Auszug - Importierte Niederschrift  

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Fachbereichsdienst Umwelt      Lübeck, 25.06.2004 

N i e d e r s c h r i f t  

über die Sitzung des Umweltausschusses 

der Hansestadt Lübeck 

am Donnerstag, den 24.06.2004 

im Kommissarenzimmer 

Rathaus 

Nr. 14 Wahlperiode 2003/2008 

Beginn der Sitzung:     18.35 Uhr    

Ende der Sitzung:      19.10 Uhr            

Anwesende Ausschussmitglieder: 

als Vorsitzender   Herr Abler, SPD    

     Herr Droßard, CDU 

          Herr Fey, SPD 

          Frau Förster, SPD 

      Herr Freitag, CDU 

     Herr Dr. Gulski, CDU 

     Herr Henseling, CDU          

Herr Klaenhammer, CDU       (nicht anwesend)

Frau Lietzke, CDU    

Herrn Küsel, CDU 

Herr Röttger, CDU 

Herr Schubert, Bündnis 90/Die Grünen        

          Herr Stolz, SPD     

          Herr Thorn, CDU                   (vertritt Herrn Hinrichs) 

          Herr Wiese, SPD                             

Senator:     Herr Geißler  

VertreterInnen der 

Bereiche:        Herr Wicke          Entsorgungsbetriebe  

     Herr Barteck   Fachbereichscontrolling 

     Frau Dr. Koop   Fachbereichscontrolling 

als Protokollführerin   Frau Kastner   Fachbereichsdienst 

Seniorenbeirat:       -- 

Personalrat:    Herr Schwark  

Anw. Bürgerschaftsmitglieder:     Frau Dr. Blunk      

Öffentlichkeit:                         Mehrere Personen der Öffentlichkeit

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Tagesordnung  

für die Sitzung des Umweltausschusses 

am 24.06.2004  

(-Nr. 14 Wahlperiode 2003/2008-) 

I. Öffentlicher Teil der Sitzung  Beratungsergebnis 

   Kenntnis  Beschluß vertagt 

Entsorgungsangelegenheiten 

1. Feststellung der Beschlussfähigkeit 

2. Anträge zur Tagesordnung 

3. Berichte 

3.1 Mülltransport aus Italien 

3.2 Änderung der Betriebssatzung der Entsorgungsbetriebe 

II. Nichtöffentlicher Teil 

4. Vorlagen 

4.1 Erteilung eines Auftrages über Euro 200.000,--     

4.2 Personalangelegenheiten, hier: Bestellung des Werkleiters der

Entsorgungsbetriebe 

4.3 Personalangelegenheiten, hier: Bestellung eines 1. Werkleiters

der Entsorgungsbetriebe 

5. Berichte 

5.1 Wirtschaftliche Situation der Entsorgungsbetriebe Lübeck 

5.2 Mülltransport aus Italien 

6. Neue Anfragen und Verschiedenes 

III. Öffentlicher Teil der Sitzung 

7. Bekanntgabe der im Nichtöffentlichen Teil gefassten Beschlüsse 

X 

X 

X 

X 

X 

Keine

Dring-

lichkeit 

Keine

Dring-

lichkeit

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I. Öffentlicher Teil der Sitzung 

Herr Abler begrüßt als Vorsitzender die Ausschussmitglieder.  

TOP 1 - Feststellung der Beschlussfähigkeit 

Herr Abler stellt die Beschlussfähigkeit des Ausschusses fest. 

TOP 2 - Anträge zur Tagesordnung 

Der Ausschuss beschließt einstimmig die Dringlichkeit für  

3.1 Mülltransport aus Italien 

4.2 Personalangelegenheiten, hier: Bestellung des Werkleiters der

Entsorgungsbetriebe 

5.1 Wirtschaftliche Situation der Entsorgungsbetriebe Lübeck 

5.2 Mülltransport aus Italien. 

Die Dringlichkeit für  

3.2 Änderung der Betriebssatzung der Entsorgungsbetriebe 

4.3 Personalangelegenheiten, hier: Bestellung eines 1. Werkleiters der

Entsorgungsbetriebe 

sieht der Ausschuss nicht gegeben. 

Für TOP 3.1 Mülltransport aus Italien liegt ein Ergänzungsblatt vor. 

TOP 3 -  Berichte 

3.1 Mülltransport aus Italien 

An der Diskussion beteiligen sich: Herr Schubert, Herr Wiese, Herr Thorn, Herr Fey, Frau Dr.

Blunk, Herr Dr. Gulski und Herr Abler. 

Der Ausschuss nimmt den Bericht zur Kenntnis. 

II. Nichtöffentlicher Teil 

Herr Abler stellt die Nichtöffentlichkeit her.  

TOP 6-  Neue Anfragen und Verschiedenes 

6. Neue Anfragen und Verschiedenes 

Frau Förster hat eine Anfrage für den öffentlichen Teil (siehe Anlage 3).

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III. Öffentlicher Teil der Sitzung 

7. Bekanntgabe der im Nichtöffentlichem Teil gefassten Beschlüsse 

Herr Abler stellt die Öffentlichkeit wieder her und gibt bekannt, dass im nichtöffentlichen Teil

zwei Vorlagen beschlossen wurden. 

Herr Abler schließt um ca. 19.10 Uhr die Sitzung. 

Henri Abler        Harriet Kastner 

Ausschussvorsitzender      Protokollführerin