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Fachbereichsdienst Umwelt Lübeck, 25.06.2004
N i e d e r s c h r i f t
über die Sitzung des Umweltausschusses
der Hansestadt Lübeck
am Donnerstag, den 24.06.2004
im Kommissarenzimmer
Rathaus
Nr. 14 Wahlperiode 2003/2008
Beginn der Sitzung: 18.35 Uhr
Ende der Sitzung: 19.10 Uhr
Anwesende Ausschussmitglieder:
als Vorsitzender Herr Abler, SPD
Herr Droßard, CDU
Herr Fey, SPD
Frau Förster, SPD
Herr Freitag, CDU
Herr Dr. Gulski, CDU
Herr Henseling, CDU
Herr Klaenhammer, CDU (nicht anwesend)
Frau Lietzke, CDU
Herrn Küsel, CDU
Herr Röttger, CDU
Herr Schubert, Bündnis 90/Die Grünen
Herr Stolz, SPD
Herr Thorn, CDU (vertritt Herrn Hinrichs)
Herr Wiese, SPD
Senator: Herr Geißler
VertreterInnen der
Bereiche: Herr Wicke Entsorgungsbetriebe
Herr Barteck Fachbereichscontrolling
Frau Dr. Koop Fachbereichscontrolling
als Protokollführerin Frau Kastner Fachbereichsdienst
Seniorenbeirat: --
Personalrat: Herr Schwark
Anw. Bürgerschaftsmitglieder: Frau Dr. Blunk
Öffentlichkeit: Mehrere Personen der Öffentlichkeit
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Tagesordnung
für die Sitzung des Umweltausschusses
am 24.06.2004
(-Nr. 14 Wahlperiode 2003/2008-)
I. Öffentlicher Teil der Sitzung Beratungsergebnis
Kenntnis Beschluß vertagt
Entsorgungsangelegenheiten
1. Feststellung der Beschlussfähigkeit
2. Anträge zur Tagesordnung
3. Berichte
3.1 Mülltransport aus Italien
3.2 Änderung der Betriebssatzung der Entsorgungsbetriebe
II. Nichtöffentlicher Teil
4. Vorlagen
4.1 Erteilung eines Auftrages über Euro 200.000,--
4.2 Personalangelegenheiten, hier: Bestellung des Werkleiters der
Entsorgungsbetriebe
4.3 Personalangelegenheiten, hier: Bestellung eines 1. Werkleiters
der Entsorgungsbetriebe
5. Berichte
5.1 Wirtschaftliche Situation der Entsorgungsbetriebe Lübeck
5.2 Mülltransport aus Italien
6. Neue Anfragen und Verschiedenes
III. Öffentlicher Teil der Sitzung
7. Bekanntgabe der im Nichtöffentlichen Teil gefassten Beschlüsse
X
X
X
X
X
Keine
Dring-
lichkeit
Keine
Dring-
lichkeit
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I. Öffentlicher Teil der Sitzung
Herr Abler begrüßt als Vorsitzender die Ausschussmitglieder.
TOP 1 - Feststellung der Beschlussfähigkeit
Herr Abler stellt die Beschlussfähigkeit des Ausschusses fest.
TOP 2 - Anträge zur Tagesordnung
Der Ausschuss beschließt einstimmig die Dringlichkeit für
3.1 Mülltransport aus Italien
4.2 Personalangelegenheiten, hier: Bestellung des Werkleiters der
Entsorgungsbetriebe
5.1 Wirtschaftliche Situation der Entsorgungsbetriebe Lübeck
5.2 Mülltransport aus Italien.
Die Dringlichkeit für
3.2 Änderung der Betriebssatzung der Entsorgungsbetriebe
4.3 Personalangelegenheiten, hier: Bestellung eines 1. Werkleiters der
Entsorgungsbetriebe
sieht der Ausschuss nicht gegeben.
Für TOP 3.1 Mülltransport aus Italien liegt ein Ergänzungsblatt vor.
TOP 3 - Berichte
3.1 Mülltransport aus Italien
An der Diskussion beteiligen sich: Herr Schubert, Herr Wiese, Herr Thorn, Herr Fey, Frau Dr.
Blunk, Herr Dr. Gulski und Herr Abler.
Der Ausschuss nimmt den Bericht zur Kenntnis.
II. Nichtöffentlicher Teil
Herr Abler stellt die Nichtöffentlichkeit her.
TOP 6- Neue Anfragen und Verschiedenes
6. Neue Anfragen und Verschiedenes
Frau Förster hat eine Anfrage für den öffentlichen Teil (siehe Anlage 3).
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III. Öffentlicher Teil der Sitzung
7. Bekanntgabe der im Nichtöffentlichem Teil gefassten Beschlüsse
Herr Abler stellt die Öffentlichkeit wieder her und gibt bekannt, dass im nichtöffentlichen Teil
zwei Vorlagen beschlossen wurden.
Herr Abler schließt um ca. 19.10 Uhr die Sitzung.
Henri Abler Harriet Kastner
Ausschussvorsitzender Protokollführerin
