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Fachbereichsdienst Umwelt Lübeck, 20.05.2004
N i e d e r s c h r i f t
über die Sitzung des Umweltausschusses
der Hansestadt Lübeck
am Donnerstag, den 13.05.2004
im Sitzungssaal
Verwaltungszentrum Mühlentor
Kronsforder Allee 2-6
Nr. 12 Wahlperiode 2003/2008
Beginn der Sitzung: 16.38 Uhr
Ende der Sitzung: 18.32 Uhr
Anwesende Ausschussmitglieder:
als Vorsitzender Herr Fey, SPD
Frau Förster, SPD
Herr Freitag, CDU
Herr Dr. Gulski, CDU (nicht anwesend)
Herr Halske, CDU (vertritt Herrn Küsel)
Herr Heerhold, CDU (vertritt Herrn Klaenhammer)
Herr Henseling, CDU
Herr Hinrichs, CDU
Frau Lietzke, CDU
Frau Salenz, SPD (vertritt Herrn Abler)
Herr Schubert, Bündnis 90/Die Grünen
Frau Stadthaus-Panissié, CDU (vertritt Herrn Droßard)
Herr Stolz, SPD
Herr Wiese, SPD
Senator: Herr Geißler
VertreterInnen der
Bereiche: Herr Hellberg Umweltschutz
Herr Schäfer Umweltschutz
Frau Majeran Umweltschutz
Herr Lammert Naturschutz
Herr Dr. Fähser Stadtwald
Herr Wicke Entsorgungsbetriebe
Herr Wilcken Entsorgungsbetriebe
Herr Barteck Fachbereichscontrolling
als Protokollführerin Frau Kastner Fachbereichsdienst
Seniorenbeirat: --
Personalrat: Frau Wittholz
Frau Skelnick
Öffentlichkeit: Herr Mücke
Her Drozella
Mehrere Personen der Öffentlichkeit
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Tagesordnung
für die Sitzung des Umweltausschusses
am 13.05.2004
(-Nr. 12 Wahlperiode 2003/2008-)
I. Öffentlicher Teil der Sitzung Beratungsergebnis
Kenntnis Beschluß vertagt
1. Feststellung der Beschlussfähigkeit
2. Anträge zur Tagesordnung
3. Feststellung der Niederschrift über die Sitzung des
Umweltausschusses am 15.04.2004
4. Mitteilungen
4.1 Aktuelles aus der Bürgerschaft
4.1.1 Einsatz von Sortieranlagen anstelle der derzeitigen Sammlung von
Verkaufsverpackungen (gelbe Säcke)
4.2 Aktuelles aus den Bereichen
4.3 Beantwortung von Anfragen
4.4 Stand der Situation bei Großvorhaben in der Hansestadt Lübeck
5. Anträge der Fraktionen
6. Vorlagen
7. Berichte
7.1 Störfall in der Wasserversorgung der Hansestadt Lübeck
Mündlicher Bericht des Bereiches Umweltschutz
8. Neue Anfragen und Verschiedenes
II. Entsorgungsangelegenheiten
9. Mitteilungen
10. Vorlage
10.1 Frauenförderplan des Bereiches Entsorgungsbetriebe
III. Nichtöffentlicher Teil
11. Vorlagen
11.1 Erteilung eines Auftrages über Euro 200.000,--
11.2 Erteilung eines Auftrages über Euro 200.000,--
11.3 Erteilung eines Auftrages über Euro 200.000,--
12. Neue Anfragen und Verschiedenes
IV. Öffentlicher Teil der Sitzung
13 Bekanntgabe der im Nichtöffentlichen Teil gefassten Beschlüsse
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I. Öffentlicher Teil der Sitzung
Herr Fey begrüßt als Vorsitzender die Ausschussmitglieder.
Herr Fey als Vorsitzender heißt Herrn Senator Geißler herzlich willkommen und freut sich auf
die Zusammenarbeit.
Herr Freitag begrüßt ebenfalls Herrn Senator Geißler im Namen der CDU-Fraktion.
Herr Senator Geißler stellt sich dem Ausschuss vor und lädt zu Kaffee und Kuchen ein.
TOP 1 - Feststellung der Beschlussfähigkeit
Herr Fey stellt die Beschlussfähigkeit des Ausschusses fest.
TOP 2 - Anträge zur Tagesordnung
Es liegen keine Anträge vor.
TOP 3 - Feststellung der Niederschrift über die Sitzung des Umweltausschusses am
15.04.2004
Die Niederschrift ist in der vorliegenden Form genehmigt.
TOP 4 - Mitteilungen
4.1 Aktuelles aus der Bürgerschaft
4.1.1 Einsatz von Sortieranlagen anstelle der derzeitigen Sammlung von
Verkaufsverpackungen (gelbe Säcke)
Der Ausschuss beschließt einstimmig, dass ein Bericht erstellt werden soll.
4.2 Aktuelles aus den Bereichen
Herr Lammert weist auf das baldige Erscheinen des "Erholungsführers" hin. Dieser wird
vermutlich in der 2.Maihälfte erhältlich sein.
Herr Hellberg berichtet über die Aktion Klimaschutzstaffel 2004 und teilt mit, dass das
Informationsgespräch „Mobilfunk in Lübeck“ mit den Betreibern und Politikern am 18. Mai um
17:00 Uhr Haus Trave stattfindet.
4.3 Beantwortung von Anfragen
Die Fragen von Herrn Schubert beantwortet Herr Schäfer mündlich.
Der Ausschuss erteilt Herrn Mücke einstimmig Rederecht.
An der Diskussion beteiligen sich: Herr Schubert, Herr Wiese und Herr Geißler.
Die gezeigten Folien werden dem Protokoll als Anlage beigefügt (Anlage 1).
4.4 Stand der Situation bei Großvorhaben in der Hansestadt Lübeck
Herr Lammert geht kurz auf den Sachstand Flughafen hinsichtlich der naturschutzrechtlichen
Belange ein. Weiterhin berichtet er über einen §13 Antrag für eine Kiesgrube in
Dummersdorf.
TOP 5 - Anträge der Fraktionen
Es liegen keine Anträge vor.
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TOP 6 - Vorlagen
Es liegen keine Vorlagen vor.
TOP 7 - Berichte
7.1 Störfall in der Wasserversorgung der Hansestadt Lübeck
Der Ausschuss nimmt den Bericht zur Kenntnis.
TOP 8- Neue Anfragen und Verschiedenes
Herr Schubert fragt nach, warum die Zahlungen an den Landschaftspflegeverein
Dummersdorfer Ufer bislang nicht erfolgt seien. Herr Geißler berichtet, dass Zweifel an der
Wirksamkeit des Vertrages bestünden. Dem Verein wurde ein klärendes Gespräch
angeboten. Über das Ergebnis wird der Ausschuss in der nächsten Sitzung informiert.
Frau Stadthaus fragt nach einer Aufklärungskampagne bezüglich der Taubenfütterung.
Hiefür ist der Ausschuss Sicherheit und Ordnung zuständig.
TOP 9 - Mitteilungen
Herr Wicke berichtet, dass die Gebührensatzung nach der Sommerpause vorgelegt wird.
Weiterhin wurden bei den Entsorgungsbetrieben aufgrund der Verlustausweisung einige
Projekte verschoben. Die bereits ausgeschriebenen und unabweisbaren Projekte werden
durchgeführt.
Eine Liste der ausgeschriebenen Baumaßnahmen und der verschobenen Projekte wird dem
Protokoll als Anlage beigefügt (Anlage 2).
10. Vorlage
10.1 Frauenförderplan des Bereiches Entsorgungsbetriebe
Der Ausschuss beschließt einstimmig, der Vorlage zuzustimmen (Anlage 3).
III. Nichtöffentlicher Teil
Herr Fey stellt die Nichtöffentlichkeit her.
IV. Öffentlicher Teil der Sitzung
13. Bekanntgabe der im Nichtöffentlichem Teil gefassten Beschlüsse
Herr Fey stellt die Öffentlichkeit wieder her und gibt bekannt, dass im nichtöffentlichen Teil
drei Vorlagen beschlossen wurden.
Herr Geißler bittet darum, den Ausschuss statt am 17.06.2004 am 10.06.2004 stattfinden zu
lassen, da er am 17.06.2004 zu einer Sitzung des Katastrophenschutzbeirates eingeladen
ist.
Der Ausschuss beschließt den Termin 10.06.20004 mehrheitlich bei einer Enthaltung.
Herr Fey schließt um ca. 18.32 Uhr die Sitzung.
Andreas Fey Harriet Kastner
Ausschussvorsitzender Protokollführerin
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