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Fachbereichsdienst Umwelt Lübeck, 20.04.2004
N i e d e r s c h r i f t
über die Sitzung des Umweltausschusses
der Hansestadt Lübeck
am Donnerstag, den 15.04.2004
im Sitzungssaal
Verwaltungszentrum Mühlentor
Kronsforder Allee 2-6
Nr. 10 Wahlperiode 2003/2008
Beginn der Sitzung: 16.40 Uhr Unterbrechung von 18.50 Uhr
bis 18.55 Uhr
Ende der Sitzung: 19.00 Uhr
Anwesende Ausschussmitglieder:
als Vorsitzender Herr Abler, SPD
Herr Bohlmann, CDU (vertritt Herrn Dr. Gulski)
Herr Droßard, CDU
Herr Freitag, CDU
Frau Freytag, SPD (vertritt Herrn Fey)
Herr Halske, CDU (vertritt Herrn Küsel)
Herr Heerhold, CDU (vertritt Herrn Klaenhammer)
Herr Henseling, CDU
Herr Hinrichs, CDU
Frau Lietzke, CDU
Frau Salenz, SPD (vertritt Frau Förster)
Herr Schubert, Bündnis 90/Die Grünen
Frau Stadthaus-Panissié, CDU (vertritt Herrn Röttger)
Herr Stolz, SPD
Herr Wiese, SPD
Senator:
VertreterInnen der
Bereiche: Herr Hellberg Umweltschutz
Frau Dr. Jeromin Umweltschutz
Herr Lammert Naturschutz
Frau Schuppenhauer Naturschutz
Herr Dr. Fähser Stadtwald
Herr Wicke Entsorgungsbetriebe
Herr Wilcken Entsorgungsbetriebe
Frau Dr. Koop Fachbereichscontrolling
als Protokollführerin Frau Kastner Fachbereichsdienst
Seniorenbeirat: Herr Jugert
Personalrat: --
Anw. Bürgerschaftsmitglieder: --
Öffentlichkeit: Herr ter Balk
Mehrere Personen der Öffentlichkeit
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Tagesordnung
für die Sitzung des Umweltausschusses
am 15.04.2004
(-Nr. 10 Wahlperiode 2003/2008-)
I. Öffentlicher Teil der Sitzung Beratungsergebnis
Kenntnis Beschluß vertagt
1. Feststellung der Beschlussfähigkeit
2. Anträge zur Tagesordnung
3. Feststellung der Niederschrift über die Sitzung des
Umweltausschusses am 18.03.2003
4. Mitteilungen
4.2 Aktuelles aus der Bürgerschaft
4.3 Aktuelles aus den Bereichen
4.4 Beantwortung von Anfragen
4.4.1 Gegenwärtige Situation des alten Metallhüttengeländes in Lübeck-
Herrenwyk
Beantwortung einer Anfrage vom 13.01.2004
4.4 Stand der Situation bei Großvorhaben in der Hansestadt Lübeck
5. Anträge der Fraktionen
6. Vorlagen
7. Berichte
7.1 Sachstand 1. Revier
Mündlicher Bericht des Bereiches Umweltschutz
7.2 Monitoring der Ausgleichsmaßnahmen am Kücknitzer Mühlenbach
Mündlicher Bericht des Bereiches Naturschutz
8. Neue Anfragen und Verschiedenes
II. Entsorgungsangelegenheiten
9. Mitteilungen
III. Nichtöffentlicher Teil
10. Vorlagen
10.1 Erteilung eines Auftrages über Euro 200.000,-- - wird nachgesandt -
11. Neue Anfragen und Verschiedenes
IV. Öffentlicher Teil der Sitzung
12. Bekanntgabe der im Nichtöffentlichem Teil gefassten Beschlüsse
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I. Öffentlicher Teil der Sitzung
Herr Abler begrüßt als Vorsitzender die Ausschussmitglieder.
Herr Abler verpflichtet Frau Salenz gem. § 46 Abs. 5 GO auf die gewissenhafte Erfüllung
ihrer Obliegenheiten und führt sie in ihr Amt ein.
TOP 1 - Feststellung der Beschlussfähigkeit
Herr Abler stellt die Beschlussfähigkeit des Ausschusses fest.
TOP 2 - Anträge zur Tagesordnung
Es liegen keine Anträge vor.
TOP 3 - Feststellung der Niederschrift über die Sitzung des Umweltausschusses am
18.03.2004
Die Niederschrift ist in der vorliegenden Form genehmigt.
TOP 4 - Mitteilungen
4.1 Aktuelles aus der Bürgerschaft
Es liegt nichts vor.
4.2 Aktuelles aus den Bereichen
Herr Lammert berichtet, dass ein Informationsgespräch mit den Parteien des
Umweltausschusses zum Thema "neue Baumschutzverordnung" (Bürgerschaftsauftrag)
stattgefunden habe. Wegen der fachlichen und rechtlichen Komplexität und des Wechsels
des Fachbereichleiters würde der Satzungsentwurf aber nicht bereits in die Aprilsitzung der
Bürgerschaft gehen können.
Weiterhin teilt Herr Lammert mit, dass eine stichprobenartige Überprüfung des festgesetzten
Ausgleichs (Auflagen) bei Bauvorgängen ergeben habe, dass ca. 50% der Privatpersonen
die Ausgleichsauflagen nicht erfüllen. Wegen der Standardabsenkung bzw. Nichterfüllung
von Aufgaben führt die UNB i.d.R. derzeit keine Auflagenkontrollen durch.
Zudem stellt Herr Lammert klar, dass die Pressemeldung über den Steg auf dem Priwall
falsch war. Tatsache ist vielmehr, dass nicht die UNB, sondern ein Naturschutzverein
Bedenken gegen diese Maßnahme gehabt hat. Die UNB hat die Baumaßnahme aber in
Abstimmung mit dem LANU als genehmigungsfreie Naturschutzmaßnahme angesehen.
Herr Hellberg berichtet über den Bau der MBA Ihlenberg. Die von der Hansestadt Lübeck
gemachten Einwendungen wurden geprüft. Herr Halske fragt nach, ob es möglich sei, dass
der Schönberger Müll nach Lübeck gebracht würde. Dies wurde laut Herrn Wicke bereits
geprüft und es ist nicht möglich.
4.3 Beantwortung von Anfragen
4.3.1 Gegenwärtige Situation des alten Metallhüttengeländes in Lübeck-Herrenwyk
Der Ausschuss nimmt die Beantwortung der Anfrage zur Kenntnis.
4.4 Stand der Situation bei Großvorhaben in der Hansestadt Lübeck
Es liegt nichts vor.
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TOP 5 - Anträge der Fraktionen
Es liegen keine Anträge vor.
TOP 6 - Vorlagen
Es liegen keine Vorlagen vor.
TOP 7 - Berichte
7.1 Sachstand 1. Revier
Herr Hellberg teilt mit, dass es Herrn Dr. Heinzow nicht möglich war, zum Ausschuss zu
erscheinen.
Sobald weitere Erkenntnisse vorliegen, wird Herr Hellberg darüber berichten.
7.2 Monitoring der Ausgleichsmaßnahmen am Kücknitzer Mühlenbach
Der Ausschuss erteilt Herrn ter Balk einstimmig Rederecht.
Herr ter Balk berichtet über die Ausgleichsmaßnahmen am Kücknitzer Mühlenbach.
An der anschließenden Diskussion beteiligen sich: Frau Lietzke, Herr Halske, Herr Abler und
Herr Wiese.
Der Ausschuss nimmt den Bericht zur Kenntnis.
TOP 8- Neue Anfragen und Verschiedenes
Herr Lammert berichtet über die Baumfällmaßnahmen Kalvarienberg.
Herr Droßard fragt beim Bereich Stadtwald nach, ob Europapaletten angekauft werden,
damit das Blockheizkraftwerk mit Holzschnitzeln beliefert werden kann. Herr Dr. Fähser teilt
hierzu mit, dass die Hälfte aus Rohholz und die andere Hälfte aus sonstigen Holz bestehe.
Hierzu gehören auch Reste aus dem Sägewerk und Paletten.
Herr Droßard möchte gerne eine Wirtschaftlichkeitsberechung vorgelegt bekommen. Herr Dr.
Fähser sagt dies zu.
TOP 9 - Mitteilungen
Es liegen keine Mitteilungen vor.
III. Nichtöffentlicher Teil
Herr Abler stellt die Nichtöffentlichkeit her.
IV. Öffentlicher Teil der Sitzung
12. Bekanntgabe der im Nichtöffentlichem Teil gefassten Beschlüsse
Herr Abler stellt die Öffentlichkeit wieder her und gibt bekannt, dass im nichtöffentlichen Teil
keine Vorlagen beschlossen wurden.
Herr Abler schließt um ca. 19.00 Uhr die Sitzung.
Henri Abler Harriet Kastner
Ausschussvorsitzender Protokollführerin
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