1
Fachbereichsdienst Umwelt Lübeck, 20.03.2004
N i e d e r s c h r i f t
über die Sitzung des Umweltausschusses
der Hansestadt Lübeck
am Donnerstag, den 18.03.2004
im Sitzungssaal
Verwaltungszentrum Mühlentor
Kronsforder Allee 2-6
Nr. 9 Wahlperiode 2003/2008
Beginn der Sitzung: 16.35 Uhr
Ende der Sitzung: 17.25 Uhr
Anwesende Ausschussmitglieder:
als Vorsitzender Herr Abler, SPD
Herr Bohlmann, CDU (vertritt Herrn Droßard)
Herr Fey, SPD
Frau Förster, SPD
Herr Dr. Gulski, CDU (nicht anwesend)
Herr Heerhold, CDU (vertritt Herrn Hinrichs)
Herr Henseling, CDU
Herr Klaenhammer, CDU
Herr Küsel, CDU (nicht anwesend)
Frau Lietzke, CDU
Herr Röttger, CDU
Herr Schubert, Bündnis 90/Die Grünen
Frau Stadthaus-Panissié (vertritt Herrn Freitag)
Herr Stolz, SPD
Herr Wiese, SPD
Senatorin:
VertreterInnen der
Bereiche:
Herr Wicke Entsorgungsbetriebe
Herr Wilcken Entsorgungsbetriebe
Frau Dr. Koop Fachbereichscontrolling
Herr Barteck Fachbereichscontrolling
als Protokollführerin Frau Kastner Fachbereichsdienst
Seniorenbeirat: Herr Jugert
Personalrat: Herr Schwartz
Anw. Bürgerschaftsmitglieder: --
Öffentlichkeit: --
2
Tagesordnung
für die Sitzung des Umweltausschusses
am 18.03.2004
(-Nr. 9 Wahlperiode 2003/2008-)
I. Öffentlicher Teil der Sitzung Beratungsergebnis
Kenntnis Beschluß vertagt
1. Feststellung der Beschlussfähigkeit
2. Anträge zur Tagesordnung
3. Feststellung der Niederschrift über die Sitzung des
Umweltausschusses am 19.02.2004
4. Mitteilungen
5. Anträge der Fraktionen
II. Entsorgungsangelegenheiten
6. Mitteilungen
III. Nichtöffentlicher Teil
7. Vorlagen
7.1 Erteilung eines Auftrages über Euro 200.000
7.2 Erteilung eines Auftrages über Euro 200.000
8. Berichte
8.1 Bericht über eine Eilentscheidung vom 01.03.2004
9. Neue Anfragen und Verschiedenes
IV. Öffentlicher Teil der Sitzung
10. Bekanntgabe der im Nichtöffentlichen Teil gefassten Beschlüsse
X
X
X
X
3
I. Öffentlicher Teil der Sitzung
Herr Abler begrüßt als Vorsitzender die Ausschussmitglieder.
TOP 1 - Feststellung der Beschlussfähigkeit
Herr Abler stellt die Beschlussfähigkeit des Ausschusses fest.
TOP 2 - Anträge zur Tagesordnung
Herr Schubert möchte einen Punkt Anfragen im öffentlichen Teil ergänzt haben.
Der Ausschuss beschließt dies einstimmig unter Bejahung der Dringlichkeit.
TOP 3 - Feststellung der Niederschrift über die Sitzung des Umweltausschusses am
19.02.2004
Es wird ergänzt, dass die Vorlagen zu TOP 10.1 und 10.2 als Anlage beigefügt werden
(siehe Anlagen 1 und 2).
Die Niederschrift ist in der vorliegenden Form mit der gemachten Ergänzung
genehmigt.
TOP 4 - Mitteilungen
Es liegen keine Mitteilungen vor.
TOP 5 - Anträge der Fraktionen
Es liegen keine Anträge vor.
TOP Anfragen
Herr Schubert hat folgende Anfragen an die Bereiche Naturschutz und Umweltschutz:
Hinsichtlich der Verkehrsführung Kalvarienberg in Travemünde wurden Bäume gerodet. Gibt
es Aussichten für Ausgleichsmaßnahmen?
Bezüglich des Flughafens und des Instrumentenlandesystems wurde ein vorzeitiger
Maßnahmenbescheid erlassen. Sind mit diesem Bescheid Tätigkeiten für die Untere
Naturschutzbehörde verbunden?
Es wird vereinbart, dass die Anfragen in der kommenden Sitzung mündlich beantwortet
werden und dass Herr Schubert vorab telefonisch informiert wird.
Weiterhin fragt Herr Schubert nach Sachstand auf dem 1. Revier. Hierzu teilt Frau Kastner
mit, dass in der kommenden Sitzung Herr Dr. Heinzow vom LGASH (Landesamt für
Arbeitssicherheit und Gesundheit SH) anwesend sein wird.
4
II. Nichtöffentlicher Teil
Herr Abler stellt die Nichtöffentlichkeit her.
TOP 6 - Mitteilungen
TOP 7 - Vorlagen
TOP 8- Berichte
Herr Abler stellt die Öffentlichkeit wieder her und gibt bekannt, dass im nichtöffentlichen Teil
2 Vorlagen beschlossen wurden.
Herr Abler schließt um ca. 17.25 Uhr die Sitzung.
Henri Abler Harriet Kastner
Ausschussvorsitzender Protokollführerin
