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I. Öffentlicher Teil der Sitzung
Herr Abler begrüßt als Vorsitzender die Ausschußmitglieder.
TOP 1 - Feststellung der Beschlussfähigkeit
Herr Abler stellt die Beschlussfähigkeit des Ausschusses fest.
TOP 2 - Anträge zur Tagesordnung
Die CDU-Fraktion beantragt, die Tagesordnungspunkte 4.3.1 und 7.5 zu vertagen.
Der Ausschuß beschließt die Vertagung einstimmig.
Herr Wosnitza fragt nach, warum eine § 18 GO-Anfrage zum Thema Schadstoffbelastung
Baggergut nicht im Umweltausschuß behandelt wird. Herr Abler erläutert das Verfahren.
TOP 3 - Feststellung der Niederschrift über die Sitzung des Umweltausschusses am
21.02..2002
Herr Wosnitza bittet um Ergänzung zu 4.3.2 (Anlage 1):
Herr Wosnitza bittet Frau Dr. Hoffmann darzustellen, welche Konsequenzen aus dem
Nichtvorhandensein eines § 18 Bundesbodenschutzgesetz Gutachters und der
Beauftragung des Sachverständigen Dr. Wolfgang Ohse als Kooperationspartner des
Sachverständigen-Ring Dipl.-Ing. H.-U. Mücke GmbH für die Hansestadt Lübeck zu
erwarten sind. Da diese Frage nicht schlüssig gewesen sei, hat die Senatorin eine Antwort
zunächst abgelehnt.
Die Niederschrift ist in der vorliegenden Form mit den gemachten Ergänzungen
genehmigt.
TOP 4 - Mitteilungen
4.1 Aktuelles aus der Bürgerschaft
Herr Abler berichtet über ein Schreiben des Bereiches Hochbau, welches dem Protokoll als
Anlage beigefügt wird (Anlage 2). Frau Dr. Hoffmann sagt eine Stellungnahme des
Fachbereichs 3 zu.
4.2 Aktuelles aus den Bereichen
Es liegt nichts vor.
4.3 Beantwortung von Anfragen
Herr Abler fragt nach der Beantwortung einer Anfrage der SPD-Fraktion vom 04.02.2002.
Herr Barteck wird dies bis zur nächsten Sitzung schriftlich beantworten.
TOP 5. - Anträge der Fraktionen
Es liegen keine Anträge vor.
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TOP 6 - Vorlagen
6.1 Bebauungsplan 09.04.00 - Hochschulstadtteil
Der Ausschuß erteilt der Gutachterin, Frau Julius einstimmig Rederecht.
Frau Julius stellt den Bebauungsplan vor und beantwortet Fragen von Herrn Röttger, Herrn
Lötsch, Herrn Miethig und Herrn Wosnitza. Es wird über Ausgleichsflächen diskutiert. Herr
Abler bittet darum, dass der Bereichsleiter der Liegenschaften an einer der kommenden
Ausschußsitzungen teilnimmt, um Fragen zum möglichen Ankauf von Ausgleichsflächen zu
beantworten.
Herr Wosnitza fragt nach dem Verfahren hinsichtlich der hydrogeologischen Untersuchung.
Frau Julius erläutert dieses.
Herr Miethig regt eine Empfehlung des Umweltausschusses an, dass den Einwänden der
unteren Naturschutzbehörde zu folgen ist. Herr Lötsch stimmt gegen eine generelle
Empfehlung. Man müßte die Einwände im einzelnen prüfen. Die Fraktionen beschließen,
dass sich die umweltpolitischen Sprecher zusammensetzten, die einzelne Einwände prüfen
und eine Empfehlung an die Bürgerschaft abzugeben.
Herr Abler unterbricht die Sitzung für 5 Minuten.
Der Ausschuß stimmt der Vorlage mit einer Gegenstimme und einer Enthaltung
mehrheitlich zu.
TOP 7 - Berichte
7.1 Fischbestandskartierung im Mühlen -und Krähenteich
Der Ausschuß erteilt dem Gutachter, Herrn Schubert, einstimmig Rederecht.
Herr Schubert stellt die Fischbestandskartierung dar.
Der Ausschuß nimmt den Bericht zur Kenntnis.
7.2 Teillandschaftsplan St. Lorenz Nord- Vorwerk
Da der zuständige Mitarbeiter kurzfristig erkrankt ist, bittet die Verwaltung um Vertagung.
Der Ausschuß beschließt die Vertagung einstimmig.
7.3 Lokale Agenda 21
Herr Abler regt an, den Bericht zu vertagen.
Der Ausschuß beschließt die Vertagung einstimmig.
7.4 Zehn Jahre Klima-Bündnis - eine Zwischenbilanz
Der Bericht wird zur Kenntnis genommen.
TOP 8- Neue Anfragen und Verschiedenes
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Herr Wosnitza stellt eine Anfrage (Anlage 3).
Herr Abler erklärt, dass er die Niederschrift der Sondersitzung am 04.02.2002 nicht
unterschrieben hat und die Niederschrift als Ergebnisprotokoll fertigen wird. Über die Form
der Niederschrift wird diskutiert. Herr Abler regt grundsätzlich ein Ergebnisprotokoll an.
II. Nichtöffentlicher Teil
Herr Abler stellt die Nichtöffentlichkeit her.
Herr Abler stellt fest, dass im nichtöffentlichen Teil nichts vorliegt.
TOP 8 - Mitteilungen
Es liegen keine Mitteilungen vor.
TOP 9 - Neue Anfragen und Verschiedenes
III. Öffentlicher Teil der Sitzung
TOP 10 - Bekanntgabe der im Nichtöffentlichen Teil gefassten Beschlüsse
Herr Abler stellt die Öffentlichkeit wieder her und teilt mit, daß keine Beschlüsse
gefaßt wurden.
Herr Abler schließt um ca. 19.50 Uhr die Sitzung.
Henri Abler Harriet Kastner
Ausschussvorsitzender Protokollführerin
