Auszug - Importierte Niederschrift  

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2  Wirtschaft und Soziales

2.020  Controlling FB 2

Geschäftsstelle Sonderausschuß zur Prüfung der

wirtschaftlichen Entwicklung der Stadtwerke

Az.:  Ku/08.10.08.01.08

Datum:   21.11.2008 

Auskunft:   Ralf Kuschmierz 

Zimmer:   6.168 

Telefon:   2020 

Telefax:   1221  

eMail:   ralf.kuschmierz@luebeck.de  

Niederschrift Nr. 5 

Öffentlicher Teil 

über die Sitzung des Sonderausschusses zur Prüfung der  

wirtschaftlichen Entwicklung der Stadtwerke am 20.11.2008 

Wahlperiode 2008 / 2013 

Beginn:    18.03 Uhr

Tagungsort:   Rathaus, Hörkammer

Anwesende:  

      Vom Sonderausschuß:

      Herr Henri Abler

      Herr Ulrich Pluschkell (ab 18.17 Uhr)

      Herr Harald Quirder als Vertreter

      Frau Konstanze Wagner

      Herr Dr. Burkhart Eymer

      Herr Klaus Puschaddel

      Herr Henning Stabe

      Herr Jens-Olaf Teschke

      Herr Reinhard Lonsing

      Herr Wilhelm Melchers

      Herr Oliver Reiss

      Ferner anwesend:

      Herr Kuschmierz, Fachbereichscontrolling FB2, Protokollführer 

Nicht anwesend: Frau Barbara Scheel

Tagesordnung:

I  Öffentlicher Teil der Sitzung   

1  Feststellung der Beschlußfähigkeit   

2  Anträge und Beschlüsse zur Tagesordnung   

3  Feststellung der Niederschrift Nr. 4 über die Sitzung des 

Sonderausschusses am 29.10.2008 – Öffentlicher Teil 

4  Mitteilungen/Verschiedenes   

II  Nichtöffentlicher Teil der Sitzung   

5  Feststellung der Niederschrift Nr. 4 über die Sitzung des 

Sonderausschusses am 29.11.2008 – Nichtöffentlicher Teil 

6  Sachstandsbericht der Verwaltung

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Sonderausschuß zur Prüfung der wirtschaftlichen Entwicklung der Stadtwerke  

7  Inhaltliche Diskussion   

8  Verschiedenes   

III  Öffentlicher Teil der Sitzung   

9  Bekanntgabe der im nichtöffentlichen Teil gefaßten Beschlüsse   

TOP 1 – Feststellung der Beschlußfähigkeit

Herr Abler eröffnet die Sitzung, begrüßt die Teilnehmer und stellt die Beschlußfähigkeit fest. Er 

teilt mit, daß Frau Scheel, SPD, nicht an der Sitzung teilnehmen wird. Der Vertreter der SPD, 

Herr Quirder, ist anwesend.

Herr Abler stellt die fristgemäße Ladung des Ausschusses fest und macht darauf aufmerksam, 

daß Personen, die möglicherweise befangen sein könnten, verpflichtet sind, dies mitzuteilen. 

Über die Befangenheit entscheidet im Zweifel der Ausschuß. Eine derartige Mitteilung erfolgt 

nicht.

TOP 2 - Anträge und Beschlüsse zur Tagesordnung

Anträge zur Tagesordnung liegen nicht vor und werden mündlich nicht formuliert. 

TOP 3 - Feststellung der Niederschrift Nr. 4 über die Sitzung des Sonderausschusses am 

29.10.2008 – Öffentlicher Teil

Anmerkungen und Ergänzungen in schriftlicher Form lagen nicht vor und werden mündlich nicht 

formuliert. Die Niederschrift ist damit festgestellt 

TOP 4 - Mitteilungen/Verschiedenes

Herr Abler teilt mit, daß sich der Bürgermeister, Herr Senator Halbedel, das 

Beteiligungscontrolling, die Stabsstelle Beteiligungssteuerung, die Herren Kuhn und 

Rasmussen sowie Frau Lykke-Gregersen sich seit 17.00 Uhr in einem Termin im Rathaus 

befinden. Soweit eine Teilnahme aus diesem Kreis an der Sitzung gewünscht wird, kann dies 

nach Abstimmung erfolgen.

Nichtöffentlicher Teil der Sitzung 

TOP 9 - Bekanntgabe der im nichtöffentlichen Teil gefaßten Beschlüsse 

Nach Wiederherstellung der Öffentlichkeit teilt der Vorsitzende mit, daß im nichtöffentlichen Teil 

keine Beschlüsse gefaßt worden sind.

Ende der Sitzung um 18.32 Uhr.

Henri Abler               Ralf Kuschmierz

Ausschußvorsitzender           Protokollführer