Auszug - Importierte Niederschrift  

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2  Wirtschaft und Soziales

2.020  Controlling FB 2

Geschäftsstelle Sonderausschuß zur Prüfung der

wirtschaftlichen Entwicklung der Stadtwerke

Az.:  Ku/08.10.08.01.08

Datum:   22.09.2008 

Auskunft:   Ralf Kuschmierz 

Zimmer:   6.168 

Telefon:   2020 

Telefax:   1221  

eMail:   ralf.kuschmierz@luebeck.de  

Niederschrift Nr. 2 

Öffentlicher Teil 

über die Sitzung des Sonderausschusses zur Prüfung der  

wirtschaftlichen Entwicklung der Stadtwerke am 18.09.2008 

Wahlperiode 2008 / 2013 

Beginn:    18.05 Uhr

Tagungsort:   Rathaus, Roter Saal

Anwesende:  

      Vom Sonderausschuß:

      Herr Henri Abler

      Herr Ulrich Pluschkell

      Frau Barbara Scheel

      Frau Konstanze Wagner

      Herr Dr. Burkhart Eymer

      Herr Klaus Puschaddel

      Herr Jens-Olaf Teschke

      Herr Reinhard Lonsing

      Herr Oliver Reiss

      Ferner sind anwesend:

      Herr Kuhn, Stadtwerke Lübeck

      Herr Kuschmierz, Fachbereichscontrolling FB2, Protokollführer 

Nicht anwesend: Herr Henning Stabe

      Herr Melchers

Tagesordnung:

I  Öffentlicher Teil der Sitzung   

1  Feststellung der Beschlußfähigkeit   

2  Anträge und Beschlüsse zur Tagesordnung   

3  Feststellung der Niederschrift Nr. 1   

II  Nichtöffentlicher Teil der Sitzung   

4  Sachstandsbericht der Verwaltung   

5  Inhaltliche Diskussion zu übersandten Materialien   

6  Verschiedenes   

III  Öffentlicher Teil der Sitzung   

7  Bekanntgabe der im nichtöffentlichen Teil gefaßten Beschlüsse

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Sonderausschuß zur Prüfung der wirtschaftlichen Entwicklung der Stadtwerke  

TOP 1 – Feststellung der Beschlußfähigkeit

Herr Abler eröffnet die Sitzung, begrüßt die Teilnehmer und stellt die Beschlußfähigkeit fest. Er 

teilt mit, daß weder Herr Stabe, CDU, noch der Vertreter Herr Freitag, CDU, an der Sitzung 

teilnehmen werden.

Der Vorsitzende begrüßt Herrn Kuhn. Der Ausschuß erteilt ihm das Rederecht. 

Frau Wagner legt Wert auf die Teilnahme des Bürgermeisters und der zuständigen Verwaltung. 

Herr Abler stellt die fristgemäße Ladung des Ausschusses fest und macht darauf aufmerksam, 

daß Personen, die möglicherweise befangen sein könnten, verpflichtet sind, dies mitzuteilen. 

Über die Befangenheit entscheidet im Zweifel der Ausschuß. Eine derartige Mitteilung erfolgt 

nicht.

TOP 2 - Anträge und Beschlüsse zur Tagesordnung

Der Vorsitzende teilt mit, daß von der Verwaltung die Beantwortung des Fragenkataloges an die 

Stadtwerke nachversandt wurde. Anträge zur Tagesordnung liegen nicht vor, die Tagesordnung 

wird in der Form der Ladung festgestellt.

TOP 3 - Feststellung der Niederschrift Nr. 1

Anmerkungen und Ergänzungen in schriftlicher Form lagen nicht vor und werden mündlich nicht 

formuliert. Die Niederschrift ist damit festgestellt 

Nichtöffentlicher Teil der Sitzung 

Nach Wiederherstellung der Öffentlichkeit teilt der Vorsitzende mit, daß im nichtöffentlichen Teil 

keine Beschlüsse gefaßt worden sind.

Ende der Sitzung um 19.45 Uhr.

Henri Abler               Ralf Kuschmierz

Ausschußvorsitzender           Protokollführer