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Ausschuss für Schule und Sport Lübeck, den 15. Dezember 2011
40.00.15
Niederschrift Nr. 24
über die Sitzung des Ausschusses für Schule und Sport
(Wahlperiode 2008 – 2013)
am 17.11.2011 um 16.00 Uhr im Sitzungssaal des Verwaltungszentrums Mühlentor
Kronsforder Allee 2-6, 23539 Lübeck
Beginn: 16.05 Uhr Ende: 17.40 Uhr
TeilnehmerInnen:
von den Ausschussmitgliedern
:
Herr Krause (Vorsitzender) Herr Rotermund
Herr Fick Frau Röttger
Herr Hoffmann Frau Godowski (stv. AM)
Herr Nevermann Herr Kleyer (stv. AM)
Herr Prieur Herr du Maire (stv. AM)
Herr Puhle Herr Struck (stv. AM)
von der Verwaltung :
Frau Senatorin Borns Frau Schüssler (bis TOP 15)
Herr Graf Frau Niehus (bis TOP 15)
Herr Thorn Frau Wiebe (bis TOP 4)
Herr Jäger Herr Bull
Herr Geller Herr Schellenberger (bis TOP 4)
Herr Dreier Herr Schröder
Frau Mandelkau
Frau Richter (Protokoll)
Vom Seniorenbeirat
:
Frau Rennfleisch
Herr Wiedenhöft, TSB Lübeck
Mehrere Zuhörerinnen und Zuhörer
Es fehlen
:
Herr Butzin, Bündnis 90/Die Grünen Frau Michels, Die Linke
Frau Friedrichsen, SPD Frau Näpflein, Bündnis 90/Die Grünen
Herr Haltermann, BfL Herr Rottloff, CDU
Frau Knoll, SPD Herr Schopenhauer, SPD
Zu TOP 1
Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit
Der Vorsitzende eröffnet die Sitzung des Schul- und Sportausschusses, begrüßt die
Anwesenden und stellt die Beschlussfähigkeit fest. Anschließend verpflichtet der Vorsitzende
Herrn Nevermann als nicht der Bürgerschaft angehörendes beratendes Ausschussmitglied
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ohne Stimmrecht mit den Worten: “Ich verpflichte Sie gemäß § 46 Abs. 6 der
Gemeindeordnung durch Handschlag auf die gewissenhafte Erfüllung Ihrer Obliegenheiten
und führe Sie in Ihr Amt ein.“
Zu TOP 2
Feststellung der Tagesordnung
Da keine Änderungswünsche vorliegen, lautet die Tagesordnung wie folgt:
Öffentlicher Teil der Sitzung:
1. Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit
2. Feststellung der Tagesordnung
3. Feststellung des Protokolls Nr. 23 (Wahlperiode 2008 – 2013)
4. Mitteilungen der Verwaltung
5. Lübecker Schwimmbäder – Jahresabschluss des Eigenbetriebes Lübecker Schwimmbäder für
das Wirtschaftsjahr 2010
6. Empfehlung des Werkausschusses für die Prüfung des Jahresabschlusses 2011 zu
beauftragenden Wirtschaftsprüfer gem. Kommunalprüfungsgesetz
7. Maßnahmen zur weiteren Verbesserung der finanziellen Situation der Lübecker Schwimmbäder
8. Tag des Wassersports – Fazit und Ausblick
9. Zwischenbericht 2/2011 über Veränderungen gegenüber dem Produkthaushaltsplan 2011
10. Bildungs- und Teilhabepaket des Bundes
Haushaltsmäßige Ordnung von 7.684.000 Euro zusätzlicher zweckgebundener Einnahmen im
Haushalt 2011
11. Lübecker Bildungsfonds/Bildungspaket; hier: Kontenführung
12. Überplanmäßige Bewilligung von Haushaltsmitteln im Bereich der Jugendhilfe sowie im Bereich
der Personalaufwendungen im Fachbereich 4 – Kultur und Bildung
13. Vergabe von Rasenplätzen auf dem Buniamshof
14. Schulabsentismus
15. Mitteilungen und Anfragen
Nichtöffentlicher Teil der Sitzung:
16. Feststellung des Protokolls Nr. 23 (Wahlperiode 2008 – 2013)
17. Erbbaurechtsaufhebung (Am Priwallhafen 12) und gleichzeitige Neubestellung eines
Erbbaurechtes (Ersatzgrundstück Seglerplatz) für den Seglerverein Herrenwyk (SVH)
18. Mitteilungen und Anfragen
Öffentlicher Teil der Sitzung:
19. Bekanntgabe der im nichtöffentlichen Teil der Sitzung gefassten Beschlüsse
Zu TOP 3
Feststellung des Protokolls Nr. 23 (Wahlperiode 2008-2013)
Es liegen keine Änderungswünsche vor.
Damit wird das Protokoll einstimmig
festgestellt.
Zu TOP 4
Mitteilungen der Verwaltung
4.1 organisatorische Verbindung der Strakerjahn-Schule und der Hans-Christian-Andersen-
Schule
Herr Thorn gibt bekannt, dass nunmehr die offizielle Genehmigung des Ministeriums für die
organisatorische Verbindung von Strakerjahn-Schule und Hans-Christian-Andersen-Schule
vorliegt. Herr Thorn teilt weiter mit, dass es Überlegungen bezüglich einer Namensänderung
gibt, bis auf Weiteres trägt die Schule den Namen Strakerjahn-Schule mit Außenstelle
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Moisling.
4.2 Schließung der Luisenhof-Schule
Herr Thorn nimmt Bezug auf den Bürgerschaftsbeschluss zur Schließung der Luisenhof-
Schule und teilt mit, dass die Schule aufgrund der Entwicklung der SchülerInnenzahlen
bereits zum Ende des Schuljahres 2011/2012 auslaufen soll.
4.3 Organisatorische Verbindung der Trave-Gemeinschaftsschule und der Schule Kücknitz
Herr Thorn teilt mit, dass die Überlegungen bzgl. einer organisatorischen Verbindung der
Trave-Gemeinschaftsschule und der Schule Kücknitz wieder aufgegriffen wurden, da zum
Ende des laufenden Schuljahres die Schulleiterin und die Konrektorin der Schule Kücknitz
aus dem Dienst ausscheiden werden. Zum weiteren Verfahren informiert Herr Thorn, dass
derzeit die Anhörung der schulischen Gremien erfolgt und im nächsten Schritt die politischen
Gremien beteiligt werden.
4.4 Zustand der Toiletten an der Dom-Schule
Frau Senatorin Borns teilt unter Hinweis auf den umgeteilten Vermerk (siehe Anlage 1) mit,
dass die Toiletten an der Dom-Schule zur Zufriedenheit der Schule hergerichtet worden sind.
4.5 Zuschrift zum Stadtwerke Lübeck Marathon
Herr Thorn verliest exemplarisch für die positive Resonanz auf den diesjährigen Stadtwerke
Lübeck Marathon die Zuschrift eines Teilnehmers aus dem Saarland (siehe Anlage 2).
4.6 Anfrage von Herrn Puhle betr. Angebote Ganztagsschule
Frau Senatorin Borns teilt mit, dass die Beantwortung der Anfrage von Herr Puhle aus der
letzten Ausschusssitzung aufgrund des hohen Vorbereitungsaufwands noch in Bearbeitung
ist. Herr Thorn ergänzt, dass die Auswertung der Abfrageergebnisse voraussichtlich für die
Januar-Sitzung abgeschlossen werden kann.
4.7 Sporthalle Trave Schulzentrum, hier: Brandschutzmaßnahmen für Zuschauer
Herr Thorn informiert zum Sachstand, dass die Baugenehmigung im Spätsommer erteilt
wurde und derzeit die Ausschreibung läuft. Die Baumaßnahmen werden spätestens bis zum
Frühjahr 2012 beendet sein.
4.8 Anfrage von Herrn Prieur betr. Neubau von vier Dreifeldsporthallen
Herr Schellenberger erläutert anhand von Bauplänen das Konzept der geplanten Neubauten
und geht im Anschluss auf die den Ausschussmitgliedern vorliegenden Fragen von Herrn
Prieur ein. Nachfragen von Herrn Nevermann und Herrn Prieur beantworten Herr
Schellenberger und Herr Thorn.
4.9 Vorlage Vermarktung Aqua Top-Gelände
Frau Senatorin Borns teilt mit, dass in Vorbereitung der Vorlage die ordnungsgemäße
Befassung des Schul- und Sportausschusses nicht beachtet worden ist. Die Vorlage wird
nun überarbeitet und diesem Ausschuss zur Behandlung vorgelegt werden.
4.10 Umzug VHS Lübeck
Frau Wiebe informiert, dass die VHS planmäßig am 24.10.11 ihren Betrieb in den
ehemaligen Räumen der Alten Stadtschule aufnehmen konnte. Frau Wiebe stellt die
weiteren Maßnahmen dar, die bis zur offiziellen Einweihung im September kommenden
Jahres noch umzusetzen sind.
4.11 Projekt „Gemeinsam ankommen“ – Übergang Kita-Schule
Herr Dreier berichtet über den bisherigen Verlauf des Projekts, das als gutes Beispiel für
eine erfolgreiche Kooperation zwischen der Hansestadt Lübeck und dem Land betrachtet
werden kann.
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4.12 Baubeginn Rohbau Hanse-Schule für Wirtschaft und Verwaltung
Herr Thorn informiert zur Herrichtung des Standorts Dankwartsgrube für die Aufnahme der
Hanse-Schule über den aktuellen Stand der Baumaßnahmen und teilt in diesem
Zusammenhang mit, dass alle im Rahmen der Berufsschulentwicklung laufenden
Maßnahmen im Zeitplan sind.
4.13 Sitzungstermine 2012
Frau Senatorin Borns weist auf die umgeteilte Liste der mit dem Vorsitzenden abgestimmten
Terminvorschläge für das Jahr 2012 hin. (siehe Anlage 3)
Auf Vorschlag des Vorsitzenden wird einvernehmlich vereinbart, auf die für den 15.12.11
vorgesehene Dezember-Sitzung des Schul- und Sportausschusses aufgrund anderweitiger
Termine zu verzichten.
Der Ausschuss nimmt die Mitteilungen zur
Kenntnis.
Zu TOP 5
Lübecker Schwimmbäder – Jahresabschluss des Eigenbetriebes Lübecker
Schwimmbäder für das Wirtschaftsjahr 2010
Herr Prieur regt für die Aufschlüsselung von Einzelpositionen der Gewinn- und
Verlustrechnung an, künftig auch die Zusammensetzung der Umsatzerlöse nach Zielgruppen
auszuweisen.
Frau Schüssler reicht Folgendes zum Protokoll nach:
Einnahmen aus Nutzung der Einrichtungen (netto) für 2010:
Öffentlichkeit: 850.602,80 €
Schulen: 246.688,10 €
Vereine: 141.424.36 €
Der Vorsitzende lässt über den Beschlussvorschlag abstimmen.
Beschlussvorschlag:
1. Der Jahresabschluss des Eigenbetriebes Lübecker Schwimmbäder
für das Wirtschaftsjahr 2010 wird wie folgt festgestellt:
Bilanzsumme von 7.225.367,25 € sowie
mit einer Summe der Erträge
(vor Verlustausgleich durch die HL) 1.367.439,82 €
mit einer Summe der Aufwendungen von 5.780.042,51 €
mit einem Verlust von - 4.412.602,69 €
2. Der Verlust wird wie folgt behandelt:
4.300.000,00 € hat die Hansestadt Lübeck planmäßig geleistet,
112.602,69 € werden der Allgemeinen Rücklage des Betriebes (€ 512.000,00)
zur Deckung entnommen.
Der Ausschuss empfiehlt dem
Hauptausschuss und der Bürgerschaft
einstimmig, gemäß Beschlussvorschlag zu
beschließen.
Zu TOP 6
Empfehlung des Werkausschusses für die Prüfung des Jahresabschlusses 2011 zu
beauftragenden Wirtschaftsprüfer gem. Kommunalprüfungsgesetz
Der Vorsitzende lässt über den Beschlussvorschlag abstimmen:
Beschlussvorschlag:
Der Werkausschuss der Lübecker Schwimmbäder empfiehlt dem Landesrechnungshof, mit
der Prüfung des Jahresabschlusses 2011 die HBRT Hamburg-Bremer Revisions- und
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Treuhand GmbH Wirtschaftsprüfungsgesellschaft, Flachsland 29 – 31, Hamburg, zu
beauftragen.
Der Ausschuss beschließt einstimmig gemäß
Beschlussvorschlag.
Zu TOP 7
Maßnahmen zur weiteren Verbesserung der finanziellen Situation der Lübecker
Schwimmbäder
Frau Senatorin Borns erläutert den Hintergrund des auf Initiative der Verwaltung entstandenen
Berichts und kündigt an, dass eine Fortsetzung der Berichterstattung vorgesehen ist.
Anregungen von Herrn Nevermann zur Erhöhung der Einnahmen werden von der Verwaltung
aufgenommen und geprüft.
Herr Hoffmann nimmt Bezug auf die Maßnahmen zur Kostenreduzierung und betont, dass die SPD-
Fraktion einer Schließung von Einrichtungen nicht zustimmen wird.
Auf Nachfrage von Herrn Krause teilt Frau Senatorin Borns mit, dass es hierzu keine konkreten
Planungen gibt.
Auf die Frage von Herrn Krause, warum es nicht schon ein Marketingkonzept gibt, teilt Frau
Schüssler mit, dass bereits entwickelte Ansätze aus personellen Gründen in der Vergangenheit nicht
weiterverfolgt werden konnten. Die Erstellung eines betrieblichen Marketingkonzepts sei nun eines
der ersten umzusetzenden Ziele.
Auf Nachfrage von Herrn Nevermann bestätigt Frau Schüssler, dass nicht vorgesehen ist, einen
externen Gutachter einzusetzen.
Der Ausschuss nimmt den Bericht zur
Kenntnis.
Zu TOP 8
Tag des Wassersports – Fazit und Ausblick
Der Ausschuss nimmt den Bericht zur
Kenntnis.
Zu TOP 9
Zwischenbericht 2/2011 über Veränderungen gegenüber dem Produkthaushaltsplan 2011
Der Ausschuss nimmt den Bericht zur
Kenntnis.
Zu TOP 10
Bildungs- und Teilhabeleistungen des Bundes
Haushaltsmäßige Ordnung von 7.684.000 Euro zusätzlicher zweckgebundener
Einnahmen im Haushalt 2011
Auf Nachfrage von Herrn Nevermann erläutert Frau Senatorin Borns, dass die Abwicklung der
Bundesmittel für Bildung und Teilhabe über den Lübecker Bildungsfonds als die im
Vordergrund stehende Einrichtung erfolgt. Die Stiftungsmittel können somit für eine
Erweiterung der geförderten Angebote verwendet werden. Herrn Thorn weist ergänzend auf
den Vorteil hin, dass die mit dem Bildungsfonds eingeführten Antragswege beibehalten
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werden und sich die Anspruchsberechtigten daher weiterhin an ihre vertrauten
Ansprechpartner vor Ort wenden können.
Der Vorsitzende lässt über den Beschlussvorschlag abstimmen.
Beschlussvorschlag:
Die Bürgerschaft genehmigt die außerplanmäßige Bewilligung von bis zu insgesamt
7.684.000,00 € für das Haushaltsjahr 2011 zur Durchführung des Bildungs- und
Teilhabepaketes.
Der Ausschuss empfiehlt dem
Hauptausschuss und der Bürgerschaft
einstimmig, gemäß Beschlussvorschlag zu
beschließen.
Zu TOP 11
Lübecker Bildungsfonds/Bildungspaket; hier: Kontenführung
Frau Senatorin Borns erläutert die den Ausschussmitgliedern vorliegende Antwort auf die
Anfrage von Frau Stadthaus-Panissié gem. § 16 Abs. 1 der Geschäftsordnung der
Bürgerschaft.
Der Ausschuss nimmt die Antwort zur
Kenntnis.
Zu TOP 12
Überplanmäßige Bewilligung von Haushaltsmitteln im Bereich der Jugendhilfe sowie
im Bereich der Personalaufwendungen im Fachbereich 4 – Kultur und Bildung
Eine Nachfrage von Herrn Nevermann beantwortet Frau Senatorin Borns.
Der Vorsitzende lässt über den Beschlussvorschlag abstimmen.
Beschlussvorschlag:
1. Jugendhilfe
In den nachfolgend aufgeführten Produktsachkonten werden gemäß § 95 d Gemeindeordnung
insgesamt 2.245.000 € überplanmäßig bereitgestellt:
Produktsachkonto Textbezeichnung bereitzustellender
Betrag
363002000.5331001 Jugendhilfe / Jugendhilfe außerhalb von
Einrichtungen
330.000,00 €
363002000.5332001 Jugendhilfe / Jugendhilfe innerhalb von
Einrichtungen
1.035.000,00 €
363002000.5452000 Jugendhilfe / Erstattung für Aufwendung
von Dritten Gemeinden
135.000,00 €
361003000.5331001 Tagespflege / Jugendhilfe außerhalb von
Einrichtungen
692.000,00 €
361003000.5318001 Tagespflege / Zuschüsse für lfd. Zwecke
– an soziale und ähnliche Einrichtungen
53.000,00 €
Summe 2.245.000,00 €
Deckung:
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Produktsachkonto Textbezeichnung Deckungsbetrag
365001000.5318001 Planung und Bezuschussung
Kindertagesstätten / Zuschüsse für
laufende Zwecke an soziale oder ähnliche
Einrichtungen
1.151.000,00
€
243001000.4142000 Allgemeine Schulträgeraufgaben /
Zuwendungen und Zuschüsse für lfd.
Zwecke – von Gemeinden
500.000,00 €
611001000.4012000 Steuern, allgemeine Zuweisungen,
allgemeine Umlagen /
Fehlbedarfszuweisung
594.000,00 €
Summe 2.245.000,00 €
2. Personalaufwendungen im FB 4 – Kultur und Bildung
In den nachfolgend aufgeführten Produktsachkonten werden gemäß § 95 d Gemeindeordnung
insgesamt 2.759.000 € überplanmäßig bereitgestellt:
Produktsachkonto Textbezeichnung bereitzustellender
Betrag
243001000.50xx Allgemeine Schulträgeraufgaben /
Personalaufwendungen
1.000.000,00 €
272001000.50xx Stadtbibliothek / Personalaufwendungen 1.000.000,00 €
365002000.50xx Betreuung in Kindertageseinrichtungen /
Personalaufwendungen
759.400,00 €
Summe 2.759.400,00 €
Die detaillierte Aufteilung des Mehrbedarfes auf alle Produkte des Fachbereiches 4 – Kultur und
Bildung erfolgt mit der Auflösung der Gesamt-Personalaufwendungen 2011 zum Jahresende.
Deckung:
Produktsachkonto Textbezeichnung Deckungsbetrag
611001000.4012000 Steuern, allgemeine Zuweisungen,
allgemeine Umlagen /
Fehlbedarfszuweisung
1.165.400,00 €
611001000.4013000 Steuern, allgemeine Zuweisungen,
allgemeine Umlagen / Gewerbesteuer
1.594.000,00 €
Summe 2.759.400,00 €
Der Ausschuss empfiehlt dem
Hauptausschuss und der Bürgerschaft
einstimmig, gemäß Beschlussvorschlag zu
beschließen.
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Zu TOP 13
Vergabe von Rasenplätzen auf dem Buniamshof
Frau Senatorin Borns weist auf den umgeteilten Vermerk zur Beantwortung der von Herrn
Luetkens in der letzten Sitzung gestellten Fragen hin. (siehe Anlage 4)
Der Vorsitzende schlägt vor, die Thematik zur weiteren Befassung auf die Tagesordnung der
nächsten Sitzung des Schul- und Sportausschusses zu nehmen.
Der Ausschuss beschließt einstimmig gemäß
Verfahrensvorschlag.
Zu TOP 14
Schulabsentismus
In Beantwortung der von Herrn Schopenhauer in der Sitzung am 15.09.11 gestellten Fragen
zum Absentismus an den Lübecker Schulen erläutert Herr Dreier die den
Ausschussmitgliedern vorliegenden Unterlagen (siehe Anlage 5) . Herr Dreier geht hierbei auf
das Ergebnis einer erstmals in diesem Jahr erfolgten Abfrage, die künftig regelmäßig
durchgeführt wird, auf mögliche Ursachen für Absentismus und auf den vom Schulamt
entwickelten Katalog von möglichen Maßnahmen, die die Schulen im Fall von Absentismus
treffen sollen, ein.
Nachfragen von Frau Godowski zum Maßnahmenkatalog beantwortet Herr Dreier.
Der Ausschuss nimmt die Antwort zur
Kenntnis.
Zu TOP 15
Mitteilungen und Anfragen
15.1 Erneuerung von naturwissenschaftlichen Fachräumen
Herr Prieur fragt an, ob es beim Umbau von naturwissenschaftlichen Fachräumen zur
Verzögerungen gekommen ist und wann ggf. die Fortsetzung der Maßnahmen zu erwarten
sei.
Herr Thorn teilt mit, dass eine Unstimmigkeit mit dem ausgewählten Anbieter zu kleineren
Verzögerungen in der Umsetzungsphase der Fachräume geführt hat. Aber noch im Dezember
werden die Fachraumerneuerungen beginnen.
15.2 Umwandlung der drei Grund- und Regionalschulen
Auf Nachfrage von Herrn Prieur berichtet Herr Thorn zum aktuellen Sachstand, dass ein
erneuter Antrag zur Umwandlung der drei Lübecker Grund- und Regionalschulen in Grund-
und Gemeinschaftsschulen an das Ministerium auf den Weg gebracht wurde. Die Antragsfrist
läuft bis zum 30.11.2011.
15.3 Einnahmen Wassersportliegeplätze Travemünde
Auf Nachfrage von Herrn Prieur informiert Frau Senatorin Borns mit, dass der Bürgermeister
einen Bericht über Einnahmesituation und Unterhaltungsaufwand für alle
Wassersportliegeplätze der Hansestadt Lübeck in Auftrag gegeben hat. Hintergrund sei die
Überlegung, die Bearbeitung dieser Aufgabe auf eine zuständige Stelle zusammenzuführen.
Im Fall einer entsprechenden Vorlage wird auch der Schul- und Sportausschuss zu beteiligen
sein.
15.4 Räume des TSB am Standort Schwartauer Allee
Der Vorsitzende erteilt Herrn Wiedenhöft, TSB Lübeck, das Wort.
Auf Nachfrage von Herr Wiedenhöft informiert Herr Thorn, dass der TSB von der Übergabe
des Gebäudes der VHS II an die Friedrich-List-Schule nicht betroffen ist. Die Räumlichkeiten
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können durch den TSB unverändert weitergenutzt werden, bis eine andere Lösung gefunden
wird.
Der Ausschuss nimmt die Anfragen zur
Kenntnis.
Die Öffentlichkeit verlässt die Sitzung.
Die Öffentlichkeit der Sitzung wird wiederhergestellt.
Zu TOP 19
Bekanntgabe der im nicht-öffentlichen Teil der Sitzung gefassten Beschlüsse
Der Vorsitzende gibt bekannt, dass im nichtöffentlichen Teil ein Beschluss gefasst wurde.
Der Vorsitzende schließt um 18.40 Uhr die Sitzung.
Vorsitzender Protokollführerin
