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Ausschuss für Schule und Sport Lübeck, den 1. April 2011
40.00.15
Niederschrift Nr. 20
über die Sitzung des Ausschusses für Schule und Sport
(Wahlperiode 2008 – 2013)
am 17.03.2011, um 16.00 Uhr im Sitzungssaal des Verwaltungszentrums Mühlentor
Kronsforder Allee 2-6, 23539 Lübeck
Beginn: 16.00 Uhr Ende: 16.55 Uhr
TeilnehmerInnen:
von den Ausschussmitgliedern:
Herr Krause (Vorsitzender) Herr Puhle
Herr Butzin Herr Rotermund
Herr Fick Frau Röttger
Frau Friedrichsen Herr Rottloff (bis TOP 7)
Herr Haltermann Herr Schopenhauer
Herr Hoffmann Herr Kleyer (stv. AM)
Herr Krause Herr Kreft (stv. AM)
Frau Michels Herr Prieur (stv. AM) (ab TOP 8)
von der Verwaltung:
Frau Senatorin Borns Herr Thorn
Herr Graf Herr Jäger
Frau Wiebe, VHS Frau Richter (Protokoll)
Vom Seniorenbeirat
Herr Hollensteiner, Herr Maertens
Mehrere Zuhörerinnen und Zuhörer
Zu TOP 1
Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit
Der Vorsitzende eröffnet die Sitzung des Schul- und Sportausschusses, begrüßt die
Anwesenden und stellt die Beschlussfähigkeit fest.
Zu TOP 2
Feststellung der Tagesordnung
Da keine Änderungswünsche vorliegen, lautet die Tagesordnung wie folgt:
1. Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit
2. Feststellung der Tagesordnung
3. Feststellung des Protokolls Nr. 19 (Wahlperiode 2008 – 2013)
4. Mitteilungen der Verwaltung
5. Schulkostenbeiträge für allgemein- und berufsbildende Schulen
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6. Beschlussfassung über das Einvernehmen des Schulträgers zum Angebot eines acht- oder
neunjährigen Bildungsganges an den Lübecker Gymnasien
7. Freigabe der Haushaltsmittel im Finanzplan 2011 (Investititonstätigkeiten) für die
Mittagsversorgung an drei Schulen. (Haushaltsauszahlungsrest aus dem Haushaltsjahr 2010)
8. Bildungsbericht HL
hier: Materialband Schulstatistik der allgemeinbildenden Schulen der Hansestadt Lübeck
Schuljahr 2010/2011
9. Mitteilungen und Anfragen
9.1 Anfrage von Herrn Prieur zur erweiterten Nutzung der Sporthalle Trave-Schulzentrum
9.2 Anfragen von Frau Näpflein zu verschiedenen Themen
9.3 Anfrage von Herrn Prieur zum Zustand Sporthalle Roter Hahn
Nichtöffentlicher Teil der Sitzung
10. Mitteilungen und Anfragen
Öffentlicher Teil der Sitzung
11. Bekanntgabe der im nicht-öffentlichen Teil der Sitzung gefassten Beschlüsse
Zu TOP 3
Feststellung des Protokolls Nr. 19 (Wahlperiode 2008-2013)
Es liegen keine Änderungswünsche vor.
Damit wird das Protokoll einstimmig
festgestellt.
Zu TOP 4
Mitteilungen der Verwaltung
4.1 Auflösung der Schule Moisling
Frau Senatorin Borns gibt bekannt, dass die Auflösung der Schule Moisling bereits zum
Ende des Schuljahres stattfinden wird und die Aufnahme der Schülerinnen und Schüler an
den umliegenden Standorten ohne Probleme erfolgen kann. Eine Nachfrage von Herrn
Haltermann beantworten Frau Senatorin Borns und Herr Thorn.
4.2 Berufsschulentwicklung in der Hansestadt Lübeck
Herr Thorn teilt mit, dass es bei den Erdarbeiten für den Erweiterungsbau am
Berufsschulzentrum Georg-Kerschensteiner-Straße mehrfach zu Munitionsfunden
gekommen ist. Die Entsorgungsmaßnahmen werden voraussichtlich zu Verzögerungen im
Bauablauf führen.
Frau Senatorin Borns informiert, dass in einem Gespräch mit dem Bildungsministerium und
der Schulleitung der Hanse-Schule für Wirtschaft und Verwaltung Einvernehmen erzielt
werden konnte, den Baum auf dem Schulgelände zu fällen. Die Umsetzung dieser
Maßnahme ist bereits erfolgt.
Frau Senatorin Borns gibt bekannt, dass der Finanz- und Personalausschuss in seiner
gestrigen Sitzung der Vorlage zur Verlagerung des Kfz-Zweiges der Emil-Possehl-Schule
von der Dankwartsgrube in die Georg-Kerschensteiner-Straße zugestimmt hat.
Herr Thorn teilt den Termin des Baubeginns für die Außenstelle der Gewerbeschule für
Nahrung und Gastronomie am 09. Mai 2011 mit.
4.3 Verein Rettet die Passat e.V.
Frau Senatorin Borns weist auf die umgeteilt Einladung an die Mitglieder des Vereins und
Freunde der Passat zum maritimen Frühschoppen am 10. April 2011 hin.
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4.4 Jubiläum „100 Jahre Passat“
Herr Thorn berichtet zum Stand der Vorbereitungen und teilt mit, dass die Rückmeldungen
aus Wirtschaft, Vereinen und Verbänden durchweg positiv ausfallen. Beispielsweise ist mit
der Stadtverkehr Lübeck GmbH vereinbart worden, die Norderfähre während der
Jubiläumsfeierlichkeiten am Sonnabend und Sonntag kostenfrei anzubieten. Eine Frage von
Frau Wargenau zur Vergabe des Ostpreußenkais beantworten Frau Senatorin Borns und
Herr Thorn.
4.5 Freie und städtische Sportanlagen
Herr Thorn informiert, dass die Thematik in Zusammenhang mit der Festlegung der
Sportförderrichtlinien behandelt werden wird. Die Richtlinien befinden sich derzeit noch in der
verwaltungsinternen Abstimmung. Es ist vorgesehen, eine Arbeitsgruppe noch vor den
Sommerferien zu einem ersten Termin einzuberufen.
4.6 Bildungs- und Teilhabepaket der Bundesregierung
Frau Senatorin Borns informiert zum Stand der Vorbereitungen, dass Gespräche mit dem
Job-Center aufgenommen wurden und derzeit die verwaltungsinterne Klärung bzgl. der
Abwicklung der Leistungen über den Bildungsfonds erfolgt. Es ist geplant, die Betroffenen
unmittelbar nach Inkrafttreten des Gesetzes per Rundschreiben zu informieren. Eine
Nachfrage von Frau Michels beantwortet Frau Senatorin Borns.
Der Ausschuss nimmt die Mitteilungen zur
Kenntnis.
Zu TOP 5
Schulkostenbeiträge für allgemein- und berufsbildende Schulen
Herr Thorn erläutert den Anlass des Berichts.
Eine Frage von Frau Friedrichsen wird von Herrn Thorn beantwortet.
Der Ausschuss nimmt den Bericht zur
Kenntnis.
Zu TOP 6
Beschlussfassung über das Einvernehmen des Schulträgers zum Angebot eines acht-
oder neunjährigen Bildungsganges an den Lübecker Gymnasien
Der Vorsitzende lässt über den Beschlussvorschlag abstimmen:
Beschlussvorschlag:
Die Hansestadt Lübeck erklärt das Einvernehmen der Hansestadt Lübeck als Schulträger zu
den Beschlüssen der 7 Lübecker Gymnasien zum Beibehalten des achtjährigen
Bildungsganges.
Der Ausschuss empfiehlt dem
Hauptausschuss und der Bürgerschaft
einstimmig, gemäß Beschlussvorschlag zu
beschließen.
Zu TOP 7
Freigabe der Haushaltsmittel im Finanzplan 2011 (Investitionstätigkeiten) für die
Mittagsversorgung an drei Schulen. (Haushaltsauszahlungsrest aus dem
Haushaltsjahr 2010)
Frau Senatorin Borns teilt mit, dass die Vorlage bereits in der gestrigen Sitzung des Finanz-
und Personalausschusses behandelt worden ist, um zeitliche Verzögerungen zu vermeiden.
Der Finanz- und Personalausschuss hat dem Hauptausschuss und der Bürgerschaft
einstimmig empfohlen, gemäß Beschlussvorschlag zu beschließen.
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Zur Vorlage spricht Frau Friedrichsen.
Eine Nachfrage von Frau Michels beantwortet Frau Senatorin Borns.
Der Vorsitzende lässt über den Beschlussvorschlag abstimmen:
Beschlussvorschlag:
Die bei den nachfolgend aufgeführten Produktsachkonten aus dem Haushaltsjahr 2010
bestehenden Sperrvermerke gem. §12 Abs. 2 Gemeindehaushaltsverordnung-Doppik werden
aufgehoben.
217001 100 7851000 Gymnasien, C.B.Burckhardt-Gymn, Mittagsversorgung,
Hochbaumaßnahmen
Die Haushaltsmittel in Höhe von 500.300,00 EUR werden gleichzeitig freigegeben.
218201 001 7851000 Gemeinschaftsschulen, E-Geibel-Schule, Mittagsversorgung,
Hochbaumaßnahmen
Die Haushaltsmittel in Höhe von 349.800,00 EUR werden gleichzeitig freigegeben.
218201 007 7851000 Gemeinschaftsschulen, St. Jürgen Schule, Mittagsversorgung,
Hochbaumaßnahmen
Die Haushaltsmittel in Höhe von 149.800,00 EUR werden gleichzeitig freigegeben.
Der Ausschuss empfiehlt dem
Hauptausschuss und der Bürgerschaft
einstimmig, gemäß Beschlussvorschlag zu
beschließen.
Zu TOP 8
Bildungsbericht HL
hier: Materialband Schulstatistik der allgemeinbildenden Schulen der Hansestadt
Lübeck Schuljahr 2010/2011
Frau Senatorin Borns erläutert, dass die Schulstatistik künftig ein Baustein des im Rahmen
des Projektes „Lernen vor Ort“ zu erstellenden Bildungsberichtes sein wird.
Herr Butzin äußert Bedenken hinsichtlich der Entwicklung der Zahl an Schulabgängern ohne
bzw. ohne adäquaten Schulabschluss. Frau Senatorin Borns weist darauf hin, dass der
Bildungsbericht insbesondere auch auf diese Thematik eingehen wird.
Die Frage von Frau Friedrichsen, warum keine Aufbereitung der Daten zu
Schulartempfehlungen erfolgt, beantwortet Herr Thorn. Dazu spricht Herr Butzin.
Nachfragen von Herrn Haltermann und Herrn Schopenhauer werden von Herrn Thorn und
Frau Senatorin Borns beantwortet.
Weiterhin spricht Herr Prieur.
Der Ausschuss nimmt den Bericht zur
Kenntnis.
Zu TOP 9
Mitteilungen und Anfragen
9.1 Anfrage von Herrn Prieur zur erweiterten Nutzung der Sporthalle Kücknitz
Frau Borns weist auf die umgeteilte schriftliche Beantwortung durch das GMHL hin (siehe
Anlage 1) und teilt mit, dass sich Herr Schellenberger aufgrund anderweitiger
Terminverpflichtungen entschuldigt hat.
Es sprechen Herr Prieur, Herr Puhle, Herr Thorn und Herr Haltermann.
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9.2 Anfragen von Frau Näpflein zu verschiedenen Themen
Herr Thorn teilt mit, dass zu der Fragestellung, ob die Beibehaltung des Namens der
Strakerjahn-Schule vertretbar ist, derzeit eine Prüfung unter Einbindung des Bereichs Archiv
erfolgt. Eine Nachfrage von Herrn Butzin beantwortet Herr Thorn.
Frau Senatorin Borns gibt unter Bezugnahme auf die Mitteilung in der Januar-Sitzung des
Ausschusses bekannt, dass zwischenzeitlich die Schulkonferenzbeschlüsse für die
organisatorische Zusammenlegung der Hans-Christian-Andersen-Schule und die Strakerjahn-
Schule unter Erhaltung beider Standorte vorliegen.
Herr Butzin bittet, die Beantwortung der Anfragen von Frau Näpflein dem Protokoll
beizufügen. (siehe Anlage 2)
9.3 Anfrage von Herrn Prieur zum Zustand Sporthalle Roter Hahn
Hierzu ist dem Ausschuss die schriftliche Beantwortung durch das GMHL umgeteilt worden.
(siehe Anlage 3)
9.4 Schließdienst der Schulhausmeister anlässlich von Elternabenden
Herr Prieur nimmt Bezug auf seine Anfrage in der letzten Sitzung. Hierzu sprechen Herr
Thorn, Herr Schopenhauer, Frau Michels und erneut Herr Thorn.
9.5 Neubau Thomas-Mann-Schule
Herr Kreft informiert über an ihn herangetragene Schwierigkeiten, dass die Heizkörper-
Verankerungen nicht ausreichend belastbar seien und die Wände nicht für die Anbringung
von Hängetafeln geeignet seien. Herr Thorn bestätigt, dass zum Teil Standtafeln angeschafft
werden müssen. Eine Nachfrage von Herrn Kreft beantwortet Herr Thorn.
Herr Kreft bittet um eine schriftliche Stellungnahme durch das GMHL.
9.7 Sportplatznutzung Schule Kücknitz
Auf Nachfrage von Herrn Prieur informiert Herr Thorn, dass die Sportplatzanlage Rehsprung
aufgegeben wurde und die Schule Kücknitz die Anlage Mühlbachtal nutzt.
9.8 Schulbudgets
Herrn Prieur teilt mit, dass der Elternbeirat des Trave-Gymnasiums eine Liste der dringend
erforderlichen Anschaffungen zusammengestellt hat, dies seien u.a. Schulbücher im Wert von
6.000 €. Herr Thorn teilt dazu mit, dass die Schulen eine schriftliche Information darüber
erhalten, welche Anschaffungen möglich sind.
Der Ausschuss nimmt Kenntnis.
Auf Nachfrage des Vorsitzenden ergibt sich, dass keine Mitteilungen und Anfragen im
nichtöffentlichen Teil der Sitzung gestellt werden. Damit entfallen die Tagesordnungspunkte
10 und 11. Der Vorsitzende schließt um 16.55 Uhr die Sitzung.
Vorsitzender Protokollführerin
