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Ausschuss für Schule und Sport Lübeck, den 3. März 2011
40.00.15
Niederschrift Nr. 19
über die Sitzung des Ausschusses für Schule und Sport
(Wahlperiode 2008 – 2013)
am 17.02.2011, um 16.00 Uhr in der Gewerbeschule für Nahrung und Gastronomie
Parade 2, 23552 Lübeck
Beginn: 16.10 Uhr Ende: 17.10 Uhr
TeilnehmerInnen:
von den Ausschussmitgliedern:
Herr Krause (Vorsitzender) Frau Röttger
Herr Fick Herr Rottloff
Herr Haltermann Herr du Maire (stv. AM)
Herr Hoffmann Frau Godowski (stv. AM)
Frau Michels Herr Kleyer (stv. AM)
Frau Näpflein Herr Prieur (stv. AM)
Herr Puhle
Herr Rotermund
von der Verwaltung:
Frau Senatorin Borns Herr Borchardt
Herr Graf Herr Breuer
Frau Kramm Herr Geller
Herr Schellenberger, GMHL Herr Thorn
Frau Wiebe, VHS Frau Richter (Protokoll)
Herr Daugs, Schulrat Herr Ruschek, Schulleiter Gewerbeschule
Herr Bull, Kreisschulsportbeauftragter für Nahrung und Gastronomie
Vom Seniorenbeirat
Herr Hollensteiner, Herr Maertens
Mehrere Zuhörerinnen und Zuhörer
Zu TOP 1
Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit
Der Vorsitzende eröffnet die Sitzung des Schul- und Sportausschusses, begrüßt die
Anwesenden und stellt die Beschlussfähigkeit fest. Anschließend verpflichtet der Vorsitzende
Herrn Jakim du Maire und Herrn André Kleyer als nicht der Bürgerschaft angehörende
stellvertretende Ausschussmitglieder des Schul- und Sportausschusses mit den Worten: “Ich
verpflichte Sie gemäß § 46 Abs. 6 der Gemeindeordnung durch Handschlag auf die
gewissenhafte Erfüllung Ihrer Obliegenheiten und führe Sie in Ihr Amt ein.“
Der Schulleiter der Gewerbeschule für Nahrung und Gastronomie, Herr Ruscheck, begrüßt
die Anwesenden und bietet an, im Anschluss an die Sitzung in einem Rundgang die neuen
Fachräume der Schule zu besichtigen.
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Zu TOP 2
Feststellung der Tagesordnung
Frau Senatorin Borns bittet darum, den vorgesehenen Tagesordnungspunkt 7 – Analyse
Investitionsstau Schulgebäude, Grundschulen im Stadtteil Moisling von der Tagesordnung zu
nehmen und begründet dies.
Der Vorsitzende lässt über den Vorschlag abstimmen:
Der Ausschuss beschließt einstimmig
vorschlagsgemäß
Die Tagesordnung lautet somit wie folgt:
1. Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit
2. Feststellung der Tagesordnung
3. Feststellung des Protokolls Nr. 18 (Wahlperiode 2008 – 2013)
4. Mitteilungen der Verwaltung
5. Entwurf des Produkthaushalts 2011 für den Fachbereich 4 – Kultur und Bildung /
Maßnahmenliste 2011 / Stellenplan 2011
6. Umbau- und Sanierungsmaßnahme Dankwartsgrube
7. Schulsituation in Moisling
8. Mitteilungen und Anfragen
Nichtöffentlicher Teil der Sitzung
9. Mitteilungen und Anfragen
Öffentlicher Teil der Sitzung
10. Bekanntgabe der im nicht-öffentlichen Teil der Sitzung gefassten Beschlüsse
Zu TOP 3
Feststellung des Protokolls Nr. 18 (Wahlperiode 2008-2013)
Es liegen keine Änderungswünsche vor.
Damit wird das Protokoll einstimmig
festgestellt.
Zu TOP 4
Mitteilungen der Verwaltung
4.1 Lernen vor Ort
Frau Borns weist auf die dem Ausschuss umgeteilten Informationsmaterialen hin.
4.2 Rettet die Passat e.V.
Herr Thorn stellt Herrn Holger Bull als neuen Vorsitzenden des Vereins Rettet die Passat
e.V. vor. Herr Bull informiert über die Vereinstätigkeiten und appelliert an die
Ausschussmitglieder beizutreten.
4.3 G8/G9-Verfahren
Herr Thorn teilt mit, dass aufgrund der Fristverlängerung für die erneute Entscheidung über
G8/G9 auf den 31.03.2011 trotz anderer Sichtweise der Verwaltung vorgesehen ist, die
Lübecker Gymnasien aufzufordern, kurzfristig die G8-Beschlüsse nochmals zu fassen, um
die März-Sitzung der Bürgerschaft zu erreichen.
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4.4 Kranen-Konvent Ernestinenschule
Frau Borns berichtet zum Stand der Herrichtung des Konvents in eine Mensa für die
Ernestinenschule. Eine Nachfrage von Herrn Krause wird von Frau Borns beantwortet.
4.5 Angebot des SC Buntekuh
Herr Thorn gibt das Angebot des SC Buntekuh bekannt, die Sporthalle am Koggenweg in der
Größenordnung einer 2-Feld-Halle finanzieren zu wollen. Entsprechende Gespräche werden
jetzt aufgenommen.
4.6 Lübecker Bildungskonferenz
Frau Borns kündigt an, dass die nächste Bildungskonferenz am 08.04.11 in der MuK zum
Thema „Schulsozialarbeit“ stattfinden wird. Eine Einladung folgt.
Der Ausschuss nimmt die Mitteilungen zur
Kenntnis.
Zu TOP 5
Entwurf des Produkthaushalts 2011 für den Fachbereich 4 – Kultur und Bildung /
Maßnahmenliste 2011 / Stellenplan 2011
Dem Ausschuss liegt eine Vorlage mit folgendem Beschlussvorschlag vor:
In den Haushaltsplan 2011 der Hansestadt Lübeck werden die Beträge aus dem als Anlage
beigefügten Entwurf des Produktaushaltes 2011 (bestehend je Produkt aus dem
Produktkontrakt, dem Ergebnisplan und dem Finanzplan) auf der Grundlage der
Maßnahmenliste 2011 des Fachbereiches 4 – Kultur und Bildung aufgenommen. Der
Stellenplan 2011 wird zur Kenntnis genommen.
Herr Graf teilt ein Austauschblatt zur Nachmeldeliste Haushaltsplan 2011 Ergebnisplan um
(siehe Anlage 1).
Herr Graf teilt mit, dass im konsumtiven Teil des Haushalts 2010 Einsparungen in Höhe von
1 Mio. € erzielt werden konnten. Um der eigenverantwortlichen Bewirtschaftung der
Schulbudgets durch die Schulen Rechnung zu tragen, wurde beim Bürgermeister die
ausnahmsweise Übertragung der Hälfte der eingesparten Mittel i. H. v. 500T € nach 2011
beantragt, eine Entscheidung steht noch aus.
Herr Thorn informiert über die wichtigsten Veränderungen im investiven Teil des Haushalts
2011. Folgende Maßnahmen müssen in die Folgejahre verschoben werden: akustische
Maßnahmen in Schulräumen, Anschaffung von Brandschutzschränken, Erweiterungsbau
Grund- und Regionalschule Anna-Siemsen/Johannes Kepler, Kunstrasenplatz Buniamshof,
Zugang Maria-Montessori-Schule, Fachraumsanierungen/ -erneuerungen.
Eine Nachfrage von Herrn Krause, wie die Reduzierungsvorgabe bei den Personalkosten
erreicht werden könne, beantwortet Frau Senatorin Borns. Frau Borns stellt in diesem
Zusammenhang die bereits erzielten erheblichen Einsparungen der vergangenen Jahre dar.
Nachfragen von Frau Näpflein beantworten Herrn Thorn, Frau Senatorin Borns und Herrn
Geller.
Herr Prieur schlägt vor, die Vorlage ohne Votum passieren zu lassen.
Der Vorsitzende lässt über den Verfahrensvorschlag abstimmen:
Der Ausschuss beschließt einstimmig
antragsgemäß.
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Zu TOP 6
Umbau- und Sanierungsmaßnahme Dankwartsgrube
Frau Senatorin Borns erläutert die umgeteilten ergänzenden Unterlagen (siehe Anlagen 2 und
3) und stellt den Zusammenhang dieser Maßnahme zur Schulentwicklungsplanung für die
Beruflichen Schulen der Hansestadt Lübeck dar.
Der Ausschuss nimmt den Bericht unter
Berücksichtigung vorgenannter Ergänzungen
zur Kenntnis.
Zu TOP 7
Schulsituation in Moisling
Dem Ausschuss liegt die Antwort auf die Anfrage von Herrn Haltermann aus der Sitzung des
Schul- und Sportausschusses am 18.11.2010 vor.
Der Ausschuss nimmt die Antwort zur
Kenntnis.
Zu TOP 8
Mitteilungen und Anfragen
8.1 Brandschutztechnische und akustische Maßnahmen
Die umgeteilte Information über brandschutztechnische Maßnahmen an Lübecker Schulen
(siehe Anlage 4) diskutieren Herr Haltermann, Herr Schellenberger und Herr Puhle.
Frau Näpflein bittet Herrn Schellenberger als Vertreter des GMHL, bis zur Mai-Sitzung des
Ausschusses zu berichten, bei wie vielen Schulen, bedingt durch die Haushaltslage, der
gesetzlich vorgeschriebene Brandschutz, die Prallschutz-Auflagen in Turnhallen und die
Akustikdämmung in Klassenräumen bisher nicht umgesetzt wurden. Frau Näpflein bittet ferner
zu berichten, ob für die Umsetzung aller Maßnahmen Mittel im Haushalt 2011 zur Verfügung
stehen.
8.2 Winterdienst
Fragen von Herrn Prieur, Herrn Puhle und Frau Näpflein zur Vergabe des Winterdienstes an
Fremdfirmen beantwortet Herr Thorn.
8.3 Elternabende
Fragen von Herrn Prieur zum Einsatz von Schulhausmeistern für die Betreuung von
Elternabenden beantworten Herr Thorn und Frau Senatorin Borns.
8.4 Erweiterte Nutzung der Sporthalle Trave-Schulzentrum
Herr Prieur bittet um Mitteilung des aktuellen Sachstands zum Umbau der Sporthalle am
Trave-Schulzentrum.
Der Ausschuss nimmt Kenntnis.
Auf Nachfrage des Vorsitzenden ergibt sich, dass keine Mitteilungen und Anfragen im
nichtöffentlichen Teil der Sitzung gestellt werden. Damit entfallen die Tagesordnungspunkte 9
und 10. Der Vorsitzende schließt um 17:10 Uhr die Sitzung.
Vorsitzender Protokollführerin
