1
Ausschuss für Schule und Sport Lübeck, den 26. Januar 2011
40.00.15
Niederschrift Nr. 18
über die Sitzung des Ausschusses für Schule und Sport
(Wahlperiode 2008 – 2013)
am 20.01.2011, um 16.00 Uhr im Sitzungssaal des Verwaltungszentrums Mühlentor
Kronsforder Allee 2-6, 23539 Lübeck
Beginn: 16.05 Uhr Ende: 17.20 Uhr
TeilnehmerInnen:
von den Ausschussmitgliedern:
Herr Krause (Vorsitzender) Herr Rotermund
Herr Butzin Frau Röttger
Herr Fick Herr Rottloff
Frau Friedrichsen Herr Kreft (stv. AM)
Herr Haltermann Herr Prieur (stv. AM) bis TOP 5
Frau Michels Herr Stolz (st. AM)
Frau Näpflein Herr Struck (st. AM) ab TOP 6
Herr Puhle
von der Verwaltung:
Frau Senatorin Borns Herr Borchardt
Herr Graf Herr Breuer
Herr Schellenberger, GMHL Herr Geller
Frau Wiebe, VHS Herr Jäger
Herr Dreier, Schulrat Herr Thorn
Herr Daugs, Schulrat Frau Richter (Protokoll)
Herr Bull, Kreisschulsportbeauftragter
Vom Seniorenbeirat
Herr Hollensteiner, Frau Rennfleisch
Mehrere Zuhörerinnen und Zuhörer
Es fehlen:
Herr Hoffmann, SPD
Herr Mildenberger, SPD
Frau Wargenau, CDU
Zu TOP 1
Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit
Der Vorsitzende eröffnet die Sitzung des Schul- und Sportausschusses, begrüßt die
Anwesenden und stellt die Beschlussfähigkeit fest.
2
Zu TOP 2
Feststellung der Tagesordnung
Frau Senatorin Borns beantragt, die Behandlung des TOP 10 – Schulentwicklung
Berufsbildende Schulen in der Hansestadt Lübeck zu vertagen und begründet dies.
Der Vorsitzende lässt über den Vertagungsantrag abstimmen:
Antrag:
TOP 10 wird vertagt Der Ausschuss beschließt einstimmig
antragsgemäß
Die Tagesordnung lautet somit wie folgt:
1. Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit
2. Feststellung der Tagesordnung
3. Feststellung des Protokolls Nr. 17 (Wahlperiode 2008 – 2013)
4. Mitteilungen der Verwaltung
5. Schulsituation in Kücknitz
6. Finanzplan/ Investitionstätigkeiten 2011 - 2014
7. Über- und außerplanmäßige Ausgaben und Verpflichtungsermächtigungen für das Haushaltsjahr
2010 – 1. Halbjahr
8. Freigabe der Haushaltsmittel im Finanzplan 2010 (Investitionstätigkeiten)
für die Modernisierung und Neuausstattung von acht naturwissenschaftlichen
Unterrichtsräumen an fünf Schulen (Haushaltsausgaberest aus dem
Haushaltsjahr 2009)
9. Fortschreibung der Schulentwicklungsplanung der allgemeinbildenden
Schulen in der Hansestadt Lübeck; hier: Umwandlung von 3 Grund- und
Regionalschulen in Grund- und Gemeinschaftsschulen
10. Entwicklungskonzept zum Bau neuer Kunstrasenplätze
11. Mitteilungen und Anfragen
Nichtöffentlicher Teil der Sitzung
12. Mitteilungen und Anfragen
Öffentlicher Teil der Sitzung
13. Bekanntgabe der im nicht-öffentlichen Teil der Sitzung gefassten Beschlüsse
Zu TOP 3
Feststellung des Protokolls Nr. 17 (Wahlperiode 2008-2013)
Es liegen keine Änderungswünsche vor.
Damit wird das Protokoll einstimmig
festgestellt.
Zu TOP 4
Mitteilungen der Verwaltung
4.1 Gymnasien für Schulmodell G8
Herr Thorn berichtet, dass alle Gymnasien die Fortsetzung des Modells G8 anstreben und
entsprechende Schulkonferenzbeschlüsse bereits für die Ernestinenschule zu Lübeck, das
Johanneum zu Lübeck, das Katharineum zu Lübeck und die Oberschule zum Dom vorliegen.
4.2 Oberschule zum Dom
Herr Borchardt informiert über den Antrag der Oberschule zum Dom auf Anerkennung als
Offene Ganztagsschule.
4.3 Grundschulen Moisling und Mühlenweg
Herr Borchardt berichtet, dass das Ministerium für Bildung und Kultur des Landes Schleswig-
Holstein die organisatorische Verbindung der Mühlenweg-Schule mit der Grundschule
Moisling genehmigt hat und die Schule künftig den Namen „Mühlenweg-Schule“ führt.
3
4.4 Luisenhof-Schule
Herr Borchardt teilt mit, dass das Ministerium für Bildung und Kultur des Landes Schleswig-
Holstein die Auflösung der Luisenhof-Schule mit Wirkung spätestens zum 31.07.2013
genehmigt hat.
4.5 Förderzentren Hans-Christian-Andersen-Schule und Strakerjahn-Schule
Herr Thorn berichtet zur Bitte des Ministeriums für Bildung und Kultur des Landes Schleswig-
Holstein, die Anbindung der Hans-Christian-Andersen-Schule an die Strakerjahn-Schule in
die Wege zu leiten.
4.6 Förderzentren Maria-Montessori-Schule und Schule Wilhelmshöhe
Herr Thorn informiert über die Anregung des Ministeriums für Bildung und Kultur des Landes
Schleswig-Holstein, die Maria-Montessori-Schule und die Schule Wilhelmshöhe unter eine
gemeinsame Leitung zu stellen.
4.7 Schule Wilhelmshöhe
Herr Borchardt gibt bekannt, dass die ehemalige Sportplatzfläche der Schule Wilhelmshöhe
in die Verwaltung des Bereiches Wirtschaft, Hafen, Liegenschaften zurückgegeben wurde.
4.8 Schule als Lebens- und Lernort
Herr Thorn berichtet, dass für das Projekt Schule als Lebens- und Lernort ab dem Schuljahr
2011/12 die Schul-Standorte Julius-Leber-Schule, Heinrich-Mann-Schule, Schule am
Koggenweg, Baltic-Gemeinschaftsschule und Schule Falkenfeld in Planung sind.
4.9 Kooperation Schulen und Vereine
Herr Thorn informiert über ein Treffen, das auf Initiative des Lübecker Jugendrings
stattgefunden hat. VertreterInnen von Jugendhilfeträgern und Schulen haben sich zur
weiteren Kooperation insbesondere hinsichtlich der Gestaltung der Offenen Ganztagsschule
ausgetauscht.
4.10 Brandschutzauflagen in Lübecker Schulen
Unter Bezugnahme auf die Anfrage von Herrn Haltermann in der Sitzung des Schul- und
Sportausschusses am 18.11.2010 informiert Herr Schellenberger über einzelne Maßnahmen
und teilt mit, dass die erbetene Gesamtübersicht zur Februar-Sitzung vorbereitet wird.
Nachfragen von Frau Friedrichsen und Frau Michels werden von Herrn Schellenberger
beantwortet.
4.11 Wasserlose Urinale
Herr Schellenberger berichtet zur aktuellen Problematik und sagt eine schriftliche
Beantwortung folgender Fragen von Herrn Puhle zu (siehe Anlage 1):
1. Ist die Technik der wasserlosen Urinale in weiteren Gebäuden der HL eingebaut
2. Wenn ja, wo und gibt es in diesen Gebäuden ähnliche/gleiche Probleme?
3. Wird diese Technik aktuell noch in Gebäude eingebaut?
4. Wie hoch sind die Mehrkosten bzw. die Kostenersparnisse?
4.12 Tag des Wassersports
Herr Thorn nimmt Bezug auf die bisherigen Planungen und teilt mit, dass am 01.04.2011 in
der Hansehalle eine erste Informationsveranstaltung der Wassersportvereine stattfinden
wird. Die Wassersportvereine werden sich dort präsentieren und als Ansprechpartner für
Schulen und Öffentlichkeit zur Verfügung stehen.
4.13 Schulsituation in Moisling
Herr Thorn teilt mit, dass die schriftliche Beantwortung der Fragen von Herrn Haltermann zur
nächsten Sitzung in Vorbereitung ist.
4.14 VHS Lübeck
Frau Wiebe stellt das umgeteilte VHS-Programm Frühjahr 2011 vor und nimmt dies zum
Anlass, den beteiligten Ausschussmitgliedern ihren Dank auszusprechen für die konstruktive
Zusammenarbeit im Programmbeirat. Frau Wiebe berichtet ferner über die aktuellen
Entwicklungen zu folgenden Themen: Projekt Bürgerakademie Lübeck, Umzug in die Alte
Stadtschule, Berufsbegleitende Maßnahme zum Erwerb des mittleren Schulabschlusses
4.15 Broschüre „Schul – und Bildungsangebot in der Hansestadt Lübeck
Die aktuelle Ausgabe der Broschüre wird dem Ausschuss umgeteilt.
Der Ausschuss nimmt die Mitteilungen zur
Kenntnis
4
Zu TOP 5
Schulsituation in Kücknitz
Frau Senatorin Borns teilt mit, dass der Verwaltungsvorschlag zur weiteren Schulentwicklung
im Stadtteil Kücknitz in einem Gespräch mit allen Verfahrensbeteiligten abgestimmt worden
ist. Frau Borns stellt anhand umgeteilter Unterlagen (siehe Anlage 2) die wesentlichen
Eckpunkte des Lösungsvorschlags dar: Die Grundschulen Rangenberg, Roter Hahn, Utkiek
und Kücknitz bleiben an den jeweiligen Standorten erhalten. Die zusätzlich erforderlichen
Raumkapazitäten für die Jahrgänge 5 und 6 der Trave-Gemeinschaftsschule werden am
Standort Kirchplatz geschaffen . Die Kleinkinderbetreuung mit dem Familienzentrum soll in
einem Neubau auf dem Schulgelände Kirchplatz realisiert werden. Mit dem Bereich
Stadtplanung ist eine erste Abstimmung des Vorhabens erfolgt.
Die Jahrgänge 7 bis 10 der Trave-Gemeinschaftsschule und das Trave-Gymnasium bleiben
am Standort Trave-Schulzentrum bestehen.
Frau Senatorin Borns weist auf die weitgehende Übereinstimmung des
Verwaltungsvorschlags mit dem Antrag von Frau Röttger aus der Sitzung vom 16.09.2010 hin
und regt an, dass Frau Röttger ihren Antrag zurückziehen möge.
Eine Nachfrage von Herrn Haltermann beantwortet Herr Dreier.
Eine Nachfrage von Frau Friedrichsen zur Barrierefreiheit am Standort Trave-Schulzentrum
beantwortet Herr Thorn.
Zum Antrag von Frau Röttger spricht Herr Prieur. Eine Nachfrage von Herrn Prieur
beantwortet Frau Senatorin Borns.
Zum Lösungsvorschlag sprechen Herr Puhle, Herr Haltermann sowie Frau Michels.
Frau Senatorin Borns bitte den Ausschuss festzustellen, dass mit dem vorliegenden
Verwaltungsvorschlag dem Antrag von Frau Röttger entsprochen wurde.
Der Vorsitzende lässt über den Vorschlag von Frau Senatorin Borns abstimmen:
Antrag:
Der Vorschlag der Verwaltung wird zustimmend zur Kenntnis genommen. Damit ist der Antrag
von Frau Röttger durch Verwaltungshandeln erledigt.
Der Ausschuss beschließt einstimmig
antragsgemäß.
Zu TOP 6
Finanzplan/Investitionstätigkeiten 2011 – 2014
Herr Graf informiert anhand des umgeteilten Genehmigungserlasses zum Haushalt 2010,
dass die Genehmigung des Gesamtbetrages der Kredite für Investitionen auf einen
Teilbetrag von 18,0 Mio. € begrenzt wurde und der Haushalt 2010 daher um 20,0 Mio. €
Investitionstätigkeiten zu entlasten ist. Durch die erforderliche Verlagerung von Maßnahmen
ergeben sich Auswirkungen auf 2011. Frau Senatorin Borns zieht die Vorlage zurück. Eine
Ersatzvorlage wird zur nächsten Ausschusssitzung vorgelegt.
Frau Senatorin Borns erläutert vor diesem Hintergrund die Gründe für die Vertagung der
Vorlage zur Entwicklung der Berufsbildenden Schulen.
Der Ausschuss nimmt Kenntnis.
5
Zu TOP 7
Über- und außerplanmäßige Ausgaben und Verpflichtungsermächtigungen für das
Haushaltsjahr 2010 – 1. Halbjahr
Herr Graf weist auf das umgeteilte Austauschblatt (siehe Anlage 3) zum Bericht hin.
Der Ausschuss nimmt den Bericht unter
Berücksichtigung des Austauschblattes zur
Kenntnis.
Zu TOP 8
Freigabe der Haushaltsmittel im Finanzplan 2010 (Investitionstätigkeiten) für die
Modernisierung und Neuausstattung von acht naturwissenschaftlichen
Unterrichtsräumen an fünf Schulen. (Haushaltsausgaberest aus dem Haushaltsjahr
2009)
Hierzu spricht Frau Senatorin Borns, die berichtet, dass der Finanz- und Personalausschuss
in seiner gestrigen Sitzung die Vorlage unter dem Vorbehalt einer positiven
Beschlussfassung im Ausschuss für Schule und Sport bereits beschlossen hat.
Der Vorsitzende lässt über den Beschlussvorschlag abstimmen:
Beschlussvorschlag:
1. Die bei den nachfolgend aufgeführten Produktsachkonten aus dem Haushaltsjahr 2009
bestehenden Sperrvermerke gem. §9 Abs. 3 Gemeindehaushaltsverordnung (GemHVO)
werden aufgehoben.
216101 059 7851000 Regionalschulen, Travemünde, Ern. Chemieraum,
Hochbaumaßnahmen
Die Haushaltsmittel in Höhe von 170.400,00 EUR werden gleichzeitig freigegeben.
217001 091 7851000 Gymnasien, C.B.Burckhardt-Gymn, Ern. Chemieraum,
Hochbaumaßnahmen
Die Haushaltsmittel in Höhe von 143.000,00 EUR werden gleichzeitig freigegeben.
217001 092 7851000 Gymnasien, Katharineum, Ern. Chemieraum, Hochbaumaßnahmen
Die Haushaltsmittel in Höhe von 143.000,00 EUR werden gleichzeitig freigegeben.
218101 021 7851000 Gesamtschulen, GuG Moisling, Ern. Technik, Hochbaumaßnahmen
Die Haushaltsmittel in Höhe von 48.800,00 EUR werden gleichzeitig freigegeben.
218101 022 7851000 Gesamtschulen, GuG Moisling, Ern. NaWi, Hochbaumaßnahmen
Die Haushaltsmittel in Höhe von 418.400,00 EUR werden gleichzeitig freigegeben.
218201 055 7851000 Gemeinschaftsschulen, E-Geibel-Schule, Ern. Chemieraum,
Hochbaumaßnahmen
Die Haushaltsmittel in Höhe von 211.400,00 EUR werden gleichzeitig freigegeben.
1. Die lt. Haushaltsunterlage EW-Bau verbleibenden Mehrkosten in Höhe von 59.300 EUR
werden bei dem Produktsachkonto 217001 091 7851000 (Bezeichnung s.o.) gem. § 95 d
Gemeindeordnung (GO) für das Haushaltsjahr 2011 ausserplanmäßig bewilligt.
Deckung
:
Einsparungen bei dem Produktsachkonto 218101 021 7851000, 218101 022 7851000
(Bezeichnung s.o.)
Die lt. Haushaltsunterlage EW-Bau verbleibenden Mehrkosten in Höhe von 6.400 EUR
werden bei dem Produktsachkonto 217001 092 7851000 (Bezeichnung s.o.) gem. § 95 d
Gemeindeordnung (GO) für das Haushaltsjahr 2011 ausserplanmäßig bewilligt.
Deckung
:
Einsparungen bei dem Produktsachkonto 218101 021.7851000 (Bezeichnung s.o.)
Der Ausschuss empfiehlt dem
Hauptausschuss und der Bürgerschaft
einstimmig, gemäß Beschlussvorschlag zu
beschließen.
6
Zu TOP 9
Fortschreibung der Schulentwicklungsplanung der allgemeinbildenden Schulen in der
Hansestadt Lübeck;
hier: Umwandlung von 3 Grund- und Regionalschulen in Grund- und
Gemeinschaftsschulen
Herr Thorn erläutert die Vorlage.
Der Vorsitzende lässt über den Beschlussvorschlag abstimmen:
Beschlussvorschlag:
Die Grund- und Regionalschulen
- Anna-Siemsen/Johannes-Kepler
- Gotthard-Kühl-Schule
- Schule am Meer
werden zum Schuljahr 2011/2012 in Grund- und Gemeinschaftsschulen umgewandelt.
Entsprechende Genehmigungsanträge sind vom Bürgermeister beim Ministerium für Bildung
und Kultur des Landes Schleswig-Holstein zu stellen.
Der Ausschuss empfiehlt dem
Hauptausschuss und der Bürgerschaft
einstimmig, gemäß Beschlussvorschlag zu
beschließen.
Zu TOP 10
Entwicklungskonzept zum Bau neuer Kunstrasenplätze
Herr Thorn weist darauf hin, dass der dem Ausschuss vorliegende aktualisierte Bericht
ausschließlich für dieses Gremium vorgesehen ist, da der vorangegangene Zwischenbericht
in dieser Angelegenheit von der Bürgerschaft in ihrer Sitzung am 30.09.2010 abschließend
zur Kenntnis genommen wurde.
Eine Nachfrage von Frau Friedrichsen beantwortet Herr Thorn.
Eine Nachfrage des Vorsitzenden zur Prioritätenliste beantworten Herr Thorn und Frau
Senatorin Borns.
Eine Nachfrage von Frau Friedrichsen zum Verfahren beantwortet der Ausschussvorsitzende.
Der Ausschuss nimmt den Bericht zur
Kenntnis.
Zu TOP 11
Mitteilungen und Anfragen
11.1 Übertragbarkeit von investiven Mitteln
Auf Nachfragen von Herrn Haltermann und Herrn Butzin erläutert Herr Thorn, dass die nicht
ausgeschöpften Mittel aus 2010 vor dem Hintergrund der Einsparvorgaben im Haushaltsjahr
2011 grundsätzlich nicht zur Verfügung stehen. Der Bereich Schule und Sport ist jedoch
bestrebt, eine Lösung zu finden.
11.2 Lübecker Bildungskonferenz am 01.03.2011
Auf Nachfrage von Frau Friedrichsen bestätigt Herr Thorn, dass die Ausschussmitglieder eine
Einladung erhalten werden.
Der Ausschuss nimmt die Anfragen zur
Kenntnis.
7
Auf Nachfrage des Vorsitzenden ergibt sich, dass keine Mitteilungen und Anfragen im
nichtöffentlichen Teil der Sitzung gestellt werden. Damit entfallen die TOP 12 und 13.
Vorsitzender Protokollführerin
