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Ausschuss für Schule und Sport Lübeck, den 29. November 2010
40.00.15
Niederschrift Nr. 17
über die Sitzung des Ausschusses für Schule und Sport
(Wahlperiode 2008 – 2013)
am 18.11.2010, um 16.00 Uhr im Sitzungssaal des Verwaltungszentrums Mühlentor
Kronsforder Allee 2-6, 23539 Lübeck
Beginn: 16:02 Uhr Unterbrechung ab: 16:35 Uhr
Fortsetzung: 16:38 Ende: 16:39 Uhr
TeilnehmerInnen:
von den Ausschussmitgliedern:
Herr Krause (Vorsitzender) Herr Fick
Frau Friedrichsen Herr Haltermann
Frau Michels Frau Näpflein
Herr Puhle Herr Rotermund
Frau Röttger Herr Schopenhauer
Frau Godowski (stv. AM) Herr Kreft (stv. AM)
Herr Prieur (stv. AM) Herr Struck (stv. AM)
von der Verwaltung:
Frau Senatorin Borns Herr Geller (Protokoll)
Herr Graf Frau Kramm
Herr Schellenberger, GMHL Herr Schröder
Frau Schüssler Herr Thorn
Frau Wiebe Frau Wulf
Herr Dreier, Schulrat
Vom Seniorenbeirat
Frau Rennfleisch, Herr Hollensteiner,
Herr Maertens
aus der Bürgerschaft
Herr Mauritz
Mehrere Zuhörerinnen und Zuhörer
Zu TOP 1
Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit
Der Vorsitzende eröffnet die Sitzung des Schul- und Sportausschusses, begrüßt die Anwe-
senden und stellt die Beschlussfähigkeit fest.
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Zu TOP 2
Feststellung der Tagesordnung
Herr Puhle beantragt, die TOP 5 und TOP 7 zu vertagen und erläutert die Gründe. Zum Ver-
tagungsantrag TOP 5 sprechen die AM Haltermann und Prieur sowie Frau Senatorin Borns,
die darauf verweist, dass nach Gesprächen mit allen Verfahrensbeteiligten in der Januarsit-
zung des Ausschusses ein Entscheidungsvorschlag zur Schulentwicklung im Stadtteil
Kücknitz vorgelegt werden wird.
Zum Vertagungsantrag zu TOP 7 erläutert Frau Senatorin Borns das Verfahren in den ande-
ren Ausschüssen und bietet den Ausschussmitgliedern an, sich bereits heute per Mail oder
persönlich an den Bereich Schule und Sport oder sie zu wenden, um auftretende Fragen zu
klären. Die allgemein interessierenden Antworten werden dann für alle Ausschussmitglieder
aufbereitet werden. Dazu spricht Herr Prieur.
Der Vorsitzende bittet um Berücksichtigung eines zusätzlichen TOP „Feststellung des Proto-
kolls Nr. 16 (Wahlperiode 2008 – 2013)“ im nicht-öffentlichen Teil der Sitzung. Hiergegen
erhebt sich kein Widerspruch.
Der Vorsitzende lässt über die Vertagungsanträge abstimmen:
Antrag
TOP 5 wird vertagt Der Ausschuss beschließt mit 10 Ja-Stimmen
und 4 Nein-Stimmen mit Mehrheit antragsge-
mäß
TOP 7 wird vertagt Der Ausschuss beschließt einstimmig an-
tragsgemäß
Die Tagesordnung lautet somit wie folgt:
1. Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit
2. Feststellung der Tagesordnung
3. Feststellung des Protokolls Nr. 16 (Wahlperiode 2008 – 2013)
4. Mitteilungen der Verwaltung
5. Namensgebung für die Grund- und Gemeinschaftsschule im
Stadtteil St. Jürgen
6. Empfehlung des Werkausschusses für die Prüfung des Jahresabschlusses
2010 der Lübecker Schwimmbäder zu beauftragenden Wirtschaftsprüfer
gem. Kommunalprüfungsgesetz
7. Untersuchungsstand zur Sanierung und Unterbringung eines Mensaraumes
im Untergeschoss des Kranenkonvents
8. Schulentwicklung in Lübeck Steinrade
9. Mitteilungen und Anfragen
Nichtöffentlicher Teil der Sitzung
10. Feststellung des Protokolls Nr. 16 (Wahlperiode 2008 – 2013)
11. Mitteilungen und Anfragen
Öffentlicher Teil der Sitzung
12. Bekanntgabe der im nicht-öffentlichen Teil der Sitzung gefassten Beschlüsse
Zu TOP 3
Feststellung des Protokolls Nr. 16 (Wahlperiode 2008-2013)
Frau Friedrichsen bittet darum, die Protokollierung zu TOP 4, Ziffer 10 wie folgt zu ergänzen:
Die veranschlagten Kosten für die 3 Kunstrasenplätze werden auf circa 600-700 T€ pro Platz
beziffert. Der Ausschussvorsitzende erklärt, dass, obwohl Possehl nur einen Anteil dazugibt,
der Hansestadt Lübeck keine über die normale Sportförderung (max. Zuschuss 60 T€) hi-
nausgehenden Kosten entstehen werden.
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Damit wird das Protokoll mit dieser Ergänzung
einstimmig festgestellt.
Zu TOP 4
Mitteilungen der Verwaltung
1. katholische Schule
Herr Thorn berichtet, dass die katholische Schule zum Schuljahr 2011/12 ihren Betrieb in
der Luther-Schule aufnehmen wird. Die entsprechenden Verträge hierzu sind in Vorberei-
tung und es ist derzeit von einem zweijährigen Verbleib an diesem Standort auszugehen.
2. Bürgerakademie
Frau Senatorin Borns berichtet von Lübecks Bewerbung als Stadt der Wissenschaft und
bittet Frau Wiebe das beabsichtigte Projekt Bürgerakademie zu erläutern. Frau Wiebe er-
läutert ausführlich das Konzept (siehe Anlage zu diesem Protokoll).
3. Schulentwicklung
Herr Thorn berichtet, dass die verbliebenen 3 Regionalschulen Schule am Meer, Gott-
hard-Kühl-Schule und Anna-Siemsen/ Johannes-Kepler-Schule beantragt haben, in eine
Gemeinschaftsschule umgewandelt zu werden.
4. Kunstrasenplatz
Frau Senatorin Borns berichtet, dass der Verein Vorwerk keine städtische Sportfördermit-
tel für die Schaffung des Kunstrasenplatzes beantragen wird.
Der Ausschuss nimmt die Mitteilungen zur
Kenntnis
Zu TOP 5
Namensgebung für die Grund- und Gemeinschaftsschule im Stadtteil St. Jürgen
Keine Wortmeldung.
Der Vorsitzende lässt über den Beschlussvorschlag abstimmen:
Beschlussvorschlag:
Die Grund- und Gemeinschaftsschule im Stadtteil St. Jürgen erhält den Schulnamen
Grund- und Gemeinschaftsschule St. Jürgen der Hansestadt Lübeck. Die Geneh-
migung der Schulaufsichtsbehörde ist gem. § 28 Abs. 2 Schulgesetz einzuholen.
Der Ausschuss empfiehlt dem Hauptaus-
schuss und der Bürgerschaft einstimmig, ge-
mäß Beschlussvorschlag zu beschließen.
Zu TOP 6
Empfehlung des Werkausschusses für die Prüfung des Jahresabschlusses 2010 der
Lübecker Schwimmbäder zu beauftragenden Wirtschaftsprüfer gem. Kommunalprü-
fungsgesetz
Keine Wortmeldung
Der Vorsitzende lässt über den Beschlussvorschlag abstimmen:
Beschlussvorschlag:
Der Werkausschuss der Lübecker Schwimmbäder empfiehlt dem Landesrechnungshof,
mit der Prüfung des Jahresabschlusses 2010 die HBRT Hamburg-Bremer Revisions-
und Treuhand-GmbH Wirtschaftsprüfungsgesellschaft, Flachsland 29-31, Hamburg, zu
beauftragen.
Der Ausschuss beschließt einstimmig gemäß
Beschlussvorschlag.
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Zu TOP 7
Untersuchungsstand zur Sanierung und Unterbringung eines Mensaraumes
im Untergeschoss des Kranenkonvents
Frau Senatorin Borns teilt mit, dass der vom GMHL erstellte Bericht auf die baulichen Belan-
ge abgestellt ist. Es liegen hierzu verschiedene Stellungnahmen vor. Zwischenzeitlich sind
zur Nutzung der Räume für schulische Zwecke entsprechende Vereinbarungen getroffen
worden.
Auf Nachfrage von Frau Friedrichsen erläutert Herr Schellenberger, dass die auf S. 9 benann-
ten Mehrkosten in der Kostenberechnung enthalten sind und der Begriff Mehrkosten lediglich
den nutzungsbedingten Mehraufwand beschreibt.
Auf Nachfrage von Frau Röttger erläutert Frau Senatorin Borns, dass es sich bei den Aussa-
gen von Herrn Prof. Dr.-Ing Harald Garrecht um eine kommentierende Auseinandersetzung
mit den vorliegenden gutachtlichen Stellungnahmen handelt. Es wird vereinbart, den Fraktio-
nen je ein Exemplar dieser Kommentierung einschließlich des dazu gehörenden Anschrei-
bens zur Verfügung zu stellen.
Der Ausschuss nimmt den Bericht zur Kennt-
nis.
Zu TOP 8
Schulentwicklung in Lübeck Steinrade
Keine Wortmeldung.
Der Ausschuss nimmt die Antwort zur Kennt-
nis.
Zu TOP 9
Mitteilungen und Anfragen
9.1 Brandschutzauflagen in Lübecker Schulen
Herr Haltermann erbittet eine Liste, aus der ersichtlich ist, welche Brandschutzauflagen ge-
macht wurden und wie –bezogen auf das einzelne Objekt- der aktuelle Bearbeitungsstand ist.
Herr Schellenberger sagt dies zu.
9.2 Altlasten auf dem Priwall
Auf Nachfrage von Frau Friedrichsen erläutert Herr Thorn, dass –nachdem entsprechende
zugangssichernde Maßnahmen getroffen wurden- von der Altlast nach Aussage des einge-
schalteten Gutachters keine aktuelle Gefahr ausgeht. Grundsätzlich wird eine Sanierung er-
forderlich. Deren Realisierung wird zeitlich von der weiteren Entwicklung auf dem Priwall ab-
hängen.
9.3 Schulsituation in Moisling
Herr Haltermann stellt verschiedene Fragen zur weiteren Entwicklung der Schulsituation in
Moisling:
1. Wie hoch waren die Gesamtkosten der Investitionen an der Schule Moisling ?
2. Wann wurden die Investitionen geplant?
3. Wann wurden die Investitionen getätigt?
4. Was wurde renoviert?
5. Gab es Zuschüsse von Stiftungen oder vom Land ? Müssen diese bei einem Verkauf des
Gebäudes zurückgezahlt werden?
Frau Borns berichtet hierzu, dass das GMHL derzeit dabei sei, die entsprechenden Informati-
onen zusammenzustellen.
Mit dem Bürgermeister ist hierzu vereinbart, dass der Versand des Ergebnisses an die Aus-
schussmitglieder unmittelbar nach Vorliegen der Zahlen erfolgen wird.
9.4 Prallschutz in Sporthallen
Auf Nachfrage von Frau Näpflein erläutert Herr Thorn, dass eine Kostenheranziehung von
Sportvereinen ausscheidet, da der Prallschutz eine Forderung des Unfallversicherers für den
Schulsport ist und darüber hinaus bei der Sportstättenvergabe an die Vereine, die Nutzungs-
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bedürfnisse berücksichtigt werden.
9.5 Mitwirkung des TSB Lübeck im Ausschuss
Frau Senatorin Borns berichtet, dass der TSB an sie herangetreten sei, um die Schaffung
eines Sitzes mit beratender Stimme im Ausschuss zu erreichen. Sie verweist hierzu auf den
erheblichen formalen Aufwand und schlägt dem Ausschuss vor, dem Vertreter des TSB je-
weils bei ihn betreffenden Sachverhalten Rederecht einzuräumen. Die Gemeindeordnung
lässt ein derartiges Verfahren zu.
9.6 geplante Dezembersitzung
Auf Nachfrage des Vorsitzenden teilt die Verwaltung mit, dass bisher keine Themen bekannt
sind, die in der Dezembersitzung zu behandeln wären. Es wird deshalb einvernehmlich ver-
einbart, auf die Durchführung der Dezembersitzung zu verzichten. Die nächste planmäßige
Sitzung wird daher am 20. Januar 2011 stattfinden.
Der Ausschuss nimmt die Anfragen zur Kennt-
nis und ist mit dem Verfahrensvorschlag zu
TOP 9.5 auf Nachfrage des Vorsitzenden aus-
drücklich einverstanden.
Die Öffentlichkeit verlässt die Sitzung.
Die Öffentlichkeit der Sitzung wird wieder hergestellt.
Zu TOP 12 Bekanntgabe der im nicht-öffentlichen Teil der Sitzung gefassten Beschlüs-
se
Entfällt, da die Öffentlichkeit nicht mehr teilnimmt.
Vorsitzender Protokollführer
