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Ausschuss für Schule und Sport Lübeck, den 01.06.2010
40.00.15
Öffentlicher Teil:
Niederschrift Nr. 14
über die Sitzung des Ausschusses für Schule und Sport
(Wahlperiode 2008 – 2013)
am 20.05.2010, um 16.00 Uhr im Sitzungssaal des Verwaltungszentrums Mühlentor
Kronsforder Allee 2-6, 23539 Lübeck
Beginn: 16:00 Uhr Ende: 18:20 Uhr
TeilnehmerInnen:
von den Ausschussmitgliedern:
Herr Krause (Vorsitzender) Frau Röttger
Herr Butzin (als Vertreter) Herr Rotermund
Frau Friedrichsen Herr Rottloff
Herr Haltermann Herr Schopenhauer
Herr Hoffmann Frau Wargenau
Frau Michels (als Vertreterin)
Herr Mildenberger
Herr Prieur (als Vertreter)
Herr Puhle
von der Verwaltung:
Herr Breuer
Herr Cosmus (Schulleitung FLS)
Frau Kramm
Frau Meier
Herr Schneck (Gebäudemanagement/GMHL)
Herr Schröder
Herr Thorn
Frau Wiebe (VHS)
Herr Laabs, Protokoll
sowie verschiedene Gäste
Es fehlen:
Frau Jansen, Die Linke
Herr Fick, CDU
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I. Öffentlicher Teil
Zu TOP 1
Begrüßung, Verpflichtung der Ausschussmitglieder und Feststellung der Beschlussfä-
higkeit
Der Vorsitzende eröffnet die Sitzung des Schul- und Sportausschusses, begrüßt die Anwe-
senden und stellt die Beschlussfähigkeit fest.
Zu TOP 2
Feststellung der Tagesordnung
Der Vorsitzende schlägt aufgrund eines Antrages der SPD vor, die Vorlage zur „Sporthalle/
Schule Roter Hahn“ vor dem Hintergrund der Dringlichkeit als Tagesordnungspunkt 10 zu-
sätzlich auf die Tagesordnung zu nehmen. Der Vorsitzende lässt über den Vorschlag abstim-
men.
Ergebnis der Abstimmung:
Einstimmige Annahme.
Des Weiteren bittet der Vorsitzende um Zustimmung, den Tagesordnungspunkt 9 „Ergebnis
der Altlastenuntersuchung Priwall/Passathafen“ zu Beginn der Sitzung abzuhandeln, da Herr
Schäfer vom Bereich Umweltschutz weitere Termine wahrnehmen muss. Der Ausschuss ist
mit dem Verfahren einverstanden.
Darüber hinaus weist der Vorsitzende darauf hin, dass über den Tagesordnungspunkt 8 „Be-
rufsschulentwicklung in Lübeck für die Emil-Possehl-Schule am Standort Georg-
Kerschensteiner-Straße“ im nichtöffentlichen Teil beraten werden sollte, da in der Vorlage
vertrauliche Informationen enthalten sein könnten. Der Ausschuss verständigt sich darauf,
lediglich über die Vorlage abzustimmen und nicht zu beraten. Somit verbleibt der Tagesord-
nungspunkt im öffentlichen Teil der Sitzung.
Herr Thorn weist auf Nachfrage von Frau Röttger darauf hin, dass es sich beim Tagesord-
nungspunkt 7 „Weiterentwicklung von Modellstandorten - Schule als Lebens- und Lernort - an
Lübecker Grundschulen“ um einen Bericht handele und nicht um eine Vorlage, wie in der Ein-
ladung genannt.
Somit lautet die Tagesordnung wie folgt:
Öffentlicher Teil:
1. Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit
2. Feststellung der Tagesordnung
3. Feststellung des Protokolls Nr. 13 (Wahlperiode 2008 – 2013)
4. Mitteilungen der Verwaltung
5. Konzept zum Bau neuer Kunstrasenplätze
6. Sportentwicklungsplanung
7. Weiterentwicklung von Modellstandorten „Schule als Lebens- und Lernort“
an Lübecker Grundschulen
8. Berufsschulentwicklung in Lübeck für die Emil-Possehl-Schule am
Standort Georg-Kerschensteiner-Straße
8a. Räumliche Entwicklung Friedrich List Schule
9. Ergebnis der Altlastenuntersuchung Priwall/Passathafen
10. Sporthalle/ Schule Roter Hahn
11. Mitteilungen und Anfragen
Nichtöffentlicher Teil :
12. Vergabe von Planungsleistungen über 25.000,00 EUR:
Vergabe von vier Kunstrasenplätzen
13. Vergabe von Ingenieurleistungen über 25.000,00 EUR:
Schulen ans Netz
14. Mitteilungen und Anfragen
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Zu TOP 3
Feststellung des Protokolls Nr. 13 (Wahlperiode 2008-2013)
Es liegen keine Änderungswünsche vor. Damit wird das Protokoll festgestellt.
Zu TOP 4
Mitteilungen der Verwaltung
4.1.Dorfschulen/ Grundschulsituation Moisling
Herr Thorn gibt dem Ausschuss eine kurze mündliche Sachstandsmitteilung zu den 4 so-
genannten Dorfschulen inklusive einer kurzen Anmerkung zum Gespräch auf Ebene der
schulpolitischen Sprecher zur Grundschulsituation in Moisling.
4.2.Anfrage Herr Möller zur Berufsschulstatistik
Herr Thorn teilt dem Ausschuss mit, dass in der nächsten Berufsschulstatistik Angaben
zum Migrationshintergrund enthalten sein werden, wie es von Herrn Möller gewünscht
worden ist.
4.3.Aktuelle Anmeldezahlen der SchülerInnen im allgemeinbildenden Schulbereich
Zu diesem Mitteilungspunkt wird dem Ausschuss eine aktuelle Übersicht umgeteilt. Siehe
Anlage 1.
4.4.Alte Stadtschule/Emanuel-Geibel-Schule:
Herr Thorn teilt dem Ausschuss mit, dass die Raumsituation bezüglich der Emanuel- Gei-
bel- Schule und Behrend- Schröder- Schule einvernehmlich geklärt wurde und somit die
letzten 4 Klassen Mitte 2011 an und in der Emanuel- Geibel- Schule angebunden werden
können.
4.5.Sporthalle am Trave-Schulzentrum in Kücknitz
Herr Borchardt teilt dem Ausschuss mit, dass ein vom Bereich 4.401 beauftragter Gutach-
ter geprüft hat, ob eine Nutzung der Halle mit mehr als 199 Personen zulässig ist. Dieser
kam zu dem Schluss, dass die Halle im Einzelfall für bis zu 300 Personen genutzt werden
kann. Eine Frage von Herrn Prieur beantwortet Herr Borchardt.
4.6.Mardersituation an der Geschwister-Prenski-Schule: Kurze Sachstandsmitteilung
Herr Borchardt teilt dem Ausschuss mit, dass aufgrund von Beschwerden wegen eines
Marders an der Geschwister-Prenski-Schule eine Fachfirma mit der Vergrämung beauftragt
wurde. Danach sind nach Aussage der Schulsekretärin keine weiteren Beschwerden mehr
aufgetreten.
Herr Schneck vom Bereich GMHL sagt darüber hinaus zu, einem Hinweis von Frau Fried-
richsen nachzugehen, die auf noch verbliebene Schäden hinweist.
4.7.100 Jahre Passat: Datum 13.05. - 15.05.2011
Herr Thorn gibt die Änderung des Termins anlässlich der Feierlichkeiten des 100. Ge-
burtstags der Passat vom 19.08.- 23.08.2011 auf 13.05.-15.05.2011 bekannt.
4.8.Projektübersicht Baumaßnahmen des GMHL
Herr Schneck stellt dem Ausschuss eine Übersicht des GMHL zur Verfügung. Siehe Anla-
ge 2.
4.9.Alle Duschen in Sporthallen umgerüstet
Herr Schneck führt aus, dass seit dem 17.05.2010 in allen städtischen Sporthallen wieder
warmes Wasser zur Verfügung steht. Durch den vollzogenen Einbau von Thermostatarma-
turen mit Verbrühschutz werden Schüler und Sportler vor unkontrolliert austretendem, hei-
ßem Wasser geschützt.
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4.10.Kooperation VHS- Schulamt
Frau Wiebe teilt dem Ausschuss die aktuelle Vorgehensweise der VHS mit und geht näher
auf die Zusammenarbeit mit dem Schulamt ein.
Auf Nachfrage von Frau Friedrichsen teilt Frau Wiebe mit, dass die vom Land beschlosse-
nen Kürzungen im Bereich der Zuschüsse spürbar, aber noch tragbar seien.
Der Ausschuss nimmt die Mitteilungen der Verwaltung 4.1 bis 4.10 zur Kenntnis
Zu TOP 9
Ergebnis der Altlastenuntersuchung Priwall/Passathafen
Herr Schäfer vom Bereich Umweltschutz stellt dem Ausschuss anhand eines Vortrages das
Ergebnis der Altlastenuntersuchung Priwall/ Passathafen vor. Ergänzend spricht zu diesem
Thema Herr Thorn.
Der Ausschuss nimmt den Bericht zur Kenntnis.
Zu TOP 5
Konzept zum Bau neuer Kunstrasenplätze
Aufgrund der Kritik von Herrn Hoffmann sagt Herr Thorn zu, dass die Verwaltung sich darum
bemühen werde, soziale Kriterien in den Bericht einzuarbeiten.
An einer folgenden Diskussion beteiligen sich Frau Friedrichsen, Frau Wargenau, Herr Puhle,
Herr Krause und Herr Thorn.
Die SPD stellt einen Antrag auf Zurückstellung des Berichtes.
Ergebnis der Abstimmung:
Der Antrag wird angenommen bei 8 Ja-Stimmen und 6 Nein-Stimmen,
somit wird der Bericht zurückgestellt
Zu TOP 6
Sportentwicklungsplanung
Dem Ausschuss liegt eine Vorlage mit folgendem Beschlussvorschlag vor:
Beschlussvorschlag:
Bei der Entwicklung des Sports in Lübeck werden künftig folgende Schwerpunkte gesetzt:
1. Wassersport
Lübeck ist eine Stadt am Wasser. Trave und Elbe-Lübeck Kanal, Wakenitz und Ostsee bieten heraus-
ragende Potentiale zur Entwicklung aller Wassersportarten. Die außergewöhnlichen Bedingungen der
natürlichen Sportstätten gilt es zu nutzen um diese Stärken zu einem besonderen Themenfeld des
Lübecker Sports zu machen. Segeln, Kanusport, Rudern und auch Schwimmen sind traditionell nicht
nur in starken Vereinen sondern auch im Schulsport verankert. Gemeinsame Gewinnung neuer Inte-
ressentengruppen, frühe Förderung von Breiten- und Leistungssportangeboten sollen das Profil der
Hansestadt Lübeck besonders hervorheben. Dies wird verknüpft mit touristischen Angeboten. Dabei
sind die Travemünder Woche und die zahlreichen anderen Wettkämpfe in allen Wassersportarten
besonders herauszustellen und zu fördern. Überregional bedeutsame Veranstaltungen sind zu entwi-
ckeln die geeignet sind, dieses Profil zu stärken.
2. Zukunftsfähige Gestaltung der Sportanlagen
Die zukunftsfähige Gestaltung der Sportanlagen wird folgende Maßnahmen enthalten:
-Die Umwandlung von Grandplätzen in nutzerfreundliche und intensiver bespielbare
Kunstrasenplätze.
-Wenig genutzte, pflegeintensive 400m Bahnen werden in ihrer Zahl reduziert. Eine der gewonne-
nen Flächen wird in eine Skaterbahn umgewandelt.
-Bestehende Sporthallen werden für Schul- und Vereinsport renoviert bzw. neu errichtet. Dabei
sind besonders Kooperationen zu fördern.
-Es wird als Modellprojekt eine Freilufthalle errichtet.
-Sportliche Betätigung außerhalb von Vereinen wird gefördert, indem individuell nutzbare Anlagen
zur Verfügung gestellt und ausgebaut werden.
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3. Kooperationen zwischen Vereinen, Schulen und Kindertageseinrichtungen
Die Veränderungen in der Bildungslandschaft erfordern Abstimmung und Kooperation zwischen allen
Akteuren. Zusammenarbeit mit Schulen und Kindertagesstätten wird auf allen Ebenen besonders
gefördert, der Sport wird an den Projekten „Aufwachsen in Lübeck“ und „Lernen vor Ort“ beteiligt. In
die Sportförderrichtlinien wird die Kooperation als eine Voraussetzung aufgenommen.
4. Sportförderung
Die Richtlinien werden den besonderen Anforderungen bezüglich Jugendförderung, Wassersport-
schwerpunkt und Kooperationserfordernissen angepasst. Die unter Punkt 2 aufgeführten Maßnahmen
erhalten Priorität.
Zu dem Thema spricht Herr Rottloff. Fragen von Frau Friedrichsen und Herrn Butzin beant-
worten Frau Kramm, Herr Thorn und Herr Krause.
Ergebnis der Abstimmung:
Einstimmige Empfehlung an die Bürgerschaft,
der Vorlage zuzustimmen
Zu TOP 7
Weiterentwicklung von Modellstandorten „Schule als Lebens- und Lernort“ an Lübe-
cker Grundschulen
Zu diesem Thema sprechen Frau Wargenau, Frau Kramm und Frau Michels. Frau Näpflein
bietet ihre Unterstützung an, da Sie Informationen hätte wie mit diesem Thema in anderen
Kommunen umgegangen wird.
Eine Frage von Herrn Butzin beantwortet Frau Rieper.
Der Ausschuss nimmt den Bericht zur Kenntnis.
Zu TOP 8
Berufsschulentwicklung in Lübeck für die Emil-Possehl-Schule am Standort Georg-
Kerschensteiner-Straße
Dem Ausschuss liegt eine Vorlage mit folgendem Beschlussvorschlag vor:
Beschlussvorschlag:
1. Der bei der Objektnummer 233001031.7851000 Hochbaumaßnahme/Berufsschulen aus dem
Haushaltsjahr 2010 bestehende Sperrvermerk gem. §9 Abs. 3 Gemeindehaushaltsverordnung
(GemHVO) wird aufgehoben.
1a. Die Haushaltsmittel in Höhe von 5.499.800,00 EUR werden gleichzeitig freigegeben.
2. Die bei der Objektnummer 233001031.7851000 Hochbaumaßnahme/Berufsschulen für das Haus-
haltsjahr 2011 bestehende Verpflichtungsermächtigung in Höhe von 5.999.800,-- wird freigegeben.
3. Für das Haushaltsjahr 2011 sind zusätzliche Maßnahmemittel in Höhe von 921.000,00 EUR neu zu
ordnen.
4. Für das Haushaltsjahr 2012 sind zusätzlichen Maßnahmemittel in Höhe von 921.000,00 EUR neu
zu ordnen.
5. Es sind weiter Einsparpotentiale in allen Kostengruppen zu entwickeln.
Ergebnis der Abstimmung:
Einstimmige Empfehlung an die Bürgerschaft,
der Vorlage zuzustimmen
Zu TOP 8a
Räumliche Entwicklung Friedrich List Schule
Herr Thorn führt aus, dass die Nutzung von Räumen der VHS II am sinnvollsten erscheint, um
dem momentan vorherrschenden Raummangel der Friedrich List Schule entgegen zu wirken.
Insbesondere vor dem Hintergrund der nur schwer absehbaren Berufsschulentwicklung aber
auch einer vorgenommenen Wirtschaftlichkeitsberechnung zeichne sich keine vertretbare
Alternative zu dieser Vorgehensweise ab. Es sprechen zu diesem Thema Herr Haltermann,
Frau Näpflein, Herr Prieur und Frau Kramm.
Des Weiteren spricht Herr Cosmus, dem vom Ausschußvorsitzenden das Wort erteilt wurde,
Der Ausschuss nimmt den Bericht zur Kenntnis.
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Zu TOP 10
Sporthalle/ Schule Roter Hahn
Herr Puhle richtet verschiedene Fragen an das GMHL:
1.Liegt eine Fristsetzung zur Fertigstellung der Baumaßnahmen vor?
2.Gibt es Zahlungen seitens der Hansestadt Lübeck an die beauftragte Firma, die mit erhebli-
cher Verzögerung erfolgt sind?
3.Aus welchem Grund/ welchen Gründen kam es zu Verzögerungen im Bauablauf?
4.Wann soll der Abriss der zweiten Sporthalle erfolgen?
Herr Schneck antwortet, dass die Sporthalle zum 21.06.2010 genutzt werden kann. Aufgrund
von Problemen bei der Statik der vorhandenen Bausubstanz und dem langen Winter mit vie-
len Frosttagen kam es zu den unvorhersehbaren Verzögerungen und den geänderten Frist-
setzungen für die beteiligten Firmen. Der Abriss der zweiten Halle werde erst nach Fertigstel-
lung der Baumaßnahmen erfolgen. Zahlungsvorgänge mit erheblichen Verzögerungen seien
nicht bekannt.
An der folgenden Diskussion beteiligen sich Herr Hoffmann, Frau Friedrichsen, Herr Prieur
Herr Puhle und Herr Schneck.
Zu TOP 11
Mitteilungen und Anfragen
Herr Prieur merkt an, dass es am Trave-Gymnasium Raummangel gäbe, auf den seitens der
Hansestadt Lübeck nicht reagiert worden sei, obwohl die Schulleitung darauf hingewiesen
habe. Wenn dieser Mangel nicht behoben werde, seien Einschränkungen im Schulbetrieb zu
erwarten. Des Weiteren spricht Herr Haltermann.
Herr Thorn antwortet, dass die im Moment vorhandenen Räumlichkeiten ausreichen, um den
Schulbetrieb gewährleisten zu können. Falls es absehbar sei, dass sich diese Situation ver-
ändert, würde seitens der Verwaltung auf die neuen Gegebenheiten reagiert. Siehe Anlage 3.
Auf Wunsch von Frau Röttger sagt Frau Kramm zu, dem Ausschuss in der nächsten Sitzung
den Sachstand bezüglich des Aqua-Tops gemeinsam mit Frau Schüssler mitzuteilen.
Herr Puhle merkt an, dass es Vereine in der Hansestadt Lübeck gäbe, die hinsichtlich der
eigenständigen Betreuung von Sportplätzen an ihre finanziellen Grenzen stoßen. Eine Mög-
lichkeit Lösungen zu finden, könnte die Bildung eines Arbeitskreises sein, an dem die zustän-
digen beziehungsweise benötigten Personen teilnehmen und einzelfallorientierte Entschei-
dungen getroffen werden. Herr Thorn stimmt mit der Einschätzung von Herrn Puhle überein
und sagt zu, den Vorschlag aufzugreifen.
Eine Frage von Frau Wargenau bezüglich des Mensabaus an der Grund- und Gemein-
schaftsschule St. Lorenz Nord beantwortet Herr Thorn. Zu diesem Thema spricht ebenfalls
Herr Haltermann.
Damit beendet der Vorsitzende den öffentlichen Teil um 17.55 Uhr.
Der Vorsitzende stellt um 18.20 Uhr die Öffentlichkeit wieder her und gibt bekannt, dass im
nichtöffentlichen Teil zwei Beschlüsse gefasst wurden.
Volker Krause Janes Laabs
Vorsitzender Protokollführer
