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Ausschuss für Schule und Sport Lübeck, den 25.01.2010
40.00.15
Öffentlicher Teil:
Niederschrift Nr. 11
über die Sitzung des Ausschusses für Schule und Sport
(Wahlperiode 2008 – 2013)
am 21.01.2010, um 16.00 Uhr im Rathaus (Kleine Börse),
Breite Straße 62, 23539 Lübeck
Beginn: 16:05 Uhr Ende: 18:05 Uhr
TeilnehmerInnen:
von den Ausschussmitgliedern:
Herr Fick Herr Puhle
Frau Friedrichsen Herr Rottloff
Herr Haltermann Herr Schopenhauer
Herr Hoffmann Herr Thomas (als Vertreter)
Herr Krause (Vorsitzender) Frau Wargenau
Frau Michels (als Vertreterin)
Herr Möller
Herr Rotermund
Herr Prieur (als Vertreter)
von der Verwaltung:
Frau Senatorin Borns
Frau Kramm
Herr Borchardt
Herr Graf
Herr Dreier (Schulrat)
Herr Schneck (GMHL)
Herr Thorn
Herr Meyer
Herr Jäger
Herr Schröder
Herr Laabs, Protokoll
Frau Grönhagen (Stadtplanung)
sowie verschiedene Gäste (Herr Butzin , stellvertr.Mitglied der Grünen)
Es fehlen:
Frau Herrmann, Die Linke
Frau Jansen, Die Linke
Herr Mildenberger, SPD
Frau Röttger, CDU
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Zu TOP 1
Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit
Der Vorsitzende eröffnet die Sitzung des Schul- und Sportausschusses, begrüßt die Anwe-
senden und stellt die Beschlussfähigkeit fest. Des Weiteren stellt er Herrn Laabs, den neuen
Protokollführer des Schul- und Sportausschusses vor.
Zu TOP 2
Feststellung der Tagesordnung
Da keine Änderungswünsche vorliegen, lautet die Tagesordnung wie folgt:
Öffentlicher Teil:
1. Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit
2. Feststellung der Tagesordnung
3. Feststellung des Protokolls Nr. 10 (Wahlperiode 2008 – 2013)
4. Mitteilungen der Verwaltung
5. Schulstatistik 2009/2010 (liegt vor)
6. Energetische Sanierung und Errichtung eines Aufzuges
Holstentor Gemeinschaftsschule
7. Namensgebung für die Grund- und Gemeinschaftsschule Vorwerk
8. Integriertes Stadtentwicklungskonzept Lübeck
9. Mitteilungen und Anfragen
9.1 Nutzung der Sporthalle des Trave-Gymnasiums
Nichtöffentlicher Teil :
10. Mitteilungen und Anfragen
Zu TOP 3
Feststellung des Protokolls Nr. 10 (Wahlperiode 2008-2013)
Herr Möller merkt an, dass es auf Seite 9 der letzten Niederschrift fälschlicherweise heißt,
dass darauf verzichtet werde, eine Erweiterung der Halle des Trave-Schulzentrums “auf“ 199
Personen vorzunehmen. Es sollte aber darauf verzichtet werden, eine Erweiterung des Fas-
sungsvermögens für mehr als 199 Personen vorzunehmen. Der Änderungswunsch von
Herrn Möller wird im Protokoll berücksichtigt.
Weitere Änderungswünsche liegen nicht vor. Damit wird das Protokoll festgestellt.
Zu TOP 4
Mitteilungen der Verwaltung
4.1 Vorstellung neuer Mitarbeiter
Frau Senatorin Borns stellt die neuen Mitarbeiter des Bereichs Schule und Sport, Herrn
Meyer und Herrn Laabs vor.
4.2 Anfrage von Herrn Hoffmann bezüglich AMOK- Bedrohungslagen
Herr Dreier führt aus, dass sich derzeit Notfallpläne in der Erarbeitungsphase befinden. Die-
se würden auf der Grundlage des Notfallwegweisers für die Schulen bei Krisen und Un-
glücksfällen konzipiert. Darüber hinaus habe die Polizei angeboten, dass die Notfallpläne mit
den zuständigen Polizeirevieren abgestimmt werden können.
Herr Dreier erläutert, dass auch Präventivmaßnahmen ergriffen werden in Form von zum
Beispiel: Fortbildungen, einem Streitschlichterangebot und dem zur Verfügung stellen von
Präventionsmaterialien.
Herr Thorn merkt ergänzend an, dass circa ¼ der Schulen mit Lautsprechern ausgestattet
sind, von Seiten des Landes bislang jedoch nicht entschieden wurde, ob solche Anlagen an
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jeder Schule zwingend eingebaut werden müssen. Eine erweiterte Programmierung der
Pausenklingelanlage könnte kostengünstiger und dennoch im gleichen Maße zweckdienlich
sein.
4.3 Anfrage von Herrn Puhle zu den SchülerInnen- Beförderungskosten
Herr Borchardt stellt die angefertigten Auflistungen der Schülerbeförderungskosten vor. Frau
Senatorin Borns fügt ergänzend hinzu, dass der Hansestadt Lübeck nur unter bestimmten
Gesichtspunkten die beantragten Kostenerstattungen für integrativ geschulte Kinder bewilligt
werden. Herr Thorn sagt dem Ausschuss zu diesem Thema eine erklärende Ausarbeitung
zu, die dem Protokoll als Anlage beigefügt ist.
4.4 Sternwarte Lübeck/ Sachstand
Herr Borchardt informiert den Ausschuss über die aktuelle Kostenermittlung für die baulichen
Veränderungen. Frau Senatorin Borns kündigt einen Bericht an, sobald endgültige Zahlen
vorliegen.
4.5 Kunstrasenplätze in der Hansestadt Lübeck
Herr Thorn berichtet, dass der Stiftungsvorstand der Possehl- Stiftung beschlossen hat, 1,4
Mio. Euro für die Erstellung von vier Kunstrasenplätzen zur Verfügung zu stellen. Es würden
bereits Gespräche bezüglich der Umsetzung des Projekts geführt. Der Vorsitzende ergänzt,
dass sich Frau Menken (Vorsitzende des Stiftungsvorstandes der Possehl-Stiftung) aus-
drücklich für das Engagement des Bereiches Schule und Sport in dieser Angelegenheit be-
dankt habe.
Frau Senatorin Borns sagt dem Ausschuss einen Bericht über den Zustand weiterer Plätze
zu, die für eine Umwandlung in Kunstrasenplätze in Frage kommen, damit der Ausschuss
eine Festlegung bezüglich einer Priorisierung vornehmen kann.
4.6 Lernen vor Ort
Frau Senatorin Borns teilt dem Ausschuss den Termin für die Auftaktveranstaltung des Pro-
jektes der Possehl- Stiftung „Lernen vor Ort“ in der Musikhochschule am 05.03.2010 mit.
4.7 Schulleiterwahlen am 04.12.2009 und 11.12.2009
Herr Thorn berichtet, dass bei den letzten beiden Schulleiterwahlen folgende Schulleiter ge-
wählt und dem Ministerium für die Besetzung der Stellen vorgeschlagen wurden:
- Herr Jan Eric Becker für die Albert-Schweitzer-Schule
- Frau Doris Jürs für die Stadtschule Travemünde
Nach Auskunft des Schulamtes würden diese am 01.02.2010 mit ihrem Dienst an der jewei-
ligen Schule beginnen.
4.8 Informationsbroschüre „Schul- und Bildungsangebot in der Hansestadt Lübeck“
Herr Thorn führt aus, dass die Hansestadt Lübeck zum Schuljahr 2010/ 11 erstmalig eine
gemeinsame Informationsbroschüre aller Schulangebote in der Hansestadt Lübeck aufgelegt
hat. Neben den Kontaktdaten werden die Schulen mit einem Kurzprofil vorgestellt. Abgerufen
werden die Broschüre auch im Internet.
(http://www.luebeck.de/bewohner/beruf_arbeit/schulen)
4.9 Ergänzung zum TOP 8 „Aufwachsen in Lübeck“ aus der Sitzung vom 19.11.2010
Frau Kramm stellt dem Ausschuss ein Ergänzungsblatt zu TOP 8 der letzten Sitzung des
Schul- und Sportausschusses zur Verfügung und erläutert dessen Inhalt. Das Ergänzungs-
blatt ist dem Protokoll als Anlage beigefügt.
Der Ausschuss nimmt die Mitteilungen der Verwaltung 4.1 bis 4.9 zur Kenntnis
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Zu TOP 5
Schulstatistik 2009/ 2010
Herr Prieur kritisiert, dass keine Grundschulempfehlungen in der 4. Klasse mehr abgefragt
werden und somit die entsprechende Statistik zukünftig nicht mehr aufgeführt wird. Frau Se-
natorin Borns bietet an, dass in Erfahrung gebracht werden kann, ob die Weiterführung einer
vergleichbaren Statistik im Rahmen von „Lernen vor Ort“ beabsichtigt ist. Herr Schopenhauer
fügt erklärend hinzu, dass bei kombinierten Grund- und Gemeinschaftsschulen den Schüler-
Innen keine Empfehlungen ausgestellt werden. Diese gingen automatisch in die Sekundar-
stufe I der Gemeinschaftsschule über. Aus diesem Grunde verliere die Statistik an Aussage-
kraft.
An der folgenden Diskussion beteiligen sich Frau Senatorin Borns, Herr Möller, Herr Tho-
mas, Herr Prieur, Herr Haltermann sowie Herr Dreier.
Herr Möller empfiehlt, über die Bürgerschaft einen Appell ans Land zu richten, so dass die
gewünschte Datenermittlung wieder aufgenommen wird
.
Herr Möller kritisiert, dass in Tabelle 3 auf S.30 lediglich deutsche SchülerInnen mit Migrati-
onshintergrund der Familie aufgeführt würden, die einen erhöhten Förderbedarf besitzen. Es
werde durch diese Methodik nicht deutlich, wie viele dieser SchülerInnen keine Förderung
benötigen.
Des Weiteren weist Herr Möller darauf hin, dass auf S.22 der weibliche Anteil von Schüler-
Innen, die mit einer Hauptschulempfehlung an einer Regionalschule aufgenommen wurden,
falsch addiert worden ist. Frau Borns sagt eine Korrektur zu.
An der folgenden Diskussion beteiligen sich Herr Dreier, Herr Butzin und Herr Möller.
Der Ausschuss nimmt den Bericht zur Kenntnis.
Zu TOP 6
Energetische Sanierung und Errichtung eines Aufzuges Holstentor Gemeinschaftsschule
Zu diesem Bericht wird dem Ausschuss ein Ergänzungsblatt umgeteilt.
Herr Möller kritisiert, dass die Stellungnahme der betroffenen Schule im Bericht nicht berück-
sichtigt wurde. Frau Senatorin Borns teilt mit, dass nach Auskunft des GMHL im weiteren
Verfahren die Stellungnahme der Schule erörtert werden soll. Herr Schneck ergänzt, dass
die Hinweise der Schule zur energetischen Sanierung berücksichtigt wurden.
Herr Möller erfragt, weshalb die Gesamtkosten für die Sanierung der Holstentor Gemein-
schaftsschule mit 4,5 Millionen Euro doppelt so hoch sind wie die im Konjunkturpaket ange-
meldete Summe. Herr Schneck antwortet, dass zum Zeitpunkt der Anmeldung die Förderbe-
dingungen noch nicht im Detail feststanden und deshalb nur die Maßnahmen zur energeti-
schen Sanierung angemeldet wurden, bei denen die Förderfähigkeit unstrittig war. In den
Gesamtbaukosten sind weitere dringend erforderliche Brandschutz- und Modernisierungs-
maßnahmen enthalten, die im Rahmen der energetischen Sanierung mit umgesetzt werden
sollten. Wegen der ungünstigen Gebäudekubatur ist aus baufachlicher Sicht die Variante
drei mit Ersatzneubauten die wirtschaftlichste Lösung.
Herr Puhle wünscht zur nächsten Sitzung eine Zusammenstellung über alle weiteren im
Rahmen des Konjunkturpakets II geplanten Bauvorhaben ausweislich der beantragten und
der tatsächlichen Kosten. Herr Schneck sagt zu, dem Ausschuss eine solche Übersicht zur
Verfügung zu stellen. Diese ist dem Protokoll als Anlage beigefügt.
Herr Puhle, Frau Wargenau, Herr Möller und Frau Friedrichsen kritisieren das Verfahren, wie
Maßnahmen für das Konjunkturprogramm angemeldet wurden.
Der Ausschuss nimmt den Bericht zur Kenntnis.
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Zu TOP 7
Namensgebung für die Grund- und Gemeinschaftsschule Vorwerk
Dem Ausschuss liegt eine Vorlage mit folgendem Beschlussvorschlag vor:
1. Die Grund und Gemeinschaftsschule Vorwerk erhält den Schulnamen:
Schule Tremser Teich
Grund und Gemeinschaftsschule
der Hansestadt Lübeck
2. Die Grund- und Regionalschule Travemünde erhält den Schulnamen:
Schule am Meer
Grund- und Regionalschule
der Hansestadt Lübeck
Frau Wargenau kritisiert die Durchführung und Begründung für die Namensgebung der
Grund- und Gemeinschaftsschule Vorwerk. Frau Senatorin Borns erklärt, dass auch in der
Verwaltung Kritikpunkte angemerkt wurden, weist jedoch auf die Eigenständigkeit der Schu-
len hin. Die Frage von Frau Wargenau, wie hoch die Kosten für die Umbenennung einer
Schule sind, beantwortet Herr Thorn mit der Aussage, dass diese ein geringfügiges Ausmaß
haben.
Der Vorsitzende lässt über die Vorlage abstimmen:
Ergebnis der Abstimmung:
Einstimmige Empfehlung an die Bürgerschaft bei 2 Enthaltungen,
der Vorlage zuzustimmen
Zu TOP 8
Integriertes Stadtentwicklungskonzept Lübeck
Dem Ausschuss liegt eine Vorlage mit folgendem Beschlussvorschlag vor:
Beschlussvorschlag:
1. Das Integrierte Stadtentwicklungskonzept (ISEK) Lübeck wird als ganzheitlicher Orientie-
rungsrahmen für die zukünftige Stadtentwicklung Lübecks beschlossen, es ist bei allen
Planungen, Projekten und Maßnahmen zu berücksichtigen.
2. Die Konkretisierung und Realisierung der Maßnahmen erfolgt unter Einbindung der zu-
ständigen Fachausschüsse.
3. Das ISEK ist als Prozess angelegt. Die im ISEK enthaltenen Konzepte, Handlungsfelder
sind auf ihre Umsetzung hin zu prüfen und den wandelnden Rahmenbedingungen Lü-
becks anzupassen.
4. Die Verwaltung wird aufgefordert zu prüfen, ob für die Fortschreibung des ISEK die Ein-
führung eines Monitoring, mit Definition/ Benennung der in Lübeck für die zukünftige
Stadtentwicklung relevanten Kenngrößen, vorzusehen ist. Ebenso soll nach spätestens
fünf Jahren geprüft werden, ob eine Fortschreibung des ISEK erforderlich ist.
Herr Rottloff beantragt im Namen der Mitglieder, die der CDU angehören, die Vertagung der
Vorlage. An der folgenden Diskussion beteiligen sich der Vorsitzende, Herr Möller und Herr
Rottloff.
Frau Grönhagen stellt anhand eines Powerpointvortrages den Entwurf des Integrierten Stadt-
entwicklungskonzeptes der Hansestadt Lübeck vor. Für weiteres Informationsmaterial ver-
weist Frau Grönhagen auf das Internet http://www.luebeck.de/bewohner/isek/.
Der Vorsitzende lässt über den Vertagungsantrag abstimmen:
Ergebnis der Abstimmung:
Einstimmige Annahme des Vertagungsantrages bei einer Enthaltung
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Zu TOP 9
Mitteilungen und Anfragen
9.1 Nutzung der Sporthalle des Trave-Gymnasiums
Herr Thorn berichtet über Anlass und Umsetzung der Nutzung der Sporthalle Trave- Gymna-
sium als Versammlungsstätte. Herr Schneck fügt hinzu, dass eine Sonderregelung, die zehn
Veranstaltungen pro Jahr mit mehr als 199 Teilnehmern zulässt, einer Zustimmung durch die
Feuerwehr bedarf. Es sprechen Herr Möller, Herr Prieur, Frau Michels, Herr Puhle, Herr
Schneck, Frau Friedrichsen und Herr Schröder. Frau Senatorin Borns schlägt vor, dass zwi-
schen den zuständigen Bereichen eine Abstimmung vorgenommen wird und im Bedarfsfall
ein Gutachten in Auftrag gegeben wird. Herr Prieur teilt abschließend mit, dass er seinen
Antrag zunächst zurückzieht, bis ein Bericht der Feuerwehr vorliegt.
Verschiedenes/ Anfragen:
Frau Friedrichsen erkundigt sich, ob bezüglich des starken Schneefalls Probleme entstanden
sind. Herr Schneck antwortet, dass Sporthallen nach Schneefällen begangen werden und die
Dächer bei Bedarf freigeräumt werden. Herr Thorn ergänzt, dass im öffentlichen Bereich er-
hebliche Mängel bei der Fremdvergabe für Schneeräumung aufgetreten sind.
Frau Michels erfragt, ob Kinder im Fall von Busstreiks weiterhin eine Schulpflicht besitzen.
Herr Dreier antwortet, dass es lediglich aus Witterungsbedingten Gründen möglich ist, dass
ein Kind nicht in die Schule muss. Für Busstreiks gäbe es keine spezielle Regelung.
Frau Friedrichsen fragt, wie viele Quereinsteiger es in Vertretungsfällen für Lehrer gibt. Hier-
zu nimmt Herr Dreier Ausführungen vor mit dem Hinweis, dass zur nächsten Ausschusssit-
zung eine umfassende Übersicht erfolgt.
Da im nichtöffentlichen Teil nichts vorliegt, schließt der Vorsitzende die Sitzung.
Die Sitzung endet um 18:05 Uhr.
Volker Krause Janes Laabs
Vorsitzender Protokollführer
