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Ausschuss für Schule und Sport Lübeck, den 11.05.2009
40.00.15
Niederschrift Nr. 6
über die
Sitzung des Ausschusses für Schule und Sport (Wahlperiode 2008 –
2013) gemeinsam mit dem Jugendhilfeausschuss
am 07.05.2009, um 15.00 Uhr im Forum des Trave-Gymnasiums,
Kücknitzer Hauptstraße 25, 23569 Lübeck
Beginn: 15:06 Uhr Ende: 16:42 Uhr
TeilnehmerInnen:
von den Ausschussmitgliedern
Schule und Sport :
Herr Krause (Vorsitzender) Frau Janssen
Herr Haltermann Frau Friedrichsen
Herr Fick Frau Michels
Herr Puhle Herr Mildenberger
Herr Rotermund Herr Hoffmann
Herr Möller Herr Schopenhauer
Frau Wargenau Herr Prieur
von der Verwaltung:
Frau Senatorin Borns
Frau Kramm
Herr Thorn
Herr Borchardt
Herr Jäger
Frau Krahmer
Herr Schneck, GMHL
Herr Urban (Protokoll)
sowie verschiedene Gäste
Herr Binkowski (Bündnis 90/Die Grünen)
Herr Struck (CDU)
Herr Hinrichs (CDU)
Es fehlen:
Herr Fraederich
Frau Röttger
Herr Hiller
Frau Herrmann
TeilnehmerInnen:
von den Ausschussmitgliedern
Jugendhilfeausschuss :
Herr Lindenau -Vorsitzender- Herr Wecker (V)
Herr Kreft (V) Frau Krößin
Frau Knoll (V) Herr Gusek ab 15:14 h
Herr Stabe ab 15:07 h Herr Giesenberg
Herr Mauritz (V) Frau Ziese
Frau Mentz Frau Bükücüler (B)
Herr Nevermann Frau Dr. Jenisch-Anton (B)
Herr Freiheit Frau Dehnhard (B)
Frau Tran (B) ab 15:48 h Herr Regenberg (B)
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Frau Junghans (B) Herr Jürgensen (B))
Herr Stachowske (B) Herr Georg (B)
V = Vertretendes Mitglied
B = Beratendes, nicht stimmberechtigtes Mitglied
Es fehlen vom Jugendhilfeausschuss :
Herr Puhle, Frau Siebdrat, Frau Kuring-Arent, Herr Nagel, Frau Theuerkauff
Von der Verwaltung
Frau Senatorin Borns Frau Kramm
Frau Heidig Herr Thorn
Frau Albrecht Frau Oldenburg
Frau Aewerdieck-Zorom (Protokoll) Herr Urban (Protokoll)
Vom Seniorenbeirat
Frau Hennig
Als Gäste:
Herr Keller (Kücknetz)
Zu TOP 1
Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit
Herr Krause begrüßt alle Anwesenden und übergibt das Wort an Herrn Lindenau. Herr Lin-
denau begrüßt die anwesenden Ausschussmitglieder und stellt die Beschlussfähigkeit fest.
Er bittet die Ausschussmitglieder sich von ihren Plätzen zu erheben und verpflichtet Herrn
Wecker als stellvertretendes Mitglied des Jugendhilfeausschusses mit den Worten: „Ich ver-
pflichte Sie zur gewissenhaften Erfüllung ihrer Obliegenheiten und führe sie in ihr Amt ein“.
Die Ausschussmitglieder nehmen Platz.
Zu TOP 2
Feststellung der Tagesordnung
Herr Lindenau stellt den Antrag auf Erweiterung der TO um den Punkt 3.4 Hochschulstadtteil
im Rahmen der Dringlichkeit, die Ausschussmitglieder sind einverstanden.
Die Tagesordnung lautet wie folgt:
I. Öffentlicher Teil
1. Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit
2. Feststellung der Tagesordnung
3. Berichte
3.1 Kooperationen von Jugendhilfe und Schule
3.2 Schulen als Netzwerkpartner im Stadtteil
3.3 Bildungsfonds
3.4 Hochschulstadtteil
4. Überweisungsaufträge aus der Bürgerschaft
4.1 Gemeinschaftsschulen/Schulsozialarbeit
(TOP 13.6 Drs. 45 und Drs. 93, 26.06.2008)
5. Verschiedenes
II. Nichtöffentlicher Teil
Es liegt nichts vor
Zu TOP 3.1
Kooperation von Jugendhilfe und Schule
und
Zu TOP 3.2
Schulen als Netzwerkpartner im Stadtteil
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Herr Lindenau schlägt vor, die TOP 3.1 und 3.2 gemeinsam zu beraten, die Ausschussmit-
glieder sind einverstanden.
Frau Albrecht und Herr Keller berichten anhand einer Powerpoint-Präsentation zum Thema
Stadtteilnetzwerke. Es spricht Senatorin Borns. Frau Junghans und Herr Lück berichten über
die „Kooperative Erziehungshilfe“ und verteilen ein Informationspapier dazu um. Nachfragen
von Frau Jansen, Frau Dehnhard, Herrn Nevermann, Frau Friedrichsen beantworten Frau
Junghans und Herr Lück.
Senatorin Borns berichtet im Kontext zum Bundesprogramm „Lernen vor Ort“ zur Rolle des
Stiftungsverbundes und den politischen Hintergründen. Bildung ist Angelegenheit der Bun-
desländer, durch das Programm könnten die zur Verfügung stehenden Mittel direkt an die
Kommunen vergeben werden. Frau Woitke berichtet ausführlich über die Ziele des Bil-
dungsmanagements. Frau Borns weist darauf hin, dass der Antrag unmittelbar abgeschickt
worden sei und bietet an, den umfänglichen Antrag den Fraktionen zuzuleiten. Sollte Lübeck
einen Zuschlag erhalten, so stünden für drei Jahre ca. zwei Millionen Euro zur Verfügung
Am 17.06.2009 fällt die Entscheidung. Eine Nachfrage von Frau Dr. Jenisch-Anton beantwor-
tet Frau Woitke.
Zu TOP 3.3
Bildungsfonds
Frau Kramm berichtet ausführlich zum Stand des erfolgreichen Projektes, in dem gemein-
sam mit der Hansestadt Lübeck nun insgesamt 5 Stiftungen rund 1,7 Mio Euro eingelegt ha-
ben. Neben Frau Kramm gehören Herr Jürgensen, Herr Geller und Frau Woitke zum Team
Bildungsfonds . Herrn Jürgensen ist es gelungen, mit der Landesstiftung „Familie in Not“, aus
der das S-H-Programm „Kein Kind ohne Mahlzeit“ finanziert wird Verwaltungsvereinfachun-
gen zu vereinbaren, so dass in Lübeck künftig alle Antragsverfahren einheitlich dezentral,
direkt über die jeweilige Kita und Schule laufen können und auch dort sehr kurzfristig ent-
schieden werden.. Es spricht Frau Mentz. Herr Geller weist darauf hin, dass die Informati-
onsbroschüren in allen Fremdsprachen etwa Ende Mai vorliegen werden, dann würde auch
an jeder Schule ein Konto mit einem entsprechenden Budget zur Verfügung stehen. Derzeit
liegen den Schulen bereits Handreichungen in verschiedenen Sprachen vor. Frau Borns be-
richtet vom positiven Echo des Bildungsfonds am Beispiel eines 8-jährigen Jungen, der ohne
die Unterstützung des Bildungsfonds nicht an der Landesmeisterschaft im Schachspielen
hätte teilnehmen können. Er hat den Wettbewerb gewonnen. Herr Lindenau lobt den Bil-
dungsfonds und dankt den MitarbeiterInnen.
Zu Punkt NEU 3.4
Zukünftige Entwicklung des Hochschulstadtteils
Senatorin Borns berichtet im Zusammenhang mit der lokalen Berichterstattung, dass die
Verwaltung durchgängig im Hintergrund an der bedarfsgerechten Entwicklung im Hochschul-
stadtteil gearbeitet habe. Schwierig dabei war, dass der Stadtteil nicht kontinuierlich wächst,
sondern sich schubweise entwickelt. Überraschend sei im Februar eine neue Bedarfsbe-
rechnung der HEG veröffentlicht worden, wonach entgegen vorheriger Bedarfsmeldungen
1,7 Kinder pro Wohneinheit in dem jetzt neu entstehenden Geschosswohnungsbau genannt
werden. Diese Zahl wird derzeit von der Verwaltung überprüft.
Die aktuellen Versorgungsquoten liegen im U-3 Bereich bei 24 % (HL-Durchschnitt 14%) und
im 3-6 Bereich bei 68%, nach Beschluss kurzfristiger Maßnahmenplanung (als TOP 6.1 der
10.Sitzung JHA, also im Anschluss an die gemeinsame Beratung heute von der Verwaltung
vorgelegt) würde die Quote bei 94 % liegen ( HL Durchschnitt 80%).
Die Schulkinder sind alle vormittags vor Ort versorgt, dennoch muss ausgebaut werden,
hierbei sind auch Schulen im Umfeld zu berücksichtigen. Für den Betreuungsbedarf von
Schulkindern am Nachmittag sei es sicher auch sinnvoll, über eine flexiblere Handhabung
der Nutzung von Schulräumen vor Ort nachzudenken. Frau Borns appelliert an alle Anwe-
senden, bei Rückfragen sie persönlich oder die entsprechenden MitarbeiterInnen anzuspre-
chen und die Probleme auf diesem Wege zu klären. Eine Nachfrage von Herrn Nevermann
beantworten Senatorin Borns und Frau Heidig. Es sprechen Herr Möller, Frau Jansen, Frau
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Mentz, Frau Dr. Jenisch-Anton. Herr Möller befindet, dass das Ministerium eine unzufrie-
denstellende Haltung zu Ganztagsangeboten einnimmt. Senatorin Borns weist darauf hin,
dass beispielsweise in Eichholz das Projekt Schule als Lern- und Lebensort sehr gut läuft.
Sie wirbt um Unterstützung bei Gesprächen mit dem Land.
Zu TOP 4.1 Gemeinschaftsschulen / Schulsozialarbeit
Herr Lindenau schlägt bezüglich der Drs Nr. 45-Antrag Die Linke vor, die im Überweisungs-
auftrag enthaltenen Inhalte in die Prozesse „Lernen vor Ort“ und „Aufwachsen in Lübeck“
einzubinden und den Antrag als erledigt zu betrachten. Senatorin Borns sichert zu, dass die
damit verbundenen finanziellen Mittel vorsorglich im Haushalt 2010 eingeplant werden. Eine
Frage von Frau Dr. Jenisch-Anton beantwortet Herr Thorn. Herr Gusek bittet darum zu klä-
ren, inwieweit das Thema Schulpsychologie in den Auftrag berücksichtigt werden kann. Fra-
gen von Herrn Prieur, Herrn Möller, Herrn Nevermann beantwortet Herr Thorn. Senatorin
Borns weist darauf hin, dass unterschiedliche Modelle diskutiert werden müssten. Beispiels-
weise Kück-Netz sei erfolgreich, an einem anderen Standort müsste ggf. ein anderes Modell
erprobt werden. Frau Godowski spricht sich dafür aus, in Moisling eine unverzügliche Lösung
herbeizuführen und sieht aufschiebende Wirkung durch Aufwachsen in Lübeck. Senatorin
Borns und Herr Lindenau sehen keine Verzögerungen durch den genannten Prozess. Der
CDU-Antrag Drs.Nr.93 wird von Herr Lindenau kritisch bewertet. Herr Prieur und Herr Stabe
erläutern, dass damit ein Versuch unternommen werden soll, nicht zwangsläufig eine „On-
Top-Planung“ zu überlegen, sondern die vorhandenen Ressourcen zu überprüfen. Es spre-
chen Herr Puhle und Herr Nevermann.
Herr Lindenau beantragt den Antrag TOP 13.6 Drs. 45 der Linken „ Der Bürgermeister wird
beauftragt, dafür zu sorgen, dass an den in der Hansestadt Lübeck entstehenden Gemein-
schaftsschulen, soweit noch nicht vorhanden. Jeweils mindestens eine Vollzeitstelle für ei-
ne/n Schulsozialpädagogin/ einzurichten sind. Der Stellenplan der Hansestadt Lübeck ist zu
verändern. Die haushaltsmäßige Ordnung ist herzustellen“, als erledigt zu betrachten, das
Anliegen aber in die beiden Prozesse „Lernen vor Ort“ und „Aufwachsen in Lübeck“ berück-
sichtigt wird. Dazu soll geprüft werden, in wieweit das Feld der Schulpsychologie mit einbe-
zogen werden kann.
Herr Lindenau führt im Jugendhilfeausschuss die Abstimmung durch.
Der Jugendhilfeausschuss stimmt einstimmig dafür.
Herr Krause führt im Ausschuss für Schule und Sport die Abstimmung durch.
Der Ausschuss für Schule und Sport stimmt einstimmig dafür.
Herr Lindenau lässt über den CDU-Antrag TOP 13.6 Drs.Nr. 93 „Der Bürgermeister wird
beauftragt zu prüfen, in wie weit es möglich ist, Schulsozialarbeit durch eine Vernetzung mit
der bestehenden offenen Jugendarbeit in den Stadtteilen anzubieten. Der Bürgerschaft ist in
ihrer Septembersitzung 2008 zu berichten,“ abstimmen
Ergebnis:
Jugendhilfeausschuss
Ja-Stimmen: 3 Nein-Stimmen: 10 keine Enthaltungen
Der Jugendhilfeausschuss lehnt den Antrag mehrheitlich ab.
Der Vorsitzende des Schul- und Sportausschusses lässt ebenfalls über den CDU-Antrag
TOP 13.6 Drs.Nr. 93 „Der Bürgermeister wird beauftragt zu prüfen, in wie weit es möglich ist,
Schulsozialarbeit durch eine Vernetzung mit der bestehenden offenen Jugendarbeit in den
Stadtteilen anzubieten. Der Bürgerschaft ist in ihrer Septembersitzung 2008 zu berichten,“
abstimmen.
Ergebnis der Abstimmung :
Ausschuss für Schule und Sport
Ja-Stimmen: 4 Nein-Stimmen: 9 keine Enthaltungen
Der Ausschuss für Schule und Sport lehnt den Antrag mehrheitlich ab.
Damit ist der Antrag Nr. 93 abgelehnt.
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Der Vorsitzende beendet um 16:42 Uhr die 6. Sitzung des Schul- und Sportausschusses
gemeinsam mit dem Jugendhilfeausschuss und bittet die Mitglieder des Schul- und Sport-
ausschusses zur 7. Sitzung des Schul- und Sportausschusses in die Mensa des Trave-
Gymnasiums.
Volker Krause Frank Urban
Vorsitzender Protokollführer
