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Ausschuss für Schule und Sport Lübeck, den 19.02.2007
40.00.15
Niederschrift Nr. 32
über die Sitzung des Ausschusses für Schule und Sport (Wahlperiode 2003 – 2008)
am 15.02.2007 in der Aula der Dorothea-Schlözer-Schule, Zweigstelle
Fischstraße, Fischstraße 11 – 15, 23552 Lübeck
Beginn: 16:02 Uhr Ende: 18:15 Uhr
TeilnehmerInnen:
von den Ausschussmitgliedern:
Herr Fick (Vorsitzender) Frau Schatz
Frau Beidatsch Herr Schalies (beratendes Mitglied)
Herr Böge Frau Schopenhauer
Frau Friedrichsen Frau Siebdrat
Frau Knöckel Herr Schroeder
Herr Meier Herr Stallbaum
Herr Möller Frau Wargenau
Frau Puschaddel-Freitag Herr Wittenburg
von der Verwaltung:
Frau Senatorin Borns Frau Kirschke
Herr Borchardt Frau Krahmer
Frau Diestel Frau Metan
Herr Graf Frau Schüssler
Herr Jäger Herr Thorn
Frau Heintke Herr Urban (Protokoll)
Herr Koop
als Gäste:
Frau Blohm-Leu – Schulrätin (bis TOP 4), Herr Lück (bis TOP 4)
Herr Jaeger - Schulleiter der Dorothea-Schlözer-Schule
sowie Schülerinnen und Schüler der Dorothea-Schlözer-Schule
und Vertreter des Turn- und Sportbundes der Hansestadt Lübeck und der Presse
Zu TOP 1 Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit
Der Vorsitzende begrüßt die Anwesenden und stellt die Beschlussfähigkeit fest. Er bedankt
sich beim Schulleiter der Dorothea-Schlözer-Schule, Herrn Jaeger, für die zur Verfügungstel-
lung der Räumlichkeiten und erteilt ihm das Wort. Herr Jaeger wünscht der Veranstaltung
einen erfolgreichen Verlauf, versäumt aber nicht, auf die Vielzahl von Schülerinnen und
Schüler zu verweisen, die an der heutigen Sitzung teilnehmen. Die Schüler wollen für die
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Umsetzung des geplanten Fahrradunterstandes am Neubau der Dorotha-Schlözer-Schule
am Jerusalemsberg protestieren. Die Schülersprecherin begründet die Protestaktion mit dem
Hinweis auf täglich 800 Schüler der Dorothea-Schlözer-Schule, die mit dem Fahrrad zur
Schule kommen und daher einen witterungsunabhängigen Unterstand fordern. Der Vorsit-
zende bedankt sich. Frau Senatorin Borns begrüßt das Engagement der Schüler und erläu-
tert im Einzelnen die ablehnende Haltung der Verwaltung zu einer Überdachung des Fahr-
radstandes. Im Zeichen knapper Haushaltsmittel sei es nicht zu verantworten, für ein Dach
eines Fahrradstandes 60.000,-- Euro auszugeben. Man errichte jetzt die entsprechenden
Fahrradbügel, die nur 12.500,-- EURO kosten. Herr Thorn ergänzt diese Aussagen und er-
läutert die Kalkulation.
Der Ausschuss nimmt Kenntnis
Zu TOP 2 Feststellung der Tagesordnung
Änderungswünsche und Ergänzungsanträge liegen nicht vor.
Somit lautet die Tagesordnung wie folgt:
Öffentlicher Teil:
1. Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit
2. Feststellung der Tagesordnung
3. Feststellung des Protokolls Nr. 31 (Wahlperiode 2003 – 2008)
4. Mitteilungen der Verwaltung
5. Schulstatistik 2006/2007
6. Vermögenshaushalt und I-Programm 2007/2008
7. Weiterentwicklung des beruflichen Schulwesens (u.a. Antrag von Frau Schatz im Namen
der Ausschussmitglieder, die der CDU angehören)
8. Änderung des Tarifes für die Benutzung und Besichtigung der Viermastbark Passat
9. Jahresabschluss 2005 Bäderbetrieb Lübeck
10. Freigabe der Haushaltsmittel im Vermögenshaushalt 2006 zum Neubau einer Sporthalle
an der Gotthard-Kühl-Schule
11. Neue Namensgebung für die IGS Schlutup
12. Entwurf des Produkthaushaltes für den Fachbereich Kultur Maßnahmenliste 2007/2008 –
Stellenplan
13. Mitteilungen und Anfragen
Nichtöffentlicher Teil:
14. Mitteilungen und Anfragen
zu TOP 3 Feststellung des Protokolls Nr. 31 (Wahlperiode 2003 – 2008)
Anmerkungen bestehen nicht.
Das Protokoll wird somit festgestellt.
zu TOP 4 Mitteilungen der Verwaltung
4.1 Beitritt des Fördervereins Altstadtbad Krähenteich e.V. zum Gemeinnützigen Verein
Naturbäder Lübeck e.V.
Frau Schüssler berichtet, dass der Förderverein Altstadtbad Krähenteich e.V. dem
Gemeinnützigen Verein Naturbäder Lübeck e.V. beitritt. Leider haben sich in den letz-
ten Tagen Meinungsverschiedenheiten aufgetan, die noch nicht bereinigt werden konn-
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ten. Sie werde daher in der nächsten Sitzung über den Stand der Verhandlungen be-
richten.
4.2 Beschluss des Passathafen-Tarifes
Herr Jäger berichtet, dass die Bürgerschaft den Passathafen-Tarif in der Januarsitzung
ohne vorhergehende Beratung im Schul- und Sportausschuss beschlossen hat. Be-
kanntlich konnte die Januarsitzung des Schul- und Sportausschusses nicht stattfinden.
Wegen der Eilbedürftigkeit ist das Verfahren nicht gestoppt worden. Den Liegeplatzin-
habern mussten zeitnah die erforderlichen Zusagen übermittelt werden.
4.3 Kapazitäten Haupt-, Real-, Gesamtschulen und Gymnasien
Herr Thorn erläutert die umgeteilte Aufstellung. An der folgenden Diskussion, die u.a.
folgende Inhalte hat: Ernestinenschule; Entfernung vom Schulprofil; Zügigkeit des Ka-
tharineums; Schulprofilentwicklungen; beteiligen sich Herr Schalies, Herr Thorn, Herr
Möller, Herr Fick, Herr Meier, Frau Senatorin Borns.
4.4 Anton-Schilling-Schule - Verlegung Anton-Schilling-Schule zum Standort Grundschule
Marli
Herr Thorn berichtet über den augenblicklichen Sachstand. Aufgrund der Aussagen
des Kultusministeriums, in Zukunft reine Sprachheilgrundschulen auslaufen zu lassen,
wurde vom Umzug der Anton-Schilling-Schule zur Kahlhorst-Schule wegen der hohen
Baukosten Abstand genommen. Stattdessen plant man jetzt die Verlegung in die
Grundschule Marli. Es herrscht große Einigkeit beider Schulen über den Wechsel. Herr
Möller fragt, aus welchem Grunde ein Wechsel des Standortes Königstraße überhaupt
vorgenommen werden soll. Herr Thorn begründet dies mit erhöhtem gebäudetechni-
schem Aufwand. Außerdem würde eine Vermarktung des Gebäudes der Hansestadt
Lübeck finanzielle Vorteile bieten. Herr Schroeder schlägt vor, einen Wechsel vorerst
nicht durchzuführen, sondern erst die Schulentwicklungsplanung abzuwarten. Viel-
leicht ergeben sich neue Eindrücke und Perspektiven. Frau Schatz und Frau Beidatsch
hinterfragen die in Aussicht genommene Finanzierung eines Umzuges. Der Bürger-
schaft wird eine Vorlage zur Entscheidung zugeleitet.
4.5 Volkshochschulprogramm 2007
Frau Kirschke verweist auf das jetzt veröffentlichte Volkshochschulprogramm 2007.
Der Vorsitzende erteilt Frau Blom-Leu das Wort. Die Schulrätin verlässt nach fünfjähri-
ger Tätigkeit Lübeck, um in Neumünster eine neue Aufgabe zu übernehmen. Frau
Blom-Leu bedankt sich für die gute Zusammenarbeit und wünscht den Mitgliedern des
Schul- und Sportausschusses viel Erfolg für die weitere Arbeit.
Der Ausschuss nimmt Kenntnis
TOP 5 Schulstatistik 2006/2007
Der Bericht wird zur Kenntnis genommen.
Zu TOP 6 Vermögenshaushalt und Investitionsprogramm 2007/2008
Dem Ausschuss liegt eine Vorlage mit folgendem Beschlussvorschlag vor:
In den Vermögenshaushalt 2007/2008 und Investitionsprogramm 2006 bis 2011 werden die
vom Bereich Finanzwirtschaft empfohlenen Maßnahmen und Beträge des Rohentwurfes
gemäß Anlage 1 aufgenommen.
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Herr Borchardt erläutert die umgeteilte Auflistung der Maßnahmen, die vom Fachbereich 5 in
dortiger Zuständigkeit angemeldet wurden. An der daran anschließenden Diskussion über
Prioritäten beteiligen sich Herr Fick, Frau Senatorin Borns, Frau Beidatsch, Herr Stallbaum
und Herr Meier. Die durch Bürgerschaftsbeschluss herbeigeführte Trennung der Zuständig-
keiten führt verstärkt zu Reibungsverlusten, da für die Bauunterhaltung der Gebäude das
Gebäudemanagement zuständig ist und der Bereich Schule und Sport federführend die
Neubauten, Erweiterungs- und Umbauten betreut. Der Vorsitzende bittet den Bereich Schule
und Sport, in der nächsten Ausschusssitzung die bereichsübergreifenden Prioritäten darzu-
stellen und zu verdeutlichen. Frau Beidatsch dankt Herrn Borchardt für die freundlicherweise
zur Verfügung gestellten Aufstellungen, die das IZBB-Programm verdeutlicht. Fragen zur
Reduktion von Investitionskosten für den Sportplatz Buniamshof (Erneuerung der Tribüne)
beantwortet Herr Thorn. Frau Beidatsch fordert in Zukunft eine höhere Klarheit und Transpa-
renz bei der Kostendarstellung, damit Zahlungsströme leichter nachvollziehbar sind.
Frau Senatorin Borns erklärt, der Bereich Finanzwirtschaft werde entsprechend unterrichtet.
In diesem Zusammenhang stellt Frau Beidatsch im Namen der Ausschussmitglieder, die der
CDU angehören, folgenden Antrag:
“Der Haushaltsansatz Umzug Anton-Schilling-Schule wird um 50.000,-- Euro gesenkt und
dem Sportplatz Rugwisch zugeführt.“
Frau Friedrichsen erwartet zusätzliche Informationen, warum plötzlich diese Umfinanzierung
erfolgen soll und bittet hierzu um Hinweise, z.B. Anzahl der Jugendlichen, die dort für die
Nutzung infrage kämen. Herr Möller unterstützt den Antrag von Frau Beidatsch und bestätigt
den schlechten Zustand des Sportplatzes Rugwisch.
Der Vorsitzende lässt über den Antrag abstimmen:
Ergebnis der Abstimmung:
Einstimmige Annahme bei 5 Enthaltungen
Fragen von Herrn Möller zu unterschiedlichen Finanzierungsobjekten beantwortet Herr Bor-
chardt. Im Anschluss entwickelt sich eine Diskussion über die Wirtschaftlichkeit von Kunstra-
senplätzen. Herr Möller bittet um Vergleichsberechnungen, die die wirtschaftliche Sinnhaftig-
keit eines Kunstrasens im Vergleich zu Grand- oder Naturrasenflächen verdeutlichen. Frau
Friedrichsen hinterfragt die geplanten Maßnahmen in der Oberschule zum Dom, in der zu-
sätzliche Klassenräume vorgesehen sind. Dies wird sich die Raumsituation in der Schule
verschlechtern, so dass ein Bedarf unterstellt wird. Herr Thorn antwortet und verweist auf die
Änderungen im Schulunterricht durch Verzicht auf Kursangebote und die damit verbundene
Steigerung der Klassenstärken. Es werde natürlich in der zu erwartenden Schulentwick-
lungsplanung berücksichtigt und entsprechend angepasst.
Fragen von Herrn Möller zum Thema Sanierung Buniamshof und Medienzentrum beantwor-
ten Frau Senatorin Borns und Herr Thorn. Über die zur Diskussion gestellten Varianten zum
Buniamshof fehlt noch eine abschließende Information. Es wird daher vorgeschlagen, in der
März-Sitzung des Ausschusses hierüber zu diskutieren. Der Architekt wird dann nähere Aus-
führungen vornehmen.
Herr Möller hinterfragt die Formulierung „Einsturzgefahr“ in Liste 1 bei den neuen Maßnah-
men über 30.000 EURO im nicht rentierlichen Bereich. Herr Borchardt erklärt, dieser Begriff
sei eingekürzt worden; für die Bürgerschaft erfolgt eine entsprechende Klarstellung.
Frau Senatorin Borns informiert die Anwesenden über die Auflösung des Medienzentrums.
Die Medien werden an die Stadtbibliothek übergeben. Von dort kann eine Ausleihe wie bis-
her vorgenommen werden. Die Gerätschaften sollen den Schulen zur Verfügung gestellt
werden. Die bisher im Medienzentrum eingesetzten Mitarbeiter wechseln in andere Bereiche.
Es spricht Frau Knöckel.
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Der Vorsitzende lässt über die Vorlage in der Fassung des Änderungsantrages abstimmen:
Mehrheitliche Annahme bei einer Gegenstimme
Zu TOP 7 Weiterentwicklung des Beruflichen Schulwesens (u.a. Antrag von Frau
Schatz im Namen der Ausschussmitglieder, die der CDU angehören)
Herr Thorn berichtet über den Stand der Einführung von PPP-Modellen. Es liegt nunmehr
das Gutachten der Investitionsbank Schleswig-Holstein zur Wirtschaftlichkeit eines ÖPP-
Modells für die Erweiterung der Berufsschulstandorte Georg-Kerschensteiner-Straße und
Dankwartsgrube vor. Das Gutachten kommt zu dem Ergebnis, dass auf die Zeit von 30 Jah-
ren eine Vorteilhaftigkeit gegenüber einem konventionellen Bau – sprich Erstellung und spä-
ter Betreuung einschließlich Bauunterhaltung für die Hansestadt Lübeck im Gegensatz zur
Erstellung und späteren Betreuung und Bauunterhaltung durch den ÖPP-Partner einen Vor-
teil gesehen wird. Derzeit befindet sich das Gutachten in der Abstimmung bei dem Bürger-
meister. Es ist beabsichtigt, so schnell wie möglich das Gutachten den Gremien zur Verfü-
gung zu stellen.
Zur RBZ-Entwicklung berichtet Herr Thorn: Das nun vorliegende Schulgesetz ermöglicht den
Schulträgern Überlegungen hinsichtlich einer Verselbständigung der Regionalen Berufsbil-
dungszentren anzustellen. Hierzu hat es erste Gespräche mit den Berufsschulleitern gege-
ben, die in Kürze fortgesetzt werden. Es gibt in Schleswig-Holstein unterschiedliche Entwick-
lungen; einige Landkreise werden an der jetzigen Trägerschaft nichts ändern. Dagegen plant
die kreisfreie Stadt Neumünster eine Anstalt zu gründen, in der die Berufsschulen aufgehen.
Herrn Thorn erklärt, der Schulträger kann sich nicht vorstellen, dass in Lübeck fünf Anstalten
des öffentlichen Rechts gegründet werden. Dies wäre allein wegen der Kontrollgremien wirt-
schaftlich nicht zu vertreten. Herr Schroeder erkundigt sich nach der Vorgehensweise hin-
sichtlich des Standortes Zweigstelle Dorothea-Schlözer-Schule, Fischstraße. Aufgrund eines
hohen Raumbedarfes der Hanse-Schule sollte man die leerstehenden Räumlichkeiten nut-
zen, um Schülern die Möglichkeit zu geben, sich im kaufmännisch-/wirtschaftlichen Bereich
ausbilden zu lassen. Aufgrund der hohen Bewerberquoten mussten wegen Raummangels in
der Hanse-Schule 350 Bewerber abgelehnt werden. Herr Wittenburg ergänzt diese Aussa-
gen mit dem Hinweis, dass er zu seiner aktiven Zeit 6 Lehrerplanstellen nicht besetzen konn-
te, weil für Klassen keine Räumlichkeiten zur Verfügung standen.
Frau Senatorin Borns führt aus, dass eine Überplanung bzw. Fortschreibung der Berufs-
schulentwicklung notwendig ist, es wurde ein Gutachtenauftrag an die Projektgruppe Bildung
+ Region, Bonn, erteilt. Es sprechen Frau Friedrichsen, Herr Meier, Herr Wittenburg und Herr
Schroeder. Herr Möller sieht ebenfalls keinen Bedarf für 5 Anstalten des öffentliches Rech-
tes. Frau Schatz bittet um schriftliche Beantwortung ihres Antrages. Herr Thorn erklärt, dies
werde im Rahmen des Möglichen mit der Übersendung des Protokolls erfolgen.
Der Ausschuss nimmt Kenntnis .
Zu TOP 8 Änderung des Tarifes für die Benutzung und Besichtigung der
Viermastbark Passat
Dem Ausschuss liegt eine Vorlage mit folgendem Beschlussvorschlag vor:
Der Tarif für die Benutzung und Besichtigung der Viermastbark Passat Lübeck Travemünde /
Viermastbark Passat in seiner Fassung vom 01.06.2001 wird mit Wirkung vom 01.04.2007-
wie in der Anlage 2 (Text der Tarifänderung) aufgeführt – geändert.
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Herr Stallbaum bittet um Beantwortung folgender Fragen:
1. Auslastung 2006
a) Nutzung der Gemeinschaftsräume mit Abendveranstaltungen
b) Nutzung der Kombüse einschl. Abendveranstaltungen
c) Trauungen insgesamt
Der Vorsitzende lässt über die Vorlage abstimmen:
Einstimmige Annahme
Zu TOP 9 Jahresabschluss 2005 – Bäderbetrieb Lübeck
Dem Ausschuss liegt eine Vorlage mit folgendem Beschlussvorschlag vor:
1. Der Jahresabschluss des Eigenbetriebes – Bäderbetrieb Lübeck für das Wirtschaftsjahr
2005 wird mit einer Bilanzsumme von 6.106.784,31 Euro sowie mit einer Summe der Erträge
(
vor Verlustausgleich durch die Hansestadt Lübeck ) 355.326,04 Euro mit einer Summe der Auf-
wendungen von 4.911.265,70 Euro
- mit einem Verlust von -4.555.939,66 Euro festgestellt.
2. Der Verlust wird wie folgt behandelt: 4.656.000 Euro hat die Hansestadt Lübeck planmä-
ßig geleistet. Hiervon wird mit 4.555.939,66 Euro der Verlust ausgeglichen und es werden
100.060,34 Euro auf neue Rechnung vorgetragen.
Der Vorsitzende lässt über die Vorlage abstimmen:
Ergebnis:
einstimmige Annahme
Zu TOP 10 Freigabe der Haushaltsmittel im Vermögenshaushalt 2006 zum Neubau
einer Sporthalle an der Gotthard-Kühl-Schule
Fragen von Herrn Stallbaum beantwortet Herr Borchardt. An der anschließenden Diskussion
zum Thema ‚Information des Schul- und Sportausschusses über bauliche Vergabeverfahren
im Bauausschuss’ beteiligen sich Frau Schatz, Herr Meier, Frau Senatorin Borns und Herr
Thorn. Der Bereich Schule und Sport wird um Sicherstellung der Informationen an den
Schul- und Sportausschuss gebeten.
Der Ausschuss nimmt Kenntnis
Zu TOP 11 Neue Namensgebung für die IGS Schlutup
Dem Ausschuss liegt eine Vorlage mit folgendem Beschlussvorschlag vor:
Die IGS Schlutup erhält den Schulnamen „Willi-Brandt-Schule – Integrierte Gesamtschule
der Hansestadt Lübeck“.
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Der Vorsitzende lässt über die Vorlage abstimmen:
Einstimmige Annahme bei
zwei Enthaltungen
Zu TOP 12 Entwurf des Produkthaushaltes für den Fachbereich Kultur -
Maßnahmenliste 2007 – 2008 / Stellenplan
Dem Ausschuss liegt eine Vorlage mit folgendem Beschlussvorschlag vor:
In den Haushaltsplan 2007/2008 der Hansestadt Lübeck werden die Beträge aus dem als
Anlage beigefügten Entwurf des Produkthaushaltsplanes 2007/2008 – Produktkontrakte
2007/2008 jeweils mit Verwaltungshaushaltes 2007/2008 der Maßnahmenliste 2007/2008
des Fachbereiches Kultur aufgenommen. Der Stellenplan 2007/2008 wird zur Kenntnis ge-
nommen.
Fragen von Frau Knöckel (Beiträge für Schulelternbeiräte, Aufwand für sportliche Ertüchti-
gung), Herr Möller (Hausmeistereinsatz in Betreuten Grundschulen - Personalkostenreduzie-
rung) beantwortet Frau Heintke, Herr Thorn und Herr Graf.
Der Vorsitzende lässt über die Vorlage abstimmen:
Einstimmige Annahme bei einer Enthaltung
Zu TOP 13 Mitteilungen und Anfragen
Fragen von Herrn Meier hinsichtlich einer Pressenotiz in den Lübecker Nachrichten über das
Kursangebot der Volkshochschule beantwortet Frau Senatorin Borns.
Die Frage von Frau Friedrichsen hinsichtlich des Sanierungsvorhabens Toiletten der Schule
Grönauer Baum beantwortet Herr Borchardt. Fragen von Frau Schatz (kontaminierter Boden
auf dem Gelände der OzD), Herr Meier (Hygiene auf den Schultoiletten) beantworten Herr
Borchardt und Herr Thorn.
Herr Möller bittet um schriftliche Darstellung des Hausmeistereinsatzes im Zusammenhang
mit der Umsetzung des TVöD. Herr Thorn weist auf die Verhandlungen mit dem Personalrat
und Verdi zum Abschluss einer Dienstvereinbarung hin. Die Verhandlungen sind noch nicht
beendet. Fragen von Frau Beidatsch zur „Schneeguckpauschale“ (Entgelt für Bereitschafts-
dienst zur Schnee- und Glättebeseitigung) beantwortet Herr Thorn.
Der Vorsitzende teilt mit, dass seitens der Verwaltung keine Mitteilungen für den nichtöffent-
lichen Teil vorliegen.
Anfragen der Ausschussmitglieder für den nichtöffentlichen Teil bestehen nicht.
Der nichtöffentliche Teil entfällt somit.
Ende der Sitzung: 18.15 Uhr
Peter Fick Frank Urban
Vorsitzender Protokollführer
