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Ausschuss für Schule und Sport Lübeck, den 17.05.2006
40.00.15
Niederschrift Nr. 28
über die Sitzung des Ausschusses für Schule und Sport (Wahlperiode 2003 – 2008)
am 11.05.2006 in der Aula der Rudolf-Groth-Schule, Haferkoppel 11, 23569 Lübeck
Beginn: 16.10 Uhr Ende: 18.00 Uhr
TeilnehmerInnen:
von den Ausschussmitgliedern:
Herr Fick (Vorsitzender) Herr Puhle
Frau Beidatsch Frau Puschaddel-Freitag
Herr Beuthien Herr Schalies (beratendes Mitglied)
Herr Böge Frau Schatz
Frau Friedrichsen Frau Schopenhauer
Herr Meier Herr Stallbaum
Herr Möller Frau Wargenau
Herr Wittenburg
von der Verwaltung:
Herr Graf
Herr Thorn
Herr Jäger
Herr Borchardt
Frau Heine
Herr Urban (Protokoll)
als Gäste:
Herr Matthias Röhrig - stellv. Schulleiter der Rudolf-Groth-Schule
Frau Lietzke - Mitglied der Bürgerschaft
Herr Lück - Schulamt in der Hansestadt Lübeck
Herr Schellenberger -Gebäudemanagement
sowie verschiedene Gäste
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Zu TOP 1 Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit
Der Vorsitzende begrüßt die Anwesenden und stellt die Beschlussfähigkeit fest.
Zu TOP 2 Feststellung der Tagesordnung
Die Tagesordnung wird ergänzt um den TOP 9 „Mitteilungen und Anfragen“ im öffentlichen
Teil sowie um den TOP 11 im nichtöffentlichen Teil „Verkauf eines Grundstückes in
Kücknitz“. Die Ergänzungen finden die Zustimmung des Ausschusses.
Frau Schatz stellt im Namen der Mitglieder, die der CDU angehören, den Antrag, den TOP 7
„Ergänzung der Schulstatistik 2005/06 zur aktuellen Situation der Offenen Ganztagsschulen
in Lübeck“ auf die Juni-Sitzung zu verschieben.
Dem Antrag wird stattgegeben.
Damit lautet die Tagesordnung wie folgt:
Öffentlicher Teil:
1. Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit
2. Feststellung der Tagesordnung
3. Feststellung des Protokolls Nr. 27 (Wahlperiode 2003 – 2008)
4. Mitteilungen der Verwaltung
5. Über- und außerplanmäßige Ausgaben und Verpflichtungsermächtigungen für das Haus-
haltsjahr 2005 – 2. Halbjahr
6. Darstellung der Doppelangebote im Fachbereich 4 gem. Monitoring-Maßnahme 2.3
7. Ergänzung der Schulstatistik 2005/06 zur aktuellen Situation der Offenen Ganztagsschu-
len in Lübeck ( vertagt in die Junisitzung)
8. Neubau einer Zweifeldhalle in der Gotthard-Kühl-Schule
9. Mitteilungen und Anfragen
Nichtöffentlicher Teil:
10. Mitteilungen und Anfragen
11. Verkauf eines Grundstückes in Kücknitz
Zu TOP 3 Feststellung des Protokolls Nr. 27 (Wahlperiode 2003 – 2008)
Änderungswünsche liegen nicht vor.
Das Protokoll wird damit festgestellt .
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TOP 4 Mitteilungen der Verwaltung
4.1 Einweihung der sanierten Turnhalle der Brüder-Grimm-Schule und des Umkleidetrak-
tes Sportplatz Moisling
Herr Thorn berichtet, am 06.06.06 um 11.00 Uhr findet die Einweihung statt. Eine be-
sondere Einladung wird in den nächsten Tagen versandt.
4.2 VfB Lübeck - Sachstand
Herr Jäger berichtet, dass der VfB Lübeck schriftlich zugesichert habe, im Falle des
Aufstiegs in die 2. Bundesliga die Forderungen der Hansestadt Lübeck vorrangig und
unverzüglich zu begleichen. Ferner wurde ein notariell beurkundetes Schuldaner-
kenntnis gem. Bürgerschaftsbeschluss vom VfB veranlasst. Dieses Anerkenntnis wird
kurzfristig an den Bereich Schule und Sport übermittelt werden. Die Bürgerschaftsauf-
lagen sind somit erfüllt.
(Anmerkung des Protokollführers: Das Schuldanerkenntnis ist am 12.05.06 im Bereich
Schule und Sport eingegangen.)
Herr Möller führt aus, dass der VfB Lübeck im Falle des Aufstiegs lt. „Lübecker Nach-
richten“ eine kostenintensive Rasenheizung installieren müsse. In den Gesprächen mit
dem VfB wurde eine solche Investition nicht erwähnt. Es stellt sich die Frage, ob diese
Auflage dem VfB schon früher bekannt war oder erst kurzfristig von der Deutschen
Fußball-Liga (DFL) festgesetzt wurde. Hierzu erklärt Herr Thorn, dem Bereich Schule
und Sport liegen darüber keine weiteren Informationen vor.
4.3. Fußballweltmeisterschaftsgala in der Marien-Kirche und im Brügmann-Garten in Tra-
vemünde
Herr Thorn berichtet, der Schleswig-Holsteinische Fußballverband e.V. ,Kiel, hat sich
mit Schreiben vom 09.05.06 für die hervorragende Organisation der Veranstaltungen
bedankt. Nahezu 30.000 Besucher am Sonntag in Travemünde und ein Spendenauf-
kommen von mehr als 2.200 EUR für karitative Zwecke waren Zeugnis für eine ge-
lungene Veranstaltung.
4.4. Information zur Schulentwicklung Rudolf-Groth-Schule – Brief des Bereiches Schule
und Sport vom 08.05.06
Frau Lietzke fragt Herrn Lück, nach welchen Kriterien Lehrerstellen für Förderschu-
len, am Beispiel Rudolf-Groth-Schule, verteilt werden. Sie kritisiert, dass ihrer Mei-
nung nach für 1.400 stadtteilbezogene SchülerInnen nur 8 Planstellen bereitgestellt
werden. Herr Lück antwortet, die Bedarfe berücksichtigen die unterschiedlichen regi-
onalen Verhältnisse. Herr Lück erklärt die Vorgehensweise und verweist auf einen
Berechnungsmodus, der vom Land vorgegeben wird.
Fragen von Frau Schatz (Einrichtung von Förderzentren) sowie Herrn Möller (Berück-
sichtigung eines Puffers in der Stellenbesetzung) beantwortet Herr Lück.
Frau Schopenhauer erklärt, dass die Einbindung von Förderschulen in den Sekun-
darbereich pädagogisch sehr wichtig sei.
In diesem Zusammenhang stellt sie im Namen der Mitglieder, die der SPD angehö-
ren, folgenden schriftlichen Antrag mit der Bitte, die Beantwortung der Fragen in der
Juni-Sitzung vorzunehmen:
- Wie hoch ist der Bedarf an integrativen Schulplätzen für den Sekundarbereich I
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(5. Jahrgangsstufe) im Lübecker Stadtgebiet?
- Wie viele Plätze stehen tatsächlich zur Verfügung? (Auflistung nach Schularten)
- Können vorhandene Plätze ersatzlos gestrichen werden, obwohl der Bedarf
vorhanden ist?
- Welche Grundschulen werden durch welches Förderzentrum betreut?
- Wie hoch ist der Stundenanteil für präventive Maßnahmen im Grundschul-
bereich?
- Wie viele Lehrerstunden werden pro Förderzentrum eingeplant und wie viele
nachweislich erteilt?
- Wie viele Kinder werden präventiv gefördert?
- Wie hoch ist die Erfolgsquote?
Gabriele Schopenhauer
Lübeck, den 11.05.06
Der Antrag findet die Zustimmung des Schul- und Sportausschusses. In der nachfolgenden
Diskussion beteiligen sich Herr Lück, Frau Schatz, Frau Lietzke (Verteilung der Lehrerplan-
stellen), Frau Friedrichsen, und Herr Möller.
Der Ausschuss nimmt die Mitteilungen zur Kenntnis
TOP 5 Über- und außerplanmäßige Ausgaben und Verpflichtungser-
mächtigungen für das Haushaltsjahr 2005 - 2. Halbjahr
Frau Schatz bittet um eine umfassende Aufstellung der Kosten, die in den letzten Jahren für
Investitionen der IGS Schlutup aufgewandt worden sind. Herr Thorn sagt die Auflistung zu.
(s. Anlage) ( Anmerkung des Protokollführers: Eine ausführliche Darstellung über Investiti-
onskosten in der IGS Schlutup sind bereits in der Niederschrift Nr. 26, Seite 7 ff. letzter Ab-
satz, aufgeführt)
Frau Schatz kritisiert zunächst die schulfremde Verwendung von Haushaltsmitteln für die
„Passat“. Im Verlaufe ihrer Ausführungen berichtigt Frau Schatz diese irrtümliche Aussage,
da keine schulischen Haushaltsmittel für die „Passat“ in Anspruch genommen wurden.
Ferner kritisieren die Ausschussmitglieder der CDU die erneute Verwendung von zweck-
gebundenen Mitteln für den Ausbau der Dorothea-Schlözer-Schule in Höhe von
248.000 EURO als Deckungsbeitrag für Baumaßnahmen für die Grundschule im Hoch-
schulstadtteil.
Ebenso wird beanstandet, dass für den Neubau der Turnhalle der Gotthard-Kühl-Schule (s.
TOP 8) im Rahmen einer Verpflichtungsermächtigung weitere Mittel für den Ausbau der
Dorothea-Schlözer-Schule verwandt werden sollen. Herr Thorn weist darauf hin, dass die
Gesamtfinanzierung für die Dorothea-Schlözer-Schule in der bisher veranschlagten
Größenordnung ohne Kürzung erhalten bleibt.
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Die Verwendung von Mitteln für die Verpflichtungsermächtigung berührt also
nicht das für die Dorothea-Schlözer-Schule vorgesehene Investitionsvolumen. Durch die
Verpflichtungsermächtigung ist es möglich, bereits jetzt ohne Zeitverzug die notwendigen
Planungen für die Turnhalle der Gotthard-Kühl-Schule voranzutreiben mit dem Ziel, noch in
diesem Jahr ein Ausschreibungspaket herauszugeben.
Frau Beidatsch kritisiert die nicht sachgerechte Kalkulation der Baukosten. Die ständige Pra-
xis von Umschichtungen stößt bei den Mitgliedern der CDU-Fraktion auf zunehmende Kritik.
An der weiteren Diskussion zum Thema unterschiedlicher Finanzierung von Maßnahmen
beteiligen sich Herr Wittenburg, Herr Thorn, Herr Möller, Frau Beidatsch, Herr Fick und Herr
Thorn.
Die Frage von Herrn Möller zur laufenden Nummer 12 „Deckung von Schulkostenbeiträgen
an das Bildungsministerium nach § 77a Schulgesetz“ soll mit dem Protokoll beantwortet
werden:
Nachrichtliche Antwort:
Bei den Zahlungen an das Land für Gymnasien, Gesamtschulen, Sonder- und Förderschulen
gem. § 77a handelt es sich um folgende Schulen:
Pädagogium Bad Schwartau
Freie Waldorfschule Lübeck
Christopherus-Schule in Hamburg
Brecht-Schulen in Hamburg
Haus Arelt in Bliesdorf
Landeserziehungsheim Güby
Wirtschaftsakademie Schleswig-Holstein in Kiel
Technikerfachschule in Kiel
PTL in Wedel
Bernd-Blindow-Schule in Raisdorf
Fachschule für Lebensmitteltechnik in Neumünster
BZM Bildungszentrum Mortzfeld,
Gisa-Feuerberg-Schule für Erziehungspflege in Lübeck
Kieler Institut für Gymnastik und Tanz in Kiel
Irene-Olk-Schule in Lübeck.
Der Ausschuss nimmt den Bericht zur Kenntnis.
(Anmerkung des Protokollführers: Die in der heutigen Sitzung in Form eines schriftlichen
Berichtes des FB 4 dargestellten über- und außerplanmäßigen Ausgaben – 2. Halbjahr
2005- sind dem Ausschuss bereits in den vergangenen Sitzungen als Aufstellung des Berei-
ches Schule und Sport zur Kenntnis gegeben worden).
Zu TOP 6 Darstellung der Doppelangebote im Fachbereich 4 gem. Monitoring-
Maßnahme 2.3
Fragen von Herrn Möller zum sozialpädagogischen Angebot beantwortet Herr Graf.
Der Ausschuss nimmt den Bericht zur Kenntnis.
ZU TOP 7 Ergänzung der Schulstatistik 2005/06 zur aktuellen Situation der Offe-
nen Ganztagsschulen in Lübeck ( vertagt in die Junisitzung)
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Zu TOP 8 Neubau einer Zweifeldhalle an der Gotthard-Kühl-Schule
Es liegt dem Ausschuss eine Vorlage mit folgendem Beschlussvorschlag vor:
“Die folgende Haushaltsstelle wird gem. § 84 Abs. 1 der Gemeindeordnung für Schleswig-
Holstein im Haushaltsjahr 2006 mit einer Verpflichtungsermächtigung (VE) zu Lasten des
Haushaltsjahres 2007 in Höhe von 707.000 EUR außerplanmäßig verstärkt.
2150 178.9400
kombinierte Grund- und Hauptschulen/Gotthard-Kühl-Schule /
Neubau einer Sporthalle /Hochbaumaßnahmen 707.000,00 EUR
Deckung:
2400 037.9400 (VE zu Lasten 2007)
Berufliche Schulen / Dorothea-Schlözer-Schule / Sanierung /
Hochbaumaßnahme 707.000,00 EUR
Frau Beidatsch verweist auf die im Sportstättenbericht vorgesehene Einfeldhalle. In der jetzt
geplanten Zweifeldhalle sollte jedoch eine grundsätzliche Teilung möglich sein und die Höhe
auf 7 bis 9 m beschränkt werden. Herr Thorn erklärt, der Schulträger schlägt vor, einen Neu-
bau durchzuführen, da eine Sanierung wesentlich teurer ausfiele, die Halle ist teilbar. Um
nicht Planungszeit zu verlieren, soll jetzt die Festlegung erfolgen, damit 2007 gebaut werden
kann. Die notwendige Deckenhöhe wird geprüft.
Herr Möller fordert den Bedarfsnachweis für den Bau der Halle. Herr Thorn erklärt, der Be-
darf besteht. Der vorliegende Sportstättenbericht kann jedoch nicht die Entwicklungsplanung
eines externen Gutachters ersetzen. Daher beabsichtigt die Verwaltung einen externen
Sportentwicklungsplan in Auftrag zu geben.
Ergebnis der Abstimmung: einstimmige Annahme
Zu TOP 9 Mitteilungen und Anfragen
Frau Schatz stellt im Namen der Mitglieder, die der CDU angehören, folgenden Antrag:
„ Nach unserer Information ist der Schulträger aufgefordert, eine Stellungnahme zum Entwurf
des neuen Schulgesetzes abzugeben. Wir bitten um Information, welche Auffassungen der
Schulträger zum Schulgesetzentwurf entwickelt hat und welche Positionen an das Bildungs-
ministerium weitergegeben werden bzw. weitergegeben worden sind.“
Ingrid Schatz
Lübeck, den 08.05.06
Der Antrag erhält die Zustimmung des Ausschusses
Frau Schatz bittet um Mitteilung, welche Kapazitäten in der Schule Grönauer Baum als Offe-
ne Ganztagsschule bestehen. Ferner verlangt Frau Schatz Aufklärung über die geplante 5-
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Zügigkeit am Katharineum. An der nachfolgenden Diskussion, die insbesondere folgende
Themen beinhaltet: Spitzenausgleich, Anmeldungen aus anderen Kreisen, Schuleinzugsbe-
reich, Strahlkraft einer Schule, beteiligen sich Frau Schopenhauer, Frau Schatz, Herr Fick ,
Herr Möller und Herr Thorn. Herr Thorn erläutert die 5-Zügigkeit am Katharineum.
Der Ausschuss nimmt Kenntnis
Herr Stallbaum stellt folgende schriftliche Anfragen:
1. Sauna Ziegelstraße
Ist es richtig, dass die Sauna in der Ziegelstraße wegen Personalmangel geschlossen
wurde? Wenn ja, weshalb wurden keine Springer eingesetzt? Wie wird das Problem der
Jahreskartenbesitzer in diesem Fall geregelt? Nennen Sie mir den Zeitraum der Schlie-
ßung und den entstandenen Einnahmeverlust.
2. Schularbeiter
Mir ist berichtet worden, dass es Schularbeiter gibt, die für die Arbeiten eingesetzt wer-
den, die der Hausmeister nicht macht. Da vom sog. 3-Mann-Pool nur eine Person zur
Verfügung stand, ist meine Frage folgende: „Werden weitere Personen zur Verstärkung
des Pools eingestellt oder eingesetzt? Gibt es eine Anmeldeliste oder Warteliste, wenn
die Schulen auf diesen Pool zurückgreifen müssen?
3. Sportplatz Buniamshof
Da der Buniamshof in diesem Zustand für Lübeck kein Aushängeschild ist und seit Mona-
ten über die Erneuerung gesprochen wird, hätte ich gerne folgende Fragen beantwortet
gehabt: „Wann wird mit der Instandsetzung begonnen? Sind schon die Sanierungskosten
berechnet worden? Gibt es Landeszuschüsse? Gibt es Sponsoren?
Erwin Stallbaum
Mitglied der Bürgerschaft und sportpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion
Herr Thorn erklärt zur Frage 2, es gebe einen entsprechenden Pool, eine „Anmeldeliste“ be-
stehe jedoch nicht. Es werde stets versucht, allen Anforderungen gerecht zu werden. Zur
Frage 3 führt Herr Thorn aus, das Tribünendach sei bei Schneelast gefährdet. Zur Zeit lau-
fen Abstimmungen über die Sanierung. Es ist mit erheblichen Kosten zu rechnen. Eine antei-
lige Drittfinanzierung wird geprüft. Die Frage zu 1. wird an die Lübecker Schwimmbäder wei-
tergeleitet.
Fragen von Frau Puschaddel-Freitag zum lediglich eingeschränkten Rauchverbot an der
Oberschule zum Dom ( ein Teil des Schulhofes steht als Raucherecke zur Verfügung) be-
antwortet Herr Thorn. Es fällt nicht in den Aufgabenbereich des Schulträgers, hier tätig zu
werden.
Herr Lück führt aus, das Schulamt sei zwar nicht für Gymnasien zuständig, das Schulamt
werde aber den Sachverhalt prüfen, da bei der Oberschule zum Dom auch eine Grundschu-
le, die Domschule, untergebracht ist.
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Weitere Fragen von Herrn Meier hinsichtlich von Stundenausfällen an der Oberschule zum
Dom beantwortet Herr Lück mit dem Hinweis, dass das Schulamt für Gymnasien nicht zu-
ständig ist.
Herr Möller schlägt vor, den nächsten Ausschuss in der Schule Grönauer Baum stattfinden
zu lassen. Ferner möchte er wissen, weshalb bei den Handballspielen des TSV Travemünde
(2.BL) in der Emil-Possehl-Sporthalle, Steenkamp, für die Besucher nur eine Toilette zur Ver-
fügung steht. Herr Thorn teilt mit, dass der dortige Bedarf grundsätzlich auf 199 Besucher
ausgerichtet ist. Der Bereich Schule und Sport wird eine Überprüfung vornehmen.
Herr Lück erläutert die Schüleranmeldungen der Schule Grönauer Baum und bestätigt, dass
ein Schulentwicklungsproblem besteht.
Herr Fick verdeutlicht, dass der Schulträger gemeinsam mit dem Schulamt eine Schulent-
wicklungsplanung erarbeitet und damit die weitere Entwicklung in der Schullandschaft be-
rücksichtigt. Es sprechen Frau Schopenhauer, Frau Schatz und Herr Möller.
Herr Thorn erklärt, die Verwaltung arbeitet an der Schulentwicklungsplanung parallel zu dem
neuen Schulgesetz. Der Bereich Schule und Sport würde es begrüßen, einen externen Be-
rater mit der Schulentwicklungsplanung zu beauftragen. Dies findet die Zustimmung der Mit-
glieder des Ausschusses.
Der Vorschlag, die folgende Ausschusssitzung in der Schule Grönauer Baum stattfinden zu
lassen, findet nicht die Zustimmung der CDU. Frau Schatz schlägt stattdessen vor, die be-
reits zweimal vorgesehene Schule Vorwerk als Tagungsort für die Juni-Sitzung festzulegen.
Es besteht Einvernehmen, dass das Thema“ Schule Grönauer Baum“ auf die Tagesordnung
der nächsten Sitzung gesetzt wird. Die Sitzung findet in der Schule Vorwerk statt. Einzuladen
sind auch die Schulleitungen und der Elternbeiratsvorsitzende der Schule Grönauer Baum.
Wenn die Vorlage zum Sachstand Rudolf-Goth-Schule/Behrend-Schröder-Schule dem Aus-
schuss vorliegt, sind auch die dortigen Schulleitungen und Elternbeiratsvorsitzenden einzu-
laden.
Frau Beidatsch erkundigt sich zur Zuständigkeit des Parkplatzes an der Volkshochschule,
Zweigstelle an der Schwartauer Allee. Herr Thorn verweist auf Frau Kirschke, in deren Ver-
antwortung die Verwaltung der Liegenschaft liegt.
Frau Beidatsch erklärt, sie würde es begrüßen, dass ein externer Berater auch die Sportstät-
tenentwicklung der Hansestadt Lübeck in Form eines Gutachtens erstellt und Datenmaterial
zur weiteren Entscheidung erarbeitet. Herr Thorn wird hierzu im nichtöffentlichen Teil be-
richten.
Der öffentliche Teil wird abgeschlossen. Nachdem die Gäste den Raum verlassen haben,
ruft der Vorsitzende den nichtöffentlichen Teil auf, Beginn 17.57 Uhr
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Nichtöffentlicher Teil:
Zu TOP 10 Mitteilungen und Anfragen
Zu TOP 11 Verkauf eines Grundstücks in Kücknitz
Ergebnis der Abstimmung: einstimmige Annahme bei 4 Enthaltungen
Damit wird der nichtöffentliche Teil der Sitzung beendet. Die Öffentlichkeit wird wieder her-
gestellt und mitgeteilt, dass ein Beschluss getroffen worden ist.
Ende der Sitzung: 18.00 Uhr
Peter Fick Frank Urban
Vorsitzender Protokollführer
