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Ausschuss für Schule und Sport Lübeck, den 19.09.2005
40.00.15
Niederschrift Nr. 23
über die Sitzung des Ausschusses für Schule und Sport (Wahlperiode 2003 – 2008)
am 15.09.2005 im Sitzungszimmer 1.20 des Fachbereiches Kultur, Schildstraße 12
Beginn: 16.03 Uhr Ende: 16.40 Uhr
TeilnehmerInnen:
von den Ausschussmitgliedern:
Herr Fick (Vorsitzender)
Herr Beuthien
Herr Böge Frau Schatz
Herr Fraederich Herr Schalies (beratend)
Frau Friedrichsen Frau Schopenhauer
Frau von Maltzahn Herr Schroeder
Herr Meier Herr Wittenburg
von der Verwaltung:
Frau Senatorin Borns (ab 16.30 Uhr)
Herr Lück Schulrat
Frau Kirschke
Frau Schüssler
Herr Thorn
Herr Urban (Protokoll)
TOP 1 Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit
Der Vorsitzende begrüßt die Anwesenden und stellt die Beschlussfähigkeit fest.
Da der Männer-Turnverein Lübeck v. 1865 e.V. (MTV) an der Kalkbrenner Strasse 1 den
Bau einer Sporthalle plant, schlägt der Vorsitzende als nächsten Tagungsort das Klubheim
des MTV vor.
TOP 2 Feststellung der Tagesordnung
Anträge zur Tagesordnung liegen der Verwaltung nicht vor. Damit lautet die Tagesordnung
wie folgt:
Öffentlicher Teil:
1. Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit
2. Feststellung der Tagesordnung
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3. Feststellung des Protokolls Nr. 22 (Wahlperiode 2003 – 2008)
4. Mitteilungen der Verwaltung
5. Bäderbetrieb Lübeck - Wirtschaftsplan 2005
6. Naturbäder - Sachstand
7. Mitteilungen und Anfragen
Nichtöffentlicher Teil:
8. Mitteilungen und Anfragen
TOP 3 Feststellung des Protokolls Nr. 22 (Wahlperiode 2003 – 2008)
Änderungswünsche liegen nicht vor. Das Protokoll findet die Zustimmung des Schul- und
Sportausschusses und wird festgestellt.
TOP 4 Mitteilungen der Verwaltung
4.1 Neuorientierung der Schulentwicklung in Schleswig-Holstein
Den Ausschussmitgliedern wird eine Darstellung des Kultusministeriums über die
Neuordnung der Schulentwicklung in Schleswig-Holstein umgeteilt. Herr Thorn er-
klärt, dass das Land auf ständige Veränderungen in der Schulentwicklung reagiert
und neben strafferen Schulträgerstrukturen auch die Neuordnung der Schulfinanzie-
rung plant.
4.2 Schulentwicklungsplanung in Kücknitz
Der Vorsitzende erteilt Herrn Schulrat Lück das Wort. Herr Lück berichtet, nachdem
der Schulleiter der Rudolf-Groth-Schule nach Erreichen der Altersgrenze aus dem
Dienst ausschied, war die Möglichkeit eröffnet, über andere Strukturen nachzuden-
ken, zumal die Schülerzahlen der Rudolf-Groth-Schule rückläufig sind. Herr Lück be-
richtet über den derzeitigen Schülerstand und die Klassenverteilung:
Klassen Anzahl der Schülerinnen
und Schüler
2 / 3 / 4 11
4 / 5 10
6 / 7 9
7 / 8 13
8 / 9 16
gesamt: 5 59
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Weiter gibt Herr Lück bekannt, dass im Schulbezirk nördlich der Trave insgesamt 13
integrative Maßnahmen und 106 präventive Maßnahmen für SchülerInnen laufen.
Schule I-Maßnahmen Anzahl der
SchülerInnen
präventive Maßnahmen
Anzahl der SchülerInnen
Kita Solmitzstraße - 11 Sprachheil.
GS Lauerholz 1 17
GS Luisenhof 1 4
GS Rangenberg 2 7
GS Steenkamp - 8
GS Utkiek - 14
GS Kücknitz - 15
GHS Roter Hahn 9 20
GHS Stadtschule
Travemünde
- 10
gesamt 13 106
Vorgesehen ist eine Zusammenarbeit mit der Berend-Schröder-Schule. Die Rudolf-
Groth-Schule erhält den Status einer Außenstelle der Berend-Schröder-Schule. Damit
ist nicht der Abbau von sonderpädagogischen Stellen in Kücknitz verbunden. Herr
Thorn erklärt, man habe mit dem Lehrerkollegium einen Gesprächstermin vereinbart,
um die Problematik zu diskutieren. Die Frage von Frau Schatz, ob eine Kooperation
mit der Matthias-Leithoff-Schule möglich sei, beantwortet Herr Lück. Er verweist auf
die zentrale Funktion der Matthias-Leithoff-Schule als Schule für Körperbehinderte.
Es handelt sich um ein überregionales Förderzentrum für Lübeck und benachbarte
Kreise. Eine Zusammenlegung mit der Matthias-Leithoff-Schule sei nicht sinnvoll,
weil zu viele sonderpädagogische Förderschwerpunkte vereint wären. ( Lernen,
geistige Entwicklung, körperliche und und motorische Entwicklung). Zielführend muss
die Organisation von Formen gemeinsamer Unterrichtung von behinderten und nicht-
behinderten SchülerInnen sein. Die Berend-Schröder-Schule verfügt über Erfahrun-
gen, die genutzt werden sollten. Es sprechen Herr Meier, Herr Schroeder, Frau
Schopenhauer, Herr Fick und Herr Thorn. Herr Thorn erklärt, bis zum 31.12.05 sei mit
den Beteiligten eine Diskussionspause vereinbart worden. Danach sollen Konzepte
vorgelegt werden.
Der Vorsitzende dankt Herrn Lück für seine Ausführungen.
Der Ausschuss nimmt die Mitteilungen zur Kenntnis
TOP 5 Bäderbetrieb Lübeck – Wirtschaftsplan 2005
Dem Ausschuss liegt eine Vorlage mit folgendem Beschlussvorschlag vor:
“Der Wirtschaftsplan 2005 für den Bäderbetrieb Lübeck wird in der
vorgelegten Fassung gem. § 5 Abs. 1 Nr. 6 der Eigenbetriebs-
verordnung 97 festgestellt“.
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Frau Schüssler erklärt, eine Vorlage des Wirtschaftsplanes 2005 kann aufgrund der beste-
henden Rahmenbedingungen jetzt erst erfolgen. Wirtschaftspläne, -abschlüsse usw. müssen
jeweils für die Schwimmhallen GmbH und für den Bäderbetrieb erstellt werden. Zurzeit arbei-
te der Bäderbetrieb an der Zusammenführung der Schwimmbäder GmbH mit dem Bäderbe-
trieb. Eine entsprechende Vorlage wird dem Schul- und Sportausschuss in der Oktobersit-
zung vorgelegt.
Ergebnis der Abstimmung:
einstimmige Annahme
TOP 6 Naturbäder - Sachstand
Frau Schüssler erklärt, den von Herrn Dr. Bensemann gegründeten Verein gebe es noch
nicht. Die Registrierung im Vereinsregister sei noch nicht erfolgt. Bestehende Unstimmigkei-
ten zwischen dem Bäderbetrieb und dem Verein über „Zwangsmitgliedschaften“ von Mitar-
beitern des Bäderbetriebes konnten bisher nicht ausgeräumt werden. Es sprechen Frau von
Maltzahn, Herr Meier, Herr Schroeder und Herr Fick. Frau Senatorin Borns erklärt, die Ver-
waltung sei nicht schuld an der Verzögerung. Der Bäderbetrieb habe ein großes Interesse,
eine praktikable Lösung zu erzielen. Sie sei aber zuversichtlich, den Bürgerschaftsauftrag
umsetzen zu können.
TOP 7 Mitteilungen und Anfragen
Frau Schatz bittet um eine Aufstellung, aus der hervorgeht, mit welchen Finanzmitteln die
Betreuten-Grundschule-Vereine ausgestattet werden. Herr Thorn wird unter Berücksichti-
gung des Datenschutzes das Weitere veranlassen.
TOP 8 Mitteilungen und Anfragen im nichtöffentlichen Teil
Mitteilungen und Anfragen im nichtöffentlichen Teil liegen nicht vor.
Damit wird die Sitzung geschlossen, Ende 16.40 Uhr.
Peter Fick Frank Urban
Vorsitzender Protokollführer
