Ausschuss für Schule und Sport
4.401.00.08 Lübeck , 24.09.2004
Niederschrift Nr. 12
über die Sitzung des Ausschusses für Schule und Sport (Wahlperiode 2003 – 2008)
am 16.09.2004 im Raum 5 – 6 der Musik- und Kongresshalle,
Willy-Brandt-Allee 10
Beginn: 15:05 Uhr Ende: 16:05 Uhr
TeilnehmerInnen:
Von den Ausschussmitgliedern:
Herr Fick (Vorsitzender) Herr Puhle
Frau Beidatsch Herr Möller
Herr Böge Frau Puschaddel-Freitag
Herr Fraederich Frau Schatz
Frau Knöckel Frau Schopenhauer
Frau von Maltzahn
Herr Wittenburg
Herr Bernet
Herr Beuthin
Frau Friedrichsen
Von der Verwaltung:
Frau Borns
Herr Graf
Frau Kirschke
Herr Thorn
Herr Borchardt
Herr Jäger
Herr Urban (Protokoll)
Vom Seniorenbeirat:
Frau Andersen
Herr Seemann
Als Gast:
Herr Piest (bürgerliches stellvertretendes Mitglied des Schul-
Sportausschusses)
Herr Hielscher (GHL)
Frau Tollgreef (Schulleiterin der Strakerjahn-Schule)
Frau Richter-Conrad (Schulleiterin der Brüder-Grimm-Schule)
Herr Steffek (Schulleiter der Hans-Christian-Andersen-Schule)
Herr Panten (Schulleiter der Schule Steenkamp)
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Zu TOP 1 Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit
Der Vorsitzende begrüßt die Anwesenden und stellt die Beschlussfähigkeit fest. Herr Fick
schlägt vor, die Tagesordnung um den Tagesordnungspunkt 1a zu erweitern, um den
neugewählten Schulleiterinnen und Schulleitern die Möglichkeit der Vorstellung zu geben.
Der Ausschuss stimmt dem zu.
TOP 1a Vorstellung von neugewählten Schulleiterinnen und Schulleitern
Die Schulleiterinnen Frau Tollgreef - Strakerjahn-Schule, Frau Richter-Conrad - Brüder-
Grimm-Schule und die Schulleiter Herr Steffek - Hans-Christian-Andersen-Schule und Herr
Panten – Schule Steenkamp stellen sich kurz vor und erläutern ihren Werdegang.
Zu TOP 2 Feststellung der Tagesordnung
Weitere Änderungen der Tagesordnung liegen nicht vor, damit lautet die Tagesordnung wie
folgt:
Öffentlicher Teil:
1. Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit
1a. Vorstellung der neuen SchulleiterInnen
2. Feststellung der Tagesordnung
3. Feststellung des Protokolls Nr. 11 (Wahlperiode 2003 – 2008)
4. Mitteilung der Verwaltung
5. Reinigungszustand der Lübecker Schulen
6. Anfrage der SPD-Fraktion: Situation der Lübecker Schulsporthallen
7. Anfrage der CDU-Fraktion: Bezirksfachklassen für Kraftfahrzeugmechatroniker
8. Mitteilungen und Anfragen
Nichtöffentlicher Teil:
9. Mitteilungen und Anfragen
Zu TOP 3 Feststellung des Protokolls Nr. 11 (Wahlperiode 2003 – 2008)
Es liegen folgende Änderungsanträge vor:
Frau Knöckel beanstandet, dass sie an der 11. Sitzung des Schul- und Sportausschusses
teilgenommen habe, jedoch nicht als Teilnehmerin verzeichnet wurde. Herr Möller bittet um
Aufnahme seiner Aussage zu TOP 8 – Berufsschulstandortentwicklung der Hansestadt
Lübeck, dass es sich bei dem CDU-Antrag um einen Ergänzungsantrag handelt und nicht
um einen Änderungsantrag. Weitere Änderungsanträge liegen nicht vor. Das Protokoll wird
entsprechend berichtigt. Damit gilt das Protokoll als festgestellt.
TOP 4 Mitteilung der Verwaltung
4.1 Gesperrte Sporthallen in der Hansestadt Lübeck
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Herr Thorn teilt mit:
Nachdem der Bereich Hochbau die verfügte Turnhallensperrung wieder aufgehoben
hatte, revidierte der Gutachter Dr. Ing. Schwarz-Darmstadt seine Aussage für die
Turnhalle der St.-Jürgen-Realschule. Hier seien Bedenken aufgetaucht, da die
Turnhalle der St.-Jürgen-Realschule als einzige Strukturschäden aufweise. Aufgrund
verschiedener Gespräche zwischen Schulleitung, Gutachter und Mitarbeiter des
Bereiches Hochbau habe man die Freigabe zurückgezogen. Am 20.09.2004 werde
mit den Beteiligten ein klärendes Gespräch stattfinden. Fragen von Frau Beidatsch
(Beeinträchtigung anderer Sporthallen) beantwortet Herr Thorn. Es sprechen Frau
Borns, Frau Beidatsch, Frau Knöckel und Frau Friedrichsen.
4.2 Erhöhung der Zuschauerkapazität in der Senator-Emil-Possehl-Halle in Travemünde /
Schäden am Dach
Herr Thorn berichtet, die aufgetretenen Leckagen im Dachbereich hatten nach
Aussage des Bereiches Hochbau undichte Oberlichter verursacht. Man kalkuliere mit
ca. 50.000,-- Euro Reparaturkosten. Herr Thorn erklärt, da fast alle Turnhallen mit
Kunstlicht betrieben werden, sollte geprüft werden, ob eine Reparatur erforderlich ist.
Der Bereich Schule und Sport hatte am 12.08.04 gemeinsam mit der Feuerwehr eine
Begehung der Halle durchgeführt, um die Erhöhung der Zuschauerkapazität zu
prüfen. Der Verein stellte im Anschluss daran formal einen Antrag beim Bereich
Bauordnung, über den bisher jedoch noch nicht entschieden wurde, da
Stellungnahmen anderer Beteiligten noch nicht vorliegen. Der Bereich Bauordnung
hat jedoch, um den Spielbetrieb ab 1. Heimspieltag nicht zu gefährden, bereits vorab
eine Einzelgenehmigung für diese Spiele erteilt. Der Bereich Bauordnung wird nach
Vorliegen der erforderlichen Stellungnahmen über den Antrag für die gesamte Saison
entscheiden.
4.3 Spor tstättenbericht
Herr Jäger berichtet, von den betroffenen 52 Vereinen haben bisher 41 dem Bereich
Schule und Sport geantwortet. In städtischer Verantwortung stehen 82 Sporthallen
und 40 Sportplätze. Der Bereich Schule und Sport hofft, im Januar 05 den
angeforderten Bericht vorzulegen. Die Zeitverzögerung ist auf die starke
Arbeitsbelastung des Bereiches Hochbau zurückzuführen. Es sprechen Frau Borns,
Frau Beidatsch und Frau Knöckel.
4.4 VfB – Übernahme der Sportplatzpflege von der Hansestadt Lübeck
Frau Borns erklärt, der VfB habe die Absicht, das Areal zu übernehmen, fordere
jedoch hierfür finanzielle Gegenleistungen der Hansestadt Lübeck. Über Art und
Umfang einer Übergabe wird verhandelt. Frau Beidatsch fragt, ob ggf. eine
Aufrechnung vorgenommen werden könne, da der VfB Schulden bei der Hansestadt
Lübeck habe. Frau Knöckel erkundigt sich nach der Höhe der Forderungen. Herr Fick
erklärt, die Frage könne nur im nichtöffentlichen Teil dieser Sitzung behandelt
werden.
4.5 Fußballw eltmeisterschaft 2006
Frau Borns berichtet, dass zunächst 90 Trainingsquartiere in Deutschland für die
Fußballweltmeisterschaft angeboten werden sollen. Auch der VfB Lübeck hat sich
beworben. Nachdem eine abschließende Auswahl getroffen wurde, werden aber nur
32 Quartiere benötigt. Fragen von Frau Beidatsch zu den Chancen des VfB und zu
den Finanzen beantworten Herr Thorn und Frau Borns.
4.6 IZBB – Veränderte Prioritäten
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Herr Fick erklärt, in der letzten Sitzung wurde aufgrund der späten Information über IZBB-
Massnahmen 2005 überlegt, eine Sondersitzung des Schul- und Sportausschusses
durchzuführen. Zwischenzeitlich habe es jedoch eine gemeinsame Besprechung zwischen
den schulpolitischen Sprechern der Fraktionen mit dem Bereich Schule und Sport gegeben,
die zu einer Überarbeitung der Prioritäten geführt hat. Herr Thorn erklärt, man habe jetzt
Objekte mit Jugendarbeit und Verbesserung der Schulangebote einschließlich Schaffung
von Mittagsverpflegung vorgezogen. Entgegen der ursprünglichen Anmeldung entfällt die
Position 7: Sportplatz Trave-Kaserne / Inliner-Rundlaufbahn
Auf Grund dessen erfolgt eine neue Nummerierung der nachfolgenden Positionen. Die
ehemaligen Positionen 9 und 10 werden gegeneinander getauscht.
Der Ausschuss nimmt die Mitteilung zur Kenntnis.
TOP 5 Reinigungszustand der Lübecker Schulen
Es sprechen Herr Fick (Reinigungserfolg in den Schulen), Frau Schopenhauer
(Umdenkungsprozeß im Schulalltag, Stärkung der Mitverantwortung), Herr Wittenburg
(Nutzung der Schule durch Dritte – hier: Volkshochschule), Frau Knöckel
(Einbeziehung von Lehrkräften) sowie Herr Hielscher (Mitteilung an die GHL bei
Schlechtleistung). Der Ausschuss nimmt die Anlage zur Kenntnis.
TOP 6 Anfrage der SPD-Fraktion: Situation der Lübecker Schulsporthallen
Der Ausschuss nimmt die Anlage zur Kenntnis.
TOP7 Anfrage der CDU-Fraktion: Bezirksfachklassen für Kraftfahrzeugmechatroniker
Der Ausschuss nimmt die Anlage zur Kenntnis.
TOP 8 Mitteilung und Anfragen
Herr Möller fragt, welche Vorbereitungen für die Einführung des Gebäudemanagements
getroffen werden. Frau Borns antwortet, da die Struktur des Gebäudemanagements zur Zeit
nicht feststeht, gäbe es auch keine vorbereitenden Maßnahmen.
Herr Möller erkundigt sich hinsichtlich der Auswirkungen bei der Erschließung des
Hochschulstadtteils auf die Schuleinzugsbezirke. Frau Borns erklärt, durch den Wegfall der
Schuleinzugsbezirke gäbe es seitens des Bereiches Schule und Sport ebenfalls keine
Maßnahmen. Herr Thorn ergänzt die Aussage mit dem Hinweis, dass Schulbezirke über die
Stadtgrenze hinaus berücksichtigt werden. Da die Schulbezirke frei seien, erfolgt
grundsätzlich nur eine Priorität für die Kinder, die in dem Stadtteil zur Schule gehen, in dem
sie auch wohnen.
Frau Schatz fragt, ob die Wohnung in der Schule Marli weiterhin vermietet wird. Herr Thorn
erklärt, dass die Wohnung an einen Verein vermietet wurde und somit weiterhin
Mieteinnahmen zur Verfügung stünden.
Herr Möller erkundigt sich, wie im Bereich Schule und Sport das Konzept des Bürgermeisters
„500 Stellen minus“ umgesetzt wird. Frau Borns erklärt, der Bereich Schule und Sport habe
bereits erfolgreich die Personalaufwendungen um 8% reduzieren können.
Frau Schopenhauer spricht den Staffeltag der Lübecker Schulen an. Sie kritisiert den Begriff
‚Senatsstaffel’, da dieser nicht für Mädchen Verwendung findet. Es sprechen Herr Wittenburg
und Frau Borns.
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Der öffentliche Teil der Sitzung wird damit geschlossen. Herr Fick ruft den nichtöffentlichen
Teil auf.
Gäste sind nicht mehr im Raum
Herr Fick erläutert, dass nach seiner Auffassung keine Bedenken bestehen, wenn die
Vertreterin und der Vertreter des Seniorenbeirates am nichtöffentlichen Teil teilnehmen. Der
Ausschuss ist hiermit einverstanden.
Nichtöffentlicher Teil:
TOP 9 Mitteilungen und Anfragen
Der Ausschuss nimmt Kenntnis.
Die Öffentlichkeit wird wieder hergestellt.
Die Bekanntgabe von im nichtöffentlichen Teil gefassten Beschlüssen entfällt.
Ende der Sitzung: 16.05 Uhr.
gez. g ez.
Peter Fick Fr ank Urban
Vorsitzender Pr otokollführer
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