Ausschuss für Schule und Sport Lübeck, den 17.12.2003
4.401.00.04
N i e d e r s c h r i f t Nr. 4
über die Sitzung des Ausschusses für Schule und Sport (Wahlperiode 2003 - 2008) am
23.10.2003 gemeinsam mit dem Jugendhilfeausschuss
in der Aula der Dorothea-Schlözer-Schule, Außenstelle Fischstr. 11 –15.
Beginn: 16.12 Uhr Ende: 18.45 Uhr
( Ausschuss – Schule und Sport)
TeilnehmerInnen
von den Ausschussmitgliedern:
Frau Schatz (Vorsitzende) Herr Puhle
Frau Beidatsch Frau Puschaddel-Freitag
Herr Böge Frau Schopenhauer
Herr Schroeder
Herr Fraederich
Frau Friedrichsen
Frau Knöckel
Herr Meier
Herr Stallbaum
Frau von Maltzahn
Herr Wittenburg
Herr Möller
von der Verwaltung
Frau Kramm
Herr Thorn
Herr Urban (Protokoll)
vom Seniorenbeirat:
Herr Seemann
als Gast:
Herr Schalies, MdBü
mehrere Zuhörer/Zuhörerinnen (Öffentlichkeit)
Anmerkung des Protokollführers
Dieses Protokoll berücksichtigt lediglich die W ortbeiträge von Mitgliedern dieses Ausschusses sowie der
Verwaltung. Im Übrigen wird auf das Protokoll des Jugendhilfeausschusses verwiesen.
Vor Eintritt in die T agesordnung teilt Frau Schatz als stellv. Vorsitzende des Ausschusses für Schule und
Sport mit, dass sie sich mit dem Vorsit zenden des Jugendhilfeausschusses darauf verständigt hat, dass
der zeitgleiche Sitzungsteil zunächst von ihr und dann von Herrn Lindenau geleitet wird.
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Zu TOP 1 Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit
Die Vorsitzenden begrüßen die Anwesenden und stellen die Beschlussfähigkeit fest.
Frau Schatz erklärt, dass Her r Fick aus Ur laubsgründen an der heutigen Sitzung nicht teilnimmt und sie
daher den Vorsitz wahrnehme.
Weiter berichtet Frau Schatz, dass die Fachbereichsleiterin, Frau Senatorin Borns, aus Krankheitsgründen
an der gemeinsamen Sitzung des Schul- und Sport ausschusses mit dem Jugendhilfeausschuss nicht teil-
nehmen könne. Sie bittet die Verwaltung, Genesungswünsche beider Ausschüsse zu übermitteln.
Zu TOP 2 Feststellung der Tagesordnung
Frau Schatz bittet um Zustimmung, dass der Bürgerschaftsbeschluss vom 25.09.03
„Der Bürgermeister wird beauftragt, dafür Sorge zu tragen, dass Elt ern, Erzieherinnen und SchülerInnen
der Bet reuten G rundschulen in Lübeck sow ie die z uständigen Kom munalpolitikerInnen z eitig vor den
Herbstferien dieses Jahres, d.h. vor dem 03.10.03 darüber in Kennt nis gesetzt werden, wie das Angebot
der Betreuten Grundschule gesichert und das Vorhaben der Verlässlichen Halbtagsschulen in Lübeck um-
gesetzt w erden sollen“ nicht als eig ener T agesordnungspunkt behandelt wird, sondern gemeinsam mit
dem TOP 3 diskutiert wird.
Der Ausschuss stimmt zu
Anträge liegen nicht vor. Die Tagesordnung lautet wie folgt:
Öffentlicher Teil:
1. Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit
2. Feststellung der Tagesordnung
3. Umsetzung Verlässliche Grundschule und Konsequenzen für Planung und Förderung von Betreuten
Grundschulen, Horten
4. Absentismusproblematik an Schulen in Lübeck
Ende der gemeinsamen Sitzung
5. Feststellung des Protokolls Nr. 3 (Wahlperiode 2003 – 2008)
6. Mitteilungen der Verwaltung
7. Ver schiedenes
Nichtöffentlicher Teil:
8 . Mitteilungen
9. Verschiedenes
Zu TOP 3 Umsetzung Verlässliche Grundschule und Konsequenzen für Planung und Förderung
von Betreuten Grundschulen, Horten
Die Vorsitzende beantragt, Herrn Dr. Marx als sachkundigen Bürger zu diesem TOP zu hören.
Der Ausschuss beschließt einstimmig
antragsgemäß.
Frau Kramm erläutert zu Beginn die Ziele der Verwaltung, die zum Einbringen der Vorlage geführt haben.
Sie erhofft sich von der heutigen Veranstaltung eine sachliche Diskussion und positive Beratungsergebnis-
se. Einzelheiten zur Vorlage erläutert Frau Albrecht vom Fachbereichsdienst. Sie verdeutlicht, dass mit der
Verlässlichen Grundschule ein w esentlich größerer Schülerkreis betreut wird. Waren es im Rahmen der
Betreuten Grundschule nur 1098, so werden es jetzt 7.500 Schüler. Herr Dr. Marx, Vorsitzender des Dach-
verbandes der Betreuten Grundschulen, plädiert für eine Integration des Lübecker Modells in die Verlässli-
che Grundschule. W eiter beklagt er, dass der Dachverband an dem Verfahren nicht beteiligt worden ist.
Frau Kramm schlägt vor, nicht weiter in die Vergangenheit zu blicken, sondern gemeinsam an der Umset-
zung des Projektes zu arbeiten und ein Feinkonzept zu gestalten.
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Der Schulrat, Herr Lück, berichtet von ersten Erfahrungen aus dem Hamburger Randgebiet, wo die Ver -
lässliche Halbtagsschule bereits erfolgreich läuft. Fragen zur Höhe des Finanzaufwandes, den die Hanse-
stadt Lübeck zu tragen hat, beantwortet Herr Thorn. An der Diskussion beteiligen sich Her r Möller, Frau
Schopenhauer, Frau Kramm, Herr Lindenau und Herr Schalies.
Die SPD-Fraktion stellt folgenden Ergänzungsantrag. Der Beschlussvorschlag der Vorlage soll um folgen-
den Passus erweitert werden:
„Eine angemessene Betroffenenbeteiligung ist sicherzustellen“.
Die Vorsitzende lässt über den Ergänzungsantrag abstimmen:
Ergebnis der Abstimmung.
Dem Antrag wird einstimmig zugestimmt.
Die Vorsitzende lässt über den ergänzten Beschlussvorschlag abstimmen:
Die in der Vorlage genannten Eckpunkte unter 3.1 (Betreute Grundschulen) und 3.2 (Horte) sollen für die
weiteren Verhandlungen mit den Trägern der Einrichtungen zu Grunde gelegt werden. Eine angemessene
Betroffenenbeteiligung wird sichergestellt.
Ergebnis der Abstimmung.
Der Vorlage wird mehrheitlich
bei einer Enthaltung zugestimmt
Zu TOP 4 Absentismusproblematik an Schulen in Lübeck/Projekt Kück – Netz für
SchulverweigerInnen
Herr Lindenau, Vorsitzender des Jugendhilfeausschusses, übernimmt den gemeinsamen Vorsitz.
Bevor Herr Schulrat Lück zu der Problematik Stellung bezieht, stimmt der Ausschuss dem Vorschlag des
Vorsitzenden zu, Herrn Pastor Martin als sachk undigen Bür ger das W ort zu er teilen. Her r Lück er klärt,
dass Absentismus seit langem ein Thema sei, das das Schulam t seit 1979 beschäftige. In verschiedenen
Arbeitsgruppen seien Konz epte er arbeitet w orden, um der Ur sache v on Absent ismus auf die Spur z u
kommen. Während Herr Pastor Martin die Entstehungsgeschichte und die er folgreiche Arbeit eines „Run-
den Tisches“ in Kücknitz erläutert, berichtet Frau Albrecht über die Finanzierungsprobleme des Projektes.
An der anschließenden Diskussion beteiligen sich Herr Bernet, Herr Lück, Frau Albrecht und Herr Möller.
Frau Kramm bedankt sich für die konstruktive Arbeit beider Ausschüsse und schlägt vor, in der Zukunft bei
geeigneten Themen erneut gemeinsame Sitzungen vorzusehen.
Die gemeinsame Sitzung wird um 18.00 Uhr beendet und durch den Schul- und Sportausschuss um 18.15
Uhr fortgesetzt.
Zu TOP 5 Feststellung des Protokolls Nr. 3 (Wahlperiode 2003 – 2008)
Es liegen weder schriftliche noch mündliche Änderungswünsche vor. Das Protokoll wird damit festgestellt.
Zu TOP 6 Mitteilungen der Verwaltung
6.1
Sitzungstermine 2004
Dem Protokoll wird eine Übersicht beigefügt.
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6.2
IZBB -Investitionsmittel des Bundes für Ganztagsschulen
Herr Thorn berichtet, dass das Ministerium für Bildung, Forschung und Kultur die beantragten Maßnahmen
in das Investitionsprogramm Zukunft Bildung und Betreuung 2003 aufgenommen hat. Im Einzelnen handel-
te es sich um folgende Projekte:
- SoK Matthias-Leithoff-Schule
Neubaupavillon der Küche/Mensa 348. 300,00 EUR
- FöS Berend-Schröder-Schule
Bistro/Klassenräume und Schulhofgestaltung 213. 300,00 EUR
- GH Vorwerk
Einrichtung Küche/Einrichtung Mensa zur Mittagsversorgung und
Schulhofgestaltung 192. 600,00 EUR
- GH Anna-Siemsen-Schule
Umbau Flurtrakt I + II Bauabschnitt 408. 600,00 EUR
- GS Eichholz
Anbau/Erweiterungsbau 346. 500,00 EUR
- IGS Geschwister-Prenski-Schule
Anbau/Erweiterungsbau, Bau eines Beachvolleyballfeldes 427. 500,00 EUR
- Holstentor Realschule
Computerausstattung 56.070,00 EUR
Gesamtzuwendung: 1.992.870,00 EUR
Aufgrund des er heblichen Finanz ierungsanteils der Hansest adt Lübeck und der Folg ekosten bittet die
CDU-Fraktion, zukünftig vor Abgabe weiterer IZBB – Maßnahmen den Ausschuss zu beteiligen.
Neue Objekte sollten grundsätzlich unter Finanzierungsvorbehalt gestellt werden. Herr Thorn wird in der
Novembersitzung weitere Einzelheiten über die vorgestellten Projekte erläutern. An der Diskussion beteili-
gen sich Frau Schatz, Frau Schopenhauer, Herr Möller, Herr Puhle und Herr Thorn.
6.3
Wärmetechnische Schulgebäudesanierung
Fenstersanierung Ernestinenschule – Anfrage von Herrn Möller
Herr Thorn berichtet, in der Ernestinenschule seien 250 Fenst er im Zuge der Sanierungsmaßnahme er-
neuert worden. Aus denkmalpflegerischen Gründen wurden alle Außenfenster der Klassenräume und des
Treppenhauses auf gearbeitet und m it W interfenstern v ersehen. I nsgesamt mussten 55 verschiedene
Fenstertypen angefertigt werden. Herr Schulleiter Petersen hatte dem Bereich Schule und Sport mitgeteilt,
dass er mit dem Ablauf der Sanierungsmaßnahme sehr zufrieden sei.
Zu TOP 7 Verschiedenes
Es liegt nichts vor.
Nichtöffentlicher Teil
Zu TOP 8
Es liegt nichts vor.
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Zu TOP 9
Es liegt nichts vor.
Ende der Sitzung: 18.45Uhr
Ingrid Schatz Frank Urban
stellv. Vorsitzende Protokollführer
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