Ausschuss für Schule und Sport Lübeck, den 02.10.2003
4.401.00.03
N i e d e r s c h r i f t Nr. 3
über die Sitzung des Ausschusses für Schule und Sport (Wahlperiode 2003 - 2008) am
18.09.2003 in der Kleinen Börse des Rathauses.
Beginn: 16.10 Uhr Ende: 16.45 Uhr
TeilnehmerInnen
von den Ausschussmitgliedern:
Herr Fick (Vorsitzender) Herr Puhle
Frau Beidatsch Frau Puschaddel-Freitag
Herr Böge Frau Schatz
Herr Fraederich
Frau Friedrichsen
Frau Knöckel
Herr Meier
Frau Schopenhauer
Herr Schröder
Herr Stallbaum
Herr Wittenburg
Herr Möller
von der Verwaltung
Frau Borns
Frau Heintke
Herr Jäger
Frau Kirschke
Herr Thorn
Herr Urban (Protokoll)
vom Seniorenbeirat:
Herr Seemann
als Gast:
Herr Schalies, MdBü
Herr Piest (stellv. bürgerliches Ausschussmitglied)
mehrere Zuhörer/Zuhörerinnen (Öffentlichkeit)
Zu TOP 1 Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit
Der Vorsitzende begrüßt die Anwesenden und stellt die Beschlussfähigkeit fest.
1
Zu TOP 2 Feststellung der Tagesordnung
Der Vorsitzende erk lärt, dass in einer gemeinsamen Sitzung des Schul- und Sport ausschusses und Ju-
gendhilfeausschusses am 23. 10.2003 um 16. 30 Uhr in der Dorothea-Schlözer-Schule, Zweigstelle Fisch-
straße, neben der Absentismusproblematik auch über die Betreute Grundschule gesprochen wird. Die heu-
tige Beratung des TOP 8 sollte somit entfallen. Der Ausschuss ist mit der Vertagung einverstanden.
In diesem Zusammenhang bittet Frau Schatz, dass die z u erstellende Vorlage bereits vor den Ferien den
Fraktionen vorliegt, damit genügend Zeit für die interne Beratung bleibt. Herr Thorn sagt dies zu.
Die Tagesordnung lautet wie folgt:
Öffentlicher Teil:
1. Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit
2. Feststellung der Tagesordnung
3. Feststellung des Protokolls Nr. 2 (Wahlperiode 2003 - 2008)
4. Mitteilungen der Verwaltung
5. Freigabe von Haushaltsmitteln im Vermögenshaushalt 2003
hier: Erneuerung der NAWI-Räume in der Schule Grönauer Baum
6. Über- und Außerplanmäßige Ausgaben und Verpflichtungsermächtigungen für den Haushalt 2003,
erstes Halbjahr, im Fachbereich 4, Kultur
7. EEC Öko-Schulprogramm Jahresergebnis 2001
8. Absentismusproblematik an Schulen in Lübeck / vertagt auf die 4. Sitzung am 23.10.03
9. Neufestsetzung der Entgelte der Volkshochschule Lübeck
10. Verschiedenes
Nichtöffentlicher Teil:
11. Mitteilungen
12. Liste der von der Hansestadt Lübeck angemieteten Objekte
13. Verschiedenes
Zu TOP 3 Feststellung des Protokolls Nr. 2 (Wahlperiode 2003 – 2008)
Es liegen weder schriftliche noch mündliche Änderungswünsche vor. Das Protokoll wird damit festgestellt.
Zu TOP 4 Mitteilungen der Verwaltung
4.1 Regionale Berufsschulzentren (RBZ).
Herr Thorn berichtet, dass mit den Berufsschulleitern im Oktober ein erneutes Treffen stattfindet.
Ziel ist es, weitere Einzelheiten festzulegen, die eine aktive Erprobungsphase ermöglichen. Unter
anderem sind folgende Maßnahmen vorgesehen:
- Anordnungsberechtigung im Zahlungsverkehr
- Zugriff auf KomFIS, dem stadtinternen Buchungsprogramm
- Ermächtigung zur Abgabe von Verpflichtungserklärungen
- Selbständig Bauunterhaltungsmaßnahmen bis zu 5.000,00 EUR durchführen
4.2 IZBB – Investitionsmittel des Bundes für Ganztagsschulen
Herr Thorn erklärt, dass die Ganztagsinvestitionsmittel des Bundes in vielen Schulen Investitions-
wünsche geweckt haben. Eine entsprechende Antragsliste wird dem Ausschuss umgeteilt. Das
Konzept sieht vor, 90 % Bundesmittel zu erhalten. Die restlichen 10 % muss der Schulträger alleine
aufbringen. Es handelt sich insgesamt um Investitionszuschüsse für die Erstellung von Ganztags-
angeboten. Herr Thorn beantwortet Fragen von Frau Beidatsch und Herrn Schalies.
2
4.3 Schulst atistik
Herr Thorn berichtet, dass die Schulstatistik auf eine datengerechte Erhebung umgestellt wurde.
Durch die verschiedenen Stichtage und dem damit verbundenen Aufwand konnte keine zügigere
Präsentation erbracht werden.
Es wird damit gerechnet, dass erst Ende November / Anfang Dezember die Schulstatistik vorliegt.
In diesem Zusammenhang kritisiert Herr Fraederich die unzureichende städtische Softwarelösung.
Herr Thorn erklärt, man sei auf das Programm des Landes angewiesen.
4.4 W ärmetechnische Schulgebäudesanierung
Herr Thorn berichtet, dass die Maßnahme beendet sei. Restarbeiten werden bis zu den Herbstfe-
rien abgeschlossen. Die Umsetzung des Projektes mit der „Energie und Wasser Lübeck GmbH“
(EWL), die für Planung, Bau und Betrieb der Blockheizkraftwerke (BHKW) zuständig ist, hat sich als
zukunftweisendes Konzept erwiesen. Die Fragen von Herrn Möller zu Baumaßnahmen in Gymna-
sien beantwortet Herr Thorn bzw. wird er in der nächsten Sitzung hierzu berichten. Ein Vermerk ü-
ber Ist-Stand der wärmetechnischen Gebäudesanierung ist beigefügt.
4.5 Erneuerung NAWI - Fachräume an 3 Gymnasien
Herr Thorn berichtet, dass an 3 Gymnasien für 1,9 Mio. EUR die naturwissenschaftlichen Räume
hergerichtet werden.
4.6 Nach Fertigstellung des Grandplatzes konnte der Thomas-Mann-Sportplatz am 23.08.03 eingeweiht
werden.
Zu TOP 5 Freigabe von Haushaltsmitteln im Vermögenshaushalt 2003
hier: Erneuerung der NAWI-Räume in der Schule Grönauer Baum
Es liegt eine Beschlussvorlage mit folgendem Beschlussvorschlag vor:
Der bei der Haushaltsstelle 2100.148.9400- Grund und Hauptschulen/Schule Grönauer Baum/Erneuerung
NAWI-Räume/Hochbaumaßnahme im Haushaltsjahr 2003 bestehende Sperrvermerk gem. § 9 Abs. 3 Ge-
meindehaushaltsverordnung (GemHVO) wird aufgehoben. Die Haushaltsmittel in Höhe v on 169.000 EUR
werden gleichzeitig freigegeben.
Ergebnis der Abstimmung:
Der Vorlage wird einstimmig zugestimmt.
Zu TOP 6 Über- und außerplanmäßige Ausgaben und Verpflichtungsermächtigungen für den
Haushalt 2003, erstes Halbjahr, im Fachbereich 4, Kultur
Die Frage von Frau Schatz über die Über wachung von Trinkwasserkosten in Schulen beant wortet Frau
Heintke. Durch das I nkrafttreten der Trinkwasserverordnung ab 01. 01.2003 muss die T rinkwasserqualität
in den Schulen durch das Hygieneinstitut überprüft werden. Herr Fraederich bittet darum, dass der Aus-
schuss vorzeitig informiert wird, wenn überplanmäßige und außerplanmäßige Bewilligungen 5.000,00 EUR
übersteigen. Herr Thorn und Frau Borns verweisen hierzu auf § 15 der Hauptsatzung. Frau Borns erklärt,
dass der Ausschuss über die Entscheidungen der Verwaltung informiert wird. Es sprechen Herr Schröder,
Herr Thorn, Frau Schatz, Frau Borns und Herr Möller.
Der Bericht wird zur Kenntnis genommen.
Zu TOP 7 EEC Öko-Schulprogramm Jahresergebnis 2001
Der Bericht wird zur Kenntnis genommen.
3
Zu TOP 8 Absentismusproblematik an Schulen in Lübeck
Der TOP wurde auf die nächst e Sitzung des Schul- und Sportausschusses, die g emeinsam mit dem Ju-
gendhilfeausschuss am 23.10.2003 um 16.30 Uhr in der Dorothea-Schlözer-Schule, Niederlassung Fisch-
straße stattfindet, vertagt.
Zu TOP 9 Neufestsetzung der Entgelte der Volkshochschule Lübeck
Den Ausschussmitgliedern wird ein Austauschblatt (Anlage 1) mit der neugefassten Begründung ausge-
händigt. Es liegt eine Vorlage mit folgendem Beschlussvorschlag vor:
Die Entgelte der Volkshochschule werden gemäß Anlage 2 mit Wirkung zum 09.02.2004 –Beginn des
Frühjahrssemesters – neu festgesetzt.
Ergebnis der Abstimmung:
Der geänderten Vorlage wird einstimmig zugestimmt.
Zu TOP 10 Verschiedenes
Es liegen keine Mitteilungen vor.
Ende des öffentlichen Teils – 16.42 Uhr.
Nichtöffentlicher Teil
Zuhörer und Zuhörerinnen sowie Herr Seemann (Seniorenbeirat) sind nicht mehr im Veranstaltungsraum.
Zu TOP 11 Mittelungen
Es liegen keine Mitteilungen vor.
Zu TOP 12 Liste der von der Hansestadt Lübeck angemieteten Objekte
Es liegen keine Wortmeldungen vor.
Die Anlage wird zur Kenntnis genommen.
Zu TOP 13 Verschiedenes
Es liegen keine Mitteilungen vor.
Die Öffentlichkeit wird wieder hergestellt. Beschlüsse werden nicht gefasst, die Bekanntgabe entfällt somit.
Ende der Sitzung: 16.45 Uhr
Peter Fick Frank Urban
Vorsitzender Pr otokollführer
4
