Ausschuss für Schule und Sport Lübeck , den 21.06.2002
4.401.00.15
N i e d e r s c h r i f t Nr. 29
über die Sitzung des Ausschusses für Schule und Sport (Wahlperiode 1998-2003) am
20.06.2002 im Sitzungsraum des FB Kultur, Schildstr. 12, Lübeck
Beginn: 16. 06 Uhr E nde: 17.30 Uhr
TeilnehmerInnen:
von den Ausschussmitgliedern:
Herr Fick (Vorsitzender) Her r Latussek
Herr Berger Fr au Lübeck
Herr Friese H err Möller
Herr Fröhlich F rau Schatz
Frau Godowski Fr au Schopenhauer
Herr Hofmeister Her r Stallbaum
Herr Koch Fr au Stratmann
von der Verwaltung
Herr Senator Meyenborg (ab 16.35 Uhr) Herr Thorn (ab 16.35 Uhr)
Herr Schulz F rau Heintke
Herr Koop (Protokoll) Her r Walter
Frau Mücke F rau Kirschke
vom Seniorenbeirat (nur während des öffentlichen Teils)
Herr Seemann
sowie Zuhörerinnen und Zuhörer
zu TOP 1 - Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit
Der Vorsitzende begrüßt die Anwesenden und stellt die Beschlussfähigkeit fest.
Die Anwesenden erheben sich von ihren Plätzen
Der Vorsitzende verpflichtet das neue Ausschussmitglied Herrn Fröhlich durch Handschlag sowie
mit den Worten: „ Ich verpflichte Sie zur gewissenhaften Erfüllung Ihrer Obliegenheiten und führe
Sie in Ihr Amt ein.“
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Der Vorsitzende bedankt sich im Namen des Ausschusses bei Herrn Schulz für die langjährige
und kooperative Zusammenarbeit und wünscht ihm in seinem neuen Amt als Bürgermeister von
Eutin viel Erfolg.
zu TOP 2 - Feststellung der Tagesordnung
Anträge werden nicht gestellt.
Die Tagesordnung lautet somit wie folgt:
Öffentlicher Teil:
1. Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit
2. Feststellung der Tagesordnung
3. Feststellung des Protokolls Nr. 28 (Wahlperiode 1998/2003)
4. Mitteilungen der Verwaltung
5. Erweiterung der Integrierten Gesamtschule Schlutup zur Anpassung der Dreizügigkeit
6. Sportstättenplanung im Hochschulstadtteil
7. Bewerbung um die olympischen Segelwettbewerbe 2012
8. Haushaltsmittel für die Schulen der Hansestadt Lübeck (2002)
9. Ver schiedenes
Nichtöffentlicher Teil:
10. M itteilungen
11. Ver schiedenes
zu TOP 3 - Feststellung des Protokolls Nr. 28
Zum Protokoll erfolgen keine Wortmeldungen. Schriftliche Einwendungen liegen nicht vor.
Das Protokoll ist damit festgestellt.
zu T0P 4 - Mitteilungen der Verwaltung
4.1 Der Vorsitzende berichtet, dass der Schulleiterwahlausschuss Herrn Jörg Senkspiel als neuen
Schulleiter der Holstentor-Realschule bestätigt hat.
4.2 Herr Schulz teilt mit, dass in der Baltic-Gesamtschule neben dem Schimmelpilzbefall bei Un-
tersuchungen in einigen Klassenräumen auch eine Belastung durch Formaldehyd festgestellt
wurde. Zur Zeit wird ein Konzept für den Sanierungsbedarf erstellt. Für die Sanierung ist mit
weiteren Kosten, die durch ein Gutachten ermittelt werden, zu rechnen
4.3 Herr Schulz teilt mit, dass sich zum Schuljahr 2002/2003 an folgenden Schulen neue Betreute
Grundschulen gegründet haben:
Schlutuper Grundschule Schule Moisling
G otthard-Kühl-Schule Schule Utkiek
Lut her-Schule
4.4 Herr Schulz berichtet über den aktuellen Stand der Bauunterhaltungsmittel. Aufgrund der 50%
Kürzung der Mittel gegenüber dem Vorjahr werden nach Mitteilung des Bereiches Hochbau
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nur noch bis September 2002 Haushaltsmittel zur Verfügung stehen. Zusammen mit dem
Fachbereichscontrolling und dem Zentralen Controlling werden Lösungsmöglichkeiten
erarbeitet.
4.5 Die Termine für die Empfänge auf der Passat anläßlich der Travemünder Woche (19.07. bis
28.07.2002) werden von Herrn Schulz bekanntgegeben.
21.07.2002 Eröffnung Internationale DM (H-Jollen)
23.07.2002 Eröffnung WM (F18)
25.07.2002 Eröffnung IDM Contender
28.07.2002 Empfang der Hansestadt Lübeck
30.07.2002 Eröffnung WM Melges
4.6 Der nächste regelmäßige Sitzungstermin des Schul- und Sportausschusses findet am 15.08.
2002 statt. Aufgrund der Sommerferien (bis zum 14.08.2002) kann der Termin abgesagt
werden, soweit keine Entscheidungsvorlagen behandelt werden müssen.
An die Ausschussmitglieder wird der Bericht über die Ganztagsangebote an Lübecker Schu-
len als Vorabinformation umverteilt.
4.7 Herr Schulz bedankt sich beim Ausschuss für die gute Zusammenarbeit.
Herr Stallbaum richtet ein Dankeschön an Herrn Schulz für die langjährige Zusammenarbeit.
In diesem Zusammenhang möchte er wissen, wer für den Ausschuss Ansprechpartner sein
wird.
Herr Schulz erläutert, dass Herr Thorn den schulischen Bereich, Herr Jäger den sportlichen
Bereich, Frau Neitzke den personellen und Frau Heintke den haushaltsrechtlichen Bereich
abdecken.
Der Ausschuss nimmt die Mitteilungen zur Kenntnis
zu T0P 5 - Bericht: Erweiterung der Integrierten Gesamtschule Schlutup zur Anpassung der
Dreizügigkeit
Frau Schopenhauer formuliert einen mündlichen Antrag, der wie folgt lautet:
Eine Haushaltsunterlage Bau für die Erweiterung der IGS Schlutup zur Anpassung der Dreizügig-
keit soll erstellt werden.
Unterbrechung der Sitzung von 16.19 Uhr bis 16.24 Uhr
Der Ausschuss nimmt den Bericht zur Kenntnis
und beschließt einstimmig entsprechend dem Antrag.
zu T0P 6 - Bericht: Sportstättenplanung im Hochschulstadtteil
Herr Fick berichtet über die Schwierigkeiten, dass in den Planungen des Hochschulstadtteils keine
normgerechten Sportstätten vorgesehen sind.
Frau Wulf-Wichelmann stellt den geplanten Hochschulstadtteil vor und erläutert anhand eines
Planes die vorgesehene Bebauung mit dem dazugehörigen Stadtteilpark und den Ausgleichsflä-
chen. Die Philosophie des Stadtteils ist „Stadt der kurzen Wege“. In dem geplanten Stadtpark sind
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Flächen für Freizeitsportanlagen vorgesehen, die allen Bewohnern und deren Bedürfnissen zur
Verfügung stehen. Frau Wulf-Wichelmann machte darauf aufmerksam, dass zu einem normge-
rechten Sportplatz nicht nur die tatsächlichen Sportflächen gehören, sondern auch die Abstands-
flächen zur Wohnbebauung und Parkplatzflächen berücksichtigt werden müssen. Dies würde be-
deuten, dass ca. 50 Grundstücke für die Wohnbebauung wegfallen. Neben den Errichtungskosten
für den Sportplatz käme es auch zu Mindereinnahmen in der Vermarktung.
Herr Schulz machte nochmals darauf aufmerksam, dass im Planungsstadium von Anfang an ein
Sportplatz eingeplant war und im weiteren Verfahren hiervon Abstand genommen wurde.
Hierzu sprechen Herr Fick, Herr Stallbaum, Frau Schopenhauer, Herr Möller, Herr Meyenborg.
Unterbrechung der Sitzung von 16.47 Uhr bis 16.58 Uhr
Herr Fick stellt einen mündlichen Antrag, der wie folgt lautet:
„Im Hochschulstadtteil sollen normgerechte Sportstätten errichtet werden.“
Weitere Wortmeldungen erfolgen von Herrn Stallbaum, Herrn Seemann, Herrn Möller, Herrn Fick
Herrn Meyenborg.
Herr Stallbaum formuliert einen mündlichen Antrag, der wie folgt lautet:
„Am Rande des Hochschulstadtteils ist ein normgerechter Sportplatz zu erstellen.“
Der Vorsitzende läßt über den Antrag abstimmen.
Der Ausschuss nimmt den Bericht zur Kenntnis
und beschließt, bei 1 Stimmenenthaltung, einstimmig
entsprechend dem Antrag.
zu T0P 7 - Bericht: Bewerbung um die olympischen Segelwettbewerbe 2012
Herr Walter möchte wissen, ob noch Fragen zu den bereits verteilten Bewerbungsunterlagen für
die olympischen Segelwettbewerbe 2012 bestehen. Die Bewerbungen der Städte Kiel und Stral-
sund werden dem Ausschuss im Umlauf zur Kenntnis gegeben.
Der Ausschuss nimmt Kenntnis.
zu T0P 8 - Bericht: Haushaltsmittel für die Schulen der Hansestadt Lübeck (2002)
Der Vorsitzende schlägt vor, den Verteilerschlüssel für den Vermögenshaushalt gem. dem Vor-
schlag 3 des Berichtes für das nächste Schuljahr zu erarbeiten und anzuwenden.
Für das laufende Schuljahr soll die Verteilung der Haushaltsmittel aus dem Vermögenshaushalt
gem. dem Vorschlag 1 erfolgen.
Die Einrichtung eines Arbeitskreises, der sich mit der Verteilung der Schulhausmittel befassen soll,
ist gemeinsamer Wunsch des Ausschusses.
Der Ausschuss nimmt den Bericht zur Kenntnis
und beschließt einstimmig entsprechend dem Antrag.
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zu T0P 9 - Verschiedenes
9.1 Herr Meyenborg berichtet von der Bewerbung der Hansestadt Lübeck um die Teilnahme an
der Erprobungsphase zur Umwandlung der Beruflichen Schulen in Regionale Berufsbildungs-
zentren (RBZ) in Kiel beim Bildungsministerium. Die Kriterien für die Bewerbung wurden aus-
geweitet, sodass eine Stadt sich mit zwei Regionalen Berufsbildungszentren bewerben kann,
dies aber als ein Regionales Berufsbildungszentrum behandelt wird. Die Entscheidung über
eine Berücksichtigung der Hansestadt Lübeck erfolgt in den nächsten Tagen.
Der Ausschuss nimmt die Mitteilungen zur Kenntnis
(Anmerkung: Am 24.06.2002 erreichte uns die Mitteilung des Bildungsministeriums, dass die
Auswahl für die Teilnahme an dem Projekt „RBZ“ zugunsten der Friedrich-List-Schule und der
Hanse-Schule gefallen ist.)
Der öffentliche Teil der Sitzung ist geschlossen.
Die Öffentlichkeit verlässt den Sitzungsraum.
Beginn des nichtöffentlichen Teils der Sitzung um 17.15 Uhr.
zu TOP 10 - Mitteilungen
10.1 Herr Schulz berichtet über das Ergebnis der europaweiten Schulbuchausschreibung. Die
Firma Weiland hat das günstigste Angebot abgegeben. Zwischen der Hansestadt Lübeck
und der Firma Weiland wurde ein Rahmenvertrag geschlossen. Auf die Schulbücher wird ein
Rabatt in Höhe von 15% gewährt, der sich im Schuletat positiv niederschlägt.
Hierzu sprechen Herr Fick, Frau Schopenhauer, Herr Meyenborg, Frau Godowski, Herr Möl-
ler und Frau Schatz. Die Fragen werden von Herrn Schulz und Frau Heintke beantwortet.
zu TOP 11 - Verschiedenes
Keine Wortmeldungen.
Die Öffentlichkeit wird wieder hergestellt.
Im nichtöffentlichen Teil wurden keine Beschlüsse gefasst; die Bekanntgabe entfällt somit.
Ende der Sitzung um 17.30 Uhr.
Peter Fick Michael Koop
Vorsitzender Pr otokollführer
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