Ausschuss für Schule und Sport Lübeck , den 19.04.2002
4.401.00.15
N i e d e r s c h r i f t Nr. 27
über die Sitzung des Ausschusses für Schule und Sport (Wahlperiode 1998-2003) am
18.04.2002, Kl. Börse, Rathaus
Beginn: 16.05 Uhr E nde: 17.50 Uhr
TeilnehmerInnen:
von den Ausschussmitgliedern:
Herr Fick (Vorsitzender) Fr au Lübeck
Herr Berger Fr au Puschaddel-Freitag
Herr Butzin F rau Schatz
Herr Damke Fr au Schopenhauer
Frau Friedrichsen Her r Stallbaum
Frau Godowski Fr au Stratmann
Herr Latussek
von der Verwaltung
Herr Senator Meyenborg Fr au Kramm
Frau Heintke H err Thorn
Herr Jäger (Protokoll) H err Walter
vom Seniorenbeirat:
Frau Andersen und Herr Seemann
als Gast:
Frau Jansen, MdBü
sowie Vertreter der Presse, Zuhörerinnen und Zuhörer
zu TOP 1 - Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit
Der Vorsitzende begrüßt die Anwesenden und stellt die Beschlussfähigkeit fest.
zu TOP 2 - Feststellung der Tagesordnung
Der Vorsitzende vertagt die Vorlage zu TOP 8 - Berufsschulentwicklung in der Hansestadt Lübeck
-, da diese Vorlage den Ausschussmitgliedern noch nicht vorliegt.
Als TOP 8 wird neu aufgenommen: Verschiedenes.
Es sprechen Herr Senator Meyenborg, Frau Kramm und Frau Schopenhauer. Der Bereich Schule
und Sport wird um Klärung gebeten, weshalb die Nachsendung noch nicht zugegangen ist.
(Anm. zum Protokoll: Nach Zustimmung zur Versendung der Vorlage wurden die Unterlagen am
16.04.02 zur städt. Poststelle gebracht. Von dort sind sie nach Auskunft der Poststelle am selben
Tage bei der Deutschen Post zur weiteren Beförderung abgegeben worden).
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Herr Senator Meyenborg teilt mit, dass die Vorlage für die Sitzung am 16.05.2002 neu verschickt
wird. In die neue Vorlage wird die ergänzende Stellungnahme der Gewerbeschule III eingearbei-
tet, die dem Bereich Schule und Sport zuvor kurzfristig zugeleitet wurde.
Frau Godowski beanstandet, dass sie die Einladung für die heutige Sitzung erst vor zwei Tagen
erhalten hat. Hierzu erklärt Herr Jäger, dass die neue Anschrift von Frau Godowski dem Bereich
Schule und Sport zwar seit längerer Zeit bekannt ist. Der Verteiler für den Ausschuss wird auf
mehreren Arbeitsplätzen geführt. Durch ein Versehen ist die neue Anschrift in dem Verteiler nicht
berücksichtigt worden, über den der Versand für die heutige Sitzung erfolgte. Die Berichtigung der
Anschrift ist hier zwischenzeitlich nachgeholt worden.
Der Ausschuss ist mit der geänderten Tagesordnung einverstanden.
Die Tagesordnung lautet somit wie folgt:
Öffentlicher Teil:
1. Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit
2. Feststellung der Tagesordnung
3. Feststellung des Protokolls Nr. 26 (Wahlperiode 1998/2003)
4. Mitteilungen der Verwaltung
5. Haushaltsmittel für die Schulen der Hansestadt Lübeck (2002)
6 Bewerbung um die olympischen Segelwettbewerbe 2012
7. Über- und außerplanmäßige Ausgaben im Bereich Schule und Sport
8. Ver schiedenes
Nichtöffentlicher Teil:
9. M itteilungen
10. Ver schiedenes
zu TOP 3 - Feststellung des Protokolls Nr. 26
Schriftliche Einwendungen liegen nicht vor.
Der Ausschuss nimmt Kenntnis.
Das Protokoll ist damit festgestellt.
zu T0P 4 - Mitteilungen der Verwaltung
4.1 Herr Jäger teilt mit, dass der Schulleiterwahlausschuss in seiner Sitzung am 22.03.2002
Frau Jeanette Burat zur Leiterin der Mühlenweg-Schule gewählt hat.
Es sprechen der Vorsitzende, Herr Senator Meyenborg, Herr Stallbaum und Herr Latussek.
4.2 Herr Thorn berichtet, dass zum Wettbewerb “Umbau und Erweiterung Dorothea-Schlözer-
Schule Lübeck” am 19.04.02 um 11 Uhr in der Schule das Preisgericht-Vorgespräch bzw.
Rückfragenkolloquium stattfindet.
Eine Frage von Frau Jansen zur Verlagerung des dortigen Kindergartens zur Kalandschule
wird von Herrn Senator Meyenborg beantwortet. Es sprechen Frau Schatz, Frau Kramm,
Frau Jansen und Herr Senator Meyenborg.
4.3 Herr Thorn führt aus, dass für die Sanierung der Baltic-Gesamtschule weiterhin ein
Fehlbetrag von EUR 360.000 besteht.
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4.4 Der Vorsitzende erklärt, dass ihm ein Schreiben des Turn- und Sportbundes der Hansestadt
Lübeck (TSB) zum Hochschulstadtteil vorliegt. Es wird beanstandet, dass kein Sportplatz
vorgesehen ist; ferner wurde der TSB nicht beteiligt; dies ist ein Verstoss gegen die Sport-
charta, die zwischen TSB und Hansestadt Lübeck abgeschlossen wurde.
Herr Senator Meyenborg stellt dar, dass der Bereich Schule und Sport im Rahmen seiner
Stellungnahme zur Aufstellung des Flächennutzungsplanes gefordert hat, einen Sportplatz
zu berücksichtigen. Das Problem wurde seinerzeit im Schul- und Sportausschuss themati-
siert. Der Beschluss der Bürgerschaft zum Flächennutzungsplan sah dann leider keinen
Sportplatz vor.
Herr Senator Meyenborg bittet um nachdrückliche Unterstützung, damit im anstehenden
Bebauungsplanverfahren nachgebessert werden kann und ein Sportplatz in die Planung mit
aufgenommen wird. Herr Stallbaum betont die Wichtigkeit eines Sportplatzes im Hochschul-
stadtteil. Hierüber besteht ein allgemeines Einvernehmen. Der Bereich Schule und Sport
wird den TSB entsprechend unterrichten.
Der Ausschuss nimmt die Mitteilungen zur Kenntnis.
zu T0P 5 - Haushaltsmittel für die Schulen der Hansestadt Lübeck (2002)
Dem Ausschuss liegt hierzu ein Bericht des Bereiches Schule und Sport vor.
Herr Senator Meyenborg bittet, auf Seite 2 im letzten Absatz die in Klammern aufgeführte Erläute-
rung zu streichen. Frau Heintke beantwortet eine Frage von Frau Schatz zur Verteilung der Haus-
haltsmittel für den Kochunterricht.
Herr Butzin beanstandet die Verteilung der Mittel im Vermögenshaushalt (Seite 5 Tabelle 6 und 7).
Frau Schopenhauer äußert ähnliche Bedenken. Es ist nicht nachvollziehbar, wie das Zahlenwerk
ermittelt wurde. Sie bittet darum, die Zahlen transparenter zu machen und empfiehlt im Namen der
SPD-Ausschussmitglieder eine Vertagung des Berichtes, damit er entsprechend überarbeitet wer-
den kann.
Herr Senator Meyenborg hält die Orientierung am Landesdurchschnitt für keine sachgerechte
Größe, da hier die Erstausstattung von Schulen mit einbezogen wird. Eine andere Struktur er-
scheint sinnvoll. Der Bericht wird vertagt und im Juni neu vorgelegt.
Die Struktur soll dann ausführlich diskutiert werden mit dem Ziel, im Schulausschuss zu einer
Empfehlung (Richtlinie) für die Verteilung der Mittel zu kommen.
Es spricht Herr Latussek. Frau Schopenhauer bittet, den Schulen zunächst einen Pauschalbetrag
zuzuweisen, damit die Schulen arbeitsfähig bleiben. Dies wird von Herrn Senator Meyenborg zu-
gesagt. Der Vorsitzende befürwortet eine erneute Beratung des Berichtes in der Sitzung am
20.06.2002, da für die Mai-Sitzung bereits jetzt eine umfangreiche Tagesordnung zu erwarten ist.
Der Ausschuss stimmt dem Vorschlag des Vorsitzenden zu.
Der Vorsitzende lässt über den Antrag auf Vertagung abstimmen, es ergeht folgender Beschluss:
Der Ausschuss ist einstimmig mit der Vertagung auf den 20.06.2002 einverstanden.
Frau Godowski erörtert die Schulbuchausschreibung für das Jahr 2002; bei den Schulen bestehen
erhebliche Probleme. Frau Heintke nimmt weitere Ausführungen vor und erläutert das vorge-
schriebene europaweite Ausschreibungsverfahren. Es sprechen der Vorsitzende, Herr Senator
Meyenborg und Herr Butzin. Es besteht weiterhin Klärungsbedarf. Zur Sitzung am 20.06.02 sollte
eine Vertreterin oder ein Vertreter des Bereiches Recht zu diesem Thema eingeladen und um
Darstellung des Verfahrens gebeten werden. Im Ausschuss besteht Einvernehmen darüber, dass
die Schulbuchausschreibung in der Junisitzung zusammen mit dem Bericht zur Verteilung der
Haushaltsmittel der Schulen diskutiert werden soll.
zu T0P 6 -Bewerbung um die olympischen Segelwettbewerbe 2012
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Das Projektbüro Olympia 2012 hat hierzu einen Bericht erstellt, der von Herrn Walter näher
ausgeführt wird. Die Abgabe der Bewerbungsunterlagen muss bis Mitte Mai erfolgen. Jede
Fraktion erhält im Vorwege eine Exemplar der Bewerbungsschrift. Herr Walter weist darauf hin,
dass die Bewerbungsunterlagen vertraulich zu behandeln sind.
Eine Frage von Herrn Seemann wird von Herrn Walter beantwortet.
Abschließend sprechen Herr Stallbaum und Herr Walter.
Der Ausschuss nimmt den Bericht zur Kenntnis.
zu T0P 7 -Über- und außerplanmäßige Ausgaben im Bereich Schule und Sport
Hierzu liegt dem Ausschuss eine Aufstellung des Bereiches Schule und Sport vor. Herr Thorn be-
antwortet eine Frage von Frau Schatz. Es spricht Herr Senator Meyenborg.
Die Aufstellung wird von Herrn Thorn mündlich um zwei weitere Maßnahmen ergänzt:
Überplanmäßige Ausgabe:
Hhst. 2300000.9400 - Gymnasien/Hochbaumaßnahmen (Katharineum) EUR 5.112,00,
Erweiterung der Bestuhlung der Aula auf der Grundlage der Versammlungsstättenverordnung
Deckung:
Hhst. 23000045.9400 R - Gymnasien/Thomas-Mann-Schule/Erneuerung Turnhallendecke und
Deckenstrahlheizung
Die Deckung wurde ermöglicht, da die Baumaßnahme mit guten Ausschreibungsergebnissen ab-
geschlossen werden konnte.
Außerplanmäßige Ausgabe:
Hhst. 2100163.9400 - Grund- und Hauptschulen/Schule am Stadtpark/Erneuerung der Dachein
deck ung, EUR 119.000,00
Deckung:
Hhst. 2100096.9400 - Grund- und Hauptschulen/Brockesschule/Fenstererneuerung
EUR 32.000,00
Hhst. 2800011.9400 - Integr. Gesamtschulen/IGS Schlutup/Wärmedämmung Dachgeschoss
EUR 55.200,00
Hhst. 9100000.9930 - Sonst. Allgem. Finanzwirtschaft/Deckungsreserve Verm.Hh EUR 10.300,00
Hhst. 2100900.9400 - Grund- und Hauptschulen/div. Schulen/Wärmetechn. Gebäudesanierung
EUR 21.500,00
EUR 119.00,00
Der Ausschuss nimmt Kenntnis.
zu TOP 8 - Verschiedenes
Frau Schopenhauer weist auf gelegentlich problematische Terminsetzungen hin.
Für den 18.04.02 hat sie eine Einladung zum Richtfest des Anbaues der Otto-Passarge-Schule
erhalten; außerdem liegt ihr eine weitere Einladung zur Informationsveranstaltung
“Lübecker Sportstadttage” vor. Diese Termine überschneiden sich mit der heutigen Ausschusssit-
zung, so dass sie den Einladungen nicht entsprechen konnte. Sie bittet um verbesserte Abstim-
mung bei künftigen Anlässen. Hierzu spricht Frau Friedrichsen.
Herr Senator Meyenborg erklärt, dass die Einladung zu den Sportstadttagen vom VfB Lübeck ge-
kommen sei, nicht von der Hansestadt Lübeck. Einladungen zum Richtfest ergehen vom Baude-
zernenten. Es wird jedoch versucht werden, künftig eine verbesserte Koordination zu erreichen.
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Abschließend teilt Herr Senator Meyenborg mit, dass sich am 18./19.04.02 eine europäische
Sportdelegation unter Leitung von Herrn Hans Hansen (Ehrenpräsident des Deutschen Sportbun-
des und langjähriger Präsident des Landessportverbandes Schleswig-Holstein) in Lübeck aufhält.
Am 19.04.02 erfolgt ein Empfang durch den Stadtpräsidenten.
Der Ausschuss nimmt Kenntnis.
Der öffentliche Teil der Sitzung ist geschlossen.
Die Öffentlichkeit verlässt den Sitzungsraum.
Beginn des nichtöffentlichen Teils der Sitzung um 17.34 Uhr.
zu TOP 9 - Mitteilungen
zu TOP 10 - Verschiedenes
Es liegen keine Wortmeldungen vor.
Die Öffentlichkeit wird wieder hergestellt.
Im nichtöffentlichen Teil wurden keine Beschlüsse gefasst; die Bekanntgabe entfällt somit.
Ende der Sitzung um 17.50 Uhr.
Peter Fick Holger Jäger
Vorsitzender Pr otokollführer
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