Ausschuss für Schule und Sport Lübeck , den 18.01.2002
4.401.00.15
N i e d e r s c h r i f t Nr. 25
über die Sitzung des Ausschusses für Schule und Sport (Wahlperiode 1998-2003) am
17.01.2002 im Roten Saal, Rathaus
Beginn: 16. 10 Uhr E nde: 17.40 Uhr
TeilnehmerInnen:
von den Ausschussmitgliedern:
Herr Fick (Vorsitzender)
Herr Böge
Frau Büttner
Herr Butzin
Herr Damke
Frau Friedrichsen
Herr Friese
Herr Latussek
Herr Petersen
Herr Reinhardt
Frau Schatz
Frau Schopenhauer
Herr Stallbaum
Frau Stratmann
von der Verwaltung
Herr Senator Meyenborg Her r Koop (Protokoll)
Herr Graf F rau Kramm
Frau Heintke H err Schulz
Herr Jäger H err Thorn
Frau Kirschke H err Walter
Seniorenbeirat: Frau Andersen und Herr Seemann
als Gäste
Herr Willenberg (stellv. Mitglied im Schul- und Sportausschuss)
Herr Kässens und Herr Nörenberg von der Investitionsbank
Vertreter des Kreiselternbeirates
zu TOP 1 - Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit
Der Vorsitzende begrüßt die Anwesenden und stellt die Beschlussfähigkeit fest.
zu TOP 2 - Feststellung der Tagesordnung
Anträge werden nicht gestellt.
Die Tagesordnung lautet somit wie folgt:
Öffentlicher Teil:
06ni1701.doc
1. Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit
2. Feststellung der Tagesordnung
3. Feststellung des Protokolls Nr. 24 (Wahlperiode 1998/2003)
4. Mitteilungen der Verwaltung
5. Gutachten Investitionsbank/Energietechn. Schulsanierung - mündlicher Bericht-
6. Vermögenshaushalt 2002/2003/Investitionsprogramm 2001 - 2006 -Vorlage-
7. Verwaltungshaushalt 2002/2003 - Vorlage-
8. Zwischenbericht Sachstand Olympiabewerbung - Bericht-
9. Über- u. außerplanmäßige Ausgaben im Bereich Schule und Sport - Protokoll Nr. 24
Anlage 2
10. Ver schiedenes
Nichtöffentlicher Teil:
11. M itteilungen
12. Ver schiedenes
zu TOP 3 - Feststellung des Protokolls Nr. 24
Einwendungen liegen nicht vor.
Das Protokoll ist damit festgestellt.
zu TOP 4 - Mitteilungen der Verwaltung
4.1 Herr Schulz teilt mit, dass zur rechtlichen Beurteilung der Aufhebung der Realschulverordnung
eine Stellungnahme des Bereiches Recht vorliegt. Danach ist die Aufhebung der Realschul-
verordnung nicht zu beanstanden.
4.2 Herr Schulz führt aus, dass der Bereich Schule und Sport seine Stellungnahme zur Landes-
verordnung zur Änderung der Abendgymnasiumsverordnung abgegeben hat. Eine Antwort
des Bildungsministeriums steht noch aus.
4.3 Zur Einrichtung der “Regionalen Berufsbildungszentren” erklärt Herr Thorn, dass die Aus-
schreibungskriterien nunmehr vorliegen. Die Hanse-Schule hat sich beworben. Der Städte-
verband Schleswig-Holstein hat allerdings seinen Mitgliedstädten empfohlen, sich zurzeit noch
nicht zu bewerben, da noch erheblicher Klärungsbedarf besteht.
4.4 Herr Thorn erläutert den Sachstand und die Zeitschiene der Baumaßnahme Dorothea-
Schlözer-Schule. Herr Senator Meyenborg führt ergänzend aus, dass nach den bestehenden
Vorschriften die europaweite Ausschreibung der Baumaßnahme und eines Ideenwettbewerbs
notwendig ist. Herr Thorn teilt mit, dass in der Bewertungsjury für den Schul- und Sportaus-
schuss die Möglichkeit gegeben ist, als Sachpreisrichter zwei Vertreter zu benennen. Herr
Senator Meyenborg schlägt vor, je CDU- bzw. SPD-Fraktion 1 Ausschussmitglied zu benen-
nen. Herr Reinhardt bittet den Bereich Schule und Sport kurzfristig um nähere Klärung, ab
welcher Größenordnung die europaweite Ausschreibung erforderlich ist. Herr Thorn teilt ab-
schließend mit, dass die Bildung einer Jury ab 19.08. d.J. vorgesehen ist.
4.5 Zur Sanierung der Baltic-Gesamtschule wurde den Ausschussmitgliedern ein Vermerk des
Bereiches Schule und Sport vom 10.01.02 zu den voraussichtlichen Kosten umgeteilt. Herr
Thorn nimmt nähere Ausführungen vor. Derzeit ist eine Kostenschätzung in Höhe von ca. 2,7
Mio. EUR als Sanierungsbedarf bekannt.
06ni1701.doc
4.6 Herr Koop erläutert eine Berichtigung der Seite 7 zur Statistik über die Grundschulempfehlun-
gen (s. TOP 10 der Sitzung vom 20.12.01)
4.7 Herr Schulz erklärt, dass der Kooperationsvertrag zwischen der “Interessenvertretung Betreute
Grundschulen e.V.” und der Hansestadt Lübeck jetzt unterschrieben wurde.
Der Ausschuss nimmt die Mitteilungen zur Kenntnis.
zu T0P 5 - Gutachten Investitionsbank/Energietechn. Schulsanierung
Herr Schulz stellt Herrn Kässens und Herrn Nörenberg von der Investitionsbank vor. Das den
Ausschussmitgliedern vorliegende Gutachten der Investitionsbank zur energietechnischen Schul-
sanierung wird von Herrn Kässens erläutert. Finanzierungskonzepte und Vorschläge zur weiteren
Umsetzung und Projektsteuerung werden vorgestellt. Eine Frage von Herrn Friese wird von Herrn
Schulz beantwortet. Herr Kässens empfiehlt, bei der Umsetzung der Maßnahmen die vorgeschla-
gene Variante 5 anzuwenden. Seine zusammenfassenden Empfehlungen beinhalten 3 Bauab-
schnitte der Baumaßnahmen für die 21 Schulen jeweils als Komplettpaket mit Contracting. Herr
Kässens beantwortet Fragen von Frau Schopenhauer und Herrn Petersen. Herr Schulz und Herr
Senator Meyenborg erläutern den aktuellen Bearbeitungsstand. Auf Frage von Herrn Reinhardt
erklärt Herr Senator Meyenborg, dass zurzeit Verhandlungen mit dem Baudezernat zur weiteren
Umsetzung laufen; Ergebnisse sollen bis Ende Februar d.J. vorliegen.
Der Vorsitzende bedankt sich bei Herrn Kässens für seine Ausführungen.
Der Ausschuss nimmt den Bericht zur Kenntnis
zu T0P 6 - Vermögenshaushalt 2002/2003/Investitionsprogramm 2001 - 2006
Es liegt eine Vorlage mit folgendem Beschlussvorschlag vor:
In den Vermögenshaushalt 2002/2003/Investitionsprogamm 2001 - 2006
werden die vom Bereich Finanzwirtschaft empfohlenen Maßnahmen und
Beträge des Rohentwurfs gemäß Anlage 3 und die im Senat am 07.11.2001
vereinbarten Änderungen und Nachmeldungen gemäß Anlage 4 aufgenommen.
Der Vorsitzende erklärt, dass sich die Mitglieder der CDU im Ausschuss der Stimme enthalten
werden, da die CDU zum Haushalt erst Anfang Februar eine Klausurtagung durchführt. Für die
SPD erklärt Frau Schopenhauer, dass abgestimmt werden kann. Es spricht Herr Friese.
Es ergeht folgender Beschluss:
Der Ausschuss für Schule und Sport empfiehlt einstimmig - bei 8 Ja-Stimmen
und 6 Stimmenthaltungen - dem Hauptausschuss und der Bürgerschaft, ent-
sprechend dem Beschlussvorschlag zu beschließen.
(Anmerkung Protokollnotiz: Der Bereich Schule und Sport wird den Vermerk vom 10.01.02 zur
Sanierung der Baltic-Gesamtschule dem Bereich Finanzwirtschaft zuleiten).
zu TOP 7 - Verwaltungshaushalt 2002/2003
Es liegt eine Vorlage mit folgendem Beschlussvorschlag vor.
06ni1701.doc
In den Haushaltsplan 2002/2003 der Hansestadt Lübeck werden die Beträge
aus dem als Anlage beigefügten Entwurf des Verwaltungshaushaltes 2002/2003
nebst Nachmeldeliste des Fachbereiches Kultur auf der Grundlage des Entwurfes
des Produktbuches 2002/2003 des Fachbereiches Kultur sowie der Maßnahmenliste
2002/2003 des Fachbereiches Kultur aufgenommen.
Der Vorsitzende schlägt vor, zunächst die Maßnahmenliste gemäß Anlage 4 durchzugehen. Der
Ausschuss ist hiermit einverstanden. Eine Frage von Herrn Petersen wird von Herrn Senator Mey-
enborg und Herrn Graf beantwortet. Frau Kirschke erläutert auf Frage von Herrn Butzin die Redu-
zierung des Zuschussbudgets der Volkshochschule. Weitere Anmerkungen zur Maßnahmenliste
bestehen nicht.
Herr Graf führt aus, dass die Nachmeldeliste gemäß Anlage 3 verändert wurde. Die Veränderun-
gen sind aus der umgeteilten Tischvorlage zur Anlage 3 ersichtlich. Die Angaben in Anlage 3 wer-
den näher erläutert. Hierzu sprechen Herr Petersen, Herr Schulz, Frau Heintke und Frau Schatz.
Auf Frage von Frau Schatz erörtert Herr Senator Meyenborg das Aufstellungsverfahren mit den
bestehenden Problemen und geht hierbei auf die Verteilung der Schulmittel ein. Aus haushalts-
technischen Gründen wurden diese Mittel zunächst pauschal verteilt; nach Beschluss über den
Haushalt erfolgt dann später eine detaillierte Verteilung über den Sammelnachweis der Lehr- und
Lernmittel nach aktuellen SchülerInnenzahlen pro Schulart. Herr Schulz nimmt ergänzende Aus-
führungen vor.
Herr Petersen bittet um Aufklärung zu den abweichenden Jahreszahlen bei der Hhst. 2300.1400
- Gymnasien / Mieten und Pachten -. Hierzu spricht Frau Heintke. Der Bereich Schule und Sport
wird die Differenzen prüfen und nähere Erläuterungen dem Protokoll beifügen (nebst HH-Ansatz
2000).
Frau Schatz spricht zu den Schulkostenbeiträgen im UA 2400 (Berufsbildende Schulen). Sie bittet,
zu klären, welche SchülerInnenzahlen den Schulkostenbeiträgen zugrunde liegen (Hhst.
2400.1622 u. 2400.6722). Sie bittet ferner darum, das Prüfungsergebnis dem Protokoll beizufü-
gen.
Eine Frage von Herrn Petersen zu den Detailkosten in den Schulkostenbeiträgen wird von Herrn
Senator Meyenborg und Herrn Schulz beantwortet.
Herr Senator Meyenborg und Herr Schulz beantworten eine Frage von Frau Schatz, welche
Schulkosten die Betriebe zu tragen haben.
Abschließend sprechen Herr Petersen, Herr Senator Meyenborg, Herr Schulz, Herr Friese und
Herr Thorn.
Frau Kramm erläutert das Produktbuch gemäß Anlage 1 und weist auf eine hierzu umgeteilte Auf-
stellung des Bereiches Schule und Sport zum Leistungsumfang in Stückzahlen und zu den Struk-
turdaten hin. Der Vorsitzende lässt über die Vorlage abstimmen.
Es ergeht folgender Beschluss:
Der Ausschuss für Schule und Sport empfiehlt einstimmig - bei 8 Ja-Stimmen
und 6 Stimmenthaltungen - dem Hauptausschuss und der Bürgerschaft, ent-
sprechend dem Beschlussvorschlag zu beschließen.
zu T0P 8 -Zwischenbericht Sachstand Olympiabewerbung
06ni1701.doc
Herr Senator Meyenborg erklärt, dass der Sachstand Olympiabewerbung als ständiger Tagesord-
nungspunkt bei künftigen Sitzungen enthalten sein wird.
Herr Walter erläutert den vorgelegten Bericht. Zum 10.02.2002 werden die Fraktionsvertreter zur
Projektgruppe Olympia eingeladen werden. Am 18.01.02 um 9.30 Uhr wird in Lübeck ein Folder
zur Olympiabewerbung vorgestellt, der auch auf der am Wochenende beginnenden Messe boot
2002 in Düsseldorf bekannt gemacht wird. Herr Walter beantwortet eine Frage von Herrn Peter-
sen. Es sprechen Herr Reinhardt und Herr Stallbaum.
Abschließend erläutert Herr Walter, dass Kontakte mit dem Baudezernat bestehen, um zu
gewährleisten, dass Maßnahmen in Travemünde olympiakompatibel durchgeführt werden.
Der Ausschuss nimmt den Bericht zur Kenntnis.
zu T0P 9 -Über- und außerplanmäßige Ausgaben im Bereich Schule und Sport
Es liegen keine Wortmeldungen vor.
zu TOP 10 -Verschiedenes
Frau Schatz und Herr Stallbaum bedauern, dass ihre Anfragen aus der letzten Sitzung noch nicht
beantwortet werden können. Hierzu sprechen Herr Thorn und Herr Schulz. Herr Schulz führt aus,
dass die Unterlagen zur Beantwortung der Anfrage von Herrn Stallbaum weitgehend zusammen-
gestellt worden sind. Das bisher zusammengestellte Material wird Herrn Stallbau kurzfristig über-
sandt werden. Herr Thorn führt aus, dass zur Beantwortung der Anfrage von Frau Schatz noch die
Stellungnahme einer Schule aussteht.
Eine Frage von Frau Friedrichsen zur Arbeitszeit der Schulsekretärinnen wird von Herrn Schulz
und Herrn Jäger beantwortet.
Frau Schatz bittet darum, in Kürze die Pro-Kopf-Zahlen der Aufwendungen für Schüler und Schü-
lerinnen aus der Ist-Abrechnung des Haushaltes 2001 vorzulegen.
Der öffentliche Teil der Sitzung ist geschlossen.
Die Öffentlichkeit verlässt den Sitzungsraum.
Beginn des nichtöffentlichen Teils der Sitzung um 17.35 Uhr.
Nichtöffentlicher Teil:
zu TOP 11 - Mitteilungen
zu TOP 12 - Verschiedenes
06ni1701.doc
k eine Wortmeldungen
Die Öffentlichkeit wird wieder hergestellt.
Im nichtöffentlichen Teil wurden keine Beschlüsse gefasst; die Bekanntgabe entfällt somit.
Ende der Sitzung um 17.40 Uhr.
Peter Fick Michael Koop
Vorsitzender Pr otokollführer
06ni1701.doc
