Ausschuss für Schule und Sport Lübeck , den 19.11.2001
4.401.00.15
N i e d e r s c h r i f t Nr. 23
über die Sitzung des Ausschusses für Schule und Sport (Wahlperiode 1998-2003) am
15.11.2001 im Sitzungsraum des FB Kultur, Schildstr. 12, Lübeck
Beginn: 16. 05 Uhr E nde: 18.15 Uhr
TeilnehmerInnen:
von den Ausschussmitgliedern:
Frau Schatz(stellv. Vorsitzende) Her r Latussek
Herr Böge H err Petersen
Frau Büttner Her r Reinhardt
Herr Butzin Fr au Schopenhauer
Herr Damke Her r Stallbaum
Frau Friedrichsen Her r Stolz
Herr Hofmeister Fr au Stratmann
von der Verwaltung
Herr Senator Meyenborg (zeitweilig) Herr Thorn
Herr Schulz F rau Heine
Herr Jäger H err Walter
Herr Koop (Protokoll)
vom Seniorenbeirat (nur während des öffentlichen Teils)
Frau Andersen
Herr Seemann
als Gäste
Frau Jansen, MdBü,
Herr Ziemens, Schulleiter der August-Hermann-Francke-Schule (zeitweilig),
Herr Ruscheck vom Ministerium für Bildung, Wissenschaft, Forschung und Kultur des Landes
Schleswig-Holstein (zeitweilig),
Herr Marks, Dachverband der Betreuten Grundschule (zeitweilig)
Vertreter des Kreiselternbeirates als Zuhörer sowie die Presse
Aus organisatorischen Gründen wird die Sitzung kurzfristig von der Francke-Schule in den Sit-
zungsraum des FB Kultur verlegt.
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Vor Beginn der Sitzung begrüßt Frau Schatz die Anwesenden und stellt Herrn Ruscheck und
Herrn Ziemens vor. Danach erteilt Frau Schatz zunächst Herrn Ziemens das Wort.
Herr Ziemens gibt einen Überblick über das Ganztagsangebot der August-Hermann-Francke-
Schule. Die SchülerInnen der 5. und 6. Klassenstufe können an den Tagen Montag, Mittwoch und
Donnerstag ein Ganztagsangebot in der Zeit von 13.30 bis 15.00 Uhr annehmen. Es werden drei
Kurse angeboten. Auf dem Ringstedtenhof werden die SchülerInnen in die Arbeiten der Landwirt-
schaft einbezogen. Bei den neuen Kursen im Bali nehmen die SchülerInnen an Ausbildungskursen
mit 15-16 jährigen Jugendlichen teil. Ziel der Schule ist es, die Kinder sehr früh an eine Berufsfin-
dung heranzuführen mit dem Entwicklungsziel, dass möglichst viele SchülerInnen ihren Haupt-
schulabschluß erlangen. Von der Schule soll hierzu ein Konzept entwickelt werden.
Ein weiterer Kurs findet im Mädchen-Cafe statt, mit dem Ziel, bei den Kindern ein neues
Selbstbewußtsein zu entwickeln.
Herr Senator Meyenborg weist darauf hin, dass auf Initiative des Landes Schleswig-Holstein
Ganztagsangebote in Lübeck weiter entwickelt und zu gegebener Zeit im Ausschuss vorgestellt
werden. Frau Schatz regt an, im Rahmen dieser Sitzung eine Besichtigung der Francke-Schule
vorzunehmen.
In der weiteren Diskussion beteiligen sich Frau Schatz, Herr Stallbaum, Frau Schopenhauer und
Frau Jansen.
Frau Schatz bedankt sich bei Herrn Ziemens für seine Ausführungen.
Danach tritt der Ausschuss für Schule und Sport in die Beratung der Tagesordnung ein.
zu TOP 1 - Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit
Frau Schatz begrüßt die Anwesenden und stellt die Beschlussfähigkeit fest.
zu TOP 2 - Feststellung der Tagesordnung
Herr Butzin bittet darum, die Tagesordnung um einen eigenständigen TOP “Betreute Grundschu-
le” zu erweitern. Herr Schulz hat ihm zwar mitgeteilt, dass diese Angelegenheit unter “Mitteilun-
gen” behandelt wird; dies reicht jedoch nach Meinung von Herrn Butzin nicht aus.
Frau Schatz lässt über den Antrag abstimmen mit dem Ergebnis, dass der Antrag abgelehnt wird,
da keine erforderliche 2/3 Mehrheit gegeben ist.
Die Tagesordnung lautet somit wie folgt:
Öffentlicher Teil:
1. Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit
2. Feststellung der Tagesordnung
3. Feststellung des Protokolls Nr. 22 (Wahlperiode 1998/2003)
4. Mitteilungen der Verwaltung
5. Reg ionale Berufsbildungszentren
(Konzeptstudie liegt den AM vor)
6. Abendr ealschulen/Abendgymnasien
7. Arbeitszeit der Schulsekretärinnen/Schulhausmeister (-innen)
8. Über- und außerplanmäßige Ausgaben im Bereich Schule und Sport
9. Ver schiedenes
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Nichtöffentlicher Teil:
10. M itteilungen
11. Ver schiedenes
zu TOP 3 - Feststellung des Protokolls Nr. 22
Zum Protokoll erfolgen keine Wortmeldungen. Schriftliche Einwendungen liegen nicht vor.
Das Protokoll ist damit festgestellt.
zu T0P 4 - Mitteilungen der Verwaltung
4.1 Herr Senator Meyenborg berichtet, dass der Schulleiterwahlausschuss Herrn Eckhard
Wrütz als neuen Schulleiter der Friedrich-List-Schule bestätigt hat.
Frau Blohm-Leu ist nach Mitteilung des Bildungsministeriums für den ausgeschiedenen
Schulrat Herrn Rieck in das Schulamt der Hansestadt Lübeck zunächst abgeordnet worden.
Herr Senator Meyenborg verlässt um 16.30 Uhr die Sitzung.
4.2 Herr Schulz berichtet über die neuen Raumpavillons der Betreuten Grundschule. Der Pavil-
lon an der Albert-Schweitzer-Schule ist fertiggestellt, an der Anna-Siemsen-Schule dauert
die Maßnahme noch an. Für die Schule am Koggenweg sind noch zusätzliche Gelder für
den Hausanschluss beantragt.
Herr Schulz berichtet über die Schwierigkeiten der Finanzierung der Betreuten Grundschu-
len.
Von Herrn Butzin wird der starke Anstieg der finanziellen Belastung für die Hansestadt
Lübeck bei den Betreuten Grundschule bis zum Jahr 2005 bemängelt. Er bittet um nähere
Angaben zum Umfang der finanziellen Auswirkungen.
Frau Schatz und Herr Schulz nehmen Stellung hierzu und erläutern den bestehenden Ko -
operationsvertrag mit dem Dachverband für die Betreute Grundschule und Ziele und Aus-
wirkungen des neuen Vertrages. Eine Vorlage über den neuen Kooperationsvertrag liegt
den Gremien noch nicht vor. Herr Reinhardt erklärt, seine Fraktion werde zur Bürger-
schaftssitzung die entsprechende Vorlage von der Verwaltung einfordern.
In der anschließenden Diskussion beteiligen sich Frau Jansen, Herr Hofmeister, Herr Stolz,
Herr Reinhardt und Frau Schopenhauer.
Eine Berechnung der vorläufigen finanziellen Auswirkung ist dem Protokoll als Anlage bei-
g efügt (Anlage 1).
4.3 Von Herrn Schulz wird über den Handlungsleitfaden für die Errichtung von Ganztagsange-
boten in den Schulen berichtet, der in Kiel vorgestellt wurde. Um das Ganztagsangebot in
einer Schule unterbreiten zu können, sind verschiedene Voraussetzungen von den Schulen
und dem Schulträger zu erbringen. Unter anderem hat die Schule eine Bedarfserhebung an
der Schule durchzuführen, von der Schule muss ein Entwurf für ein pädagogisches und
finanzielles Konzept erarbeitet werden. Die Antragstellung beim Ministerium erfolgt durch
den Schulträger. Bisher sind dem Schulträger noch keine Richtlinien über die Förderung
bekanntgegeben worden. Es ist auch noch weiterhin ungeklärt, welche Kosten für die
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Kommunen für dieses Angebot entstehen. Die Bewerbungsfrist hierfür läuft am 31.12.2001
aus.
4.4 Herr Schulz teilt mit, dass für die Olympiabewerbung für das Jahr 2012 ein Projekt durch
den Bürgermeister gebildet wurde. In dem Projekt werden Aussagen erarbeitet, die für die
Hansestadt Lübeck verbindlich sind. In den ersten Gesprächen im Projektteam findet eine
Abstimmung statt, welche Aufgaben durch die Bereiche der Hansestadt Lübeck geleistet
und welche durch externe Firmen erbracht werden. Den Stand der Bewerbung stellte der
Projektleiter Herr Walter vom Fachbereichsdienst des Fachbereiches Kultur vor. Die Fach-
ausschüsse und die Bürgerschaft werden ständig über den Verfahrensstand unterrichtet.
Herr Walter und Herr Schulz beantworten Fragen von Herrn Stallbaum, Herrn Stolz, Herrn
Seemann und Frau Jansen.
4.5 Herr Thorn berichtet über den Stand des Verfahrens der wärmetechnischen Gebäudesanie-
rung an den Lübecker Schulen. Für die Sanierung der 21 mit Dampfheizung betriebenen
Schulen liegt eine vorläufige Kostenschätzung in Höhe von 70 Mio. DM vor. Die Maßnahme
wurde im KIF-Sonderprogramm Schulbau aufgenommen. Ein Konzept der Finanzierung
wird in Zusammenarbeit mit der Investitionsbank Schleswig-Holstein und dem Bereich
Schule und Sport erarbeitet. Es hat noch eine Abstimmung zu erfolgen, ob eine gewerke-
weise Ausschreibung oder eine Komplettvergabe an einen Generalunternehmer stattfindet.
Das KIF-Sonderprogramm Schulbau ist bis zum Jahr 2005 befristet.
4.6 Herr Thorn führt aus, dass am 13.12.2001 um 11.30 Uhr in der Gewerbeschule I eine Ein-
weihung anlässlich des Modernisierungsprogramms Berufliche Schulen stattfindet. In die
Einrichtung der Schulen wurde ein Gesamtbetrag von 1,8 Mio. DM investiert, der jeweils zur
Hälfte vom Land Schleswig-Holstein und von der Hansestadt Lübeck getragen wurde.
4.7 Herr Thorn teilt mit, dass die Aula des Johanneums am 25.01.2002 um 17.00 Uhr einge-
we iht wird.
4.8 Herr Thorn erläutert, dass die Abrechnung für das Jahr 1999 für das Öko-Schulprogramm
seit dem Sommer beim Bereich Hochbau liegt. Eine Prüfung von dort ist noch nicht erfolgt.
Derzeit findet eine Unterstützung der Überprüfung durch den Bereich Schule und Sport
sta tt.
4.8 Herr Thorn berichtet über die Fertigstellung folgender Maßnahmen in den Schulen:
Holst entor Realschule
2. Bauabschnitt der Naturwissenschaften
Rudolf -Groth-Schule
Erneuerung des naturwissenschaftlichen Fachraumes
4.9 Herr Thorn berichtet, dass das beauftragte Ingenieurbüro eine Haushaltsunterlage Bau für
die umfangreiche Sanierung der mit Schimmelpilz befallenen Baltic-Gesamtschule erstellt.
Die vorläufige Kostenschätzung beläuft sich zur Zeit auf ca. 5,2 Mio. DM. Einem Antrag des
Bereiches Schule und Sport auf zusätzliche Aufnahme in das KIF-Sonderprogramm Schul-
bau wurde nicht stattgegeben, da die Hansestadt Lübeck bereits bei der wärme- techni-
schen Gebäudesanierung mit KIF-Mitteln berücksichtigt wird.
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Eine Grundsanierung ist unabweisbar, da die im Sommer sanierten Klassenräume bereits
wieder mit Schimmelpilz befallen sind.
Das Ministerium für Bildung, Wissenschaft, Forschung und Kultur des Landes Schleswig-
Holstein hat eine Aufnahme in das Schulbauprogramm in Aussicht gestellt. Hierbei hätte die
Stadt aber einen Eigenanteil von 70% zu tragen, der innerhalb des bestehenden Budgets
des Bereiches Schule und Sport zu erbringen wäre. Dies hätte zur Folge, dass andere Maß-
nahmen im Budget gestrichen werden müssten.
Es sprechen hierzu Herr Schulz, Herr Stolz und Frau Schatz.
4.10 Herr Jäger teilt den Ausschussmitgliedern mit, dass die Sitzungsgelder bereits ab dem
01.11.2001 in Euro ausgezahlt werden. Das Sitzungsgeld von DM 45,00 beträgt umgerech-
net 23,01 Euro.
4.11 Herr Jäger erklärt, dass dem Bereich Schule und Sport eine Anfrage von Herrn Friese zur
Haftpflichtversicherung von privateigenen PKW’s vorliegt, die z.B. von Schulhausmeistern
für dienstliche Zwecke benutzt werden.
Da Herr Friese an der heutigen Sitzung nicht teilnimmt, schlägt Frau Schatz vor, dass die
Anwort dem Protokoll beigefügt wird (siehe Anlage 2).
Der Ausschuss nimmt die Mitteilungen zur Kenntnis
zu T0P 5 - Bericht: Regionale Berufsbildungszentren (Konzeptstudie liegt den AM vor)
Herr Senator Meyenborg nimmt ab 17.45 Uhr wieder an der Sitzung teil.
Herr Ruscheck erläutert die Weiterentwicklung der Beruflichen Schulen zu Regionalen Berufsbil-
dungszentren (RBZ). Hierbei muss die Schule auf Veränderungen der Wirtschaft reagieren und
die Region berücksichtigen. Es ist eine Pilotphase für das Projekt geplant, für die 5 Schulen im
Land Schl.-Hol. ausgewählt werden. Die fünf beteiligten Schulen entwickeln ein Konzept, das bei
den anderen Schulen im Land umgesetzt wird. Den Schulen wird die Möglichkeit gegeben, Ein-
nahmen z.B. durch Vermietung von Räumlichkeiten oder durch Beteiligung an Fort- und Weiterbil-
dungsmaßnahmen zu erzielen. Die Bewerbungsfrist für die Pilotphase ist der 8. März 2002. Die
Ausschreibungsunterlagen liegen zur Zeit noch nicht vor.
Für die Teilnahme an dem Projekt sind verschiedene Voraussetzungen zu erfüllen. Unter anderem
muss der Schulträger im Einvernehmen mit der Schule den Antrag stellen; ein pädagogisches
Konzept muss vorgelegt werden; Darstellung der geplanten Aufbau- und Ablaufstruktur; Einbin-
dung in die Region. Für das Projekt darf sich nur eine einzelne Schule bewerben.
Hierzu sprechen Herr Schulz, Frau Schatz, Herr Petersen, Frau Schopenhauer, Herr Thorn, Herr
Stallbaum, Herr Reinhardt, Herr Stolz und Herr Hofmeister.
Frau Schopenhauer regt an, das Thema der RBZ regelmäßig im Schul- und Sportausschuss zu
behandeln.
Frau Schatz bedankt sich bei Herrn Ruscheck für seine Erläuterungen.
Der Ausschuss nimmt den Bericht zur Kenntnis.
zu T0P 6 - Bericht: Abendrealschulen/Abendgymnasien
Herr Schulz berichtet, dass sich Herr Senator Meyenborg schriftlich an das Ministerium für Bil-
dung, Wissenschaft, Forschung und Kultur des Landes Schleswig-Holstein gewandt und Stellung
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zum Vorhaben des Landes Schleswig-Holstein bezüglich der Abendrealschulen /Abendgymnasien
bezogen hat.
Bis zum jetzigen Zeitpunkt erfolgte noch keine Antwort vom Ministerium. Sobald der Bereich Schu-
le und Sport eine Antwort erhalten hat, wird der Schul und Sportausschuss informiert.
Der Ausschuss nimmt den Bericht zur Kenntnis.
zu T0P 7 - Bericht: Arbeitszeit der Schulsekretärinnen/Schulhausmeister (-innen)
Die schriftliche Antwort des Bereiches Schule und Sport auf die Anfrage von Frau Schopenhauer
zur Arbeitszeit der Schulsekretärinnen/Schulhausmeister (-innen) wird Frau Schopenhauer von
Herrn Schulz übergeben. Eine weitere Erörterung wird einvernehmlich nicht vorgenommen. Die
Antwort wird dem Protokoll beigefügt werden (siehe Anlage 3).
Der Ausschuss nimmt Kenntnis.
zu T0P 8 - Bericht: Über- und außerplanmäßige Ausgaben im Bereich Schule und Sport
Herr Schulz trägt die als Anlage beigefügte Aufstellung von über- und außerplanmäßigen Bewilli-
gungen vor (siehe Anlage 4). Es sprechen Frau Büttner, Herr Thorn und Frau Stratmann.
Der Ausschuss nimmt den Bericht zur Kenntnis
zu T0P 9 - Verschiedenes
9.1 Frau Schatz erklärt, dass der nächste regelmäßige Sitzungstermin des Schul- und
Sportausschusses am 20.12.2001 stattfindet.
9.2 Frau Schatz erläutert, dass am Montag, 14.01.02, die gemeinsame Beratung des Haushalts
2002/2003 der Ausschüsse des Fachbereiches 4 stattfindet. Die reguläre Sitzung des
Schul- und Sportausschusses am 17.01.02 wird entfallen.
Vorgesehener Tagungsort am 14.01.02: Aula der Dorothea-Schlözer-Schule,
Zw eigstelle Fischstraße.
9.3 Herr Hofmeister fragt an, ob bei der Sporthalle Burgfeld die Mängel (störender Lichtein-
fall; fehlende Volleyballmittellinie) behoben wurde. Herr Thorn beantwortet die Frage.
Bezüglich der Entfernung der Grafittisprayereien teilt Herr Thorn mit, dass die Beseitigung
aus Bauunterhaltungsmitteln gezahlt wurden. Die Kosten hierfür betrugen 4.698,00 DM.
9.4 Auf Anfrage von Herrn Hofmeister zum Sachstand der Verlängerung des Öko- Schulpro-
gramms teilt Herr Thorn mit, dass die Vorlage hierzu im nächsten Schul- und Sportausschuss
eingebracht wird.
9.5 Herr Hofmeister bittet um Mitteilung, inwieweit das Sportzentrum Herrendamm genutzt wird.
Herr Schulz erläutert, dass das Sportzentrum Herrendamm durch die KWL betrieben wird.
Die Vergabe für die sportliche Nutzung erfolgt durch den Bereich Schule und Sport.
9.6 Die Anfrage von Herrn Petersen bezüglich der zu zahlenden Raummiete bei der Lübecker
Ruder-Gesellschaft e.V. durch die Ruderriege der Oberschule zum Dom wird von Herrn
Schulz beantwortet. Es wird vorgeschlagen, dass sich die Ruderriege bei Bedarf mit dem
Bereich Schule und Sport in Verbindung setzt.
Der Ausschuss nimmt die Mitteilungen zur Kenntnis
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Der öffentliche Teil der Sitzung ist geschlossen.
Die Öffentlichkeit verlässt den Sitzungsraum.
Beginn des nichtöffentlichen Teils der Sitzung um 18.10 Uhr.
zu TOP 10 - Mitteilungen
zu TOP 11 - Verschiedenes
Die Öffentlichkeit wird wieder hergestellt.
Im nichtöffentlichen Teil wurden keine Beschlüsse gefasst; die Bekanntgabe entfällt somit.
Ende der Sitzung um 18.15 Uhr.
Ingrid Schatz Michael Koop
stellv. Vorsitzende Protokollführer
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