Ausschuss für Schule und Sport Lübeck , den 24.09.2001
4.401.00.15
N i e d e r s c h r i f t Nr. 22
über die Sitzung des Ausschusses für Schule und Sport (Wahlperiode 1998-2003) am
20.09.2001 in der Aula der Dorothea-Schlözer-Schule, Zweigstelle Fischstr. 11-15
Beginn: 16.10 Uhr E nde: 17.19 Uhr
TeilnehmerInnen:
von den Ausschussmitgliedern:
Herr Fick (Vorsitzender) Her r Petersen
Herr Berger Fr au Puschaddel-Freitag
Herr Böge F rau Schatz
Herr Damke Fr au Schopenhauer
Frau Friedrichsen Her r Stallbaum
Frau Godowski Her r Stolz
Herr Latussek Fr au Stratmann
von der Verwaltung
Herr Meyenborg Fr au Kramm
Herr Schulz H err Thorn
Herr Koop (Protokoll)
vom Seniorenbeirat
Herr Seemann
zu TOP 1 - Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit
Der Vorsitzende begrüßt die Anwesenden und stellt die Beschlussfähigkeit fest.
zu TOP 2 - Feststellung der Tagesordnung
Herr Meyenborg teilt dem Ausschuss mit, dass die Vorlage zum TOP 6 „Betreute Grundschulen;
Fortschreibung der städtischen Fördermittel sowie Anpassung des Kooperationsvertrages“
noch nicht im Senat beraten wurde und bittet, den TOP 6 von der Tagesordnung zu nehmen. Der
Vorsitzende erklärt, dass der TOP 6 von der Tagesordnung genommen wird.
Herr Meyenborg gibt dem Ausschuss die Vorlage „Freigabe der Haushaltsmittel im Vermögens-
haushalt 2001 für die Sanierung von SchülerInnen-Toiletten“ vom 20.09.2001 bekannt. Er bittet
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die Fraktionen, auf eine Beratung der Vorlage im Hauptausschuss zu verzichten. Herr Meyenborg
wird die Vorlage vom 20.09.2001 als Austauschvorlage in der Bürgerschaft einreichen.
Die Tagesordnung lautet somit wie folgt:
Öffentlicher Teil:
1. Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit
2. Feststellung der Tagesordnung
3. Feststellung des Protokolls Nr. 21 (Wahlperiode 1998/2003)
4. Mitteilungen der Verwaltung
5. Über- und außerplanmäßige Ausgaben im Fachbereich Kultur
6. Ver schiedenes
Nichtöffentlicher Teil:
7. M itteilungen
8. Ver schiedenes
zu TOP 3 - Feststellung des Protokolls Nr. 21
Frau Schatz bittet, die nächste Sitzung des Schul- und Sportausschusses in der August-Hermann-
Francke-Schule abzuhalten.
Zum Protokoll selbst erfolgen keine Wortmeldungen. Schriftliche Einwendungen liegen nicht vor.
Das Protokoll ist damit festgestellt.
zu T0P 4 - Mitteilungen der Verwaltung
4.1 Der nächste regelmäßige Sitzungstermin des Schul- und Sportausschusses findet
am 15. November 2001 statt. Die Sitzung im Oktober 2001 entfällt, da am 18.10.2001 auch
die Bürgerschaft tagt.
Frau Godowski fragt an, ob dieser Sitzungstermin ausreichend für die Vorlage „Betreute
Grundschulen; Fortschreibung der städtischen Fördermittel sowie Anpassung des
Kooperationsvertrages“ ist. Nach Aussage von Herrn Meyenborg wird in Abstimmung
mit dem Vorsitzenden eventuell eine Sondersitzung einberufen, um die Vorlage im
Ausschuss beraten zu können.
4.2 Herr Schulz berichtet, dass der Schulleiterwahlausschuss Herrn Stefan Pabst zum neuen
Schulleiter der Klosterhof-Schule und Frau Karin Gramer zur neuen Schulleiterin der
T rave-Realschule gewählt hat.
4.3 Herr Schulz teilt mit, dass das Fußball EM-Qualifikationsspiel U19 Deutschland gegen
Schweden am 08.11.2001 in Lübeck, Stadion Lohmühle, stattfindet.
4.4 Herr Schulz berichtet über die Fertigstellung folgender Maßnahmen in den Schulen:
Schule Roter Hahn
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Schaffung eines Lagerraumes für die Betreute Grundschule u. Renovierung der Räume
der Betreuten Grundschule
Schule Kücknitz
Umfunktionierung von 2 Fachräumen (Computerraum wurde zum Handarbeitsraum und
Handarbeitsraum wurde zum Computerraum).
Fertigstellung der Wärmedämmung in der Hausmeisterwohnung.
In der Kahlhorst-Schule, der Kaland-Schule sowie der großen Halle des Trave-Gymnasiums
wurden die Turnhallenfußböden erneuert.
4.5 Herr Thorn berichtet über den Sachstand der Vorgespräche mit der KWL, der Gewerbe-
schule I und dem Bereich Schule und Sport in der Angelegenheit Media-Docks. Es wird
angeregt, eventuell die Ausbildungsinhalte der Informationstechnik-Berufe in die Media-
Docks mit aufzunehmen. Hierdurch sollen die Media-Docks mit schulischen Inhalten gefüllt
werden, um Synergieeffekte zu erzielen.
4.6 Herr Thorn trägt die seit der letzten Sitzung erfolgten über- und außerplanmäßigen Ausga-
ben vor .
über planmäßge Ausgaben:
4.6.1 Grund- und Hauptschulen/ Umschichtung von Haushaltsmitteln
Schulen ans Netz DM 4.708,00
Deckung durch: Grund- u. Hauptschulen/Einrichtung,
Ausstattung v. EDV-Arbeitsplätzen, HhSt. 2100 000.9351R
Realschulen/ Einrichtung, Ausstattung v. EDV-Arbeits-
plätzen, HhSt. 2200 000.9351R
Berufsbildende Schulen/ Einrichtung, Ausstattung v. EDV-
Arbeitsplätzen, HhSt. 2400 000.9351R
Förderschulen/ Einrichtung, Ausstattung v. EDV-Arbeits-
plätzen, HhSt. 2700 000.9351R
Integrierte Gesamtschulen/ Einrichtung, Ausstattung v.
EDV-Arbeitsplätzen, HhSt. 2800 000.9351R
4.6.2 Grund- und Hauptschulen/ Errichtung von Raumpavillons für drei Betreute Grundschu-
Hochbaumaßnahmen len (Albert-Schweitzer-Schule, Anna-Siemsen-Schule und
Schule am Koggenweg). Zwischenfinanzierung der Förder-
zusage der Edith-Fröhnert-Stiftung
DM 60.000,00
Deckung durch: Wohnungsbauförderung/Rückflüsse von
Wohnungsbaudarlehen, HhSt. 6210 000.3255
4.6.3 Grund- und Hauptschulen/ Einbau einer tageslichtabhängigen Deckenbeleuchtung.
Kaland-Schule/ Durch die statische Sanierung im Rahmen der Turnhallen-
Turnhallenfußboden fußbodensanierung musste von den Seitenwänden die
vorhandene Hallenbeleuchtung abgenommen werden.
DM 12.800,00
Deckung durch: Grund- und Hauptschulen/Schule Vorwerk/
Erweiterung um 4 Klassenräume, HhSt. 2100 115.9400 R
4.6.4 Grund- und Hauptschulen/ Bei der Pavillonerstellung in der Schule Moisling mussten
G.u H.-Schule Moisling/ für die Baumaßnahme noch Restmittel zur Verfügung
Hochbaum aßnahme gestellt werden.
DM 28.000,00
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Deckung durch: Gymnasien/ Reinigungs- und Schneeräum-
geräte, HhSt. 2300 000.9353
ausser planmäßige Ausgaben:
4.6.5 Grund- und Hauptschulen/ Erneuerung der Heizungsanlage aufgrund von
Schule Falkenfeld/ Gasleckagen
Fer nwärmeanschluss/ DM 341.000,00
Betriebsanlagen im Hoch- Deckung durch: Grund- und Hauptschulen/ Otto-Passarge-
baubereich Schule/ Neubau Pavillons/ Hochbaumaßnahmen
HhSt. 2100 136.9400
4.6.6 Grund- und Hauptschulen/ Teile der Deckenverkleidung der Sporthalle sind herunter-
Anna-Siemsen-Schule/ gefallen. Im Zuge der Erneuerung der Deckenverkleidung
Erneuerung d. Sporthallen- werden die Beleuchtung und die Heizung ausgetauscht.
deck e DM 353.000,00
Deckung durch: Grund- und Hauptschulen/ Zuweisungen
vom Land f. Investitionen, HhSt. 2100 160.3610
Grund- und Hauptschulen/ Schule Falkenfeld/ Fernwärme-
heizung, HhSt. 2100 143.9400
Gymnasien/Burckhardt-Gymnasium/ Erneuerung Biologie/
Physik/Chemie
HhSt. 2300 059.9400
Gymnasien/ Reinigungs- u. Schneeräumgeräte
HhSt. 2300 000.9353
Schülerbeförderung/ Fahrzeugbeschaffung
HhSt. 2900 000.9357 R
Wohnungsbauförderung/Rückflüsse von Wohnungsbau-
darlehen, HhSt. 6210 000.3255
Nachfragen zu Punkt 4.6.2 von Frau Schatz werden von Herrn Meyenborg und Herrn Thorn be-
antwortet.
Herr Thorn beantworte eine Frage zu Punkt 4.6.4 von Herrn Petersen.
4.7 Herr Thorn berichtet über den Sachstand des Schimmelpilzbefalls in der Baltic-
Gesamtschule. Die vorläufige Kostenschätzung des Gutachters ergibt einen Gesamt-
sanierungsbedarf von 5,2 Mio DM. Der Bereich Schule und Sport wird einen Antrag auf
Schulbaufinanzierung aus dem Sonderprogramm des KIF-Programms noch für das Jahr
2001 stellen.
Hierzu sprechen Herr Fick und Herr Meyenborg. Die Fragen werden von Herrn Thorn und
Herrn Schulz beantwortet.
4.8 Herr Schulz berichtet über die Fertigstellung folgender Sportanlagen:
Die Außenbahn für Inline-Hockey beim Turn- und Sportverein Schlutup e.V. wurde einge-
w eiht.
Die Außenbahn in der Thomas-Mann-Straße beim Roll- und Eissportverein Lübeck e.V. ist
f ertiggestellt.
Der Eichholzer Wassersportverein e.V. hat die Steganlagen an der Wakenitz fertiggestellt.
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4.8 O lympia-Bewerbung
Die Vorlage der Bürgerschaft für die Bewerbung um die olympischen Segelwettbewerbe
2012/2016 wird im Ausschuss umverteilt. Herr Schulz berichtet, dass zu den Kosten für die
Machbarkeitsstudie zusätzlich für die Segelwettbewerbe pro Bewerberstadt 50.000 Euro zu
entrichten sind. Herr Schulz beantwortet die Fragen von Herrn Damke, Frau Godowski und
Her rn Stallbaum.
Der Ausschuss nimmt die Mitteilungen zur Kenntnis
zu T0P 5 - Bericht: Über- und außerplanmäßige Ausgaben und Verpflichtungsermächtigun-
gen des Fachbereiches Kultur für das Haushaltsjahr 2001 -1. Halbjahr-
Herr Thorn beantwortet die Fragen von Herrn Damke.
Ergebnis: Der Ausschuss nimmt den Bericht zur Kenntnis.
zu T0P 6 - Verschiedenes
6.1 Frau Godowski bemängelt, dass in den Schulen die Systemkoordinatoren für die Betreuung
der Software und Netzwerke fehlen. Hierzu sprechen Herr Meyenborg und Herr Fick.
Herr Thorn berichtet über die Arbeitsgruppe vom Städteverband Schl.-Holst., die eine ver-
tragliche Regelung über die Schnittstellen der Aufgaben bei der PC-Betreuung zwischen
dem Land Schleswig-Holstein und den Kommunen erarbeitet hat. Bisher erfolgte noch
keine Rückmeldung vom Ministerium für Bildung, Wissenschaft, Forschung und Kultur des
Landes Schleswig-Holstein.
Auf Anfrage von Frau Godowski, ob die Mitarbeiter der Stadtbildstelle bei Netzwerkpro-
blemen in den Schulen behilflich sind, erläutert Herr Thorn, dass im Rahmen der Möglich-
keiten Herr Bowe von der Stadtbildstelle den Schulen bei Problemen Lösungsmöglichkei-
ten anbietet. Des Weiteren sprechen Herr Meyenborg und Herr Schulz. Herr Thorn weist
auf die Fortbildungsveranstaltungen in der Stadtbildstelle hin, die durch den Medien-
pädagogen, Herrn Schildberg, durchgeführt werden.
6.2 Frau Schatz regt an, die Einladungen (z.B. Passat-Geburtstag) an die Ausschussmitglieder
rechtzeitiger vor den Terminen zu versenden.
6.3 Frau Schatz fragt nach dem Sachstand der Anträge beim Ministerium für Bildung, Wissen-
schaft, Forschung und Kultur des Landes Schleswig-Holstein für die Ganztagsschulen. Sie
verweist auf eine Informationsveranstaltung mit der Ministerin Frau Erdsiek-Rave, in der die
Kommunen aufgefordert werden, Anträge für Ganztagsschulen zu stellen. Herr Meyenborg
und Herr Schulz berichten über eine Initiative für eine Ganztagsbetreuung, die durch das
Land Schl.-Holst. angeboten werden soll. Erst danach können Anträge gestellt werden. Zur
Zeit sind noch keine Rahmenbedingungen bekannt. Ungeklärt ist weiterhin, inwieweit die
Kommunen finanziell bei dem Projekt eingebunden werden.
Frau Schopenhauer berichtet von einer Vorlage für die Einrichtung von Ganztagsschulen im
Landt ag.
6.4 Auf Anfrage von Frau Schatz bezüglich der Nutzung der für Unterrichtszwecke hergerichte-
ten Hausmeisterwohnung in der Dorothea-Schlözer-Schule, Zweigstelle Fischstr., teilt Herr
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Meyenborg mit, dass er im Rahmen einer Schulkonferenz in der Dorothea-Schlözer-Schule
um Verständnis für die jetzige Situation geworben hat und eine endgültige Lösung noch
nicht angeboten werden kann.
6.5 Frau Puschadel-Freitag fragt an, ob das Wiederbesetzungsverfahren für die Schulhaus-
meisterstelle der Schule Schlutup abgeschlossen ist. Herr Schulz beantwortet die Frage.
6.5 Frau Schatz fragt, warum die Schlüssel für die Sporthalle Schlutup beim Turn- und Sport-
bund der Hansestadt Lübeck e.V. abgeholt werden müssen. Herr Meyenborg und Herr
Schulz antworten.
6.6 Frau Schopenhauer bittet, dem Schul- und Sportausschuss zur nächsten Sitzung zu
ber ichten:
a) wie die Arbeitszeit der Schulsekretärinnen berechnet wird, auch unter Berücksichtigung
der Tatsache, dass an einigen Schularten die untere Schulaufsicht zusätzlich zu leisten ist.
b) wie die Arbeitszeit der Schulhausmeister im Allgemeinen berechnet wird, darüber hinaus
im Besonderen wenn Sporthallen einzelnen Schulen angegliedert sind.
6.7 Herr Stallbaum fragt an, ob dem Bereich Schule und Sport bekannt war, dass die Spar-
kasse zu Lübeck Spenden zur Beschaffung von PC’s an die Marli-Schule getätigt hat. Herr
Schulz antwortet, auch auf die Zusatzfrage, ob hierbei Verteilerschlüssel unter den Schulen
ex istieren.
6.8 Die Anfrage von Herrn Friese wird direkt beantwortet.
Der öffentliche Teil der Sitzung ist geschlossen.
Beginn des nichtöffentlichen Teils der Sitzung um 17.18 Uhr.
zu TOP 7 - Mitteilungen
Keine Wortmeldungen.
zu TOP 8 - Verschiedenes
Keine Wortmeldungen.
Die Öffentlichkeit wird wieder hergestellt.
Im nichtöffentlichen Teil wurden keine Beschlüsse gefasst; die Bekanntgabe entfällt somit.
Ende der Sitzung um 17.19 Uhr.
Peter Fick Michael Koop
Vorsitzender Pr otokollführer
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