N i e d e r s c h r i f t
über die öffentliche Sitzung des Kleingartenausschusses der Hansestadt
Lübeck in der „Kleinen Börse„ im Rathaus am Mittwoch, dem 4. Juli 2001,
Wahlperiode 1998/2003
Nr. 10
Beginn der Sitzung: 16.30 Uhr Ende der Sitzung: 18.10 Uhr
Anwesende Ausschußmitglieder:
a) stimmberechtigt
Herr Stallbaum – Vorsitzender
Herr Gaulin
Herr Hofmeister
Herr Dieter Edler
Herr Engel
Frau Pommer
b) nicht stimmberechtigt
Herr Dr. Zahn
Nicht anwesende Ausschußmitglieder:
Frau Harnack, Frau Lübeck, Frau Oldenburg und Herr Prüß fehlen
entschuldigt
Ferner sind Herr Schott und die Protokollführerin vom Bereich Stadtgrün, die
Vertreter des Seniorenbeirats, Herr Bössow und Herr Meyer, sowie 2 Bürger
anwesend.
Herr Stallbaum begrüßt die Anwesenden, besonders Herrn Bössow, der als Vertreter
des Seniorenbeirats zum ersten Mal an der Sitzung des Kleingartenausschusses
teilnimmt.
Auf die Frage von Herrn Hofmeister, warum es einen öffentlichen und einen
nichtöffentlichen Teil der Sitzung gibt, geben Herr Stallbaum und Herr Gaulin eine
Erläuterung und stimmen Herrn Hofmeister zu, dass jeweils zu den öffentlichen
Teilen der Sitzung die Punkte Anfragen und Verschiedenes gehören.
TOP I 1. - Feststellung der Beschlussfähigkeit
Der Vorsitzende stellt die Beschlussfähigkeit fest.
2
Herr Edler hält die Funktion von Herrn Engel als Vertreter für Frau Pomaska für
ungünstig, da Herr Engel nicht mehr Mitglied im geschäftsführenden Vorstand des
Kreisverbandes und somit nicht mehr über alle Probleme informiert ist. Er weist
darauf hin, dass bereits im März als Nachfolger für den von seinem Posten als
stellvertretendes Mitglied im Kleingartenausschuss zurückgetretenen Herrn Trenkner
Herr Schiller vorgeschlagen wurde. Herr Gaulin möchte geklärt wissen, wo die
Vorlage an die Bürgerschaft geblieben ist.
Herr Gaulin und Herr Hofmeister bitten um Absetzung des
TOP I 4. Pachtzinserhöhung von der Tagesordnung.
Herr Edler berichtet über den Ablauf der Pachtzinsverhandlungen mit der Verwaltung
und verweist auf den Termindruck, unter dem die einzelnen Kleingärtnervereine
stehen. Herr Stallbaum erklärt, dass das Verfahren bisher rechtmäßig verlaufen ist.
Herr Dr. Zahn bestätigt den rechtmäßigen Verlauf des bisherigen Verfahrens, stimmt
aber außerdem den Politikern zu, dass die Politik an der Entscheidungsfindung
beteiligt sein müsse. Weiterhin teilt er mit, dass noch keine Unterschrift des
Bürgermeisters für das ausgehandelte und vom erweiterten Vorstand des
Kreisverbandes bestätigte Ergebnis der Verhandlungen vorliege.
Herr Hofmeister wünscht eine Mitteilung, wie der Ablauf der Pachtzinsverhandlungen
bei der letzten Pachtzinserhöhung war.
Herr Gaulin möchte im Protokoll vermerkt haben, dass es noch keinen rechtsgültig
geschlossenen Vertrag gebe.
Herr Stallbaum lässt über die Absetzung des TOP I 4. abstimmen mit dem Ergebnis,
dass es 4 Stimmen für die Absetzung und 2 Stimmenthaltungen gibt.
Der Vorsitzende unterbricht die Sitzung für 3 Minuten, um sich mit Herrn Gaulin zu
besprechen.
Herr Dr. Zahn erklärt die Kompetenzen des Kleingartenausschusses.
TOP I 2. - Niederschrift Nr. 9, Wahlperiode 1998/2003
Herr Edler möchte, dass der TOP 6 wie folgt ergänzt wird: (Text liegt schriftlich vor)
„Der KV verweist auf den Vermerk aus einem Protokoll der HEG, in dem
angeführt wird, von Herrn Edler wird angemerkt, dass es sich bei dem VH
durchaus um einen Bausatz eines Herstellers aus Göttingen handeln könnte
und überreicht Grundriss, Schnitt, Preisliste für Modell Bergland B Gr. 14 mit
202 qm, Grundausstattung incl. Mwst. 86.630,58 DM.„
3
TOP I 3. – Schriftliche Beantwortung der vom Vorsitzenden schriftlich an die
Verwaltung gestellten Fragen
Herr Stallbaum teilt mit, dass die schriftliche Antwort allen Ausschussmitgliedern
zugehen wird und dass sie auf die Tagesordnung der nächsten Ausschusssitzung
gesetzt werde.
TOP III 1. Anfragen
Herr Hofmeister wünscht zur nächsten Sitzung eine Aufstellung der Kosten für das
Vereinshaus einschließlich Ver- und Entsorgungsleitungen im „Kleingartenpark 2000„
und erkundigt sich nach dem Sachstand hinsichtlich des Abrisses übergroßer
Lauben.
Herr Dr. Zahn kündigt das Thema „Abriss übergroßer Lauben„ als TOP der nächsten
Sitzung an.
Herr Hofmeister fragt nach der Mängelbeseitigung in der Neuanlage „Kleingartenpark
2000„. Zum Thema sprechen Herr Stallbaum und Herr Gaulin. Herr Gaulin möchte in
der nächsten Sitzung einen Bericht über die Mängelbeseitigung.
Herr Gaulin wünscht in der nächsten Sitzung eine schriftliche Stellungnahme des
Kreisverbandes zu den Beschwerden der Entsorgungsbetriebe über das Verhalten
der Kleingärtnervereine Mühlentor e.V. und Neuhof e.V. bei der Aktion „Sauberes
Lübeck„.
Herr Schott teilt Herrn Gaulin mit, dass die Nachfrage der Verwaltung bei mehreren
Institutionen, ob dort noch andere Formen von Kleingärtnervereinen als die üblichen
bekannt sind, keine neuen Erkenntnisse gebracht hat. Herr Gaulin will dem
Ausschuss eine Zeitschrift vorlegen, in dem ein Artikel über andere Formen
abgedruckt ist.
Herr Schott teilt weiterhin mit, dass die Fachhochschule sich noch nicht auf die
Frage einer Beteiligung an einer Broschüre über Kleingärten in Lübeck geäußert
habe.
TOP III 2. Verschiedenes
Herr Hofmeister spricht über das Problem der Terminfindung für Sitzungen des
Kleingartenausschusses im allgemeinen und im besonderen wegen der
Pachtzinserhöhung. Zum Thema sprechen Herr Dr. Zahn, Herr Edler, Herr Gaulin,
Herr Engel und Herr Stallbaum. Eine Sondersitzung des Kleingartenausschusses mit
dem einzigen TOP Pachtzinserhöhung findet voraussichtlich am 18.09.2001 statt.
Eine Verschiebung der Pachtzinserhöhung wird lt. Herrn Dr. Zahn nicht erfolgen.
Herr Stallbaum teilt dem Ausschuss mit, dass der Bürgermeister drei
Kleingartenanlagen besichtigen möchte. Zu der Absicht äußern sich Herr Edler, Herr
Dr. Zahn, Herr Hofmeister und Herr Gaulin.
Herr Gaulin verlässt die Sitzung um 18.08 Uhr.
4
TOP II Schriftliche Antwort des Kreisverbandes auf schriftliche Anfragen des
Vorsitzenden
Die Antwort liegt vor und ist dem Protokoll beigefügt.
Um 18.10 Uhr schließt der Vorsitzende die Sitzung, bedankt sich und wünscht allen
Teilnehmern eine schöne Urlaubszeit.
Erwin Stallbaum Gabr iele Wilms
- Vorsitzender - - Schriftführerin –
Anlagen:
1. Antwortschreiben der Verwaltung auf die schriftlichen Anfragen des Vorsitzenden
sowie die dazu am 03.07.2001 eingegangenen Schreiben des Kreisverbandes
2. Aufstellung der Kosten des Vereinshauses
3. 2 Antwortschreiben des Kreisverbandes auf die schriftlichen Anfragen des
Vorsitzenden
