N i e d e r s c h r i f t
über die öffentliche Sitzung des Kleingartenausschusses der Hansestadt
Lübeck im Vereinshaus des Kleingärtnervereins „Moisling e.V.“,
Andersenring 93, am Dienstag, dem 3. April 2001, Wahlperiode 1998/2003
Nr. 9
Beginn der Sitzung: 16.28 Uhr Ende der Sitzung: 17.55 Uhr
Anwesende Ausschußmitglieder:
a) stimmberechtigt
Herr Stallbaum – Vorsitzender
Herr Gaulin
Frau Oldenburg
Herr Dieter Edler
Herr Engel
b) nicht stimmberechtigt
Herr Dr. Zahn
Nicht anwesende Ausschußmitglieder:
Frau Harnack und Herr Prüß fehlen entschuldigt, Frau Pommer entschuldigte
sich nachträglich am 04.04.2001.
Ferner sind Herr Witt von der LEG, Herr Schott und die Protokollführerin vom
Bereich Stadtgrün sowie 9 Bürger und 1 Vertreter der LN anwesend.
Herr Stallbaum begrüßt die Anwesenden, die sich zur Besichtigung des Lehrgartens
vor dem Gemeinschaftshaus eingefunden haben.
TOP 1 - Feststellung der Beschlussfähigkeit
Der Vorsitzende stellt die Beschlussfähigkeit fest.
TOP 2 – Besichtigung des Lehrgartens des Kleingärtnervereins Moisling e.V
Der stellvertretende Vorsitzende des Vereins erklärt den Lehrgarten und die Ziele,
die der Verein mit dem Betrieb des Lehrgartens verfolgt.
Herr Stallbaum bedankt sich, begrüßt nach Rückkehr in das Gemeinschaftshaus die
übrigen Anwesenden und eröffnet die Sitzung.
Der Dringlichkeit einer von Herrn Stallbaum gewünschten Erweiterung der
Tagesordnung um einen „TOP 9 – Anfragen“ wird einstimmig zugestimmt.
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Herr Gaulin regt an, diesen TOP zukünftig immer auf die Tagesordung zu setzen.
Der Vorsitzende liest das Rücktrittsschreiben von Frau Pomaska vor. Herr Edler teilt
mit, dass als Nachfolger für den von seinem Vertretungsamt im Ausschuss
zurückgetretenen Herrn Trenkner durch den Kreisverband Herr Schiller
vorgeschlagen wurde.
TOP 3 – Niederschrift Nr. 8, Wahlperiode 1998/2003
Herr Edler ist mit dem folgenden Text aus der Niederschrift Nr. 8 (TOP 2), der sich
auf seine wörtlich wiedergegebene Äußerung zu Abrisskosten bezieht, nicht
einverstanden:
„Herr Stallbaum weist als Vorsitzender darauf hin, dass es die Meinung des
Kreisverbandes der Kleingärtner ist und nicht die Ausschussmeinung! Der
Ausschuss nimmt die Äusserung zur Kenntnis.“
Auf Anregung von Herrn Gaulin, Herrn Dr. Zahn und Herrn Hofmeister wird
vereinbart, in die Niederschrift Nr. 9 aufzunehmen:
„Es ist die Meinung des Kreisverbandes, dass seine Äußerung zu den
Abrisskosten Realität ist.“
Herr Edler erklärt, warum Herr Hohmann, wie Herr Dr. Zahn unter TOP 6 –
Verschiedenes der Niederschrift Nr. 8 mitteilte, nicht mehr mit ihm reden wolle.
Ansonsten werden Einwände nicht erhoben.
TOP 4 – Kleingarten-Kindergarten in Lauenburg
Herr Edler weist auf den Lehrgarten des Kleingärtnervereins Moisling e.V. hin und
wünscht sich dafür finanzielle Hilfe durch die Stadt oder Sponsoren. Zum Thema
sprechen weiter Herr Gaulin und der Vorsitzende. Es soll der Schul- und
Kultursenator zur Mitwirkung gewonnen werden und das Thema auch im Schul- und
Sportausschuss angesprochen werden.
TOP 5 - Broschüre über das Kleingartenwesen in Lübeck
Herr Dr. Zahn erklärt das Vorhaben der Verwaltung, sozusagen eine
Zustandsschilderung des Kleingartenwesens in Lübeck zu erstellen. Herr Gaulin regt
an, dabei mit der Fachhochschule zusammenzuarbeiten und auch auf
Stadtgeschichte im Zusammenhang mit dem Kleingartenwesen und auf dessen
Funktions- und Bedürfniswandel im Verlauf der Zeit einzugehen.
TOP 6 – Fertigstellung des 1. Bauabschnitts „Kleingartenpark 2000“
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Herr Dr. Zahn bittet Herrn Witt von der LEG, dazu zu sprechen. Herr Witt gibt einen
Überblick über die Terminplanung. Das Vereinsheim soll am 1. Mai zusammen mit
dem fertiggestellten Teil der Anlage übergeben werden.
Es äußern sich zum Thema Herr Hofmeister, Herr Gaulin, Frau Oldenburg, Herr Dr.
Zahn, Herr Stallbaum und Herr Edler. Herr Hofmeister fragt nach der
Angemessenheit der Baukosten für das Vereinsheim von 400.000,- DM. Herr Dr.
Zahn erläutert, dass die Kosten von ça 1.650,- bis 1.700,- deutlich unter den
Herstellungskosten des sozialen Wohnungsbaus liegen. Begründet werden sie u.a.
durch das vom Kreisverband geforderte Raumprogramm und die Kosten für die Ver-
und Entsorgungseinrichtungen, die vorsorglich nicht nur für den bereits
fertiggestellten kleinen Teil der Anlage angelegt wurden. Das Problem des
bisherigen Desinteresses von Pächtern soll durch verstärkte Werbung gelöst
werden.
Es wird eine Aufstellung der Kosten des Vereinsheims, die dem Protokoll beigefügt
werden soll, gewünscht. Außerdem soll ein vom KV an den Bereich Stadtgrün
gerichtetes Schreiben, in dem das Ergebnis einer an die Kleingärtner, die ihren
Garten aufgeben mussten, gerichteten Fragebogenaktion in Kopie dem Protokoll
beigefügt werden.
Herr Edler beziffert die zu erwartende Höhe der Betriebskosten des Vereinsheims
mit etwa DM 6.000.- bis 8.000,- DM/Jahr.
TOP 7 - Speckmoor
Herr Schott erklärt die Situation in der Anlage. Durch das Vorhaben, auf einem Teil
der privaten Anlage Gewerbe anzusiedeln, fallen Parzellen weg, ebenso wie durch
eine notwendige Neuordnung der Anlage aus Gründen des Landschaftsschutzes. In
Zusammenarbeit mit dem Eigentümer, Herrn Hohmann, und dem Verein wird aber
gewährleistet, dass so viele Parzellen, wie z.Zt. verpachtet sind, auch nach einer
Neuordnung zur Verfügung gestellt werden, wobei hier Verhältnisse geschaffen
werden, wie sie auch in den städtischen Kleingärten üblich sind. Zum Thema
sprechen Herr Dr. Zahn, Herr Gaulin, Herr Edler und Herr Hofmeister.
Die Anlage wird lt. Herrn Dr. Zahn städtisch, wenn eine Einigung über die Pläne mit
Herrn Hohmann erfolgt.
Mit der Niederschrift soll jedes Ausschussmitglied einen Plan der Anlage bekommen.
TOP 8 - Verschiedenes
Der Vorsitzende teilt mit, dass auch in diesem Jahr wieder DM 20.000,- an den
Kreisverband ausgezahlt werden würden.
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TOP 9 – Anfragen
Der Vorsitzende verliest zwei Schreiben, die er vom Kreisverband und der
Verwaltung schriftlich beantwortet haben möchte. Beide Schreiben sind dem
Protokoll in Kopie beigefügt.
Herr Hofmeister fragt nach dem Gespräch, das von der Verwaltung zwischen dem
Bereich Recht und dem Kreisverband wegen der übergroßen Lauben vermittelt
werden soll. Dr. Zahn teilt mit, dass der Bereich Recht noch prüft.
Herr Gaulin möchte wissen, ob der Verwaltung aus anderen Gemeinden noch
andere Formen von Kleingärtnervereinen als die üblichen bekannt sind.
Herr Hofmeister fragt nach dem Bericht der Entsorgungsbetriebe über die bei der
Aktion „Sauberes Lübeck“ gemachten Erfahrungen mit zwei Kleingärtnervereinen.
Herr Edler erhält auf seine Anfrage, inwieweit das Vereinshaus der Anlage
„Kleingartenpark 2000“ schlüsselfertig übergeben wird, die Anwort von Herrn Witt,
dass lt. Abstimmung mit dem Kreisverband dazu auch das Tapezieren gehöre.
Abschließend bedankt sich Herr Stallbaum besonders beim Kleingärtnerverein
Moisling e.V. für die gastfreundliche Aufnahme, wünscht allen ein frohes Osterfest
und schließt die Sitzung um 17.55 Uhr.
Erwin Stallbaum Gabr iele Wilms
- Vorsitzender - - Schriftführerin -
