Niederschrift
über die 32. Sitzung des Jugendhilfeausschusses (Wahlperiode 2008-2013) am 10.11.2011
Beginn: 16:01 Uhr Ende: 17:20 Uhr
Im Theater Lübeck, Beckergrube 16, 23552 Lübeck
TeilnehmerInnen:
von den stimmberechtigten Ausschussmitgliedern:
Herr Lindenau Vorsitzender Herr Klüssendorf
Herr Puhle (V) Herr Klinkel (V)
Herr Zimmer (V) Herr Stabe
Herr Wecker (V) Herr Gusek
Herr Stein Herr Giesenberg
Herr Kürle (V)
Es fehlen:
Frau Jansen, Frau Schlinkert, Herr Nagel, Frau Siebdrat, Frau Theuerkauff, Frau Ziese, Herr
Giesenberg, Frau Krößin, Frau Mentz
von den beratenden Ausschussmitgliedern:
Frau Suxdorf (B) Frau Siefer (B) (V)
Frau Junghans (B) Herr Georg (B)
Herr Jürgensen (B) Herr Otten (B)
Es fehlen:
Herr Regenberg, Frau Bükücüler, Frau Tran, Frau Maas
V = Vertretendes Mitglied
B = Beratendes, nicht stimmberechtigtes Mitglied
Von der Verwaltung
Frau Borns Frau Oldenburg
Frau Heidig Frau Kramm
Herr Graf Herr Schnelle
Frau Schröder Herr Wißkirchen
Frau Albrecht Frau Gladasch (Protokoll)
Vom Seniorenbeirat
Frau Hennig
Vom Frauenbüro
Als Gäste
Frau Koschnick, Herr Haukohl, Herr Schwandt, Frau Ötting, Herr Winkmann, Frau Grill
I. Öffentlicher Teil
1. Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit
Der Ausschussvorsitzende Herr Lindenau eröffnet die 32. Sitzung und stellt die
Beschlussfähigkeit fest.
2. Feststellung der Tagesordnung
Der Vorsitzende schlägt vor die Tagesordnungspunkte 6.2 und 6.3 Kultur- und
Bildungsangebote für Kinder und Jugendliche am Theater Lübeck und in den LÜBECKER
MUSEEN vorziehen. Der Ausschuss ist damit einverstanden.
Der Vorsitzende stellt die Tagesordnung fest.
Die Tagesordnung lautet wie folgt:
I. Öffentlicher Teil Beratungsergebnis
Kenntnis Empfehlung Beschluss Vertagung
1.
1.1
Begrüßung, Feststellung der
Beschlussfähigkeit
Verpflichtung der Ausschussmitglieder, die
nicht der Bürgerschaft angehören
X
2. Feststellung der Tagesordnung x
3. Fests tellung der Niederschrift Nr. 31 über
die Sitzung des Jugendhilfeausschusses am
06.10.2011
x
4.
Anliegen der Jugend
Es liegt nichts vor.
5.
5.1
5.2
5.3
5.4
5.5
Mitteilungen der Verwaltung
Hinweis auf einen Termin an einem Standort von
Schule als Lebens- und Lernort
Übergang Kita-Schule
Umbenennung der Jugendgerichtshilfe
Personalentwicklung im Bereich Familienhilfen
Kita Gr. Steinrade
X
6.
6.1
6.2
6.3
Berichte
Zwischenbericht 2/2011 über Veränderungen
gegenüber dem Produkthaushalt 2011
Kultur- und Bildungsangebote für Kinder und
Jugendliche am Theater Lübeck
Kultur- und Bildungsangebote für Kinder und
Jugendliche in den LÜBECKER MUSEEN
X
7.
7.1
Vorlagen
Überplanmäßige Bewilligung von
Haushaltsmitteln im Bereich der Jugendhilfe
sowie im Bereich der Personalaufwendungen im
Fachbereich 4 – Kultur und Bildung
X
8.
Überweisungsaufträge aus der Bürgerschaft
Es liegt nichts vor.
9.
Anträge
Es liegt nichts vor.
10.
Anfragen
Es liegt nichts vor.
11. Verschiedenes
II. . Nicht-öffentlicher Teil
Es liegt nichts vor
3. Feststellung der Niederschrift Nr. 31 über die Sitzung des
Jugendhilfeausschusses am 06.10.2011
Der Vorsitzende teilt mit, dass zur Niederschrift Nr. 31 der Sitzung des
Jugendhilfeausschusses am 06.10.2011 weder mündliche noch schriftliche Einwendungen
eingegangen sind und fragt nach, ob es Einwände gibt.
Es erfolgen keine Einwände.
Die Niederschrift ist damit festgestellt.
4. Anliegen der Jugend
Es liegt nichts vor.
6. Berichte
6.2 Kultur- und Bildungsangebote für Kinder- und Jugendliche am Theater
Lübeck
Frau Borns bedankt sich einleitend bei Herrn Haukohl von der Michael-Haukohl-Stiftung,
dem Lübecker Theater und den Lübecker Museen für die Unterstützung und erklärt, dass
Jugendarbeit nicht nur in Einrichtungen, Schulen und Kindertagesstätten stattfindet, sondern
auch in Museen und im Theater. Daher findet diese Sitzung auch im Theater statt.
Frau Borns übergibt das Wort an Herrn Schwandt, der die Mitglieder des
Jugendhilfeausschusses begrüßt und kurz über die Entstehungsgeschichte des Theaters
berichtet. Herr Winkmann verweist auf das Handout und die statistischen Zahlen auf Seite 2.
Frau Ötting und Herr Winkmann berichten beide über unterschiedliche Projekte, die das
Theater für Kinder und Jugendlichen durchführt. Die Angebote des Theaters sind kostenfrei
für Kinder und Jugendliche. Ergänzend wurde ein Lehrerstammtisch gegründet und die
Angebote werden individuell für die Schulen vorbereitet. Frau Ötting dankt noch mal den
Förderern, wie z. B. der Michael-Haukohl-Stiftung. Herr Winkmann berichtet von den
regelmäßig stattfindenden Jugendclubproduktionen, an denen Kinder und Jugendliche aktiv
am Theater teilnehmen. Er stellt Annika Grill vor, die im Theater ihr freiwilliges kulturelles
Jahr absolviert. Frau Grill berichtet kurz über ihre bisherigen Erfahrungen im Theater. Herr
Winkmann berichtet von einem bundesweiten Festival der Jugendclubs an Theatern, das im
letzten Jahr in Lübeck zu diesem Thema stattgefunden hat und bedankt sich für die gute
Unterstützung durch das Land, die Hansestadt und die Stiftungen. Nur durch diese
Unterstützung war es möglich, dieses Festival hier auszurichten. Herr Haukohl berichtet kurz
über verschiedene, von seiner Stiftung geförderte Tanztheaterprojekte. Herr Winkmann, Herr
Haukohl, Frau Borns und Frau Öting erklären noch mal, wie wichtig es ist, das Theater auch
für Kinder und Jugendliche interessant zu gestalten.
6.3 Kultur- und Bildungsangebote für Kinder und Jugendliche in den
LÜBECKER MUSEEN
Herr Haukohl berichtet, wie es zu einer Zusammenarbeit zwischen ihm und den Lübecker
Museen kam. Sein Anliegen war es, dass nicht nur Kinder von bildungsnahen Familien in die
Museen kommen. Er leitet kurz ein in das Projekt „Jugend ins Museen“ und übergibt das
Wort seiner Mitarbeiterin Frau Koschnick, die das Projekt mit aufgebaut hat. Frau Koschnick
erklärt die drei Säulen des museumspädagogischen Projektes, die auch in dem umverteilten
Flyer beschrieben sind. Es gibt die Unterrichtspakete, Schüler führen Schüler und die
Museumskunde.
Bei den Unterrichtspaketen handelt es sich um eine Zusammenstellung von didaktischen
Materialeien, mit denen die Lehrer in der Lage sind, den Unterricht in den Museen
selbständig durchzuführen. Diese Unterlagen stehen auf der Internetseite www.jugend-ins-
museum.de zum Herunterladen zur Verfügung.
Im Bereich Schüler führen Schüler werden Schülerinnen und Schüler zu Museumsführern
ausgebildet. Die Ausbildung dauert ein Jahr. Im Juni 2012 sollen an allen Lübecker Museen
solche Museumsführer vorhanden sein. Herr Haukohl ergänzt, dass die Schüler eine
Anerkennungsprämie von 10 Euro pro Führung bekommen.
Die Museumskunde gibt es als Wahlpflichtfach an den Lübecker Gemeinschaftsschulen. Der
Kurs dauert 2 Jahre und hat zum Ziel die Hemmschwellen gegenüber Kunst und Kultur
abzubauen. Herr Haukohl berichtet, dass in diesem Jahr ca. 30 % mehr Jugendliche die
Lübecker Museen besucht habe als im letzten Jahr.
Herr Wißkirchen erklärt, dass die Netzwerkarbeit zwischen den Lübecker Museen, dem
Theater und der Michael-Haukohl-Stiftung sehr gut läuft. Weiterhin berichtet er von eigenen
Veranstaltungen und Ausstellungen der Lübecker Museen. Der Internetauftritt wurde
überarbeitet und steht ab dem 15.11.2011 allen im Internet unter www.die-luebecker-
museen.de zur Verfügung. Weiterhin wird auch die Internetplattform Facebook von den
Lübecker Museen genutzt und verschiedene kostenlose Museumsaps werden entwickelt.
Durch den Umbau im St-Annen-Museum gibt es nun einen Bereich speziell für Kinder und
Jugendliche. Frau Schröder berichtet, dass bis zum 31.10.2011 28,8 % mehr Jugendliche
ein Lübecker Museum besuchten, als noch im letzten Jahr. 20,3 % der Gesamtbesucher sind
Kinder und Jugendliche. Museen sind zu Lernorten und Orten der Wissenschaft geworden.
Herr Lindenau bedankt sich bei den Vortragenden und lobt erneut die Netzwerkarbeit
zwischen den Institutionen.
5. Mitteilungen der Verwaltung
5.1 Hinweis auf einen Termin an einem Standort von Schule und Sport als
Lebens- und Lernort
Frau Albrecht berichtet, dass im Frühjahr eine Schwerpunktsitzung zum Thema Schule als
Lebens- und Lernort, vor Ort in einer entsprechenden Schule, stattfinden soll. Dort werden
auch die Fragen von Herrn Gusek beantwortet, die er in der Septembersitzung des
Jugendhilfeausschusses gestellt hat.
5.2 Übergang Kita-Schule
Frau Heidig verweist auf den umverteilten Flyer „Gemeinsam ankommen“. Aus kleinen
Praxisbeispielen wurde ein großes Projekt. 16 Schulen und 48 Kindertagesstätten arbeiten
mittlerweile für 3 Jahre zusammen. Frau Heidig erklärt, dass es zwischendurch eine
Auswertung geben wird und sie berichtet von der Fachtagung zu diesem Thema, die eine
Woche zuvor stattfand.
5.3 Umbenennung der Jugendgerichtshilfe
Frau Junghans berichtet, dass die Jugendgerichtshilfe umbenannt wurde und nun
„Jugendhilfe in besonderen Lebenslagen“ heißt. Das Sachgebiet der Integrationshilfe in
Schulen wird dort mit angesiedelt.
5.4 Personalentwicklung im Bereich Familienhilfen
Frau Junghans berichtet, dass sich die Personalsituation im Bereich entspannt hat, nicht
zuletzt auch durch die Initiative des Jugendhilfeausschuss im Bereich wieder Fachkräfte
selbst ausbilden zu können. Eine Bachelor-Absolventin konnte in ein festes Arbeitsverhältnis
übernommen werden.
5.5 Kita Gr. Steinrade
Frau Oldenburg berichtet, dass die Grundsteinlegung der Kita Gr. Steinrade heute um 14:00
Uhr stattfand. Der 1. Stock steht bereits und voraussichtlich wird die Kita auch termingerecht
fertig gestellt. Frau Borns wünscht sich eine bessere Abstimmung solcher Termine mit dem
Fachbereich 5 – Planen und Bauen, da es ungünstig ist, den Termin der Grundsteinlegung
auf den Tag des Jugendhilfeausschusses zu legen.
6. Berichte
6.1 Zwischenbericht 2/2011 über Veränderungen gegenüber dem
Produkthaushaltsplan 2011
Herr Otten fragt nach, wie die Einsparungen, auf S. 28 des Berichts, in Höhe von
1.574.600,00 Euro erfolgen sollen. Herr Graf erklärt, dass es sich hierbei um eine
Darstellung handelt, die den Einsparvorgaben entspricht. Weiterhin werden jährlich
Personalkosten eingespart, in dem Stellen für ein Jahr voll kalkuliert werden, diese aber
aufgrund der Wiederbesetzungspraxis nicht zeitnah besetzt werden. Im letzten Jahr wurden
allein durch die Fluktuation 1,6 Mio. Euro an Peronalkosten eingespart. Herr Otten möchte
wissen, ob es auch Stellen gibt, die dauerhaft nicht wiederbesetzt werden. Frau Borns
bestätigt das und verweist auf die beispielhaft auf die stellvertr. Archivleitung Frau Kramm
ergänzt, dass es immer eine Differenz zwischen der Personalkostenkalkulation und dem
tatsächlichen Bedarf gibt. Frau Borns, Herr Otten und Herr Lindenau sprechen.
Der Bericht wird vom Ausschuss zur Kenntnis
genommen.
7. Vorlagen
7.1 Überplanmäßige Bewilligung von Haushaltsmitteln im Bereich der
Jugendhilfe sowie im Bereich der Personlaufwendungen im Fachbereich 4 –
Kultur und Bildung
Beschlussvorschlag:
1. Jugendhilfe
In den nachfolgend aufgeführten Produktsachkonten werden insgesamt 2.245.00 €
überplanmäßig bereitgestellt:
Produktsachkonto Textbezeichnung Bereitzustellender Betrag
363002000.5331001 Jugendhilfe / Jugendhilfe
außerhalb von Einrichtungen
330.000,00 €
363002000.5332001 Jugendhilfe / Jugendhilfe
innerhalb von Einrichtungen
1.035.000,00 €
363002000.5452000 Jugendhilfe / Erstattung für
Aufwendung von Dritten
Gemeinden
135.000,00 €
361003000.5331001 Tagespflege / Jugendhilfe
außerhalb von Einrichtungen
692.000,00 €
361003000.5318001 Tagespflege / Zuschüsse für
lfd. Zwecke – an soziale oder
ähnliche Einrichtungen
53.000,00 €
Summe 2.245.000,00 €
Deckung:
Produktsachkonto Textbezeichnung Deckungsbetrag
365001000.5318001 Planung und Bezuschussung
Kindertagesstätten /
Zuschüsse für laufende
Zwecke an soziale oder
ähnliche Einrichtungen
1.151.000,00 €
243001000.4142000 Allgemeine
Schulträgeraufgaben /
Zuwendungen und
Zuschüsse für lfd. Zwecke –
von Gemeinden
500.000,00 €
611001000.4012000 Steuern, allgemeine
Zuweisungen, allgemeine
Umlagen /
Fehlbedarfszuweisung
594.000,00 €
Summe 2.245.000,00 €
2. Personalaufwendungen im FB 4 – Kultur und Bildung
In den nachfolgend aufgeführten Produktsachkonten werden insgesamt 2.759.00 €
überplanmäßig bereitgestellt:
Produktsachkonto Textbezeichnung Bereitzustellender Betrag
243001000.50xx Allgemeine
Schulträgeraufgaben /
Personalaufwendungen
1.000.000,00 €
272001000.50xx Stadtbibliothek /
Personalaufwendungen
1.000.000,00 €
365002000.50xx Betreuung in
Kindertageseinrichtungen /
Personalaufwendungen
759.400,00 €
Summe 2.759.400,00 €
Die detaillierte Aufteilung des Mehrbedarfs auf alle Produkte des Fachbereiches 4 – Kultur
und Bildung erfolgt mit der Auflösung der Gesamt-Personalaufwendungen 2011 zum
Jahresende.
Deckung:
Produktsachkonto Textbezeichnung Deckungsbetrag
611001000.4012000 Steuern, allgemeine
Zuweisungen, allgemeine
Umlagen /
Fehlbedarfszuweisung
1.165.400,00 €
611001000.4013000 Steuern, allgemeine
Zuweisungen, allgemeine
Umlagen / Gewerbesteuer
1.594.000,00 €
Summe 2.759.400,00 €
Es gibt keine Wortmeldungen.
Der Vorsitzende lässt über die Vorlage abstimmen:
Empfehlung zu TOP 7.1 an die Bürgerschaft
Ja-Stimmen: 11 Nein-Stimmen: 0 Enthaltungen: 0
Der Ausschuss empfiehlt die Vorlage einstimmig.
8. Überweisungsaufträge aus der Bürgerschaft
Es liegt nichts vor.
9. Anträge der Ausschussmitglieder
Es liegt nichts vor.
10. Anfragen
Herr Kürle fragt nach dem aktuellen Stand zur Schulsozialarbeit.
Frau Borns berichtet, dass es bereits eine gemeinsame Fortbildung für die internen
Schulsozialarbeiter der Hansestadt Lübeck und des Bali gibt. Der Auswahlprozess ist
abgeschlossen und bis zum 01.01.2012 werden alle Schulsozialarbeiter eingestellt.
Herr Otten fragt nach dem aktuellen Stand zum Unterausschuss Neuorganisation
städtische Kindertageseinrichtungen.
Herr Lindenau erklärt, dass der erste Termin stattgefunden hat. Es gab einen regen
Austausch über Ziele und die kaufmännische Buchführung. Zunächst werden Zahlen
aktualisiert und dann kann evtl. eine inhaltliche Diskussion über Maßnahmen geführt
werden. Herr Gusek ergänzt die Ausführungen von Herrn Lindenau. Herr Lindenau
sagt zu, die aktuellen Zahlen, die dem Unterausschuss geliefert werden, auch dem
Jugendhilfeausschuss vorzustellen.
Herr Otten verweist auf eine Anfrage von Frau Suxdorf aus der letzten Sitzung zum
Thema Reduzierung aufgrund von Personalausfällen in städtischen
Kindertageseinrichtungen 2011 und möchte wissen, ob die Eltern für nicht erfolgte
Betreuung das Geld zurück bekommen und ob gleichzeitig entsprechende Formulare
ausgegeben werden, wenn ihre Kinder von der Kindertageseinrichtung nach Hause
geschickt werden.
Frau Oldenburg erklärt, dass die Formulare mitgegeben werden, dass es aber
aufgrund der Entgeltordnung keine Rückerstattung gibt, wenn der Erstattungsbetrag
weniger als 4 Euro ist. Herr Otten regt an, bei der nächsten Anpassung der
Entgeltordnung ein automatisches Verfahren zur Rückerstattung der Ausgaben mit
aufzunehmen.
11. Verschiedenes
Frau Siefer weist auf eine Benefizveranstaltung in Kooperation mit dem Filmhaus am
06.12.2011 hin, anlässlich 5 Jahre früher Hilfen am Kinderschutzzentrum.
II. Nichtöffentlicher Teil
Es liegt nichts vor.
Jan Lindenau Dana Gladasch
(Ausschussvorsitzender) (Protokoll)
