Niederschrift
über die 30. Sitzung des Jugendhilfeausschusses (Wahlperiode 2008-2013) am 01.09.2011
Beginn: 16:07 Uhr Ende: 17:39 Uhr
Im Verwaltungszentrum Mühlentor, Kronsforder Allee 2-6, 23560 Lübeck
TeilnehmerInnen:
von den stimmberechtigten Ausschussmitgliedern:
Herr Lindenau Vorsitzender Herr Kreft (V)
Frau Knoll (V) Frau Mentz
Herr Zimmer (V) Herr Stabe
Frau Kuring-Arent Frau Krößin
Herr Klüssendorf (V) (bis 16:56 Uhr) Herr Giesenberg
Herr Stein Frau Theuerkauff
Herr Gusek
Es fehlen:
Frau Jansen, Frau Schlinkert, Herr Nagel, Frau Siebdrat, Herr Puhle, Herr Kürle, Frau Ziese
von den beratenden Ausschussmitgliedern:
Herr Otten (B) Herr Regenberg (B)
Frau Junghans (B) Herr Georg (B)
Frau Maas (B)
Es fehlen:
Frau Suxdorf, Frau Bükücüler, Frau Tran, Herr Jürgensen
V = Vertretendes Mitglied
B = Beratendes, nicht stimmberechtigtes Mitglied
Von der Verwaltung
Frau Oldenburg Frau Heidig
Frau Kramm Frau Albrecht
Herr Graf Frau Windmöller
Herr Meyer Frau Eickhölter
Frau Wotha Frau Gladasch (Protokoll)
Vom Seniorenbeirat
Herr Jugert
Vom Frauenbüro
Frau Schmittner (ab 16:24 Uhr)
Als Gäste
I. Öffentlicher Teil
1. Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit
Der Ausschussvorsitzende Herr Lindenau eröffnet die 30. Sitzung und stellt die
Beschlussfähigkeit fest.
2. Feststellung der Tagesordnung
Der Vorsitzende stellt die Tagesordnung fest.
Die Tagesordnung lautet wie folgt:
I. Öffentlicher Teil Beratungsergebnis
Kenntnis Empfehlung Beschluss Vertagung
1.
Begrüßung, Feststellung der
Beschlussfähigkeit
X
2. Feststellung der Tagesordnung x
3. Fests tellung der Niederschrift Nr. 29 über
die Sitzung des Jugendhilfeausschusses am
05.05.2011
x
4. Anliegen der Jugend
Es liegt nichts vor.
5.
5.1
5.2
5.3
5.4
5.5
5.6
Mitteilungen der Verwaltung
Travemünder Woche 2011
Sozialraumorientierung
Auszeichnungen für städtische
Kindertageseinrichtungen
Aktueller Stand Familienzentren
Schule als Lebens- und Lernort
Unterausschuss städtische
Kindertageseinrichtungen
x
6.
6.1
6.2
6.3
Berichte
Jahresbericht 2010 über die Entwicklung der
Leistungen auf den Produkthaushaltsseiten
Jahresrechnung 2009 – Jahresbericht 2009
Schulsozialarbeit
x
x
x
7.
7.1
Vorlagen
Entgeltordnung für die Kindertageseinrichtungen
in Trägerschaft der Hansestadt Lübeck
x
8. Überweisungsaufträge aus der Bürgerschaft
Es liegt nichts vor.
9.
Anträge
Es liegt nichts vor.
10. Anfragen
Es liegt nichts vor.
11. Verschiedenes
II. . Nicht-öffentlicher Teil
Es liegt nichts vor
3. Feststellung der Niederschrift Nr. 29 über die Sitzung des
Jugendhilfeausschusses am 09.06.2011
Der Vorsitzende teilt mit, dass zur Niederschrift Nr. 29 der Sitzung des
Jugendhilfeausschusses am 09.06.2011 weder mündliche noch schriftliche Einwendungen
eingegangen sind und fragt nach, ob es Einwände gibt.
Es erfolgen keine Einwände.
Die Niederschrift ist damit festgestellt.
4. Anliegen der Jugend
Es liegt nichts vor.
5. Mitteilungen der Verwaltung
5.1 Travemünder Woche 2011
Frau Eickhölter und Frau Wotha vom Kinder- und Jugendschutz der Hansestadt Lübeck
stellen die Verfahrensweisen und die Ergebnisse der letzten Travemünder Woche anhand
einer Power-Point-Präsentation vor. Die Folien dieser Präsentation sind der Niederschrift
beigefügt (Anlage 1).
Der Vorsitzende fährt in der Tagesordnung fort, entschuldigt zunächst Frau Senatorin Borns
und erklärt, dass Frau Kramm als Vertreterin anwesend ist.
5.2 Sozialraumorientierung
Herr Georg weist auf das vor der Sommerpause beschlossene Konzept zur Kinder- und
Jugendarbeit hin. Eine praktische Umsetzung des Schwerpunktes sozialraumorientierter
Jugendarbeit erfolgt zurzeit in den Stadtteilen Kücknitz und Moisling und wird von Herrn Prof.
Deinet von der Fachhochschule Düsseldorf begleitet. Hierzu fand am Anfang dieser Woche
ein zweitägige Fortbildung in Methoden der Bedarfsermittlung in den Sozialräumen statt, an
der 30 Fachkräfte aus Jugendzentren in freier und städtischer Trägerschaft teilgenommen
haben.
Darüber hinaus werden zurzeit in Abstimmung mit dem Frauenbüro Strukturen zur
Koordination und Konzeptfortschreibung geschlechterbezogener Jugendarbeit entwickelt.
5.3 Auszeichnungen für städtische Kindertageseinrichtungen
Frau Oldenburg berichtet, dass die Kindertagesstätten Kleine Klosterkoppel und Robert-
Koch-Straße eine Auszeichnung für die erfolgreiche Zusammenarbeit mit der
Fachhochschule Lübeck als „Netzwerkpartner Juniorcampus, Fachhochschule Lübeck“,
bekommen haben. Die Kindertageseinrichtung Roter Löwe hat das Zertifikat „Gesunde Kita“
von der Landesvereinigung für Gesundheitsförderung Schleswig-Holstein für 2 Jahre
erhalten.
5.4 aktueller Stand Familienzentren
Herr Lindenau verweist auf die Flyer, die zuvor verteilt wurden. Frau Heidig erklärt, dass die
Familienzentren eine der drei präventiven Maßnahmen darstellt und die Rückmeldungen
dazu durchweg positiv sind. Diese drei Maßnahmen sind „Entwicklung eines individuelleren
Förderbedarfs“, „Erweiterte Öffnungszeiten“ und den „Familienzentren“. Durch die
Entwicklung eines individuelleren Förderbedarfs besteht mehr Zeit für die Kinder aber auch
für Elterngespräche. Die erweiterten Öffnungszeiten haben eine Auslastung von
durchschnittlich 70 %. Die Familienzentren sind an 11 Standorten angesiedelt, haben eine
Kooperation mit den Frühen Hilfen und den Erziehungshilfen und sind über das
Familienportal im Internet zu finden. Diese drei Bausteine werden nach 2 Jahren
ausgewertet und das Ergebnis wird im Jugendhilfeausschuss vorgestellt. Der Flyer wird als
PDF-Datei der Niederschrift beigefügt (Anlage 2). Herr Gusek teilt mit, dass auch er diese
drei Module als sehr sinnvoll empfindet und auch von der Trägerseite nur positive
Rückmeldungen erhalten hat.
5.5 Schule als Lebens- und Lernort
Herr Meyer berichtet, dass es sich hierbei um ein Modul von Schulsozialarbeit handelt. Das
Projekt ist in Eichholz erfolgreich angelaufen und ist somit auch an anderen Standorten
einsetzbar. Frau Albrecht ergänzt, dass auch die Schule Roter Hahn seit einem Jahr dabei
ist. Frau Albrecht berichtet weiterhin, dass es seit Sommer 4 neue Standorte gibt, nämlich
die Schule am Koggenweg, die Baltic Schule, die Julius-Leber-Schule und die Heinrich-
Mann-Schule. Herr Lindenau teilt mit, dass in Abstimmung mit den Stiftungen die
Finanzierung der weiteren Standorte durch den Bildungsfonds gesichert ist. Eine Nachfrage
von Frau Mentz zu den Modulen wird von Frau Albrecht beantwortet. Herr Gusek möchte
Informationen zu Gruppengröße, Betreuungsschlüssel und Mitarbeiterqualifikationen haben.
Herr Lindenau sagt dies zu und schlägt eine Schwerpunktsitzung zu diesem Thema vor Ort
vor.
5.6 Unterausschuss städtische Kindertageseinrichtungen
Herr Lindenau berichtet, dass die erste Sitzung dieses Unterausschusses nun vor den
Herbstferien stattfinden wird und hofft, dass dieses Jahr noch konkrete Entscheidungen
getroffen werden. Frau Kramm erklärt noch einmal, dass das Thema dieses
Unterausschusses Gestaltung der Kosten der internen Leistungsbezieher gegenüber dem
Bereich städtische Kindertageseinrichtungen ist. Herr Lindenau versichert, dass in den
nächsten Wochen die Einladungen verschickt werden.
6. Berichte
6.1 Jahresbericht 2010 über die Entwicklung der Leistungen auf den
Produkthaushaltsseiten
Herr Gusek verweist auf S. 20, letzte Zeile dieses Berichts, und stellt fest, dass der
Kostendeckungsgrad lediglich bei 76 % liegt und daher dringender Handlungsbedarf besteht.
Herr Lindenau verweist in diesem Punkt auf den Unterausschuss, der sich unter anderem mit
dieser Problematik auseinandersetzen wird. Auf eine Nachfrage von Herrn Stabe zu den
Soll- und Ist-Zahlen auf S. 10 antworten Frau Heidig, Herr Lindenau, Frau Kramm und Herr
Gusek. Herr Stabe hätte in dem Produkt gerne eine Spalte eingefügt, in der die
Zielabweichung erläutert wird.
Auf zwei Nachfragen von Herrn Gusek zu den Eingliederungshilfen auf Seite 14 antwortet
Frau Junghans. Herr Lindenau, Frau Kuring-Arent und Frau Kramm diskutieren über die
Sinnhaftigkeit der Ziele im Produkthaushalt. Frau Kramm erklärt, dass Frau Borns bereits
eine Verbesserung dieses Formulars im Fachbereich 4 anstrebt.
Der Bericht wird vom Ausschuss zur Kenntnis
genommen.
6.2 Jahresrechnung 2009
Es gibt keine Wortmeldungen.
Der Bericht wird vom Ausschuss zur Kenntnis
genommen.
6.3 Schulsozialarbeit
Herr Meyer berichtet kurz über die Vorgeschichte des Systems der Schulsozialarbeit. Das
Bildungs- und Teilhabepaket im Frühjahr führte zu einer positiven Unterstützung und der
Möglichkeit der personellen Verstärkung der Schulsozialarbeit. Auf mehrere Nachfragen von
Frau Mentz antwortet Herr Meyer. Herr Stabe, Herr Lindenau, Herr Meyer, Frau Mentz und
Frau Krößin diskutieren über die Anzahl der Stellen, die für die Schulsozialarbeit vorgesehen
sind. Herr Lindenau schlägt, vor den Bericht zurückzustellen und eine Auflistung zum
nächsten Jugendhilfeausschuss zu entwickeln. Durch diese Aufstellung soll beantwortet
werden wie viele Stellen vorhanden sind und wie viele neu hinzukommen sollen. Auf eine
Nachfrage von Herrn Stabe antworten Herr Georg, Frau Albrecht und Herr Lindenau. Auch
die Frage von Frau Kuring-Arent, ob aus den Projektmitteln auch Tagesgruppen gezahlt
werden und die Fragen von Herrn Gusek zu Seite 1, Nr. 5, wird mit Hilfe der Aufstellung in
der nächsten Sitzung beantwortet. Auf eine Nachfrage zum Angebot an Berufsschulen von
Frau Mentz antwortet Frau Albrecht. Frau Maas berichtet, dass in 2 Berufsschulen bereits
Coaches vom Bali vorhanden sind. Herr Lindenau schlägt vor, zur nächsten Sitzung auch
eine Aufstellung zu fertigen, die über die unterschiedlichen, bestehenden Maßnahmen aus
verschiedenen Programm- und Projektmitteln Aufschluss gibt. Frau Kramm sagt dies zu und
erinnert an die Ergebnisse der ersten Bildungskonferenz, die dies ebenfalls bereits
umfänglich dargestellt haben. Frau Mentz schlägt vor, die Anzahl der Schüler auch in die
Liste aufzunehmen.
Der Bericht wird auf die nächste Sitzung des Jugendhilfeausschusses vertagt und eine
Auflistung gemäß der oben genannten Kriterien wird zu diesem Bericht beigefügt.
7. Vorlagen
7.1 Entgeltordnung für die Kindertageseinrichtungen in Trägerschaft der
Hansestadt Lübeck
Frau Kramm berichtet, dass durch die bundesgesetzlichen Änderungen im Rahmen des
Bildungs- und Teilhabepaketes nicht mehr nur die Eltern der Kinder aus städtischen
Einrichtungen einen Anspruch auf ermäßigtes Beköstigungsentgelt haben, sondern auch
Eltern, die ihre Kinder in Einrichtungen freier Träger betreuen lassen. Die Entgeltordnung der
städtischen Einrichtungen wird hiermit entsprechend angepasst. Faktisch wird damit eine
Gleichstellung aller Träger für diese Leistungen in der HL erreicht. Da der Rechtsanspruch
nun gegenüber dem Bund besteht, können die Einnahmeausfälle aus Bundesmitteln
refinanziert werden.
Für die Eltern ändert sich faktisch nichts. Es werde weiterhin nur ein einfacher Antrag in der
Kita gestellt und über den Bildungsfonds vorfinanziert. Im Einzelfall kann auch künftig, soweit
von der Kitaleitung befürwortet und erforderlich, der Bildungsfonds vollständig in Anspruch
genommen werden.
Der Bürgermeister beantragt, der Jugendhilfeausschuss möge der Bürgerschaft empfehlen,
wie folgt zu beschließen:
Die 6. Änderung der Entgeltordnung vom 28.02.05 in der Fassung des 5. Nachtrages vom
06.12.2010 wird zum 01.08.2011 gemäß der Anlage 2 beschlossen.
Der Vorsitzende lässt über die Vorlage abstimmen:
Empfehlung zu TOP 7.1 an die Bürgerschaft:
Ja-Stimmen: 12 Nein-Stimmen: 0 Enthaltungen: 0
Der Ausschuss empfiehlt die Vorlage einstimmig.
8. Überweisungsaufträge aus der Bürgerschaft
Es liegt nichts vor.
9. Anträge der Ausschussmitglieder
Es liegt nichts vor.
10. Anfragen
10.1 U3-Ausbau (Herr Stabe)
Herr Stabe fragt nach dem aktuellen Stand zum U3-Ausbau. Herr Lindenau erklärt, dass in
der nächsten Sitzung über den aktuellen Stand informiert wird.
10.2 Fachkräftemangel (Hr. Zimmer)
Herr Zimmer möchte wissen wie es zurzeit mit dem Fachkräftemangel bei den Erziehern
aussieht. Auch hierauf soll in der nächsten Sitzung eingegangen werden.
11. Verschiedenes
Es liegt nichts vor.
II. Nichtöffentlicher Teil
Es liegt nichts vor.
Jan Lindenau Dana Gladasch
(Ausschussvorsitzender) (Protokoll)
