Niederschrift
über die 21 Sitzung des Jugendhilfeausschusses (Wahlperiode 2008-2013) am 08.07.2010
Beginn: 16:02 Uhr Ende: 17:12 Uhr
in dem Kinderhaus des Deutschen Kinderschutzbundes, Pellwormstr. 23, 23554 Lübeck
TeilnehmerInnen:
von den Ausschussmitgliedern:
Herr Puhle –stellv. Vorsitzender- Herr Wecker (V)
Herr Stabe Herr Stein
Herr Kreft (V) Frau Theuerkauff
Frau Ziese Herr Gusek
Herr Nagel Herr Otten
Frau Tran (B) Frau Knoll (V)
Herr Kürle (V) Herr Zimmer (V)
Herr Klinkel (V) Herr Giesenberg
Frau Dr. Jenisch-Anton (B) Herr Regenberg (B)
Frau Bükücüler (B) Frau Schnicke (B)
Herr Jürgensen (B) Frau Maas (B)
Frau Reichel (B)
V = Vertretendes Mitglied
B = Beratendes, nicht stimmberechtigtes Mitglied
Es fehlen : Herr Kassube, Jan Lindenau
Von der Verwaltung
Senatorin Borns Frau Gladasch (Protokoll)
Frau Kramm Herr Graf
Frau Heidig Frau Oldenburg
Frau Albrecht Frau Windmöller
Herr Geller Herr Dreier (bis 16:59 h)
Vom Seniorenbeirat
Frau Hennig
Vom Frauenbüro
Als Gäste
Carsten Mietke (Lehrer der Willy-Brandt Schule Schlutup)
Ralf Hotanen (Sprungtuch e.V.)
Brigitte Czermak (KEH Berend-Schröder Schule)
I.Öffentlicher Teil
1.Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit
Herr Puhle eröffnet die 21. Sitzung des Jugendhilfeausschusses und stellt die
Beschlussfähigkeit fest. Er gibt das Wort an Herrn Knaack vom Deutschen Kinderschutzbund
weiter, der den Jugendhilfeausschuss herzlich in den Räumlichkeiten begrüßt.
2.Feststellung der Tagesordnung
Der Vorsitzende erläutert, dass die Tagesordnungspunkte 6.2 und 6.3 zu einem TOP 6.2
zusammengefasst werden. Dadurch werden die folgenden Tagesordnungspunkte um eine
Ziffer nach vorne verschoben. Die Tagesordnung wird durch Herrn Puhle mit der genannten
Änderung festgestellt.
Die Tagesordnung lautet wie folgt:
I. Öffentlicher Teil Beratungsergebnis
Kenntnis Empfehlung Beschluss Vertagung
1. Begrüßung, Feststellung der
Beschlussfähigkeit
x
2. Feststellung der Tagesordnung x
3. Feststellung der Niederschrift Nr. 21 über
d ie Sitzung des Jugendhilfeausschusses am
03.06.2010
x
4. Anliegen der Jugend
Es liegt nichts vor.
x
5.
5.1
5.2
5.3
5.4
Mitteilungen der Verwaltung
Nachwuchskräfteförderung
Anfrage von Fr. Mentz zum „Kita-Ausbau“ aus
letzter Sitzung
Sachstand zum Graffiti-Projekt
Unterausschuss zur AG Betriebsführung im
Bereich städt. Kindertagesbetreuung
x
6.
6.1
6.2
6.3
6.3
6.4
Berichte
Boys Day 2010 (mdl. Bericht)
Stand Kooperative Erziehungshilfe und zweite
Chance (mdl. Bericht)
Über- und außerplanmäßige Bewilligung des
zweiten Halbjahres 2009
Zwischenbericht 1/2010 über Veränderungen ggü.
dem Produkthaushalt 2010
Auswirkungen der Nicht-Genehmigung der
Haushaltssatzung der Hansestadt Lübeck durch
den Innenminister des Landes Schleswig-Holstein
(mdl. Bericht)
X
7. Vorlagen
7.1 Gewährung eines Zuschusses an die
Wirtschaftsakademie Schleswig-Holstein GmbH
X
8. Überweisungsaufträge aus der Bürgerschaft
Es liegt nichts vor.
9. Anträge
Es liegt nichts vor . x
10.
10.1
Anfragen
Anfrage von Hr. Kürle an den
Jugendhilfeausschuss
11. Verschiedenes
II. . Nicht-öffentlicher Teil
Es liegt nichts vor
3. Feststellung der Niederschrift Nr. 21 über die Sitzung des
Jugendhilfeausschusses am 03.06.2010
Frau Dr. Jenisch-Anton bittet darum, den Punkt 5.1 Budgetanpassung Kitaförderung
dahingehend zu ändern, dass zu erkennen ist, dass alle Träger in gleicher Weise bei der
Zuschussanpassung behandelt werden, auch die, die vorher von der Kürzung nicht betroffen
waren. Sie stellt darüber hinaus Fragen zum Sachstand der protokollierten Punkte
Unterausschuss, Graffiti-Aktion Aqua Top und Anpassung der Entgeltordnung, die von Frau
Borns und Frau Oldenburg beantwortet werden.
4. Anliegen der Jugend
Es liegt nichts vor
5. Mitteilungen der Verwaltung
5.1 Nachwuchskräfteförderung
Frau Schnicke berichtet, dass zum 01.09.2010 2 Bachelor-Praktikanten zum Erwerb ihrer
staatl. Anerkennung für ein Jahr im Bereich Familienhilfe eingestellt werden.
Frau Borns hofft, dass dies positive Auswirkungen auf die Personalgewinnung hat.
5.2 Anfrage von Fr. Mentz zum „Kita-Ausbau“ aus der letzten Sitzung
Herr Puhle weist darauf hin, dass die Antworten zu der Anfrage vor der Sitzung umverteilt
wurden. Weitere Fragen dazu gibt es nicht.
5.3 Sachstand Graffiti-Projekt
Frau Reichel berichtet, dass die Graffiti-Aktion Aqua Top wie vom Ausschuss beauftragt,
vom Bereich Jugendarbeit geprüft wurde. Im Ergebnis sind Realisierungsmöglichkeiten in
verschiedener Form denkbar, die im Beteiligungsverfahren vor Ort jedoch alle abgelehnt
wurden. Sie schlägt deshalb vor, die Initiative fallen zu lassen.
Herr Puhle stellte fest, dass der Jugendhilfeausschuss keine Einwände hat und sich dieser
Empfehlung anschließt.
5.4 Unterausschuss zur AG Betriebsführung im Bereich städt.
Kindertagesbetreuung
Frau Borns berichtet, dass die Vorlage zur Besetzung des Unterausschuss für die nächste
Sitzung vorbereitet wird
6. Berichte
6.1 Boys Day 2010
Herr Mietke, Lehrer an der Willy-Brandt Schule in Schlutup, berichtet vom Verlauf und der
Zielsetzung des 4. Boys Day am 4. Mal in Lübeck und zeigt dazu einen Video-Clip.
Ralf Hotanen vom Sprungtuch e.V. berichtet von den Ergebnissen der Fragebogenaktion
hierzu mit Hilfe einer Power Point Präsentation.
6.2 Stand Kooperative Erziehungshilfe und Zweite Chance
Herr Dreier erläutert das Projekt Kooperation Erziehungshilfe und Zweite Chance anhand
einer Power Point Präsentation, die dem Protokoll angehängt wird
Nachfragen von Frau Bükücüler beantwortet Herr Dreier.
Herr Puhle regt an, die Aufgabengestaltung der Schul- Sozialarbeit in entsprechender Weise
sozialräumlich weiterzuentwickeln.
Frau Borns sagt dies zu und kündigt ein Konzept hierzu für das 4.Quartal an.
6.3 Über- und außerplanmäßige Bewilligung des zweiten Halbjahres 2009
Der Bericht wurde im Vorfeld, mit den Einladungen, verschickt und aus dem
Jugendhilfeausschuss gibt es keine weiteren Nachfragen.
6.4 Zwischenbericht 1/2010 über Veränderungen ggü. dem
Produkthaushaltsplan 2010
Der Bericht wurde im Vorfeld, mit den Einladungen, verschickt und aus dem
Jugendhilfeausschuss gibt es keine weiteren Nachfragen.
6.5 Auswirkungen der Nicht-Genehmigung des Haushaltssatzung der
Hansestadt Lübeck durch den Innenminister des Landes Schleswig-Holstein
Frau Borns berichtet, dass bis zur Vorlage und Genehmigung eines entsprechend
geänderten Nachtragshaushaltes von der Verwaltung im Wege der vorläufigen
Haushaltsführung gearbeitet werde. Danach dürfen nur unabweisbare Aufgaben und
Ausgaben auf Vorjahresniveau sowie gesetzlich bzw. vertraglich gebundene Aufgaben erfüllt
bzw.getätigt werden. Der Bürgermeister hat die fachlich begründete Entscheidung welche
Aufgabenerfüllung unabweisbar ist an die Fachbereichsleitungen delegiert. Sie habe dies
entsprechend den Bereichsleitungen übertragen. Von einer Haushaltssperre im Anschluss
an einen möglicherweise im November genehmigten Haushalt ist auszugehen. Die
Verhandlungen der Budgetverträge der Kitas zum neuen Kindergartenjahr und der freien
Träger zum 01.01.2011 gehen jedoch weiter. Inhalt dieser Budgetverträge sind die
Leistungsbeschreibungen
Nachfragen von Herrn Gusek und Frau Dr. Jenisch-Anton beantwortet Frau Borns.
7. Vorlagen
7.1 Gewährung eines Zuschusses an die Wirtschaftsakademie Schleswig-
Holstein GmbH
Herr Geller berichtet, dass die Kooperation mit der Wirtschaftsakademie an der Anna
Siemsen Schule im erfolgreichen Projekt ‚Technische Regionalschule’ noch für ein weiteres
Jahr fortgesetzt wird.
Herr Puhle lässt über die Vorlage abstimmen:
Ergebnis:
Ja-Stimmen: 15 Nein-Stimmen: 0 Enthaltungen: 0
Der Ausschuss stimmt einstimmig der Vorlage zu.
8. Überweisungsaufträge aus der Bürgerschaft
Es liegt nichts vor
9. Anträge der Ausschussmitglieder
Es liegt nichts vor.
10. Anfragen
10.1 Anfrage von Herrn Kürle
Herr Kürle übergibt dem Ausschussvorsitzenden eine Anfrage an das Jugendamt bzw. den
Bereich Familienhilfen.
Frau Borns sagt eine Antwort in der kommenden Sitzung zu.
11. Verschiedenes
Fragen von Frau Dr. Jenisch-Anton zum Sachstand bei der Stellenbesetzung im
Kindertagesstättenbereich und zu einem Projekt zur Begabtenförderung beantworten Frau
Oldenburg und Frau Borns
II. Nichtöffentlicher Teil
Es liegt nichts vor.
Jörn Puhle Dana Gladasch
(stellv. Ausschussvorsitzender) (Protokoll)
