N i e d e r s c h r i f t Nr.16
über die Sitzung des Jugendhilfeausschusses (Wahlperiode 2008-2013) am 07.01.2010
Beginn: 16:03 Uhr Ende: 17:58 Uhr
im AWO-Treff Vorwerk-Falkenfeld, Elmar-Limberg-Platz 6
TeilnehmerInnen:
von den Ausschussmitgliedern:
Herr Lindenau -Vorsitzender- Frau Kuring-Arent
Herr Puhle Frau Krößin
Frau Siebdrat Herr Gusek
Herr Stabe Herr Giesenberg
Frau Theuerkauff Frau Jarling (V)
Frau Mentz ab 16:11h TOP 2 Herr Nagel
Herr Kürle (V) Frau Dr. Jenisch-Anton (B)
Frau Tran(B) ab 16:11 h TOP2 Herr Jürgensen (B))
Herr Zimmer (V) Herr Stachowske (B)
Herr Regenberg (B) Herr Georg (B)
Frau Junghans (B)
V = Vertretendes Mitglied
B = Beratendes, nicht stimmberechtigtes Mitglied
Es fehlen : Herr Kassube, Frau Ziese, Frau Sandmann, Frau Jansen.
Von der Verwaltung
Senatorin Borns bis (17:25 h TOP 6.1) Frau Aewerdieck-Zorom (Protokoll)
Frau Kramm Herr Graf
Frau Heidig Herr Gutzeit
Frau Albrecht Herr Geller
Frau Ellwart Frau Dr. Hahner
Dr. Hamschmidt Frau Nötzel
Frau Schlonski
Vom Seniorenbeirat
Frau Hennig
Die Tagesordnung lautet wie folgt:
Öffentlicher Teil
1. Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit
2. Feststellung der Tagesordnung
3. Feststellung des Protokolls der 15. Sitzung
4. Anliegen der Jugend
5. Mitteilungen der Verwaltung
5.1 Nutzung Haus der Verbände, Beantwortung der Fragen von Frau Mentz
5.2 Unbegleitete minderj. Flüchtlinge
5.3 Projekt Alleinerziehende – Sub-Ways, Beantwortung der Fragen von Frau Dr.
Jenisch-Anton
5.4 Bildungsfonds Förderung 2009
5.5 Kindertagespflege
5.6 Aufgabenverlagerung Nachbarschaftsbüros und Kinder und Jugendschutz
5.7 Lernen vor Ort
5.8 Budgetverträge
5.9 Hochschulstadtteil Entwicklung Kindertagesstätten
5.10 Familientag 2010
6. Berichte
6.1 Lübecker Kindergesundheitsbericht
6.2 Konzeption und Betrieb des Jugendtreff Vorwerk-Falkenfeld mündl. Bericht)
7. Vorlagen
7.1 Berufung von beratenden und stellvertretenden, beratenden Ausschussmitgliedern
2
in den Jugendhilfeausschuss.
7.2 Integriertes Stadtentwicklungskonzept Lübeck
7.3 Entwurf des Produkthaushaltes 2010 für den Fachbereich Kultur (15. Sitzung vertagt)
8. Überweisungsaufträge aus der Bürgerschaft
Es liegt nichts vor
9. Anträge der Ausschussmitglieder
Es liegt nichts vor
10. Anfragen
Es liegt nichts vor
11. Verschiedenes
II. Nichtöffentlicher Teil
Es liegt nichts vor
N i e d e r s c h r i f t
Nr. 16 Wahlperiode 2008-2013/ Lübeck, den 08.01.2010
über die öffentliche Sitzung des Jugendhilfeausschusses am 07.01.2010
am Ansprechpartnerin: Frau Aewerdieck-Zorom Tel.:122 7570
TOP
Ggf.
erneute
Beratung
1
Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit
Herr Lindenau begrüßt die anwesenden Ausschussmitglieder und stellt die Beschlussfähigkeit fest. Die Anwesenden erheben sich von
ihren Plätzen. Der Vorsitzende verpflichtet das anwesende stellvertretende Ausschussmitglied Frau Jarling mit Handschlag sowie den
Worten: „Ich verpflichte Sie zur gewissenhaften Erfüllung Ihrer Obliegenheit und führe Sie in Ihr Amt ein“. Frau Behrendt vom AWO-
Treff begrüßt die Ausschussmitglieder, Herr Lindenau bedankt sich bei Ihr sowie bei Herrn und Frau Feddern für die Gastfreundschaft
und Vorbereitung.
2. Feststellung der Tagesordnung
Herr Lindenau beantragt, den Haushalt unter TOP 7.3 zu vertagen. Herr Gusek äußert sich unzufrieden über die Darstellung des
Haushaltes und fordert, dass die Verwaltung die Daten als Grundlage für die Beratung aufbereitet, so dass die Art und Höhe der
Zuwendungen, die Rechtsgrundlagen, die Finanzierung des Vorjahres und der Stellenplan erkennbar sind. Senatorin Borns kann den
Wunsch nachvollziehen, macht aber deutlich, dass dies nicht möglich sei. Herr Stabe erläutert, dass der Systemwechsel im
Haushaltswesen gewollt war und im Sinne von Aufgabenorientierung verändert werden sollte, er verweist auf den Finanz- und
Personalausschuss, wo die Diskussion geführt werden müsste. Herr Lindenau schlägt vor, das Problem im FiPa ausführlich zu
diskutieren. Herr Gusek ist einverstanden. Herr Lindenau weist darauf hin, dass die weitere Differenzierung in der Jugendhilfeplanung
eine Alternative in Richtung Transparenz und inhaltliche Steuerung sei.
Herr Lindenau lässt über den Vertagungsantrag abstimmen.
Ergebnis:
Ja-Stimmen: 14 Nein-Stimmen:0 Enthaltungen:0
TOP 7.3 Entwurf des Produkthaushaltes 2010 für den Fachbereich Kultur wurde vertagt.
3
Genehmigung der Niederschrift Nr. 15 Wahlperiode 2008-2013
Der Ausschuss genehmigt die Niederschrift der 15. Sitzung Wahlperiode 2008-2013
4. Anliegen der Jugend
Es liegt nichts vor
5. 5.1
5.2
Mitteilungen Nutzung Haus der Verbände, Beantwortung der Fragen von Frau Mentz
Herr Georg berichtet von den Hausnutzungen im Haus der Verbände.
Unbegleitete minderjährige Flüchtlinge
Frau Junghans informiert, dass die Zentrale Aufnahmestelle für Asylsuchende nach Neumünster verlagert worden, was zur Folge hat,
4
5.3
5.4
5.5
5.6
5.7
5.8
dass unbegleitete minderjährige Jugendliche in Lübeck in der Inobhutnahmestelle gem. § 42 SGB VIII aufgenommen werden.
Projekt Alleinerziehende – Sub-Ways. Beantwortung der Fragen von Frau Dr. Jenisch-Anton
Frau Junghans informiert über das Projekt, in Lübeck haben ca. 300 TeilnehmerInnen daran teilgenommen. Der Flyer wird dem
Protokoll beigefügt.
Bildungsfonds Förderung 2009
Herr Geller berichtet über die positive Entwicklung beim Bildungsfonds, das Angebot wird gut angenommen. Er verteilt Übersichten mit
den bisherigen Ausgaben nach Stadtteilen sortiert um. Frau Kramm bedankt sich bei Herrn Geller für das hohe Engagement und weist
darauf hin, dass die Aufgabe an den Schulträger verlagert werden soll. Der Jugendhilfeausschuss wird fortlaufend informiert. Eine
Frage von Frau Dr. Jenisch-Anton beantwortet Herr Geller. Frau Mentz fragt nach der Korrelation der Übersichten mit dem
Armutsbericht. Senatorin Borns berichtet, dass dies sicher nicht 1:1 übertragbar sei, zudem hätten die Schulen unterschiedliche
Finanzierungsquellen bzw. Sponsoren. Das Programm Lernen vor Ort soll dies verknüpfen. Sie weist darauf hin, dass es in der Sache
nicht dienlich ist, Stadtteile immer als benachteiligt darzustellen, es ist nachfolgend schwer, diese Stigmatisierung abzustreifen.
Kindertagespflege
Frau Junghans erläutert die Verfahrensweise in Urlaubs- und Krankheitszeiten bei Tagespflegepersonen. Die Eltern und
Tagespflegepersonen stimmen sich ab, ggf. vermittelt der Trägerverbund. Frau Junghans erläutert die Finanzierung und weist auf die
Ermäßigungsmöglichkeit nach § 90 SGB VIII hin. Auf Nachfrage von Herrn Lindenau bestätigt Herr Regenberg, dass die Vertragskräfte
i. d. R. bekannt sind, die dann im Krankheitsfall einer Tagespflegeperson für max. 1 Woche von der Hansestadt Lübeck zusätzlich
bezahlt werden. Wenn die Eltern keine Vertretung in Anspruch nehmen, erhalten sie den Betrag zurück. Frau Mentz beantragt
Rederecht für Frau Rexhepi vom Verein Tagesmütter e.V., der Ausschuss stimmt dem zu. Das größte Problem bereitet den
Tagesmüttern nach Ausführung von Frau Rexhepi die Urlaubsregelung, da hier ein hoher Abstimmungsbedarf liegt. Herr Lindenau
erläutert, dass das Problem aus seiner Sicht geregelt ist und verweist auf die ähnliche Regelung im Bereich der Kindertagstätten.
Aufgabenverlagerung Nachbarschaftsbüros und Kinder und Jugendschutz
Frau Borns verweist auf den Bürgerschaftsbeschluss zur Neuorganisation des Jugendamtes hin und erläutert, dass die Aufgabe
Nachbarschaftsbüros und Kinder- und Jugendschutz in den Bereich Jugendarbeit ab sofort eingegliedert werden, um das
Präventionskonzept auszubauen.
Lernen vor Ort
Frau Albrecht stellt die beiden neuen Mitarbeiterinnen vor, die in diesem Projekt tätig sein werden. Frau Dr. Beatrix Hahner war bis
Ende 2009 bei der IHK tätig, Frau Katrin Ellwart war bis Ende 2009 bei der Wirtschaftsförderung im Weiterbildungsverbund tätig. Frau
Albrecht weist auf die Auftaktveranstaltung von Lernen vor Ort am 05.03.2010 um 11 Uhr in der Musikhochschule hin.
Budgetverträge
Frau Borns berichtet darüber, was bereits mit den Kitaträgern verhandelt wurde. Die Inhalte der Budgetierung und das
Grundlagenpapier der freien Träger möchte sie am 08.02.2010 in der AG 78 SGB VIII diskutieren. Sie erläutert weiter, dass zweistufige
Budgetverträge abgeschlossen werden sollen, ein einheitliche Mustervertrag mit einer Laufzeit von 5 Jahren (und) – trägerbezogen -
und eine zweite Stufe, eine Zielvereinbarung, die einrichtungsbezogen sein soll und spätestens nach 2 Jahren überprüft werden soll.
Ebenso sollen unterjährige Verabredungen möglich sein. Die Anpassungsklausel soll am Lebenshaltungsindex orientiert sein. Anreize
5
5.9
5.10
für die Akquirierung von Drittmitteln sollen ebenfalls Bestandteil sein. Frau Borns rechnet damit, dass die Verträge bis Mitte 2010
stehen. Herr Stabe fragt, was im Falle einer drastischen Verschlechterung des Haushaltes erfolgen würde. Frau Borns berichtet, dass
dann im Bereich der politischen Gremien entschieden werden müsste. Aufgrund des Hinweises von Herrn Stabe auf die besondere
Situation kirchlicher Träger als sog. „Tendenzbetriebe“ weist Frau Borns auf den nicht unerheblichen Trägeranteil hin. Frau Mentz bittet
darum, dass das Grundlagenpapier der freien Träger an das Protokoll gehängt wird. Frau Dr. Jenisch - Anton fragt nach dem Stand
zum Eigenbetrieb der städtischen Kindertagesstätten, Frau Borns weist darauf hin, dass derzeit eine Befragung der städtischen
MitarbeiterInnen im Bereich erfolgt. Herr Lindenau bietet an, den Personalrat danach in den Jugendhilfeausschuss einzuladen.
Hochschulstadtteil Entwicklung Kindertagesstätten
Frau Borns berichtet vom Gespräch mit der Hochschulentwicklungsgesellschaft und der Trave, da aktuell neue Probleme bezüglich der
Miethöhe entstanden sind. Sie geht jedoch davon aus, dass die Trave und der CVJM eine Lösung finden.
Familientag 2010
Herr Lindenau kündigt einen Flyer für den Familientag an, der zur nächsten Ausschusssitzung verteilt wird. Er weist darauf hin, dass
gemeinnützige Vereine keine Standgebühren entrichten müssen. Die Veranstaltung wird am 15.05.2010 von 10 – 18 Uhr in der MuK
stattfinden, Näheres ab Februar auf der Homepage familientag-luebeck.de. 6. 6.1
6.2
Berichte
Lübecker Kindergesundheitsbericht
Herr Dr. Hamschmidt verweist auf die Fortschreibung und interessante Veränderungen gegenüber dem vorherigen
Kindergesundheitsbericht. Frau Nötzel erläutert anhand Power-Point-Folien die wichtigsten Erkenntnisse bzw. Auffälligkeiten. Auffällig
ist u.a., dass gesundheitliche Probleme insbesondere in den Stadtteilen gehäuft auftreten, in denen viele .Familien
Grundsicherungsleistungen erhalten. Es sprechen Frau Mentz, Herr Dr. Hamschmidt, Frau Dr. Jenisch-Anton. Herr Lindenau bedankt
sich bei Frau Nötzel und Herrn Dr. Hamschmidt.
Konzeption und Betrieb des
Jugendtreff Vorwerk-Falkenfeld
Herr Treu vom CVJM berichtet über die Arbeit im Jugendtreff Vorwerk
-Falkenfeld. Es ist gelungen eine muslimische Mitarbeiterin zu
gewinnen, ansonsten ist die Kooperation sowohl im Haus als auch im Stadtteil positiv. Herr Lindenau fragt nach den Wochenendöffnungen. Herr Treu berichtet, dass es vier disziplinarische Maßnahmen bis Ende des
letzten Jahres gegeben hatte, für
2010 ist die Erweiterung der Öffnungszeiten geplant. Auf die Nachfrage von Herrn Kürle zu den bestehenden gesch
lechtsbezogenen
Angeboten, erläutert Herr T
reu, dass es ein Schwimmangebot für muslimische Mädchen gibt, Jungenangebote finden in der
Fahrradwerkstatt statt. Es sprechen Frau Mentz, Herr Regenberg und Herr Lindenau. Herr Lindenau bedankt sich bei Herrn Treu.
7. 7.1
Vorlagen Berufung von beratenden und stellvertretenden, beratenden Ausschussmitgliedern in den Jugendhilfeausschuss.
Gegenstand: 1. Berufung eines beratenden Ausschussmitglieds in den Jugendhilfeausschuss
2. Berufung eines stellvertretenden, beratenden Ausschussmitglieds in den Jugendhilfeausschuss
3. Berufung eines stellvertretenden, beratenden Ausschussmitglieds in den Jugendhilfeausschuss
6
4. Berufung eines stellvertretenden, beratenden Ausschussmitglieds in den Jugendhilfeausschuss
Beschlussvorschlag:
Zu 1. Herr Dirk Otten, wohnhaft in 23562 Lübeck, Falkenhusener Weg 52, wird als beratendes Mitglied in den Jugendhilfeausschuss
berufen.
Begründung:
Frau Mechthild Dehnhard hat ihr Mandat durch Erklärung gegenüber der Stadtpräsidentin zurückgegeben.
Dies macht die Berufung eines neuen beratenden Ausschussmitglieds erforderlich. Herr Otten ist am 06.10.2009 zum
Vorsitzenden der Kreiselternvertretung gewählt worden Gründe, die gegen eine Berufung von Herrn Otten sprechen, liegen
nicht vor.
Die für den Jugendhilfeausschuss zwingend vorgeschriebene Geschlechterparität ist bei der Berufung beachtet worden.
Zu 2. Frau Almuth Wagner-Davidsmeyer, wohnhaft in 23552 Lübeck, Aegidienstraße 45, wird als stellvertretendes, beratendes
Mitglied in den Jugendhilfeausschuss berufen.
Begründung:
Frau Rose Buttler hat ihr Mandat durch Erklärung gegenüber der Stadtpräsidentin zurückgegeben.
Dies macht die Berufung eines neuen stellvertretenden, beratenden Ausschussmitglieds erforderlich. Frau Wagner-Davismeyer
ist am 06.10.2009 zur stellvertretenden Vorsitzenden der Kreiselternvertretung gewählt worden.
Gründe, die gegen eine Berufung von Frau Wagner-Davismeyer sprechen, liegen nicht vor.
Die für den Jugendhilfeausschuss zwingend vorgeschriebene Geschlechterparität ist bei der Berufung beachtet worden.
Zu 3. Frau Annika Suxdorf, wohnhaft in 23558 Lübeck, Loggerstr. 1 , wird als stellvertretendes, beratendes Mitglied in den
Jugendhilfeausschuss berufen.
Begründung:
Frau Annika Paysen hat ihr Mandat durch Erklärung gegenüber der Stadtpräsidentin zurückgegeben.
Dies macht die Berufung eines neuen stellvertretenden, beratenden Ausschussmitglieds erforderlich. Die Berufung erfolgt auf
Vorschlag der Verwaltung des Jugendamtes, in diesem Fall des Bereichs Fachbereichsdienst.
Frau Suxdorf ist am 06.10.2009 zur stellvertretenden Vorsitzenden der Stadtelternvertretung gewählt worden. Gründe, die
gegen eine Berufung von Frau Suxdorf sprechen, liegen nicht vor.
Die für den Jugendhilfeausschuss zwingend vorgeschriebene Geschlechterparität ist bei der Berufung beachtet worden.
Zu 4. Herr Sortirios Agrofylax wohnhaft in 23569 Lübeck, Tilsitstraße, wird als stellvertretendes,
beratendes Mitglied in den Jugendhilfeausschuss berufen.
Begründung:
7
7.2
7.3
Frau Teresa Paetow hat ihr Mandat durch Erklärung gegenüber der Stadtpräsidentin zurückgegeben.
Dies macht die Berufung eines neuen stellvertretenden, beratenden Ausschussmitglieds erforderlich. Die Berufung erfolgt auf
Vorschlag der Verwaltung des Jugendamtes, in diesem Fall des Bereichs Jugendarbeit. Herr Agrofylax ist Stadtschülersprecher
und Vertreter des Sprecherrates im Jugendzentrum Burgtor und soll die Beratungen des Jugendhilfeausschusses aus der Sicht
von Jugendlichen ergänzen.
Gründe, die gegen eine Berufung von Herrn Agrofylax sprechen, liegen nicht vor.
Die für den Jugendhilfeausschuss zwingend vorgeschriebene Geschlechterparität ist bei der Berufung beachtet worden.
Eine Nachfrage von Frau Dr. Jenisch-Anton beantwortet Herr Lindenau. Er lässt über die Vorlage abstimmen
Ergebnis:
Ja-Stimmen:14 Nein-Stimmen:0 Enthaltungen:0
Der Ausschuss empfiehlt einstimmig.
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Integriertes Stadtentwicklungskonzept Lübeck
Beschlussvorschlag:
1. Das integrierte Stadtentwicklungskonzept (ISEK) Lübeck wird als ganzheitlicher Orientierungsrahmen für die zukünftige
Stadtentwicklung Lübecks beschlossen, es ist bei allen Planungen, Projekten und Maßnahmen zu berücksichtigen.
2. Die Konkretisierung und Realisierung der Maßnahmen erfolgt unter Einbindung der zuständigen Ausschüsse.
3. Das ISEK ist als Prozess angelegt. Die im ISEK enthaltenen Konzepte, Handlungsfelder sind auf ihre Umsetzung hinzu prüfen
und den wandelnden Rahmenbedingungen Lübecks anzupassen.
4. Die Verwaltung wird aufgefordert zu prüfen, ob für die Fortschreibung des ISEK die Einführung eines Monitoring, mit
Definition/Benennung der in Lübeck für die zukünftige Stadtentwicklung relevanten Kerngrößen, vorzusehen ist. Ebenso soll
nach spätestens fünf Jahren geprüft werden, ob eine Fortschreibung des ISEK erforderlich ist.
Frau Schlonski erläutert den Aufbau und die wichtigsten Ergebnisse des ISEK anhand einer Power-Point-Präsentation.
Herr Lindenau lässt über die Vorlage abstimmen.
Ergebnis:
Ja-Stimmen:14 Nein-Stimmen:0 Enthaltungen:0
Der Ausschuss empfiehlt einstimmig .
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Entwurf des Produkthaushaltes 2010 für den Fachbereich Kultur
Der TOP wurde unter TOP 2. Feststellung der Tagesordnung vertagt
04.02.2010
8
8.
Überweisungsaufträge aus der Bürgerschaft
Es liegt nichts vor
9. Anträge
Es liegt nichts vor
10.
Anfragen
Herr Lindenau fragt nach dem Stand der Verhandlung zu den Sozialen Gruppen mit dem Träger Sprungtuch e.V. Frau
Junghans berichtet, dass sämtliche (alte) Gruppen(arbeiten) abgeschlossen sind, die Verhandlungen zum neuen Angebot
laufen, sodass je eine Mädchen und Jungengruppe nach Abschluss der Verhandlung starten können.
Frau Dr. Jenisch-Anton bittet um eine Übersicht in Form einer Tabelle, welche Drittmittel in den Kita-Bereich geflossen sind.
Herr Lindenau weist darauf hin, dass die Zahlen des Konjunkturprogramms und des Kita-Investitionsprogramm dargestellt
werden können, sie werden dem Protokoll beigefügt. Es sprechen Frau Mentz und Frau Kramm.
11. Verschiedenes
Frau Dr. Jenisch-Anton fragt nach der Kita Sandburg. Frau Heidig verweist darauf, dass formale Voraussetzungen noch nicht stimmen.
Jan Lindenau Andrea Aewerdieck-Zorom
(Ausschussvorsitzender) (Protokoll)
