N i e d e r s c h r i f t Nr.7
über die Sitzung des Jugendhilfeausschusses (Wahlperiode 2008-2013) am 05.02.2009
Beginn: 16:05 Uhr Ende18:25 Uhr
in der Kantine des Verwaltungszentrum Mühlentor
TeilnehmerInnen:
von den Ausschussmitgliedern:
Herr Lindenau -Vorsitzender- Frau Kuring-Arent
Herr Puhle Frau Krößin
Frau Jansen Herr Gusek
Herr Stabe Herr Nagel
Frau Theuerkauff Frau Jarling (bis 18:15 h)
Frau Mentz Herr Giesenberg
Herr Nevermann Frau Dr. Jenisch-Anton (B)
Herr Drozella (V) Frau Dehnhard (B)
Frau Tran Frau Siefer (B)
Frau Junghans (B) Herr Jürgensen (B))
Herr Stachowske (B) Herr Georg (B)
Frau Paetow, (V) Frau Kehl (V)
V = Vertretendes Mitglied
B = Beratendes, nicht stimmberechtigtes Mitglied
Es fehlen : Herr Regenberg, Frau Siebdrat, Herr Kassube
Von der Verwaltung
Frau Senatorin Borns Frau Albrecht
Frau Aewerdieck-Zorom (Protokoll) Herr Graf
Frau Heidig Frau Oldenburg
Vom Seniorenbeirat
Frau Hennig
Als Gäste : Frau Neumann 4.510, Frau Schlonski und die Öffentlichkeit
Die Tagesordnung lautet wie folgt:
I. Öffentlicher Teil
1. Feststellung der Beschlussfähigkeit
2 Feststellung der Tagesordnung
3 Feststellung der Niederschriften Nr. 5 und Nr.6 Wahlperiode 2008-2013
4. Mitteilungen der Verwaltung
5. Berichte
5.1 Integriertes Entwicklungskonzept (vertagt 6. Sitzung – Unterlagen liegen vor)
5.2 Modellvorhaben Soziale Stadt (vertagt 6. Sitzung – Unterlagen liegen vor)
5.3 Bildungsfonds zur Förderung von Kindern und Jugendlichen (Unterlagen werden
nachversandt)
5.4 Jugendtreff Bürgerhaus Vorwerk Falkenfeld – mündlicher Bericht
6. Vorlagen
6.1 Entwurf des Produkthaushaltes 2009 für den Fachbereich Kultur (die Unterlagen
wurden zur 6. Sitzung mitverschickt)
6.2 Vermögenshaushalt 2009 / Investitionsprogramm 2008 -2012 ( die Unterlagen wurden zur
6. Si tzung mitverschickt)
6.3 Haushaltspläne der Stiftungen des Fachbereichs Kultur für das Haushaltsjahr 2009 (die
Unterlagen wurden zur 6. Sitzung mitverschickt)
6.4 Konzept zur speziellen Förderung von benachteiligten Kindern und Familien in zwei
Modellkindertagesstätten als Eltern - Kind – Zentrum (Unterlagen werden nachversandt)
2
6.5 Einsatz von zwei zusätzlichen Springkräften mit je 29,28 h Wochenarbeitszeit in den
städtischen Kindertageseinrichtungen" (Unterlagen werden nachversandt)
7. Überweisungsaufträge aus der Bürgerschaft
Es liegt nichts vor
8. Anträge der Ausschussmitglieder
Es liegt nichts vor
9. Anfragen
Es liegt nichts vor
10. Verschiedenes
II. Nicht-Öffentlicher Teil
Es liegt nichts vor
N i e d e r s c h r i f t
Lübeck den 06.02.2009
über die öffentliche Sitzung des Jugendhilfeausschusses am 05.02.2009
Ansprechpartnerin: Frau Aewerdieck-Zorom Tel.:122 7570
TOP
Ggf.
erneute
Beratung
1
Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit
Herr Lindenau begrüßt die anwesenden Ausschussmitglieder und stellt die Beschlussfähigkeit fest. Die Anwesenden erheben sich von
ihren Plätzen. Der Vorsitzende verpflichtet die anwesenden Ausschussmitglieder Frau Tra Giang Tran, Frau Ursula Kehl und Frau
Teresa Paetow mit Handschlag sowie den Worten:. „Ich verpflichte Sie zur gewissenhaften Erfüllung Ihrer Obliegenheit und führe Sie
in Ihr Amt ein“.
2 Feststellung der Tagesordnung
Herr Lindenau teilt mit, dass die Tagesordnung aufgrund aktueller Fälle um Mitteilungen der Verwaltung in einem Nicht-Öffentlichen
Teil erweitert wird. Des Weiteren beantragt er, den Tagesordnungspunkt 6.5 vor 6.1 zu ziehen. Weiter gibt er bekannt, dass TOP 6.4
zurückgezogen ist. Der Ausschuss ist einverstanden, die Tagesordnung lautet wie folgt:
3.
Feststellung der Niederschriften Nr. 5 und 6 Wahlperiode 2008/2013
4. Mitteilungen der Verwaltung
5. Berichte 5.1
Integriertes Entwicklungskonzept ( vertagt 6. Sitzung – Unterlagen liegen vor)
5.2 Modellvorhaben Soziale Stadt
( vertagt 6. Sitzung – Unterlagen liegen vor)
5.3 Bildungsfonds zur Förderung von Kindern und Jugendlichen
5.4 Jugendtreff Bürgerhaus Vorwerk Falkenfeld –
mündlicher Bericht
6. Vorlagen 6.1 Einsatz von zwei zusätzlichen Springkräften mit je 29,28 h Wochenarbeitszeit in den städtischen
Kindertageseinrichtungen"
6.2 Entwurf des Produkthaushaltes 2009 für den Fachbereich Kultur
6.3 Vermögenshaushalt 2009 /
Investitionsprogramm 2008-2012
6.4 Haushaltspläne der Stiftungen des Fachbereichs Kultur für das Haushaltsjahr 2009
7. Verschiedenes
8. Nicht-öffentlicher Teil- Mitteilungen der Verwaltung
9. Gfs Bekanntgabe der Ergebnisse des Nicht-öffentlichen Teils
3 Feststellung der Niederschriften Nr. 5 und 6 Wahlperiode 2008/2013
4
Die Niederschriften Nr. 5 und Nr. 6 Wahlperiode 2008-2013 werden genehmigt und festgestellt.
4. 4.1
4.2
4.3
4.4
4.5
4.6
4.7
Mitteilungen der Verwaltung Aktionsprogramm Kindertagespflege -Bundesprogramm
Frau Junghans berichtet zum Stand der Bewerbung um obiges Programm. Es spricht Frau Mentz.
Beitragsfreies letztes Kitajahr
Herr Jürgensen informiert zum Stand der Abwicklung des beitragsfreien letzten Kitajahres. Frau Oldenburg ergänzt, dass es aufgrund
der erheblichen Umsetzungsschwierigkeiten der Einführung Doppik Haushaltsführung im Bereich Kindertagesbetreuung zu
Verzögerungen des Beitragseinzugs gekommen ist. Sie hofft, dass dies in der 3 Februarwoche behoben ist. Die Eltern sind schriftlich
informiert worden.
Weihnachtsschließung Kindertagesstätten
Frau Oldenburg informiert, dass bedingt durch die Erfahrungen der letzten Jahre, in denen über die Weihnachtstage geöffnet war, aber
trotz der Ankündigung von Eltern, keine Kinder gekommen sind, in diesem Jahr die Kitas über Weihnachten schließen.
Aufwachsen in Lübeck- Vortrag von Prof. Strohmeier
Frau Albrecht informiert den Ausschuss, dass am 12.03.2009 um 19 Uhr Prof. Strohmeier seinen Vortrag zur „Kinderarmut- Wie
können wir im kommunalen Rahmen dagegen steuern“, im Bürgerschaftssaal halten wird.
Liste Schularbeitenhilfe
Herr Georg teilt eine Liste mit den Angeboten für Schularbeitenhilfe um.
Mietverträge Mengstraße
Herr Georg informiert, dass der Mietvertrag Mengstraße 2010 ausläuft und er Gespräche mit der Trave führen wird.
Umzug Lübecker Jugendring
Herr Georg informiert, dass der Lübecker Jugendring in die Räume des Hauses der Verbände ziehen wird. Senatorin Borns weist
darauf hin, dass diese Angelegenheiten bislang in der Zuständigkeit des Fachbereich lag, der Bürgermeister hat jedoch entschieden,
dass dies für alle Fachbereiche künftig in die Zuständigkeit des GmHL übergehen wird.
Herr Drozella bittet um Auskunft zur nächsten Sitzung, wie viel Raum im Gebäudekomplex zur Verfügung steht
05.03.2009
5. Berichte
5.1
Integriertes Entwicklungskonzept ( vertagt 6. Sitzung – Unterlagen liegen vor) Es sprechen Frau Kuring
-Arent und Frau Dr. Jenisch-Anton. Der Ausschuss nimmt den Bericht zur Kenntnis.
5.2 Modellvorhaben Soziale Stadt
( vertagt 6. Sitzung – Unterlagen liegen vor)
Der Ausschuss nimmt den Folgebericht zur Kenntnis.
5.3
Bildungsfonds zur Förderung von Kindern und Jugendlichen
Herr Drozella und Frau Mentz danken der Verwaltung und loben den Bildungsfonds. Herr Jürgensen berichtet zur Umsetzung, dass ein
Informationsgespräch mit den Schulleitern der Grund- und Hauptschulen stattgefunden hat; der Antragsvordruck ist auf den Weg
gebracht worden, der Flyer ist im Entwurf fertig gestellt, dieser soll in Deutsch, Russisch, Polnisch und Türkisch gedruckt werden. Herr
Jürgensen betont, dass das Antragsverfahren so niedrigschwellig wie möglich gestaltet wird, es muss „ nur“ eine kurze knappe
Beschreibung der Situation erfolgen, der Bereich Kindertagesbetreuung und Schulen entscheiden, diese haben das Budget. Frau
Borns ergänzt, dass auch Schulleitungen in den Fällen den Antrag unterzeichnen können, in denen Eltern aus persönlichen Gründen
keinen Antrag auf den Weg bringen. Herr Gusek begrüßt den Bildungsfonds und lobt die schnelle Abwicklung. Er weist darauf hin, dass
5
5.4
dadurch aber Stiftungsmittel gebunden sind, die an anderer Stelle sonst geflossen wären. Er betont, dass eine Regelfinanzierung
künftig wichtig sei. Frau Borns bedankt sich bei ihren MitarbeiterInnen. Herr Jürgensen berichtet, dass bislang seitens des
Ministeriums geplant war, die Sprachförderung nachrangig einzusetzen. Die Stiftungsmittel werden jedoch angerechnet, sodass die
Nachrangigkeit in diesem Fall außer Kraft gesetzt wurde. Der Hansestadt Lübeck stehen somit 300.000 Euro zur Verfügung.
Nachfragen von Frau Mentz beantworten Herr Jürgensen und Senatorin Borns. Frau Mentz schlägt vor, den Flyer auch in englischer
Sprache zu drucken, Herr Jürgensen wird die Idee umsetzen. Frau Jansen spricht sich dafür aus, dass der Bildungsfonds künftig
regelfinanziert wird. Herr Lindenau dankt den Stiftungen und lobt insbesondere die flexible Handlungsmöglichkeit durch den
Bildungsfonds. Frau Dr. Jenisch-Anton lobt ebenfalls den Bildungsfonds. Zur Frage der Schulnetzwerke betont Senatorin Borns, dass
diesen künftig größere Bedeutung zukommen werde. Es sprechen Herr Gusek, Frau Oldenburg, Frau Mentz, Frau Siefer, Herr
Drozella, Herr Lindenau. Der Bericht wird zur Kenntnis genommen.
Jugendtreff Bürgerhaus Vorwerk Falkenfeld mündlicher Bericht
Herr Georg informiert zum aktuellen Stand und berichtet, dass es im Frühjahr ein Interessenbekundungsverfahren für die Jugendarbeit
dort geben wird. Die Bürgerschaft hat in ihrer letzten Sitzung die vom Jugendhilfeausschuss beantragten 55.000 Euro bewilligt. Zur
Frage von Frau Jansen bezüglich der zeitlichen Abwicklung des Interessenbekundungsverfahren, sagt Herr Georg zu, dies bis Anfang
April 2009 abzuschließen. Es sprechen Senatorin Borns und Herr Drozella. Frau Jansen schlägt vor, die Jugendinitiative zur nächsten
Sitzung einzuladen. Der Ausschuss ist einverstanden.
Herr Gusek stellt einen Antrag und verliest ihn:
Die Stadt vergibt nach einem geordneten Interessenbekundungsverfahren, die Trägerschaft des Jugendtreffs Vorwerk-Falkenfeld an
einen freien Träger.
Herr Lindenau lässt über den Antrag abstimmen.
Ergebnis:
Ja- Stimmen: 13 Neinstimmen: 1 Enthaltungen:0
Mehrheitliche Annahme
6. Vorlagen
6.1 Einsatz von zwei zusätzlichen Springkräften mit je 29,28 h Wochenarbeitszeit in den städtischen Kindertageseinrichtungen"
Beschlussvorschlag Der Einsatz von zwei zusätzlichen Erzieherinnen als Springkräfte wird gem. Anlage 1 beschlossen. Die
stellenplanmäßige Ordnung ist herzustellen.
Es sprechen Herr Stabe, Senatorin Borns und Herr Graf.
Herr Lindenau lässt über die Vorlage abstimmen:
Ergebnis:
Ja-Stimmen: 14 Nein-Stimmen: 0 Enthaltungen: 0
Einstimmige Annahme
6.2 Entwurf des Produkthaushaltes 2009 für den Fachbereich Kultur
Herr Graf
erläutert anhand einiger Folien den Haushaltsentwurf. Fragen von Frau Dr. Jenisch-Anton, Herrn Nevermann beantworten
Senatorin Borns
, Herr Jürgensen und Herr Graf. Es werden Nachmeldelisten umverteilt. Herr Stabe schlägt vor, die Vorl
age ohne Votum
an die Bürgerschaft weiter zu leiten
. Es sprechen Herr Lindenau, Herr Drozella, Frau Jansen und Herr Nevermann. Zur Nachfrage von
6
Frau Kuring
-Arent, ob die zu erwartenden Handlungsempfehlungen im Prozess Aufwachsen in Lübeck und damit ggf. verbundenen
Ausgaben gesichert seien, weist
Senatorin Borns darauf hin, dass dies im Nachtragshaushalt geregelt werden könnte.
Es sprechen Frau Mentz, Herr Stabe,
Herr Lindenau, Herr Gusek. Herr Nevermann fragt bezüglich der Haushaltsstellen 6795
(Verrechnung Gebäudebewirtschaftung) und 6796 (Interne Verrechnung für IT
-Leistungen), ob die Summen richtig seien. Herr Lindenau
erläutert,
dass dies Overheadkosten sind. Senatorin Borns ergänzt, dass jeder Fachbereich diese Umlagen aufbringen müss
e, die jedoch
nicht durch den Fachbereich zu steuern sind. Herr S
tabe ergänzt, dass es sich um das Zuschussbudget für die Bereiche IT und GmHL
handelt.
Herr Lindenau weist darauf hin, dass die Fraktionen im Rahmen der Haushaltsverhandlungen zur Reduzierung der
Overheadkosten
klar Stellung und Maßnahmen zur Reduzierung beschließen müssen. Es sprechen Frau Borns, Frau Jansen, Frau
Neumann, Herr Gusek. Zur Frage der hohen Kosten im Bereich der Hilfen zur Erziehung weisen
Senatorin Borns und Herr Graf darauf
hin, dass die Umsteuerung zu den präventiven Hilfen Ziel ist und diese an die „ Frühen Hilfen“ angedockt werden müssen.
Herr Lindenau
weist auf den Bildungsfonds hin. Es sprechen
Senatorin Borns, Frau Kuring-Arent, Frau Junghans, Frau Siefer, Frau Dehnhard, Herr
Gusek, Herr Nevermann,
Frau Dr. Jenisch-Anton.
Herr Lindenau beantragt, der Jugendhilfeausschuss möge beschließen:
Der Produkthaushalt 2009 wird ohne Votum an die Bürgerschaft weitergeleitet.
Verbunden wird die Weiterleitung mit dem Appell an die Bürgerschaft:
1) Das Budget für die Jugendhilfe nicht zu reduzieren.
2) Spürbare Entlastungen der Fachbereiche durch die drastische Senkung der zentralen Verwaltungskosten/Overheadkosten zu
erwirken.
Herr Lindenau lässt darüber abstimmen.
Erg
ebnis:
Ja
-Stimmen: 13 Nein-Stimmen: 1 Enthaltungen: 0
Mehrheitliche Annahme
6.3
Vermögenshaushalt 2009 / I
nvestitionsprogramm 2008-2012
Herr Graf verteilt eine Nachmeldeliste um. Es sprechen Frau Dr. Jenisch-Anton, Herr Graf, Frau Oldenburg, Herr Nevermann, Herr
Stabe und Frau Mentz. Herr Lindenau schlägt vor den Vermögendhaushalt ohne Votum passieren zu lassen.
Er lässt darüber abstimmen.
Der Entwurf des Vermögenshaushaltes 2009 für den Fachbereich Kultur wird ohne Votum an die Bürgerschaft weitergeleitet
Ergebnis: Ja-Stimmen: 13 Nein-Stimmen: 1 Enthaltungen: 0
Mehrheitliche Empfehlung.
6.4 Haushaltspläne der Stiftungen des Fachbereichs Kultur für das Haushaltsjahr 2009
Beschlussvorschlag: Aufgrund des § 98 der GO für Schleswig-Hol
stein werden die Haushaltspläne für das Haushaltsjahr 2009
wie folgt festgesetzt:
1. entfällt, da eine Zuständigkeit des Jugendhilfeausschusses nicht gegeben ist.
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2. entfällt, da eine Zuständigkeit des Jugendhilfeausschusses nicht gegeben ist.
3. für die Stiftung Haus der Jugend – Anlage 3-
im Verwaltungshaushalt in der Einnahme auf 5.800 EUR
in der Ausgaben auf 5.800 EUR
im Vermögenshaushalt in der Einnahme auf 1.100 EUR
in der Ausgabe auf 1.100 EUR
Es sprechen Frau Dr. Jenisch-Anton und Herr Geller.
Herr Lindenau lässt über die Vorlage abstimmen.
Ergebnis:
Ja-Stimmen: 14
Einstimmige Empfehlung
7. Verschiedenes
Herr Lindenau berichtet, dass seine Bemühungen, einen gemeinsamen Termin mit dem Ausschuss für Schule und Sport mit dem
Vorsitzenden zu arrangieren, nicht erfolgreich waren. Herr Nevermann wird den Vorsitzenden des Ausschusses für Schule und Sport
ansprechen.
II. Nicht öffentlicher Teil
8. Mitteillungen der Verwaltung
Herr Lindenau bittet die Öffentlichkeit den Raum zu verlassen.
Es spricht Frau Junghans zu aktuellen Inobhutnahmen.
9. Bekanntgabe der Ergebnisse des Nicht-öffentlichen Teils
Herr Lindenau stellt die Öffentlichkeit wieder her, es liegen keine Ergebnisse des Nicht-öffentlichen Teils vor. Herr Lindenau schließt
die Sitzung.
Jan Lindenau Andrea Aewerdieck-Zorom
Ausschussvorsitzender) (Protokoll)
