N i e d e r s c h r i f t Nr. 4
über die Sitzung des Jugendhilfeausschusses (Wahlperiode 2008-2013) am 06.11.2008
Beginn: 16:00 Uhr Ende:18:25 Uhr
TeilnehmerInnen:
von den Ausschussmitgliedern:
Herr Lindenau -Vorsitzender- Frau Kuring-Arent
Herr Hoffmann (V) Frau Krößin
Herr Puhle Herr Gusek
Herr Mauritz (V) Herr Nagel
Frau Röttger (V) bis 18:10 Herr Giesenberg
Herr Nevermann Frau Dr. Jenisch-Anton (B)
Frau Jansen Frau Bükücüler (B)
Herr Kassube Herr Regenberg (B)
Frau Mentz Frau Woitke (B)
Frau Junghans (B) Herr Georg (B)
V = Vertretendes Mitglied
B = Beratendes, nicht stimmberechtigtes Mitglied
Es fehlen : Frau Ziese., Frau Nabavi, Herr Stabe, Frau Theuerkauff, Frau Dehnhard, Herr
Jürgensen
Von der Verwaltung
Frau Kramm Frau Aewerdieck-Zorom (Protokoll)
Frau Albrecht Frau Heidig
Frau Oldenburg Herr Graf
Als Gäste
Herr Kiesbye (Pastor im Ansverushaus), Herr Mitbrodt (Jugendzentrum Dieselstraße), Herr
Bernet (Lübecker Jugendring)
Die Tagesordnung lautet wie folgt:
Öffentlicher Teil
1. Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit
2. Feststellung der Tagesordnung
3. Genehmigung der Niederschrift der 3. Sitzung
4. Mitteilungen der Verwaltung
5. Umgestaltung Spielplatz Behaimring/ Beteiligung mit Kindern und Jugendlichen
mündlicher Bericht
6. Durchführung des Jugendferienwerks ab 2009 Vorlage
7. Verschiedenes
Nichtöffentlicher Teil
Es liegt nichts vor
N i e d e r s c h r i f t
/ Lübeck den 07.11.2008
über die öffentliche Sitzung des Jugendhilfeausschusses
am 06.11.2008
Ansprechpartnerin: Frau Aewerdieck-Zorom Tel.:122 7570
TOP
Ggf.
erneute
Beratung
1
Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit
Der Ausschussvorsitzende Herr Lindenau begrüßt die anwesenden Ausschussmitglieder und bedankt sich bei Herrn Kiesbye, dem
Pastor des Ansverushauses, für die Gastfreundschaft. Herr Kiesbye stellt die Kooperationsprojekte der verschiedenen Institutionen
und Bereiche dar. Die Anwesenden erheben sich von Ihren Plätzen. Der Vorsitzende verpflichtet Herrn Nagel mit Handschlag sowie
den Worten: „Ich verpflichte Sie zur gewissenhaften Erfüllung Ihrer Obliegenheit und führe Sie in Ihr Amt ein“. Her Lindenau stellt die
Beschlussfähigkeit fest.
2 Feststellung der Tagesordnung
Herr Lindenau berichtet, dass zwei Anträge von Herrn Nevermann fristgerecht eingegangen sind, aber versehentlich nicht auf die
Tagesordnung gesetzt wurden. Er beantragt die Tagesordnung im Rahmen der Dringlichkeit um diese Punkte zu erweitern. Der
Ausschuss stimmt dem zu.
Die Tagesordnung sieht wie folgt aus:
1. Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit
2. Feststellung der Tagesordnung
3. Genehmigung der Niederschrift der 3. Sitzung
4. Mitteilungen der Verwaltung
5. Umgestaltung Spielplatz Behaimring/ Beteiligung mit Kindern und Jugendlichen
mündlicher Bericht
6. Durchführung des Jugendferienwerks ab 2009
Vorlage
7. Bericht Kosten Kitas
Antrag des Ausschussmitglieds Herrn Nevermann BfL
8. Haushaltsabgrenzung
Antrag des Ausschussmitglieds Herrn Nevermann BfL
9. Verschiedenes
Damit ist die Tagesordnung festgestellt.
3 Feststellung der Niederschrift der 3. Sitzung Wahlperiode 2008-2013
Eine Nachfrage von Herrn Nevermann zum TOP 6 beantwortet Herr Gusek. Es sprechen Herr Lindenau und Frau Jansen. Die
3
Niederschrift der 3. Sitzung ist damit festgestellt und genehmigt.
4.
4.1
4.2
4.3
4.4
Mitteilungen der Verwaltung
Gerichtliche Verfahren
Frau Junghans berichtet von einer Kooperationsvereinbarung der Polizeidirektion, der Staatsanwaltschaft und der Jugendgerichtshilfe,
Bereich Familienhilfe zur Beschleunigung der Jugendgerichtlichen Verfahren. Eine Nachfrage von Frau Dr. Jenisch-Anton beantwortet
Frau Junghans. Sie wird nach der Evaluation der Kooperationsvereinbarung 2009 im Ausschuss berichten.
Adoptionen
Frau Junghans stellt die rückläufigen Zahlen der Adoptionen auf Bundes und Landesebene dar. In Lübeck ist ein gegenläufiger Trend
zu beobachten. Eine Nachfrage von Frau Kuring-Arent beantwortet Frau Junghans.
Personalsituation Bereich Jugendarbeit (Anfrage aus der 3. Sitzung Jugendhilfeausschuss)
Herr Georg stellt eine Aufstellung über die Personalsituation des Bereichs infolge von unbesetzten Stellen aufgrund von Altersteilzeit
vor, diese wird dem Protokoll beigefügt. Die Nachfrage von Frau Kuring-Arent, wie die unbesetzten Stellen aufgefangen werden,
beantwortet Herr Georg dahingehend, dass dies z. T. über Honorarkräfte geschieht. Zur Frage von Frau Mentz, was wünschenswert
sei, antwortet Herr Georg dass ihm an einer altersmäßigen Durchmischung der Mitarbeiter gelegen sei, dies würde schon z. T. über die
Beschäftigung von Praktikanten umgesetzt. Frau Mentz bittet um die Aufstellung der Kostenauswirkungen der Alterteilzeitansprüche im
Bereich Jugendarbeit. Frau Dr. Jenisch-Anton fragt, ob dies auch für den Bereich Kindertagesstätten möglich sei, Herr Lindenau
ergänzt die Bitte um den Bereich Jugendhilfe und regt an, das Thema Personalentwicklung insgesamt zu erörtern. Frau Kramm
erläutert, dass dies eine originäre Aufgabe des Bereichs Personal und Organisationsservices sei, dieser bislang nicht dieser Aufgabe
nachgekommen sei und bittet um Verständnis, dass dies für den Fachbereich 4 ein erheblicher Aufwand wäre. Herr Lindenau schlägt
vor, dass der Jugendhilfeausschuss einen unterstützenden Beschluss an den Hauptausschuss hierzu weiterleitet. Herr Nevermann
schlägt vor, dass der Ausschussvorsitzende Herr Lindenau den Bürgermeister beauftragt, dafür zu sorgen, dass der Bereich Personal
und Organisationsservice der Aufgabe der Kostendarstellung bezüglich der Personalentwicklung des Jugendhilfebereichs zügig
nachzukommen. Dieses soll dem Hauptausschuss zugeleitet werden.
Herr Lindenau lässt darüber abstimmen.
Der Jugendhilfeausschuss-Vorsitzende wird beauftragt den Bürgermeister über den Hauptausschuss, in dessen Zuständigkeit der Bereich Personal
und Organisationsservice liegt, über die Anzahl und die Kostenauswirkungen von Altersteilzeitansprüchen in den Jugendhilfebereichen sowie
Konsequenzen für die Personalentwicklung berichten zu lassen. Dieser Bericht soll dem Jugendhilfeausschuss und dem Hauptausschuss zugeleitet
werden.
Ergebnis: Ja-Stimmen: 14
Einstimmige Annahme
Ferienpass
Herr Georg kündigt eine Vorlage für die Dezembersitzung an.
4
4.5
4.6
4.7
4.8
4.9
Betriebskostenzuschüsse Kindertagesstätten
Herr Lindenau kommentiert das umverteilte Antwortschreiben der Ministerin für Bildung und Frauen kritisch. Es spricht Herr
Nevermann. Auf die Nachfrage von Frau Jansen, ob die Stellungnahme des Bereichs Recht zu den Härtefallregelungen vorliegt,
antwortet Frau Kramm, dass Herr Jürgensen in der nächste Sitzung hierzu berichten wird. Es spricht Herr Gusek. Herr Lindenau weist
darauf hin, dass im Dezember ausführlich dazu berichtet wird.
Springerkräfte in Kindertagesstätten
Frau Kramm berichtet, dass hierzu eine Vorlage im Verfahren ist und nach Abstimmung in der Verwaltungsleitung zu den
Haushaltsberatungen behandelt werden soll. Frau Dr. Jenisch-Anton kritisiert das Verfahren aufs schärfste, da sie den Zeitpunkt für zu
spät erachtet. Herr Lindenau schließt sich dem an und weist jedoch darauf hin, dass alle haushaltsrelevanten Angelegenheiten zur
Haushaltsberatung behandelt werden.
Umsetzung Doppik
Frau Oldenburg informiert aus der Rolle eines Pilotprojekts und berichtet, dass Mitte November der Testlauf startet. Beginn ist Januar
2009.
Treffpunkte Jugendlicher
Herr Georg berichtet vom Stand der Bearbeitung des entsprechenden Auftrags aus dem Jugendhilfeausschuss. Nach den
diesbezüglichen Rückmeldungen aus den angefragten Einrichtungen sowie der Behandlung des Themas in der nächsten AG §78 am
17.11.08 gemeinsam mit der Polizei und dem Bereich Familienhilfen werde im Jugendhilfeausschuss über die Ergebnisse berichtet
und das weitere Verfahren abgestimmt..
Projekt Jugend im Spiel
Herr Georg weist im Zusammenhang des Überfalls der Hooligans am Bahnhof St. Jürgen darauf hin, dass das Projekt der
aufsuchenden Jugendarbeit für diese Zielgruppe Anfang 2009 im Jugendhilfeausschuss vorgestellt wird. Hierzu werden auch die
Mitarbeiter des Projekts Horstmann und Köhler zugegen sein.
5 Umgestaltung Spielplatz Behaimring/ Beteiligung mit Kindern und Jugendlichen
mündlicher Bericht
Herr Lindenau begrüßt Herrn Kiesbye und Herrn Mitbrodt als Gäste und erteilt ihnen das Wort. Beide stellen das im Sommer 2008
durchgeführte Beteiligungsprojekt vor und verteilen eine Dokumentation. Das Projekt wurde durch den Kriminalpräventiven Rat, dem
Land für Kinder und Mitteln der Gemeinde finanziert. Jetzt soll die Umsetzung gestartet werden und dafür wünschen sich die
Projektteilnehmer, dass der Jugendhilfeausschuss einen unterstützenden Appell formuliert. Zur Frage von Herrn Puhle, ob für das
Spielgerät nur ein Angebot eingeholt wurde, antwortet Herr Mitbrodt, dass die Empfehlungen des Geräts vom Bereich Stadtgrün
genannt wurde. Herr Nevermann und Herr Puhle sprechen sich dafür aus, noch weitere Angebote einzuholen und wollen prüfen, ob es
andere Alternativen hierzu gibt. Es sprechen Frau Oldenburg, Herr Puhle. Zur Nachfrage von Frau Jansen und Herrn Gusek bezüglich
der Gesamtkosten, berichtet Herr Mitbrodt, dass eine sukzessive Umsetzung geplant ist. Zu Beginn soll ein Spielgerät angeschafft
werden und Bänke und Sandkiste erneuert werden. Herr Georg unterstützt das Projekt, das in enger Kooperation vieler entstanden ist
und wird im Zusammenhang mit den Treffpunkten für Jugendliche auch hierzu berichten.
Herr Lindenau verliest einen Antrag.
5
Der Jugendhilfeausschuss begrüßt das Projekt für interkulturelle Begegnung im Ansverushaus und insbesondere die durchgeführte
Zukunftswerkstatt zur Beteiligung von Kindern und Jugendlichen. Der zuständige Fachbereich 5, Bereich Stadtgrün wird gebeten zu
prüfen, ob im Rahmen der Haushaltsmittel das Projektergebnis „Fliegender Teppich“ unterstützt werden kann.
Herr Lindenau lässt über den Antrag abstimmen.
Ergebnis:
Ja-Stimmen 14
Einstimmige Annahme
6 Durchführung des Jugendferienwerks 2009 Vorlage
Beschlussvorschlag:
1. Der am 11. Januar 2008 mit dem Lübecker Jugendring e.V. abgeschlossene Vertrag zur Durchführung des Jugendferienwerks
wird um 2 Jahre für die Haushaltsjahre 2009 und 2010 verlängert.
2. Der Beschluss zu Ziffer 1 ergeht unter dem Vorbehalt der Beschlussfassung der Bürgerschaft zu den Haushalten bzw. der
Wirtschaftspläne der Hansestadt Lübeck für die Haushalts- bzw. Wirtschaftsjahre 2009 und 2010.
3. In die Beratungen zur Verlängerung des Budgetvertrages ab 2011 ist eine Zusammenfassung der verschiedenen Aufgaben des
Trägers einzubeziehen.
Herr Georg leitet ein, dass 2008 vereinbarungsgemäß ein Probelauf mit dem Lübecker Jugendring statt gefunden hat, der aus Sicht
der Verwaltung positiv verlaufen sei. Er schlägt vor, Herrn Bernet hierzu eine entsprechende Auswertung vorstragen zu lassen. . Der
Ausschuss ist einverstanden. Herr Lindenau erteilt ihm das Wort. Herr Bernet stellt die Daten zu den Maßnahmen 2008 vor und hebt
die gute Zusammenarbeit mit dem Bereich Familienhilfe hervor. Fragen von Herrn Mauritz und Herrn Nevermann zur Finanzierung und
Kostenverteilung beantwortet Herr Bernet. Herr Lindenau ergänzt, dass im Zuge der Übergabe der Aufgabe an den Lübecker
Jugendring, im Bereich Jugendarbeit eine Planstelle eingespart worden sei. Zur Frage von Frau Bükücüler bezüglich des Anteils der
Kinder mit Migrationsgeschichte antwortet Herr Bernet, dass zwar keine statistischen Daten vorhanden seien, aber ein erheblicher
Anteil an den Maßnahmen teilgenommen hat. Es sprechen Frau Junghans, Frau Bükücüler, Herr Nevermann und Frau Jansen.
Herr Giesenberg und Herr Nagel erklären sich für befangen und verlassen den Raum.
Herr Lindenau lässt über den Antrag abstimmen.
Beschlussvorschlag:
1. Der am 11. Januar 2008 mit dem Lübecker Jugendring e.V. abgeschlossene Vertrag zur Durchführung des
Jugendferienwerks wird um 2 Jahre für die Haushaltsjahre 2009 und 2010 verlängert.
2. Der Beschluss zu Ziffer 1 ergeht unter dem Vorbehalt der Beschlussfassung der Bürgerschaft zu den Haushalten bzw. der
Wirtschaftspläne der Hansestadt Lübeck für die Haushalts- bzw. Wirtschaftsjahre 2009 und 2010.
3. In die Beratungen zur Verlängerung des Budgetvertrages ab 2011 ist eine Zusammenfassung der verschiedenen Aufgaben
des Trägers einzubeziehen.
Ergebnis:
6
Ja-Stimmen: 12
Einstimmige Annahme
Herr Lindenau hebt die Befangenheit von Herrn Giesenberg und Herrn Nagel auf. 7 Bericht Kosten Kitas
Herr Nevermann beantragt, der Jugendhilfeausschuss möge beschließen:
Der Fachbereich Jugendhilfe wird gebeten, bis zur nächsten Sitzung des Jugendhilfeausschusses einen Bericht vorzulegen,
worauf unterschiedliche Kosten von Kindertagesstätten bezogen auf die Anzahl von Plätzen in den Städten Kiel und Lübeck
laut Bericht des Landesrechnungshofes zurückzuführen sind. Des Weiteren sind andere diesbezügliche Benchmarks
vergleichbarer Städte vorzulegen und ggf. daraus nahe liegende Handlungsperspektiven zu entwickeln.
Frau Kramm verweist auf die bereits umverteilten Ausführungen hierzu im Rahmen der Stellungnahme der HL zum Prüfbericht des
Landesrechnungshofes hin und verteilt die Kopie eines. Auszugs hieraus. Herr Lindenau schlägt vor, den Auszug zu prüfen und im
Dezember erneut aufzurufen. Der Ausschuss ist einverstanden.
8 Haushaltsabgrenzung
Herr Nevermann beantragt, der Jugendhilfeausschuss möge beschließen:
Der Jugendhilfeausschuss stellt den Antrag an die Bürgerschaft: Der Bürgermeister wird gebeten, die Haushaltsabgrenzung
so zu organisieren, dass künftig kein Fachbereich über Finanzmittel eines anderen Fachbereiches verfügen oder entscheiden
kann.
Herr Lindenau schlägt vor, den TOP auf die Dezembersitzung zu vertagen, um dann in dieser Sitzung gemeinsam mit Vertretern des
Gebäudemanagements und der Senatorin zu beraten. Herr Nevermann spricht sich aufgrund des engen Zeitfensters zu den
Haushaltsberatungen dagegen aus. Es sprechen Frau Mentz, Herr Gusek und Herr Mauritz. Herr Lindenau weist darauf hin, dass er
ggf. in der Bürgerschaft zu dem Antrag sprechen muss und es für falsch erachtet, sich ablehnend zu den
Verkehrssicherungsmaßnahmen zu äußern. Frau Kramm erläutert die Ansätze für Bauunterhaltung und der Verfahrensweise in der
Verwaltung. Herr Regenberg unterstützt die Position von Herr Lindenau. Frau Kuring-Arent plädiert für eine Verschiebung in die
Dezembersitzung. Es sprechen Frau Krößin und Herr Puhle.
Herr Lindenau lässt darüber abstimmen, den TOP auf die Dezembersitzung zu vertagen.
Ergebnis: Ja-Stimmen: 11 Nein-Stimmen: 1 Enthaltungen: 1
Mehrheitliche Annahme.
9 Verschiedenes
Herr Lindenau weist darauf hin, den Beitrag für die Dankeschönfeier zu entrichten.
Frau Mentz fragt zur Zentralen Anlaufstelle für Flüchtlinge nach. Frau Junghans bietet an, Herrn Behrmann von der
Beratungsstelle St. Lorenz Nord zur nächsten Sitzung dazu zu bitten.
Herr Gusek bittet den TOP 12 der 2. Sitzung des Jugendhilfeausschusses erneut auf die Tagesordnung zu setzen, weil er nicht
an der Sitzung teilnehmen konnte.
Herr Lindenau kündigt an, die Dezembersitzung um 15 Uhr zu beginnen und bittet um sach- und fachgerechten Umgang mit
dem Antragsrecht.
7
Frau Jansen bittet um die Mitteilung, wie die Informationen zum Sozialfonds an Kindertagesstätten und Schulen fließen, zur
nächsten Sitzung.
Herr Nevermann bittet darum, den Jugendhilfeausschuss generell um 17 Uhr zu beginnen, es sprechen sich alle dagegen aus.
Herr Nevermann bemängelt, dass zu den Veranstaltungen Aufwachsen in Lübeck so wenige VertreterInnen der Politik
anwesend waren; auch an einem Hintergrundgrundgespräch in der Angelegenheit Tagespflege seien zwei Fraktionen nicht
vertreten gewesen Frau Jansen berichtet, dass sie keine Einladung erhalten hätte und bittet um künftigen Versand an ihre
Privat-Emailadresse. Die Einladung war wie bisher üblich an die Fraktionen ergangen. Herr Lindenau bittet, soweit erforderlich
in eigener Verantwortung private Emailadressen an die Verwaltung zu geben . Zum Thema Tagespflege bietet Frau Heidig
einen Ersatztermin an.
Jan Lindenau Andrea Aewerdieck-Zorom
(Jugendhilfeausschussvorsitzender) (Protokoll)
