N i e d e r s c h r i f t Nr. 40
über die gemeinsame Sitzung des Jugendhilfeausschusses mit dem Ausschuss für
Schule und Sport (Wahlperiode 2003-2008) am 24. 05. 2007 im Bürgerschaftssaal
Rathaus Lübeck
Beginn: 16:05 Uhr Ende: 18:00 Uhr
TeilnehmerInnen:
Von den Ausschussmitgliedern :
Herr Lindenau -Vorsitzender- Herr Bernet
Herr Kreft Herr Gusek
Frau Siebdraht Frau Jarling
Frau Fahl Herr Markmann
Frau Lietzke Frau Maiwaldt
Frau Menorca Frau Wittig
Frau Schneider Herr Barasik
Herr Grohmann Herr Yüce B
Frau Oldenburg B Frau Dr. Jenisch-Anton B
Frau Heidig B Frau Junghans B
Herr Stachowske B
B = Beratendes Mitglied
von der Verwaltung
Frau Senatorin Borns Frau Aewerdieck-Zorom (Protokoll)
Herr Mohr Frau Kramm
Herr Jürgensen Frau Albrecht
Frau Woitke Frau Maas
Frau Jaacks-Mirow Herr Geller
Herr Lück Frau Salamon
Herr Thorn
FDP
Bündnis 90/Die Grünen
Herr Kassube Frau von Holt
als Gäste
mehrere Bürgerinnen und Bürger als Zuhörerinnen und Zuhörer sowie die Presse
Die Tagesordnung lautet wie folgt:
1. Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit
2. Feststellung der Tagesordnung
3. Mitteilungen der Verwaltung
3.1 Schulprojekte BALI /BQL
3.2 Lokales Bündnis / Schulnetzwerke
3.3 Entwicklung der Schulkindbetreuung
3.4 Schulentwicklungsplanung
3.5 Zusammenarbeit Kindertagesstätten und Schulen
3.6 Verschiedenes
N i e d e r s c h r i f t
/ Lübeck den 24.05.2007
über die öffentliche gemeinsame Sitzung des Jugendhilfeausschusses und des Ausschusses für Schule und Sport
am 24.05.2007
Ansprechpartnerin: Frau Aewerdieck-Zorom Tel.:122 7570
TOP
Ggf.
erneute
Beratung
1
Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit
Die Ausschussvorsitzende des Ausschusses für Schule und Sport Frau Schatz begrüßt alle Anwesenden und übergibt das
Wort an den Jugendhilfeausschussvorsitzenden Herrn Lindenau. Herr Lindenau begrüßt alle Anwesenden und stellt die
Beschlussfähigkeit fest.
2 Genehmigung der Tagesordnung
Der Ausschussvorsitzende Herr Lindenau stellt die Tagesordnung des Jugendhilfeausschusses fest und lässt diese durch
den Ausschuss genehmigen.
3 Mitteilungen der Verwaltung 3.1 Schulprojekte BALI / BQL
Frau Schatz übergibt das Wort an Frau Senatorin Borns. Frau Borns weist auf die vielfältigen Projekte des BALI/BQL hin
und übergibt das Wort an Herrn Stachowske. Frau Maas, Frau Woitke und Herr Mohr stellen sechs Projekte anhand einer
Power-Point- Präsentation vor (s. Anlage). Fragen von Frau Menorca und Frau Schatz bezüglich der Ziffer der
Schulverweigerer in Lübeck beantwortet Herr Lück. Eine Frage von Herrn Kreft beantwortet Herr Stachowske.
3.2 Lokales Bündnis/Schulnetzwerke
Frau Senatorin Borns informiert, dass die Verwaltung zu diesen Themen ausschließlich freiwillige Angebote macht, die für
sich genommen im Aufgabenbereich der Schulen liegt. Frau Albrecht und Frau Jaacks-Mirow stellen die unterschiedlichen
Projekte anhand von Folien vor. Frau Albrecht berichtet, dass die anfänglich mitwirkungsbereiten Vertreter der Wirtschaft
im Lokalen Bündnis für Familien, sich im Laufe der Zeit nicht mehr am Arbeitskreis beteiligt haben. Als eigentliche
Bündnispartner haben sich dann wieder einmal die Stiftungen erwiesen. Frau Senatorin Borns berichtet, dass das Lokale
Bündnis für Familien als gemeinsame Initiative der IHK und der HL die Zielrichtung der Vereinbarkeit von Beruf und Familie
hat. Aus diesem Grund ist ein aktuell eingegangenes Schreiben der IHK bei der Verwaltung mit Befremden aufgenommen
worden, dass diese Aufgabe „an die Verwaltung zurückgegeben werden soll“. Die Verwaltung wird sich diesbezüglich mit
der IHK in Verbindung setzen. Eine Frage von Schulausschussmitglied Frau Knöckel beantwortet Frau Albrecht. Eine
Frage von Frau Lietzke zum Verhalten der IHK beantwortet Frau Senatorin Borns. Die Frage von Frau Fahl bezüglich der
Mittel einzelner Projekte beantwortet Frau Albrecht und sichert zu, den Ausschuss nachträglich ergänzend zu informieren.
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Es sprechen Herr Bernet, Frau Albrecht, Frau Lietzke, Frau Menorca und Frau Schatz.
3.3 Entwicklung der Schulkindbetreuung
Frau Jaacks-Mirow und Frau Albrecht berichten vom Schulmodell Eichholz anhand von Folien (s. Anlagen) und kündigen
einen Bericht für die nächsten Sitzungen des Jugendhilfeausschusses und Ausschuss für Schule und Sport an. Zielsetzung
dieses Modells ist, die Mittel der bestehenden Schulkindbetreuung zu einem dauerhaft gesicherten verlässlichen
Ganztagsangebot zusammenzufassen. Eine Frage von Herrn Lindenau bezüglich der Hausmeister an Schulen (Schließung
der Turnhallen bei Nutzungen durch Vereine etc.) beantwortet Herr Thorn mit dem Verweis, dass durch das neue Tarifrecht
Arbeitszeit der Hausmeister eingeengt werden musste. Der Schulträger hat die Aufgabe verlagert, jetzt werden den
Gruppenleitern die Schlüssel ausgehändigt, sodass das Problem weitestgehend gelöst ist. Das Verfahren mit dem
Personalrat ist noch nicht abgeschlossen. Herr Bernet bittet, dass das Thema Schließdienst der Hallen auf eine der
nächsten Jugendhilfeausschusssitzungen genommen wird. Frau Senatorin Borns betont, dass das Projekt Eichholz das
Zukunftsmodell für Schulkindbetreuung ist, da die gesamte Betreuung für Schulkinder aus einer Hand geschieht und
unbürokratisch für die Kinder zusammengearbeitet wird. Eine Frage von Herrn Bernet beantwortet Frau Senatorin Borns. Es
spricht Frau Schatz dazu.
3.4
Schulentwicklungsplanung
Frau Senatorin Borns betont, dass die Schulentwicklungsplanung ein offener Planungsprozess ist und sich alle Beteiligten
einbringen können. Für die Mitglieder des Schulausschusses und die jugendpolitischen Sprecher ist die
Schulentwicklungsplanung in Papierform vorhanden. Frau Senatorin Borns weist auf die Abrufmöglichkeit im Internet hin. Es
spricht Frau Schatz dazu. Herr Thorn stellt den Zusammenhang der Schulentwicklungsplanung mit den geänderten
gesetzlichen Grundlagen im Schulgesetz des Landes dar. Er unterstreicht, dass der beauftragte Gutachter Vorschläge und
Empfehlungen vorgelegt habe die nun in den Stadtteilkonferenzen zur Diskussion gestellt werden. Herr Grohmann kritisiert,
dass nicht alle gleichzeitig die Informationen erhalten haben. Frau Senatorin Borns bittet um Verständnis, dass es in
diesem Verfahren äußerst schwer sei, alle zufriedenstellend und so frühzeitig wie möglich mit Informationen zu versorgen.
Die Frage von Schulausschussmitglied Herrn Unmack bezüglich der sich daraus ergebenen Strukturveränderungen bei
den Lehrkräften beantworten Frau Schatz und Herr Lück. Schulausschussmitglied Herr Möller hebt positiv hervor, dass die
Verwaltung die nötigen Schritte in Folge der gesetzlichen Veränderungen so zügig eingeleitet hat und appelliert an die
Anwesenden, die Diskussionen auf Stadtteilebene und losgelöst von einzelnen Schulen zu führen. Dadurch wäre es
möglich, leistungsfähige Schuleinheiten zu entwickeln. Fragen von Frau Menorca bezüglich des Verbleibs von
Förderschulen beantworten Herr Thorn und Schulausschussmitglied Frau Knöckel.
3.5
Zusammenarbeit Kita und Schule
Senatorin Borns leitet ein und übergibt das Wort an Frau Oldenburg. Frau Oldenburg stellt die Zusammenarbeit mit Schulen
bezüglich des Schuleingangsprofils als positiv dar. Sie unterstreicht zugleich, dass es nach wie vor Schulen gibt, die sich
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nicht an die Vereinbarungen zur Kooperation halten. Fragen von Frau Menorca, Frau Schatz und Schulausschussmitglied
Frau Friedrichsen beantworten Frau Oldenburg, Frau Senatorin Borns und Herr Lück. Frau Dr. Jenisch -Anton berichtet von
Schwachstellen bei der Umsetzung in einzelnen Schulen. Frau Oldenburg hebt hervor, dass es trotz der Schwächen ein für
alle Beteiligten erfolgreiches Verfahren ist. Problematisch in diesem Zusammenhang ist, dass die Aufgabe der
Sprachförderung jetzt von den Schulen auf die Kindertagesstätten verlagert wurde. Diese Mehrarbeit ist nicht aufzufangen.
Herr Jürgensen kommt der Ankündigung des letzten Jugendhilfeausschusses nach und berichtet von den geplanten
Verfahrensabläufen der präventiven Sprachförderung vom Land. Frau Salamon berichtet von den bisher stattgefundenen
Sprachfördermaßnahmen, die ½ Jahr vor Schuleintritt mit den Kindern durchgeführt werden. Insgesamt wurden an 36
Standorten ca. 350 Kinder mit 135.000 Euro jährlich gefördert. Herr Jürgensen führt weiter aus, dass die Mittel von künftig
133.000 Euro für alle Kinder ab drei Jahren gelten. Hierbei sollen nur Kinder mit Sprachdefiziten gefördert werden. Die
Überprüfung ob Sprachdefizite vorliegen soll künftig nicht mehr bei der Schuleingangsuntersuchung erfolgen sondern in den
Kindertagesstätten durch die Erzieherinnen und Erzieher. Er führt zu den Kriterien aus. (s. Anlage) Eine Frage von Frau Dr.
Jenisch-Anton beantwortet Frau Salamon. Frau Borns betont, dass die Mittel zielführend eingesetzt werden. Eine Frage von
Frau Fahl beantwortet Herr Jürgensen. Es sprechen Herr Stallbaum und Frau Senatorin Borns. Herr Gusek hebt die
geringe Summe als absolut unzureichend hervor. Frau Schatz teilt mit, dass der Bedarf dem Ministerium bekannt sei. Der
Jugendhilfeausschuss beauftragt den Ausschussvorsitzenden Herrn Lindenau einen Antrag des Jugendhilfeausschusses
mit dem Hinweis der Unzufriedenheit bezüglich der Regelungen an das Ministerium für Bildung und Frauen zu stellen.
3.6
Verschiedenes
Herr Lindenau weist daraufhin, dass ein Flyer zum Thema Jugendlichen und Alkohol an das Protokoll beigefügt wird und
verweist auf Auslagen vom Städtetag zum Krippenausbau und einem Schreiben vom Ministerpräsidenten zu den Flatrate-
Partys hin. Frau Borns ergänzt, dass in dem Schreiben des Ministerpräsidenten ein Appell an die Vorsteher der Kommunen
gerichtet ist, diese Partys zu untersagen.
Herr Grohmann bittet um eine Darstellung der entsprechenden Initiativen seitens der Verwaltung .
Jan Lindenau Andrea Aewerdieck-Zorom
Ausschussvorsitzender Protkollführerin
