I:\b2292\1 Jugendhilfeausschsuss\2007\1\Protokoll 1doc
N i e d e r s c h r i f t Nr. 36
über die Sitzung des Jugendhilfeausschusses (Wahlperiode 2003-2008) am 04.01.2007
Am Gertrudenkirchhof Jugendherberge
Beginn: 16: 10 Uhr Ende: 18:30 Uhr
TeilnehmerInnen:
von den Ausschussmitgliedern:
Herr Lindenau -Vorsitzender- Herr Kreft
Frau Beidatsch Frau Schopenhauer
Herr Stabe Herr Freitag
Herr Gusek Herr Barasik B
Frau Maiwaldt Herr Müller
Herr Bernet Frau Jarling
Herr YüceB Frau Behrendt
Frau Gilsing B Herr Grams
Frau Dr. Jenisch-Anton B Herr Georg B
Frau Junghans B Frau Oldenburg B
Frau Heidig B
B = Beratendes Mitglied
von der Verwaltung
Frau Senatorin Borns Frau Aewerdieck-Zorom (Protokoll)
Frau Kramm Frau Albrecht
Herr Graf Herr Jürgensen
Herr Groth Herr Rocksien
vom Seniorenbeirat vom Frauenbüro
Herr Jugert Frau Sasse
Vom Personalrat
Frau Radtke
als Gäste
Herr Kassube FDP Frau von Holt B 90/ Die Grünen
Frau Goltz (stellv. SPD)
mehrere Bürgerinnen und Bürger als ZuhörerInnen sowie die Presse
Tagesordnung
1. Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit
2. Feststellung der Tagesordnung
3. Feststellung des Protokolls der 35. Sitzung (Wahlperiode 2003/08)
4. Mitteilungen der Verwaltung
4.1 Organigramm Bereich Familienhilfen
4.2 Öffnungszeiten Jugendhäuser
4.3 Bevölkerungsprognose
4.4 Stand Verfahren Handlungsleitfaden 47 f GO
5. Fan-Betreuung VfB
6. Kostenvergleich zwischen Kindertageseinrichtung in privater u. städtischer
Trägerschaft
Kostenstruktur des Bereichs städt. Kindertageseinrichtungen/
Senkung der Overheadkosten bei den Kindertagesstätten
7. Betreuungssituation in städt. Kindertagesstätten
8. Haushaltskonsolidierung
Kita-Finanzierung
9. Verschiedenes
I:\b2292\1 Jugendhilfeausschsuss\2007\1\Protokoll 1doc
N i e d e r s c h r i f t / Lübeck den 10.01.2007
über die öffentliche Sitzung des Jugendhilfeausschusses
am 4.1.07
Ansprechpartnerin: Frau Aewerdieck-Zorom Tel.:122 7570
TOP Ggf.
erneute
Beratung
1 Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit
Der Ausschussvorsitzende begrüßt die Anwesenden und stellt die Beschlussfähigkeit fest.
2 Feststellung der Tagesordnung
Herr Bernet verzichtet auf den Dringlichkeitsantrag des Lübecker Jugendrings und bittet um die Vertagung zum nächsten
Jugendhilfeausschuss.
01.02.2007 3 Feststellung des Protokolls der 35. Sitzung (Wahlperiode 2003/08)
Herr Jugert weist darauf hin, dass er die gesamte Ausschusssitzung anwesend war. Frau Jenisch-Anton bittet um Korrektur Seite 3 des
Protokolls: Frau Jenisch-Anton bittet um Beantwortung, ob 2.950.000Euro oder 3.400.000 Euro die Einsparsumme ist und welches
Referenzbudget dem zugrunde liegt. Das Protokoll wird in der geänderten Fassung festgestellt.
4
4.1
4.2
4.3
4.4
Mitteilungen der Verwaltung
Organigramm Bereich Familienhilfen
Frau Junghans verweist hinsichtlich weiteren Erörterungsbedarfs bezogen auf die Organisationsstruktur des Bereichs Familienhilfen
auf die Sitzung des JHA im Februar, da hier der Themenschwerpunkt "Kindeswohlgefährdung" behandelt wird. Herr Lindenau regt an,
sich hierzu mit dem im Jugendhilfeausschuss im November behandelten Projektbericht (TOP 4 der 25. Sitzung) zur Aufbaustruktur des
Bereichs Familienhilfen/Jugendamt zu beschäftigen."
Öffnungszeiten Jugendhäuser
Herr Georg erläutert die umverteilte Übersicht der städtischen Jugendzentren und bietet an, bei Bedarf in der nächsten Sitzung
Nachfragen zu beantworten.
Bevölkerungsprognose
Frau Heidig informiert über die Veröffentlichung des Bereichs Logistik, Statistik und Wahlen (Herr Bender) Bevölkerungsprognose bis
zum Jahr 2020. Die Daten sind im Internet unter nachstehender Adresse zu finden:
http://www.luebeck.de/stadt_politik/statistik/prognose06a.html Stand Verfahren Handlungsleitfaden 47 f GO
Frau Aewerdieck-Zorom berichtet vom Stand des Verfahrens zum Handlungsleitfaden.
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5 Fan-Betreuung VfB
Herr Bernet führt in die Thematik ein. Der Lübecker Jugendring sieht die Verantwortung für die 14-17 jährigen gewaltbereiten
Jugendlichen bei der Hansestadt Lübeck und weist auf einen Termin am 25.01.2007 mit der Koordinierungsstelle Fanprojekte des
Fußballbundes und den jugendpolitischen Sprechern hin. Der Ausschussvorsitzende stellt den Antrag, dass Herr Graf, Koordinator des
ehemaligen Fanprojektes des VfB Lübeck und Herr Carsten, ehrenamtlicher Fanbeauftragter, ihre Anliegen vorbringen dürfen. Der
Ausschuss spricht sich dafür aus. Beide weisen auf die Bedeutung einer professionellen Fanarbeit in Lübeck hin. Es sprechen Frau
Beidatsch und Frau Gilsing. Es wird eine Dokumentation umverteilt. Der Jugendhilfeausschuss spricht sich dafür aus, das Thema
erneut nach dem Treffen am 25.1.2007 in die Jugendhilfeausschusssitzung aufzunehmen. 01.02.2007
6 Kostenvergleich zwischen Kindertageseinrichtung in privater u. städtischer Trägerschaft
Kostenstruktur des Bereichs städt. Kindertageseinrichtungen/Senkung der Overheadkosten bei den Kindertagesstätten
Herr Lindenau leitet in den Tagesordnungspunkt mit einigen Eckpunkten der bisherigen Diskussion des Jugendhilfeausschusses ein.
Herr Rocksien vom Zentralen Controlling erläutert anhand einer Power Point Präsentation (Anlage zum Protokoll) die wesentlichen
Informationen zur internen Leistungsverrechnung. Es sprechen hierzu Herr Stabe, Herr Gusek, Herr Lindenau, Frau Jenisch-Anton,
Herr Bernet. Frau Borns betont, dass durch die Diskussionen im Jugendhilfeausschuss die Ausweisungen der Kosten transparent
geworden sind. Als wichtigen weiteren Schritt sollte an der wirtschaftlichen Optimierung gearbeitet werden. Die Privatisierung der
Kindertagesstätten würde die Probleme nicht lösen, da die Overheadkosten nicht minimiert werden würden. Frau Kramm ergänzt,
dass die Umsetzung des Personals bei Privatisierungen aufgrund des damit in der Regel verbundenen Verlustes sozialer Besitzstände
sehr schwer realisierbar seien und deshalb zu hohen nachlaufenden Kostenbelastungen führen. Der Ausschussvorsitzende macht den
Verfahrensvorschlag, dass beide vorliegende Berichte vom Jugendhilfeausschuss zur Kenntnis genommen werden und mit einer
Kommentierung des Jugendhilfeausschusses versehen werden. Der Jugendhilfeausschuss stimmt dem zu. Die Ausschusssitzung wird
von 17:40 Uhr –18:05 Uhr unterbrochen. Herr Lindenau verliest den Text der Kommentierung:
Der Jugendhilfeausschuss stellt fest:
1. Die strategischen Ziele der Gesamtverwaltung und die daraus abgeleiteten Teilziele der 5 Fachbereiche sind konkret zu benennen
und zeitlich zu fixieren.
2. Die gemeindlichen Gremien müssen zukünftig ihre Kontrollfunktion im Rahmen der Verwaltungsmodernisierung konsequenter
wahrnehmen. Halbjährliche Berichte erscheinen angemessen.
3. Die regelmäßige Überprüfung der gesamtstädtischen Overheadkosten erscheint uns zwingend erforderlich.
Dem Text der Feststellung wird einstimmig zugestimmt.
7 Betreuungssituation in städt. Kindertagesstätten
Frau Oldenburg beantwortet die von Frau Jenisch-Anton gestellten Fragen des Jugendhilfeausschusses vom 09.11.2006 und verteilt
eine schriftliche Zusammenfassung um. Sie bietet an, eventuelle Fragen in der nächsten Jugendhilfeausschusssitzung zu beantworten.
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8 Haushaltskonsolidierung
Kita-Finanzierung
Herr Jürgensen berichtet, dass die Neuberechnungen des Fachbereichsbudgets durch das Zentrale Controlling in Folge der
Bürgerschaftsbeschlüsse zu den entfallenden Einsparungen im Kita-Bereich noch nicht abgeschlossen sind. Aussagen zu den
Auswirkungen seien deshalb noch nicht belastbar. Geplant ist, im nächsten Ausschuss darüber zu informieren. Er kündigt an, dass die
Verwaltung hierzu sowie zur Abstimmung des weiteren Verfahrens noch im Januar zu einer gemeinsamen Sitzung der AG § 78 SGB
VIII mit den jugendpolitischen Sprechern der Fraktionen einladen wird. Dabei solle auch das Thema subjekt- bzw. objektbezogene
Finanzierungssysteme einbezogen werden.
01.02.2007
9 Verschiedenes
Herr Georg informiert darüber, dass der alljährlich durchgeführte RSH-Kindertag in diesem Jahr – und zwar am 03.06.2007 – in Lübeck
stattfinden wird. Hierbei soll auch eine Verbindung zum Projekt „Lübeck – Unicef-Partnerstadt 2007“ hergestellt werden. Federführung
hat der Fachbereich 1. Herr Gusek stellt die Idee zum Weltkindertag auch im Rahmen des Unicef-Jahres am 20.09.2007 dar, innerhalb
Lübecks ein symbolisches Netz zu spinnen. Herr Bernet berichtet von der Idee des Lübecker Jugendringes, in den Wallanlagen ein
Taschenlampenkonzert zu veranstalten. Herr Gusek bittet um Unterstützung, da die Veranstaltung mit einem hohen
Organisationsaufwand verbunden ist. Frau Gilsing signalisiert Interesse. Die interessierten Teilnehmer werden sich treffen.
Jan Lindenau Andrea Aewerdieck-Zorom
(Jugendhilfeausschussvorsitzender) (Protokoll)
