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Jugendhilfeausschuss Lübeck, 21.12.06
N i e d e r s c h r i f t Nr. 35
über die Sitzung des Jugendhilfeausschusses (Wahlperiode 2003-2008) am 07.12.2006
in der Aula der Dorothea-Schlözer Schule, Fischstr.11-15 Lübeck
Beginn:16:18 Uhr Ende: 18:50Uhr
TeilnehmerInnen:
von den Ausschussmitgliedern:
Herr Lindenau -Vorsitzender- Frau Gilsing (B)
Frau Beidatsch Herr Freitag
Frau Schellin (B) Herr Grohmann
Herr Gusek Frau Dr. Jenisch-Anton B
Frau Lietzke Frau Menorca
Herr Nagel Frau Wittig
Herr Köpsell Herr Markmann
Frau Ziese Frau Siebdrat
Frau Heidig (B) Herr Kreft
Frau Junghans (B) Herr Georg (B)
B = Beratendes Mitglied
von der Verwaltung
Frau Kramm Frau Aewerdieck-Zorom (Protokoll)
Frau Albrecht Herr Bruns
Herr Geller Herr Graf (zeitweise)
Frau Schoppa (zeitweise) Frau Oldenburg
vom Seniorenbeirat vom Frauenbüro
Herr Jugert (zeitweise) Frau Lampe
vom Personalrat FB 4
Frau Radtke
als Gäste
Herr Kassube FDP Frau von Holt B 90/ Die Grünen
mehrere Bürgerinnen und Bürger als ZuhörerInnen sowie die Presse
TOP’s
1. Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit
2. Verpflichtung zweier Ausschussmitglieder
3. Feststellung der Tagesordnung
4. Feststellung des Protokolls der 34. Sitzung
5. Mitteilungen der Verwaltung
6. Haushaltskonsolidierung (Alt TOP 10)
7. Kindeswohlgefährdung (auf 01.02 2007 vertagt)
8. Fan-Betreuung VfB Lübeck (auf 04.01.2007 vertagt)
9. Umbau der Rudolf-Groth Schule für eine Kindertagesstätte und einen Jugendtreff
10. Jahresberichte der Einrichtungen der offenen Jugendarbeit (auf 01.02 2007 vertagt)
11. Verschiedenes
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N i e d e r s c h r i f t / B e s c h l u s s ü b e r s i c h t Lübeck den 13.12.2006
über die öffentliche Sitzung des Jugendhilfeausschusses
am 07.12.2006
Ansprechpartnerin: Frau Aewerdieck-Zorom Tel.:122-7570
TOP Ggf.erneute
Beratung
1. Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit
Der Ausschussvorsitzende begrüßt die Anwesenden und stellt die Beschlussfähigkeit fest.
2. Verpflichtung zweier Ausschussmitglieder
Der Ausschussvorsitzende verpflichtet die neuen beratenden Mitglieder Frau Ines Wittig und Daglar Yüce.
3. Feststellung der Tagesordnung
Der Ausschussvorsitzende schlägt vor, den TOP 10 Haushaltskonsolidierung als neuen Punkt 6 der Tagesordnung vorzuzie-
hen und in weiterer Reihenfolge fortzufahren. Der Ausschuss stimmt dem zu.
4. Feststellung des Protokolls der 34. Sitzung
Das Protokoll wird genehmigt.
5. Mitteilungen der Verwaltung 5.1 Kooperation Jugendring und Bereich Jugendarbeit bezüglich des Ferienpasses
Herr Georg berichtet über den Sachstand. Auf die Nachfrage von Herrn Grohmann zur Neuauflage der Kinderkulturstadt be-
richtet Herr Georg, dass 2007 das Thema Unicef als Schwerpunkt aufgegriffen wird.
5.2 Struktur Bereich 4.510 Familienhilfen
Frau Junghans informiert über die Struktur des Bereichs Familienhilfen (die Übersicht ist dem Protokoll beigefügt)
5.3 Öffnungszeiten Jugendzentren
Herr Georg berichtet vom Sachstand und sichert die Übersicht zur nächsten Sitzung zu.
04.01.2007 5.4 Projekt nicht ohne meinen Freund
Herr Georg leitet zu dem Thema ein. Frau Akgül berichtet von der Veranstaltung: Nicht ohne dich!, die vom Sprecherrat, dem
Stadtschülerparlament, Burgtor, Jugendring in Kooperation durchgeführt wurde. Es sprechen hierzu Frau Schellin, Herr Ber-
net. Herr Grohmann fragt nach der Beteiligung von extremistischen Gruppen. Herr Bernet beantwortet die Frage mit dem Hin-
weis, dass der Lübecker Jugendring nicht Veranstalter war. Herr Bernet und Frau Schellin berichten, dass ein Mitglied des
Sprecherrates auch Mitglied in der Organisation Basta sei.
6. Haushaltskonsolidierung
Frau Kramm leitet zu dem Stand des Verfahrens bezüglich des Beschlusses der Bürgerschaft vom 30.11.2006: Deckungsvor-
schläge für das Freistellen der Einrichtungen der Kindertagesbetreuung von den Sparbeschlüssen des Haushaltsbegleitbe- schlusses 2004 ein. Am 13.12.2006 findet ein Gespräch mit allen betroffenen Mitarbeiter/innen und der Dezernentin in der
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Schildstraße statt. Parallel werden im Auftrag des Bürgermeisters Schließungspläne für die betroffenen Einrichtungen erar-
beitet unter der Maßgabe der Einbeziehung des internen Arbeitsmarktes. Frau Radtke spricht ihre Verwunderung über den
Gesprächstermin aus, da sie nicht darüber informiert ist. Des Weiteren fordert sie die Beteiligung von Kindern und Jugendli-
chen gemäß § 47 f GO Schleswig-Holstein ein. Der Ausschussvorsitzende ergänzt, dass nicht einmal der Jugendhilfeaus-
schuss einbezogen wurde und informiert, dass er das kritisierte Verfahren dem Rechtsamt zur Prüfung zugeleitet hat und das
daraufhin der Beschlussvorschlag dahingehend abgeändert wurde, das zur jeweiligen Umsetzung der Maßnahmen Einzelbe-
schlüsse erforderlich sind.
Herr Gusek kritisiert ebenfalls das schnelle Verfahren und bittet um Beantwortung der folgenden Fragen:
1.Der Fachbereich 4 soll bezogen auf die Kindertagesstätten um 0,4 % reduzieren, wovon soll dieser Betrag finanziert wer-
den?
2. Was ist damit gemeint, dass zur Finanzierung der Kindertageseinrichtungen von einem objektorientierten auf ein subjekt-
orientiertes Finanzierungssystem umgestellt werden soll?
3. Sind die 375.000 Euro jährlich des ursprünglichen Programms Lust auf Lübeck in den 3.000.000 Euro enthalten oder wird
die Summe darüber hinaus aufgestockt?
4. Wann werden die gesamten Haushaltsbeschlüsse wirklich haushaltswirksam? Herr Gusek hat darüber hinaus einen Antrag
formuliert, der später zur Abstimmung kommt. Herr Gusek kritisiert, dass die Deckungsvorschläge von Finanzpolitikern einge-
bracht wurden, ohne das diese fachlich diskutiert wurden.
Herr Freitag weist darauf hin, dass die Deckungsvorschläge der Vorlage vom 7.11.06 Einsparvorschläge der Verwaltung sind
und diese erst am 28.11.06 im Hauptausschuss behandelt wurden.
Frau Jenisch-Anton bittet um die Beantwortung, ob 2.950.000 Euro oder 3.400.000 Euro das Referenzbudget ist. Sie spricht
sich für ein Gesamtkonzept der Kinder und Jugendlandschaft aus. Herr Nagel spricht sich ebenfalls für ein Gesamtkonzept
aus und kündigt eine Resolution an. Frau v. Holt kritisiert die Missachtung der Ergebnisse des Unterausschusses Jugendar-
beit zur Erbringung der 3%igen Kürzungen. Frau Menorca bittet die Verwaltung zu prüfen, ob die Vorlage bezüglich § 47 f GO
S-H hätte berücksichtigt werden müssen. Frau Kramm sagt eine Prüfung durch das Rechtsamt zu.
Frau Ziese bittet um eine schriftliche Darstellung, wie viel die Kürzungen im Bereich Jugendarbeit in Prozent ausmachen und
wie viele Planstellen pro Stadtteil erhalten bleiben. Sie kritisiert die Missachtung der Ergebnisse des Unterausschusses Ju-
gendarbeit.
Sie stellt den Antrag, dass die betroffenen, anwesenden Kinder und Jugendliche ihre Anliegen vorbringen dürfen.
Dem Antrag wird zugestimmt
Es sprechen betroffene Mädchen und Jugendliche der Einrichtungen Mädchen und Frauencafe und Leihcycle und sprechen
sich für den Erhalt dieser Einrichtungen aus.
Es sprechen Frau Lampe, Menorca, Herr Köpsell, Lindenau, Freitag dazu.
Frau Kramm erläutert das Verfahren zur Vorlage des Zentralen Controllings vom 07.11.2006 mit den Deckungsvorschlägen,
die der Bürgermeister im Auftrag der Bürgerschaft vorzulegen hatte. In der Bürgerschaftssitzung vom 30.11.2006 wurde diese
Vorlage allerdings ersetzt durch einen Antrag der CDU, der Teile dieser Vorlage enthielt und über den abschnittsweise abge-
04.01.2007
04.01.2007
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stimmt wurde. Herr Freitag kritisiert das Verfahren als nicht richtig dargestellt und korrigiert dies. Herr Freitag kritisiert, dass
zur heutigen Sitzung nicht allen Ausschussmitgliedern die betreffenden Bürgerschaftsunterlagen von der Verwaltung vorgelegt
wurden. Frau Kramm entschuldigt dies und sichert zu, die entsprechenden Protokollauszüge der Bürgerschaftssitzung vom
30.11.2006 sowie die jeweiligen Vorlagen und Anträge der Niederschrift beizufügen.
Zur Frage nach dem Ablauf des Verfahrens sprechen Herr Freitag und Frau Menorca. Frau Kramm sichert zu, dass die Ver-
waltung die Bürgerschaftsbeschlüsse in ihren einzelnen Auswirkungen sorgfältig prüft und der Ausschuss bei der Umsetzung
ordnungsgemäß einbezogen wird.
Herr Freitag spricht sich für ein neues altersübergreifendes Konzept im Kinder- und Jugendbereich aus. Frau Gilsing spricht
sich für ein Leitbild/Konzept zur Kinder- und Jugendarbeit aus. Es sprechen hierzu Frau Schellin, Frau Siebdraht, Herr Kreft,
Frau Menorca.
Es wird über folgenden Antrag von Herrn Gusek abgestimmt:
Der Jugendhilfeausschuss möge beschließen:
1. Der folgende Antrag wird an die Bürgerschaft weitergeleitet.
2. Im Fachbereich 4 wird ein Prozess zur Diskussion der zukünftigen Ausrichtung der Arbeit begonnen. Kinder- und Jugend-
hilfe, Kindertagesstätten, Jugendarbeit, Förderung und Begleitung jungen Erwachsener, Förderung und Begleitung junger
Familien werden gemeinschaftlich betrachtet, um eine abgestimmte und geplante Politik in diesem Bereich vorzubereiten.
Die Träger, die Wohlfahrtsverbände, Vertreter der in der Bürgerschaft vertretenen Parteien und die Verwaltung suchenge-
meinsam nach neuen Wegen, um im Diskurs Lösungen zu erarbeiten. (Vorbild ist der Konsens der Parteien zu: “Leben
und Wohnen im Alter“)
Abstimmungsergebnis: Ja- Stimmen: 13
Nein-Stimmen: 0
Enthaltungen: 0
Der Antrag wurde einstimmig angenommen
Es wird folgender Antrag von Herrn Nagel gestellt:
Der Jugendhilfeausschuss möge beschließen: Die Unterzeichnung folgender Resolution wird beschlossen und an die Bürger-
schaft weitergeleitet:
Resolution:
Die unterzeichnenden Vereine, Verbände und Institutionen fordern alle Bürgerinnen und Bürger und die politisch Handelnden
in der Hansestadt Lübeck dazu auf, sich entschieden gegen die in der Bürgerschaftssitzung am 30.11.2006 beschlossenen
Streichliste zu Lasten von sozialen und kulturellen Einrichtungen der Jugendarbeit zu wehren. Die ersatzlose Streichung von
Angeboten in der Kinder- und Jugendarbeit und die damit verbundene Aufgabe von notwendiger sozialer Infrastruktur für ein
funktionsfähiges Gemeinwesen ist der falsche Weg für eine zukunftsorientierte Stadt. Es darf nicht Ziel sein, einzelne Bedarfe
und Einrichtungen, Kinder und Eltern gegeneinander auszuspielen und so den jüngsten Mitmenschen unserer Stadt den Start
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in ein selbstbestimmtes Leben zu verwehren.
Ziel muss sein, in Kooperation- d.h. Kindertagesstätten, Jugendfreizeiteinrichtungen und –angebote, Schulen, Beratungsstel-
len und Hilfsangebote gemeinsam für ein übergreifendes Gesamtkonzept für Kinder und Jugendliche sowie deren Familien in
der Hansestadt Lübeck einzustehen und Handlungsspielräume aufzugreifen.
Wir fordern die politisch Verantwortlichen auf
Gemeinsam mit den Akteuren in der Kinder- und Jugendarbeit nach Lösungen zu suchen. Die Bereitschaft der Akteure der
Kinder- und Jugendarbeit auch an schwierigen Entscheidungen mitzuwirken, zeigte sich an ihrer Teilnahme am Unteraus-
schuss „Einsparungen in der Jugendarbeit“
Finanziell Prioritäten zu Gunsten von Kindern und Jugendlichen zu setzen. Kinder -und Jugendangebote dürfen nicht ge-
geneinander ausgespielt werden, wie es die jetzigen Beschlüsse tun.
Finanzielle Entscheidungen grundsätzlich von der Beschlussfassung auf ihre langfristige Wirkung hin zu überprüfen. Wer
heute bei den Jüngsten streicht, wird langfristig höhere Kosten aufwenden müssen, um Defizite in der Entwicklung aufzu-
fangen.
Unsere Solidarität gilt dem Mädchen- und Frauenzentrum und der Jugendwerkstatt Leihcycle.
Die Sitzung wird von 18:15 Uhr bis 18:25 Uhr unterbrochen.
Herr Freitag rügt die Nichtanwesenheit der Senatorin Borns.
Herr Lindenau entschuldigt Frau Senatorin Borns bezüglich ihres Fehlens an der Sitzung, da Sie die Hansestadt Lübeck auf
einer Veranstaltung des deutschen Städtetages vertritt. Er bedauert, diese Information nicht zu Beginn der Sitzung gegeben
zu haben.
Herr Freitag warnt vor einer solchen Resolution, da bei erneuten Beratungen in der Bürgerschaft die Folgen nicht absehbar
sein könnten.
Der Ausschussvorsitzende lässt über den Antrag abstimmen.
Abstimmungsergebnis: Ja-Stimmen: 8
Nein-Stimmen: 5
Enthaltungen: 0
Damit wurde der Antrag mehrheitlich angenommen.
Es wird folgender Antrag von Frau Ziese gestellt:
Der Jugendhilfeausschuss möge beschließen:
Die Bürgerschaft möge beschließen, den Bereich der Kinder- und Jugendarbeit, die Kindertagesstätten und den Bereich der
Kinder- und Jugendhilfe von den Sparbeschlüssen des Haushaltsbegleitbeschlusses 2004 freizustellen.
Der Ausschussvorsitzende lässt über den Antrag abstimmen:
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Abstimmungsergebnis: Ja-Stimmen: 8
Nein-Stimmen: 5
Enthaltungen: 0
Damit wurde der Antrag mehrheitlich angenommen.
Es wird folgender Antrag von Frau Jenisch-Anton gestellt:
Der Jugendhilfeausschuss beauftragt die Verwaltung die Vor- und Nachteile bzw. Konsequenzen von „subjekt- und objektbe-
zogenenen“ Kita-Finanzierungssystemen aufzuzeigen und dem Ausschuss zur Beratung , Bewertung und ggf. Beschlussfas-
sung vorzulegen.
Der Ausschussvorsitzende lässt über den Antrag abstimmen:
Abstimmungsergebnis: Ja-Stimmen: 8
Neinstimmen: 0
Enthaltungen: 5
Damit wurde der Antrag einstimmig angenommen.
Herr Georg stellt die schwierige Situation des Bereiches Jugendarbeit nach dem Bürgerschaftsbeschluss dar und bittet den
Jugendhilfeausschuss um Unterstützung bei den daraus resultierenden Verfahren.
Herr Lindenau schlägt aufgrund der um 18:30 Uhr beginnenden Dankeschön-Feier des Jugendhilfeausschusses vor, einige
TOP‘s zu vertagen. Er schlägt vor die Pkt. 7,8,10 auf die nächsten Sitzungen zu vertagen. Dem Antrag wird zugestimmt.
7. Kindeswohlgefährdungen vertagt 01.02.2007 8. Fan- Betreuung VfB Lübeck vertagt 04.01.2007 9. Umbau der Rudolf-Groth Schule für eine Kindertagesstätte und einem Jugendtreff
Herr Geller berichtet und weist auf ein Treffen der Mitarbeiter der Einrichtungen mit den unmittelbaren Nachbarn zwecks Kon-
taktpflege am 13.12.2006 hin.
10. Jahresberichte der Einrichtungen der offenen Jugendarbeit vertagt 01.02.2007 11. Verschiedenes:
Der Jugendhilfeausschussvorsitzende dankt Herrn Geller für die Betreuung des Jugendhilfeausschusses seit 16 Jahren.
Herr Geller wird dieses Amt nicht weiter wahrnehmen, kommissarisch betreut Frau Aewerdieck-Zorom den Jugendhilfe-
ausschuss.
Herr Gusek berichtet von den geplanten Unicef - Aktionen zum Weltkindertag 2007. Auf der nächsten Sitzung soll das
Thema und eine eventuelle Unterstützung des Jugendhilfeausschusses beraten werden.
Herr Lindenau gibt schon bekannt, dass er bezüglich einer Schirmherrschaft zu einer Einzelveranstaltung am Weltkinder-
tag angesprochen wurde. Es soll im Januar überlegt werden, ob sich die Veranstaltungen miteinander verknüpfen lassen.
Frau Menorca bemängelt den heutigen Tagungsort aufgrund der fehlenden Barrierefreiheit und den mangelhaften Zustän-
04.01.2007
04.01.2007
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den der Sanitäranlagen.
Herr Grohmann bemängelt die s. E. auffallend seltene Teilnahme des beratenden Mitgliedes Herr Barasik.
Jan Lindenau Andrea Aewerdieck-Zorom
Ausschussvorsitzender Protokoll
