G:\user\geller\2jha\2006\Mai\ProtokollJugendhilfeausschussnr 29Mai2006.doc
Jugendhilfeausschuss Lübeck, 18.05.2006
4.513.00.14.1
N i e d e r s c h r i f t Nr. 29
über die Sitzung des Jugendhilfeausschusses (Wahlperiode 2003-2008) am 04.05.2006
im Großen Börsensaal, Rathaus Lübeck
Beginn: 16:10 Uhr Ende: 18:55 Uhr
TeilnehmerInnen:
von den Ausschussmitgliedern:
Herr Lindenau -Vorsitzender- Herr Barasik
Frau Behrendt Herr Freitag
Frau Fahl Herr Grohmann
Herr Gusek Frau Jarling
Frau Lietzke (bis 18:22 Uhr) Frau Menorca
Herr Nagel Frau Schopenhauer
Herr Schünemann B Herr Stachowske B
Frau Ziese Herr Grams
Frau Dr. Jenisch-Anton B Herr Kreft
Frau Otto (ab 18 Uhr) Frau Schneider (bis 18 Uhr)
B = Beratendes Mitglied
von der Verwaltung
Frau Senatorin Borns Frau Aewerdieck-Zorom
Frau Albrecht Herr Bruns
Herr Geller (Protokoll) Herr Graf
Herr Gutzeit Frau Heidig
Frau Junghans Herr Jürgensen
Frau Kramm Herr Martienssen
Frau Oldenburg Frau Ruland
Frau Schnicke
vom Seniorenbeirat vom Frauenbüro
Herr Jugert (zeitweise) Frau Sasse
als Gäste
Herr Kassube FDP Frau von Holt B 90/ Die Grünen
mehrere Bürgerinnen und Bürger als ZuhörerInnen sowie die Presse
Zu TOP 1 Begrüßung/Feststellung der Beschlussfähigkeit
Der Vorsitzende begrüßt die Anwesenden und stellt die Beschlussfähigkeit fest.
Die Anwesenden erheben sich von ihren Plätzen.
Der Vorsitzende verpflichtet mit Handschlag sowie den Worten „Ich verpflichte Sie zur gewis-
senhaften Erfüllung Ihrer Obliegenheiten und führe Sie in Ihr Amt ein“ Frau Otto als neues
stellvertretendes Ausschussmitglied.
Die Anwesenden nehmen wieder Platz.
zu TOP 2 Feststellung der Tagesordnung
Anträge zur Tagesordnung werden nicht gestellt.
Die Tagesordnung lautet wie folgt:
1. Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit
2. Feststellung der Tagesordnung
3. Feststellung des Protokolls der 28. Sitzung (Wahlperiode 2003/08)
4. Mitteilungen der Verwaltung
5. Kinderspiel- und Bolzplätze
2
6. Entgeltordnung für die Kindertagesstätten der Hansestadt Lübeck
7. Umsetzung der Einsparvorgaben aufgrund des Hauhaltsbegleitbeschlusses
2004 in den städtischen Kindertagesstätten der Hansestadt Lübeck
8. Bestellung der Bereichsleitung Familienhilfe
9. Nachbarschaftsbüro Stadtteil Eichholz
10. Weiterfinanzierung Projekt Lernraupe
11. Beschluss über das Projektgebiet "Soziale Stadt" in Lübeck Buntekuh.
12. Änderung der Entgeltordnung für das Medienzentrum
im Kinder- und Jugendkulturhaus Röhre
13. Änderung der Entgeltordnung für die Nutzung von Räumen der
Jugendfreizeiteinrichtungen des Bereichs Jugendarbeit-Jugendamt-
14. Umsetzung des Haushaltsbegleitbeschlusses
15. Maßnahmen der HL gegen Gastronomen, die ausgrenzen
16. Darstellung der Doppelangebote im Fachbereich 4
gemäß Monitoring-Maßnahme 2.3
17. Verschiedenes
nicht-öffentlicher Teil der Sitzung
18. Personalangelegenheiten
öffentlicher Teil der Sitzung
19. Bekanntgabe der in nicht-öffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse
Zu TOP 3 Feststellung des Protokolls der 28. Sitzung (Wahlperiode 2003/08)
Herr Gusek teilt mit, dass er nicht „bis“ sondern „ab“ 16:30 Uhr an der Sitzung teilgenommen
hat.
Das Protokoll ist mit der obigen Ergänzung
festgestellt.
Zu TOP 4 Mitteilungen der Verwaltung
1. Fachtag Kindertagesstätten 17.06.06
Frau Oldenburg informiert über einen bevorstehenden Fachtag zum Thema Mathema-
tik in Kindertagesstätten. Die Einladung ist als Anlage beigefügt.
2. Kindertagesbetreuung in der Hansestadt Lübeck
Frau Oldenburg teilt mit, dass die Anfrage des Vorsitzenden aus der letzten Sitzung
(TOP 10.1) in der Junisitzung schriftlich beantwortet wird.
3. Kindertagesstätten-Kosten ( Anfrage letzte Sitzung TOP 5.2)
Herr Jürgensen berichtet, dass der finanzielle Grundbedarf der Kindertagesstätten bei
15,4 Mio. EUR liegt. Für die Umsetzung des TAG zur Erreichung einer 20 %-igen Ver-
sorgung in Kindertageseinrichtungen im Bereich U 3 –eine gleichmäßige Verteilung
aus Halbtags- und Ganztangsplätze unterstellt- würden zusätzlich 4,8 Mio. EUR erfor-
derlich.
Zur Umsetzung des Bildungsauftrags, der grundsätzlich nicht quantifizierbar scheint,
wird von einem Zusatzbedarf von weiteren 1,4 Mio. EUR ausgegangen (Kalkulations-
grundlage: Hinweis des Landes auf Kompensation durch demographische Entwick-
lung))
Fortbildung ist im Grundbedarf sowie der Personalbemessung bereits berücksichtigt,
so dass hierfür kein zusätzlicher Bedarf entstehen wird.
4. Pflege- und Adoptivwesen ( Anfrage letzte Sitzung TOP 10.2)
Frau Schnicke erläutert ausführlich die bestehende Situation im Bereich der Pflege-
und Adoptiveltern. Im Bereich Adoptionen stehen ausreichend BewerberInnen zur Ver-
fügung.
Die Pflegefamilien werden materiell unterstützt. Sie erhalten Leistungen für den Le-
bensunterhalt der Kinder. gestaffelt in 3 Altersgruppen. Weiterhin bekommen sie eine
Aufwandsentschädigung sowie einmalige Zahlungen für die Erstausstattung der be-
treuten Kinder.
In besonders schwierigen Fällen können weitere Leistungen erbracht werden.
Im Bereich der Adoptionen beginnt mit der Probezeit gem. § 1744 BGB die Unter-
haltspflicht der Adoptiveltern, verbunden mit allen Ansprüchen, die auch leibliche El-
3
tern hätten.
Auf Nachfrage von Frau Menorca erläutert Frau Schnicke das Vorgehen bei beson-
ders schwierigen Fällen.
Eine Nachfrage zur Adoptionspflege beantwortet Frau Schnicke.
5. Handlungsempfehlungen Kooperation Schule/Jugendhilfe
Frau Schnicke stellt die Broschüre vor und verteilt sie.
6. Fachkräfteaustausch mit Kotka
Herr Geller berichtet vom o.g. Austausch. Vom 9.-19 Mai 2006 hospitieren 2 Fachkräf-
te aus Kotka im Jugendzentrum Burgtor.
7. Internationale Jugendbegegnung
Herr Geller berichtet von einer Jugendbegegnung aus vier Nationen, die im Sommer
als Kooperationsprojekt verschiedener Träger stattfinden wird.
8. Ermäßigung Kindertagesentgelte
Frau Albrecht berichtet über den Sachstand der Verfahrensvereinbarung mit dem Be-
reich Soziale Sicherung /FB 2 bei der Beantragung von Ermäßigungsanträgen , die
das Verfahren kundenorientierter gestalten. Der Ausschuss wird dazu weiter infor-
miert.
9. Kinder- und Jugendaktionsplan S-H
Frau Aewerdieck-Zorom gibt einen Überblick über die Aktivitäten in Lübeck und sagt
zu, dass der Ausschuss weiter laufend informiert wird.
Die entsprechende Unterlage ist dem Protokoll beigefügt.
10. Landesfinanzierung der Kindertagesstätten
Herr Jürgensen erläutert das beabsichtigte neue Verfahren. Seiner Einschätzung nach
wird die Hansestadt Lübeck zu den Verlierern bei einer anderen Mittelverteilung vom
Land sein, da sich die Kriterien ändern. Sobald ein verlässliches Modell durch das
Land vorgestellt ist, wird die Verwaltung den Jugendhilfeausschuss und die freien Trä-
ger umgehend informieren.
Frau Senatorin Borns berichtet, dass die Anzahl der Kinder ein Maßstab der Förde-
rung werden soll. Hierdurch würde der ländliche Bereich unabhängig von der Anzahl
der betriebenen Einrichtungen profitieren und die Hansestadt Lübeck mit einem guten
Angebot benachteiligt werden.
Eine Nachfrage von Frau Dr. Jenisch-Anton zur Höhe der Verluste für die Stadt be-
antwortet Frau Senatorin Borns.
Der Vorsitzende bittet die Verwaltung nach Vorliegen gesicherter Erkenntnisse um ei-
ne sehr frühzeitige Information des Ausschusses.
11. Rudolf-Groth-Schule/Kita/JUZE
Frau Albrecht gibt den aktuellen Stand der Planung bekannt. Demnach wird die Ru-
dolf-Groth-Schule am derzeitigen Standort bleiben und die Kita und das JUZE werden
in das Gebäude integriert. In der nächsten Woche wird das weitere Vorgehen zur Um-
setzung abgestimmt.
Der Ausschuss nimmt die Mitteilungen zur
Kenntnis.
zu TOP 5 Kinderspiel- und Bolzplätze
Der Vorsitzende begründet den vorliegenden Antrag.
Frau Fahl regt an, mögliche Verkaufserlöse zweckgebunden für die Sanierung verbleibender
Spielplätze zu nutzen.
Die Anregung wird vom Vorsitzenden unterstützt.
Auf Nachfrage von Herrn Freitag erläutert der Vorsitzende, dass ältere Gutachten und Unter-
lagen schwer verwendbar sind und dieser Antrag losgelöst vom derzeit laufenden Verfahren
betrachtet werden soll.
Auf weitere Nachfrage von Herrn Freitag sagt Frau Senatorin Borns Gespräche mit Herrn
Senator Boden zu, um im Spätherbst 2006 einen entsprechenden Bericht vorlegen zu kön-
nen.
Der Vorsitzende lässt über den Antrag abstimmen.
4
Antrag:
Die Lübecker Bürgerschaft möge beschließen:
Der Bürgermeister wird beauftragt, eine Aufstellung aller Kinderspielplätze und Bolzplätze im
Stadtgebiet zu erstellen, jeden Platz nach transparenten Kriterien wie Nutzungsdichte, Nähe
zu anderen Anlagen, Ausstattungsmerkmale, notwendige Modernisierungsmaßnahmen und
deren Kosten usw. zu bewerten und für jeden der Plätze einen Vorschlag zur Art der weiteren
Nutzung oder Nichtnutzung zu machen.
Über diesen Gesamtvorschlag soll die Bürgerschaft entscheiden.
Der Ausschuss empfiehlt der Bürgerschaft
einstimmig, antragsgemäß zu beschließen.
zu TOP 6 Entgeltordnung für die Kindertagesstätten der Hansestadt Lübeck
Frau Borns weist einleitend auf die Beschlusslage der Bürgerschaft hin, wonach die Entgelte
jährlich zu überprüfen und ggf. anzupassen sind. Sie hält die vorgesehene Entgelterhöhung
für maßvoll. Sie hebt hervor, dass in der Vorlage neben dieser auch die weiteren Maßnah-
men des Bereichs zur Haushaltskonsolidierung gem. Haushaltsbegleitbeschluss mit darge-
stellt sind, um die Gremien umfassend und transparent über alle Maßnahmen zu unterrichten.
Herr Freitag übt für die der CDU angehörenden Ausschussmitglieder Kritik an der Verwal-
tungsvorlage und begründet die Ablehnung der Vorlage. Nach seiner Meinung fehlt es an ei-
nem Gesamtkonzept des Fachbereichs Kultur, dessen Vorlage er einfordert. Er hält es dar-
über hinaus für erforderlich, dass andere Bereiche stärker einsparen, um den Bereich Kinder-
tagesstätten entlasten zu können.
Der Vorsitzende stellt für die VertreterInnen der SPD dar, dass seine Partei aus familienpoliti-
schen Gründen aber auch wegen der grundsätzlichen Ablehnung von Einsparungen im Kin-
der- und Jugendbereich die Vorlage ablehne.
Frau von Holt begründet für Bündnis90/Die Grünen die Ablehnung der Vorlage.
Auf Antrag des Vorsitzenden ist der Ausschuss einstimmig damit einverstanden, Herrn Kas-
sube als sachkundigen Bürger zu hören.
Herr Kassube teilt für die FDP mit, dass seine Partei der Vorlage zustimmen werde.
Herr Gusek stellt für die freien Träger dar, dass man der Vorlage wegen der Leistungskür-
zung auf der einen Seite und der Entgelterhöhung auf der anderen Seite nicht zustimmen
kann.
Frau Dr. Jenisch-Anton erläutert die vorliegende Stellungnahme der Gesamtelternvertretung.
Herr Grohmann spricht zum Verfahren.
Frau Senatorin Borns weist darauf hin, dass es Aufgabe der Verwaltung sei, , den bestehen-
den Bürgerschaftsbeschluss zum Haushalt 2004 und den Beschluss zur Kita-Budgetierung
auch umzusetzen. Die HL muss –wie andere Träger auch- als verantwortliche Trägerin der
städtischen Kitas Maßnahmen ergreifen, um die Budgetkürzungen zu kompensieren. Aus-
nahmen seien von der Bürgerschaft für Teilbereiche nicht gemacht worden.
Eine Nachfrage von Herrn Gusek zur Schwerpunktsetzung der CDU beantwortet Herr Freitag.
Danach sieht er durchaus Einsparpotentiale im Bereich der Kindertagesbetreuung, hält aber
eine andere Prioritätenbildung für erforderlich.
Frau Senatorin Borns betont, dass mit den heute vorliegenden Vorlagen die Einsparvorgabe
der Bürgerschaft noch verfehlt werden. Die Verwaltung hat eine Gewichtung ihrer Entschei-
dungsvorschläge vorgenommen. l Wegen der erheblichen finanziellen Dimensionen lässt
sich das nötige Einsparvolumen des Kindertagesstättenbereichs nicht auf die verbleibenden
Bereiche des Fachbereichs Kultur übertragen. .
Frau Menorca bittet darum, den Wortlaut des Haushaltsbegleitbeschlusses als Anlage dem
Protokoll beizufügen.
Der Vorsitzende spricht zur Rolle der Mehrheitsfraktion in diesem Verfahren.
Herr Freitag verweist erneut auf das nach seiner Ansicht nötige, aber bisher fehlende Ge-
samtkonzept. Er geht auch auf die Rolle der SPD im Verfahren ein.
Frau Kramm hebt die primär politisch zu führende Diskussion hervor und schildert die bisher
systematische Abarbeitung der Bürgerschaftsaufträge durch die Verwaltung.
5
Frau Senatorin Borns stellt heraus, dass die Beschlüsse der Bürgerschaft auch umzusetzen
sind und Verlagerungsebenen nicht existieren.
Frau Dr. Jenisch-Anton hält es für erforderlich, dass der Ausschuss zur Frage der Einspa-
rungen Position bezieht und stellt daher folgenden Antrag:
Die Bürgerschaft möge beschließen:
Die im Rahmen des Haushaltsbegleitbeschlusses beschlossene 3% Zuschussreduzierung
für die Kindertagesbetreuung ab sofort auszusetzen.
Die Sitzung wird von 17:30 bis 17:40 Uhr unterbrochen.
Auf Nachfrage von Frau Behrendt stellt Frau Senatorin Borns fest, dass Gremienbeschlüsse
grundsätzlich keine rückwirkende Geltung haben
Herr Gusek sind die Konsequenzen der Beschlussfassung auf andere Bereiche der Jugend-
hilfe unklar.
Frau Ziese beantragt, den Antrag von Frau Dr. Jenisch-Anton wie folgt zu ergänzen:
Die Aussetzung darf nicht dazu führen, dass andere Bereiche der Kinder- und Jugendarbeit
mehr Einsparungen zu erbringen haben."
Frau Dr. Jenisch-Anton übernimmt die Antragsergänzung in ihren Antrag.
Der Vorsitzende lässt zunächst über den Beschlussvorschlag der Verwaltung abstimmen:
Beschlussvorschlag:
Die 1. Änderung der Entgeltordnung in der Fassung der Anlage 2 wird beschlossen.
Der Ausschuss empfiehlt dem Hauptaus-
schuss und der Bürgerschaft einstimmig, den
Beschlussvorschlag abzulehnen.
Sodann lässt er über den ergänzten Antrag von Frau Dr. Jenisch-Anton abstimmen:
Antrag
Die Bürgerschaft möge beschließen:
Die im Rahmen des Haushaltsbegleitbeschlusses beschlossene 3% Zuschussreduzierung
für die Kindertagesbetreuung ab sofort auszusetzen.
Die Aussetzung darf nicht dazu führen, dass andere Bereiche der Kinder- und Jugendarbeit
mehr Einsparungen zu erbringen haben."
Der Ausschuss empfiehlt bei 9 Jastimmen und
6 Neinstimmen mit Mehrheit antragsgemäß.
zu TOP 7 Umsetzung der Einsparvorgaben aufgrund des Hauhaltsbegleitbeschlus-
ses
2004 in den städtischen Kindertagesstätten der Hansestadt Lübeck
Der Vorsitzende stellt fest, dass diese Vorlage von dem soeben gefassten Beschluss betrof-
fen ist.
Frau Sasse regt eine Vertagung der Vorlage an.
Der Vorsitzende lässt über den Beschlussvorschlag abstimmen.
Beschlussvorschlag:
6
Die Änderung der freigestellten Leitungsanteile in städtischen Kindertagesstätten gem. Anlage
1 wird beschlossen.
Der Ausschuss empfiehlt dem Hauptaus-
schuss sowie der Bürgerschaft einstimmig,
den Beschlussvorschlag abzulehnen.
zu TOP 8 Bestellung der Bereichsleitung Familienhilfe
Frau Senatorin Borns erklärt , dass der neu gebildete Bereich Familienhilfen ab 1. Juni 2006
durch Frau Junghans geleitet werden soll, nach einer für den 16. Mai 06 für den Hauptaus-
schuss vorgesehenen Entscheidungsvorlage . Heute werde die gesetzliche vorgeschriebene
Anhörung des Jugendhilfeausschusses durchgeführt.
Sie verweist darauf, dass Fragen zur Person im nicht-öffentlichen Teil der Sitzung unter TOP
18 gestellt werden können.
Sie stellt Frau Junghans dem Ausschuss als qualifizierte und engagierte Verwaltungsjuristin
vor und sieht für die Entwicklung des neuen Bereichs Familienhilfen gute Entwicklungsper-
spektiven.
Frau Junghans stellt sich persönlich sowie ihren beruflichen Werdegang vor.
Fragen an Frau Junghans ergeben sich nicht.
Der Anhörung des Ausschusses gem. § 71
Abs. 3 KJHG ist damit durchgeführt.
zu TOP 9 Nachbarschaftsbüro Stadtteil Eichholz
Frau Menorca beantragt, den vorliegenden Bericht zurückzuweisen und begründet den An-
trag. Sie hebt hervor, dass aus ihrer Sicht der bestehende Kooperationsvertrag mit den Woh-
nungsbaugesellschaften genutzt werden sollte, um in Eichholz im Bereich hinter der Bahnli-
nie (Behaimring) ein Nachbarschaftsbüro einzurichten.
Frau Senatorin Borns stellt fest, dass der Verwaltung die Ausweitung weiterer freiwilliger Leis-
tungen nicht möglich sei; da die Wohnungsbausgesellschaften sich z.T. an der Finanzierung
zwar beteiligen, aber die weit überwiegende Finanzierung aus dem städtischen Haushalt er-
folgt. Sie begrüßt die Bereitschaft der Heimstätten auf eigene Kosten ein Nachbarschaftsbüro
dann zu betreiben, wenn sich ein Bedarf hierfür abzeichnet.
Frau Schnicke stellt fest, dass es in dem von Frau Menorca angesprochenen Stadtbezirk ein
funktionierendes Netzwerk gibt und daher ein aktueller Bedarf auf Einrichtung eines Nachbar-
schaftsbüros nicht besteht.
Frau Senatorin Borns erläutert, dass es die Funktion der Nachbarschaftsbüros ist, derartige
Netzwerke zu etablieren und sich dann aber zurückzuziehen, um anderen Bedarf befriedigen
zu können.
An diesen Fragen entwickelt sich eine Diskussion, an der sich Frau Menorca, Frau Schnicke,
Frau Senatorin Borns, Frau Schopenhauer, Herr Kreft sowie der Vorsitzende beteiligen.
Der Vorsitzende lässt über den Antrag von Frau Menorca abstimmen.
Antrag:
Der vorliegende Bericht wird zurückgewiesen, bis die Stellungnahmen der Wohnungsbauge-
sellschaften vorliegen.
Der Ausschuss lehnt bei 6 Jastimmen und 9
Neinstimmen den Antrag ab.
Der Ausschuss nimmt den Bericht zur Kennt-
nis.
7
zu TOP 10 Weiterfinanzierung Projekt Lernraupe
Der Vorsitzende beantragt, Herrn Wulff als sachkundigen Bürger zu hören.
Der Ausschuss beschließt einstimmig an-
tragsgemäß.
Herr Wulff stellt das veränderte Konzept ausführlich vor. Auf Nachfrage von Herrn Wulff bes-
tätigt Frau Albrecht, dass das neue Konzept zum Schuljahr 2006/07 greifen soll.
Frau Senatorin Borns erwartet, dass die zweijährige Anschubfinanzierungsphase dazu ge-
nutzt wird, eine dauerhaft andere Finanzierung zu finden, um die dann frei werdenden Mittel
an anderer Stelle einzusetzen..
Auf Nachfrage von Frau Fahl zum Projekt in Eichholz verweist Frau Senatorin Borns auf den
auch an anderer Stelle bestehenden Bedarf.
Der Ausschuss nimmt die Antwort zur Kennt-
nis.
zu TOP 11 Beschluss über das Projektgebiet "Soziale Stadt" in Lübeck Buntekuh.
Zur Vorlage spricht der Vorsitzende.
Auf Nachfrage von Frau Ziese erläutert Frau Senatorin Borns anhand von Beispielen aus der
Vorlage mögliche Folgekosten für den Verwaltungshaushalt des Fachbereich Kultur. Sie sagt
auf Anregung von Frau Ziese zu, einen Bericht über die im bestehenden Programmgebiet St.
Lorenz entstandenen Kosten vorzulegen.
Auf Nachfrage von Herrn Freitag erläutert Frau Senatorin Borns die notwendige Beratung im
Jugendhilfeausschuss.
Zu den Folgekosten spricht der Vorsitzende.
Eine Nachfrage von Herrn Freitag zu Einzelmaßnahmen beantwortet Frau Senatorin Borns,
die betont, dass im Projektgebiet initiierte Projekte aus dem Bestand heraus zu finanzieren
wären und damit zu Lasten anderer Stadtteile und Angebote gehen würden.
Der Vorsitzende lässt über den Beschlussvorschlag abstimmen.
Beschlussvorschlag:
Die Hansestadt Lübeck beteiligt sich am Städtebauförderungsprogramm "Soziale Stadt"
mit dem Projektgebiet Buntekuh (Plan siehe Anlage 1b, S. 23f) und stellt den kommuna-
len Eigenanteil von 1/3 der Fördersumme aus dem Vermögenshaushalt zur Verfügung.
Der Ausschuss empfiehlt dem Hauptaus-
schuss und der Bürgerschaft einstimmig, ge-
mäß Beschlussvorschlag zu beschließen.
zu TOP 12 Änderung der Entgeltordnung für das Medienzentrum
im Kinder- und Jugendkulturhaus Röhre
Keine Wortmeldung.
Der Vorsitzende lässt über den Beschlussvorschlag abstimmen:
Beschlussvorschlag:
Die als Anlage 1 beigefügte Entgeltordnung für das Medienzentrum im Kinder- und Jugend-
haus Röhre vom 11. Juni 2001 wird, wie in Anlage 2 beschrieben, geändert.
Der Ausschuss empfiehlt dem Hauptaus-
schuss und der Bürgerschaft bei einer Enthal-
tung einstimmig, gemäß Beschlussvorschlag
zu beschließen.
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zu TOP 13 Änderung der Entgeltordnung für die Nutzung von Räumen der
Jugendfreizeiteinrichtungen des Bereichs Jugendarbeit-Jugendamt-
Herr Grohmann regt an, die Benutzungsordnung der Jugendfreizeiteinrichtungen unter Betei-
ligung aller relevanten Gruppen zu überarbeiten, um sowohl rechts- wie linksextreme Grup-
pierungen von einer Nutzung auszuschließen.
Frau Senatorin Borns stellt hierzu fest, dass nach Überprüfung der Angelegenheit durch den
Bereich Recht die Beibehaltung der gültigen Benutzungsordnung empfohlen wurde.
Der Vorsitzende verweist auf andere mögliche rechtliche Einschätzungen.
Frau Senatorin Borns sagt eine erneute Überprüfung unter Berücksichtigung von Regelungen
anderer Städte und Gemeinden zu.
Der Vorsitzende lässt über den Beschlussvorschlag abstimmen:
Beschlussvorschlag:
Die als Anlage 1 beigefügte Entgeltordnung für die Jugendfreizeiteinrichtungen des Bereichs
Jugendarbeit-Jugendamt- der Hansestadt Lübeck vom 11. Juni 2001 wird, wie in Anlage 2
beschrieben, geändert.
Der Ausschuss empfiehlt dem Hauptaus-
schuss und der Bürgerschaft bei einer Enthal-
tung einstimmig, gemäß Beschlussvorschlag
zu beschließen.
zu TOP 14 Umsetzung des Haushaltsbegleitbeschlusses
keine Wortmeldungen.
Der Ausschuss nimmt den Bericht zur Kennt-
nis.
zu TOP 15 Maßnahmen der HL gegen Gastronomen, die ausgrenzen
Herr Geller berichtet über den aktuellen Stand der Gespräche mit den Diskotheken-Betreibern
sowie den Sicherheitsdiensten und den Jugendlichen und erläutert die weiteren Schritte.
Auf Nachfrage von Herrn Schünemann erläutert Herr Nagel, dass das fehlende Informations-
material noch nicht geliefert werden kann, weil das Land eine Finanzierung abgelehnt hat und
eine neue Finanzierung gefunden werden muss.
Dazu sprechen Herr Grohmann sowie Herr Kreft.
Der Ausschuss nimmt Kenntnis.
zu TOP 16 Darstellung der Doppelangebote im Fachbereich 4
gemäß Monitoring-Maßnahme 2.3
keine Wortmeldung.
Der Ausschuss nimmt den Bericht zur Kennt-
nis.
zu TOP 17 Verschiedenes
17.1 Auswirkungen der Föderalismusreform
Auf Anregung von Herrn Kreft sagt Frau Senatorin Borns einen Bericht zu den Aus-
wirklungen sowie den Kostenfolgen zu, wenn Bundestag und Bundesrat die Beratun-
gen zum Abschluss gebracht haben.
17.2 2. Kindertagesstätte im Hochschulstadtteil
Auf Nachfrage von Frau Menorca erläutern Frau Heidig sowie Frau Senatorin Borns
den aktuellen Verfahrensstand. Mit dem Betrieb in Trägerschaft der AWO-Südholstein
gGmbH soll in einer Übergangslösung im Sommer 2006 begonnen werden.
17.3 Liste der Ausschussmitglieder
Auf Anregung des Vorsitzenden wird eine aktualisierte Mitgliederliste unter Berück-
sichtigung der Datenschutzbestimmungen erstellt werden.
17.4 Fortbildung zum Tagesbetreuungsausbaugesetz (TAG) sowie zum Kinder- und
Jugendhilfeweiterentwicklungsgesetz (KICK)
Auf Nachfrage von Frau Menorca wird mitgeteilt, dass die Zusammenfassung der
9
Fortbildungsveranstaltung derzeit im Fortbildungszentrum erarbeitet wird und eine
Verteilung unmittelbar danach erfolgen wird.
17.5 Projekt Aalhofbunker
Auf Nachfrage von Herrn Schünemann erläutert der Vorsitzende den aktuellen Verfah-
rensstand. Er verweist auf die nach wie vor noch nicht abschließend gelösten Finan-
zierungsprobleme.
17.6 Beteiligung gem. § 47f Gemeindeordnung
Auf Nachfrage von Herrn Schünemann teilt der Vorsitzende mit, dass eine Entschei-
dung des Landes zur Beteiligung am Projekt „Mit Wirkung Phase II“ für Ende Mai er-
wartet wird. Erst danach können die weiteren Verfahrensschritte angegangen werden.
Der Ausschuss nimmt Kenntnis.
10
Die Öffentlichkeit verlässt die Sitzung.
zu TOP 18 Personalangelegenheiten
Nachfragen des Vorsitzenden sowie von Herrn Gusek zur beruflichen Qualifikation sowie zur
Fachlichkeit werden durch die Bewerberin beantwortet.
Eine Nachfrage von Herrn Gusek zum Auswahlverfahren beantwortet Frau Senatorin Borns.
Der Ausschuss nimmt Kenntnis.
Die Öffentlichkeit der Sitzung wird wieder hergestellt.
zu TOP 19 Bekanntgabe der in nicht-öffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse
entfällt, da die Öffentlichkeit nicht mehr anwesend ist.
Der Vorsitzende schließt um 18:55 Uhr die Sitzung.
Jan Lindenau Jörg Geller
Vorsitzender Protokollführer
Einladung Einladung
“Bildungsleitlinien
in Kindertagesstätten”
mit dem Schwerpunktthema
“Mathematik im Kindergarten als
ein wichtiger Bildungsbaustein”
am Sa 17. Juni 2006
11 bis ca. 15 Uhr
im Hörsaal der Fachhochschule Lübeck
Mönkhofer Weg 136-140,
Raum 2-1.02
Veranstalter:
Bereich städtische Kindertagesstätten
Braunstraße 21
Wir freuen uns sehr,
diese Veranstaltung
mit der freundlichen Unterstützung
der Fachhochschule Lübeck,
Fachbereich "Angewandte Naturwissenschaften"
durchführen zu können.
Alle pädagogischen Fachkräfte
der Kindertagesstätten und Kindergärten in Lübeck
sind herzlich zu der Veranstaltung eingeladen.
Wir bitten um telefonische oder schriftliche
Anmeldung unter folgender Adresse:
Bereich städtische Kindertagesstätten
Fachberatung Dorothea Wolf
Braunstraße 21
23552 Lübeck, Tel. 122-5116
Die Veranstaltung ist für
die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter
der städtischen Kindertagesstätten kostenfrei.
Für Gäste erheben wir einen
Kostenbeitrag von 10 EUR.
11 bis ca 11.45 Uhr
"Bildung in
Kindertageseinrichtungen"
Referentin: Prof. Dr. Raingard Knauer
von der Fachhochschule Kiel
Bildung meint seit Humboldt die Aneignung von sich selbst
und der Welt. Kinder entdecken und begreifen die Welt mit
all ihren Sinnen. Von Geburt an streben sie mit allen Kräf-
ten nach Autonomie und Kompetenz. Dabei sind die Bil-
dungswege der Kinder höchst individuell. Kein Bildungs-
prozess gleicht dem anderen.
Kindertageseinrichtungen können die Bildung der Kinder
unterstützen, indem sie anregungsreiche Räume schaffen,
Kinder bei ihren Fragen begleiten, sie ermutigen und in
ihren Kompetenzen ernst nehmen.
Das Gelingen von Bildung ist auch davon abhängig, in
welchen Lebenssituationen Kinder leben. Armut, Benach-
teiligung oder Migrationserfahrungen haben Einfluss dar-
auf, wie Kinder die Welt entdecken. Bildungsförderung
bedeutet daher auch, die konkreten Lebenssituationen der
Kinder zu berücksichtigen.
Die Bildungsleitlinien für Kindertageseinrichtungen in
Schleswig-Holstein "Erfolgreich starten" sowie das Kinder-
tagesstättengesetz basieren auf dem beschriebenen Bil-
dungsverständnis und empfehlen eine individuelle Bil-
dungsanregung und –begleitung in sechs Bildungsberei-
chen.
Im Vortrag werden Grundlagen der Bildung in den Bildungs-
bereichen vorgestellt. Dabei wird insbesondere die Bedeu-
tung von Partizipation für Bildungsförderung betont.
12 bis ca. 15 Uhr
"Mathematik
spielend lernen”
Referent: Prof. Dr. Jürgen Richter-Gebert
von der TU München, Zentrum Mathematik
Kinder im Vor- und Grundschulalter haben zumeist noch
ein ausgesprochen unbefangenes Verhältnis zur Mathe-
matik. Zählen, Vergleichen, Ordnen sind Tätigkeiten, die
mit viel kreativem Spaß, und oftmals direkten Erfolgserleb-
nissen, verbunden sind. Für Kinder hat Mathematik dabei
oftmals eine fast magische Komponente: "Alles geht so
schön auf", "Die Dinge passen überraschend gut zuein-
ander".
Mit einer solchen Herangehensweise sind Kinder in die-
sem Alter dem Bild, das ein "richtiger Profimathematiker"
von Mathematik hat, oftmals auf überraschende Weise
näher, als zu vielen späteren Zeitpunkten ihrer Schullauf-
bahn.
Im Verlauf der Schulausbildung wird das direkte, oft neu-
gierige Herangehen an Mathematik ersetzt durch Auswen-
diglernen und Anwenden von Regeln, ohne diese verstan-
den und hinterfragt zu haben. Die Kategorien "richtig" und
"falsch" werden wichtiger als Verstehen und Nachvollzie-
hen. Dies ist auch verständlich, denn der Lehrplan drängt.
All zu viele vertiefende und interessante Fragen kann sich
der Lehrer nicht leisten, sonst läuft ihm die Zeit weg.
Gerade der Mathematikerziehung in der Vor- und Grund-
schule kommt beim Aufbrechen dieser Misere eine wichti-
ge Schlüsselrolle zu. Es gilt die ursprüngliche Offenheit, der
Kinder zu erhalten und weiteres Interesse zu wecken, dass
es dem Kind zu einem späteren Zeitpunkt auch noch er-
möglicht, Fragen zu stellen, und eventuell sogar selbst zu
beantworten. Spielerische Angebote, mit denen Mathema-
tik unter Einbeziehung visueller, motorischer und haptischer
Komponenten erlebt und erfahren werden kann, sind dabei
von unschätzbarer Wichtigkeit. Das Kind soll selbst aktiv
werden und im Spiel mathematische Phänomene erfah-
ren.
Der Vortrag zeigt Möglichkeiten auf, wie man Kindern, un-
ter Berücksichtigung entwicklungs-bedingter Besonderhei-
ten, Zugänge für einen freudvollen und selbstmotivierten
Umgang mit Mathematik geben kann, wie man Mathe-
matikvermittlung spannend und abwechslungsreich gestal-
ten kann. Exponate, die in der Mathematikausstellung ix-
quadrat am Zentrum für Mathematik in Garching zu se-
hen sind, werden vorgestellt.
Ferner werden konkrete praktische Umsetzungsmöglich-
keiten demonstriert.
Gesund aufwach-
sen
Kinder- und Jugendschutz
im Öffentlichen Raum –
Hinschauen statt wegse-
hen.
Verbindliche Kooperations-
vereinbarungen zur Durch-
führung von Kinder- und
Jugendschutz zwischen
Kommunal- und Landesbe-
hörden. Behörden des
Jugendschutzes (Jugend-
amt, Polizei, Gewerbeabtei-
lung und Ordnungsdienst)
werben für veran twortungs-
volleren Umgang bezüglich
Abgabe, Ausschank und
Konsum von Alkohol. Es
wird mit Schulen, Diskothe-
ken, Jugendvereinen, der
DAK, Einzelhandel u.a.
kooperiert.
Koordination:
Bereich Familienhilfen
Herr Martienssen
Frühe Hilfen
für Familien
Anlaufstellen für werdende
und junge Mütter in sozia-
len Brennpunkten
Frühförderung des Säug-
lings (Pflege, Ernährung,
Erziehung), Beratung und
Unterstützung der Mütter
(Austausch, Knüpfen von
informellen Netzwerken
usw.) angebunden an das
vom Land geförderte „He-
bammenprojekt“
Koordination:
Bereich Familienhilfen
Frau Schnicke
Ganzheitliche Bil-
dung
Systematischer Aufbau von
regionalen Schulnetzwer-
ken Vernetzung von Schu-
len, Einrichtungen der
Jugendhilfe und Vereinen
im Stadtteil
Entwicklung von Angeboten
an Schulen (z.B. schul.
Förderung, Freizeitgestal-
tung, Integration, Berufs-
vorbereitung)
Koordination
Fachbereich Kul-
tur/Jugendhilfeplanung
Frau Albrecht
Kinderrechte, Betei-
ligung von Kindern
und Jugendlichen
Beteiligung an der Aktion
„mitWirkung Schleswig-
Holstein“Phase II
Einführung von Parti-
zipationsstrukturen in allen
Fachbereichen der Hanse-
stadt Lübeck über den
Bereich Jugendhilfe hinaus
Entwicklung eines Hand-
lungsleitfadens
Beschluss der Bürgerschaft
vom .24.11.2005
Koordination:
Fachbereich Kul-
tur/Jugendhilfeplanung
Frau Aewerdieck-Zorom
Bekämpfung von
Benachteiligung und
sozialer Ausgren-
zung
Nicht ohne meinen Freund
Kampagne gegen Ausgren-
zung und Diskriminierung
von Jugendlichen mit Migra-
tionshintergrund
Plakataktionen, Buttonakti-
on- und verteilung, Postkar-
ten erstellen und in Szene-
lokalen auslegen. Sponso-
ring durch Diskotheken und
Gaststätten, Pressearbeit
Koordination:
Lübecker Jugendring
Herr Bernet
Jugendkultur und
Jugendtourismus
Nachhhaltiger Jugendtou-
rismus
Praxisorientierte Multipli-
katorenschulung zum
Thema Jugendtourismus
und Naturschutz
Weiterbildung für ehren-
amtliche MitarbeiterInnen
in der Jugendarbeit der
HL“ Wie verbinde ich
Naturschutzprojekte mit
Jugendferienmaß-
nahmen?“ Modellmaß-
nahme mit Jugendlichen
Energietechnische Er-
neuerung des Hauses
Seeblick im Naturschutz-
gebiet Brodtner Ufer.
Koordination:
Lübecker Jugendring
Herr Bernet
Gesamtkoordination: Hansestadt Lübeck, Fachbereich 4, Jugendhilfeplanung, 23539 Lübeck
Andrea Aewerdieck-Zorom, Tel. 0451/122-7570, eMail andrea.aewerdieck-zorom@luebeck.de
Leitprojekte
der Hansestadt Lübeck
zur Mitwirkung im Kinder- und Jugend-Aktionsplan Schleswig-Holstein
kindgerecht lebensweltbezogen gemeinschaftsstiftend geschlechtergerecht
Gesund aufwach-
sen
Frühe Hilfen
für Familien
Starke Eltern- Starke Kinder
Elternkurse
Mit individuellen Ansätzen,
Kennen lernen unterschied-
licher Perspektiven wird mit
den Eltern der Blick auf die
Freude des Zusammenle-
bens mit ihren Kindern
gerichtet. Dabei stehen die
persönlichen Praxiserfah-
rungen der Teilnehmenden
im Mittelpunkt
Koordination:
Kinderschutzbund Lübeck
Frau Buchholz
Ganzheitliche Bil-
dung
Kinderrechte, Betei-
ligung von Kindern
und Jugendlichen
Bewerbung an der Aus-
schreibung
„Mit Wirkung Phase II „des
Ministeriums für Soziales,
Gesundheit, Familie, Ju-
gend und Soziales des
Landes Schleswig-
Holsteins
Koordination:
Fachbereich Kultur
Frau Aewerdieck-Zorom
Bekämpfung von
Benachteiligung und
sozialer Ausgren-
zung
Jugendkultur und
Jugendtourismus
Y4com-youth for commu-
nication
Entwicklung von Marketing-
Mitteln, welche die Hanse-
stadt Lübeck und Umland
aus der Sicht von Jugendli-
chen für Jugendliche ver-
markten.
Arbeitslosengeld II-
Empfänger/- innen unter 25
Jahren
Koordination:
DEKRA Akademie GmbH
Frau Wilkens
Gesamtkoordination: Hansestadt Lübeck, Fachbereich 4, Fachbereichsdienste, 23539 Lübeck
Andrea Aewerdieck-Zorom, Tel. 0451/122-7570, eMail andrea.aewerdieck-zorom@luebeck.de
Leitprojekte
der Hansestadt Lübeck
zur Mitwirkung im Kinder- und Jugend-Aktionsplan Schleswig-Holstein
kindgerecht lebensweltbezogen gemeinschaftsstiftend geschlechtergerecht
Anlage 3 zum Protokoll Nr. 29
Auszug aus dem Protokoll Nr. 11 über die Sitzung des Jugendhilfeausschusses am
06.05.2004
4.2 Umsetzung Haushaltsbegleitbeschluss
Herr Graf teilt mit, dass seitens des Fachbereich Kultur die Zuwendungsempfänger über die
Beschlussfassung der Bürgerschaft zur Haushaltskonsolidierung
(Haushaltsbegleitbeschluss) schriftlich informiert wurden.
Aufgrund dieser Mitteilung entwickelt sich eine intensive heterogene Diskussion, an der sich
Frau Lietzke, Frau Behrendt, Frau Ziese, Herr Graf, Frau Menorca, Herr Geller, Frau Götze,
der Vorsitzende, Herr Gusek, Frau Dr. Blunk, Frau Oldenburg, Frau v. Holt und Herr
Karschny beteiligen.
Auf Antrag des Vorsitzenden ist der Ausschuss einstimmig damit einverstanden, Herrn
Karschny als sachkundigen Bürger zu hören.
Das wesentliche Diskussionsergebnis wird wie folgt zusammengefasst:
1. Die Verwaltung geht nach Rücksprache mit dem Bürgermeister davon aus, dass das
Basisjahr für die Einsparung immer das Jahr 2004 ist und damit unter Einschluss des
Haushaltsjahres 2010 insgesamt 18% einzusparen sind. Den budgetierten Trägern
steht im Jahr 2005 der vertraglich zugesicherte Betrag zu; die 3%-ige Einsparung für
2005 ist im Jahr 2006 nachzuholen. Eine Reduktion kann sowohl trägerbezogen als
auch angebotsbezogen erfolgen.
Der Originalwortlaut des Haushaltsbegleitbeschlusses ist diesem Protokoll als Anlage
beigefügt.
2. Die Überlegungen zur Kostenreduktion müssen jetzt beginnen.
3. Es sind sachgerechte Entscheidungen erforderlich; der Mehrheitsfraktion kommt
dabei eine besondere Verantwortung zu.
4. Die Aufstellung von Kriterien zur Frage der Zuschuss- und Personalkostenreduktion,
insbesondere aus dem politischen Bereich, könnte das Verfahren erleichtern.
5. Bündnis90/Die Grünen haben sich gegen eine Kürzung von Mitteln im Kinder- und
Jugendbereich ausgesprochen
6. Der Frage der Frühförderung von Kindern kommt eine große Bedeutung zu.
7. Die Beschlussfassung der Bürgerschaft bezieht alle Zuschussleistungen ein und
beschränkt sich ausdrücklich nicht auf freiwillige Aufgaben.
8. Das frühzeitige Herausnehmen einzelner geförderter Bereiche aus der
Einsparnotwendigkeit erschwert die Diskussion.
9. Der Jugendhilfeausschuss hat wegen seiner besonderen Rechtsstellung in diesem
Prozess eine besondere Bedeutung.
10. Bei allen Beteiligten muss das Verständnis für die Einsparnotwendigkeiten wachsen.
Frau Götze beantragt:
Die Verwaltung wird gebeten, in einem Bericht die bereits seit 2000 vorgenommenen
Einsparungen darzustellen und welche Kostenverschiebungen (negative Effekte) sich
hierdurch ergeben haben.
Zu dem Antrag sprechen Herr Karschny, Frau Lietzke, Frau Schopenhauer sowie der
Vorsitzende, der die Auffassung vertritt, dass ein solcher Bericht erhebliche
Verwaltungskapazitäten bindet und wenig zielführend ist.
Er lässt über den Antrag abstimmen.
Der Ausschuss lehnt den Antrag bei 3
Jastimmen, 9 Neinstimmen sowie 2
Enthaltungen ab.
Anlage 3 zum Protokoll Nr. 29
Auszug aus dem Protokoll der Sitzung der Bürgerschaft vom 26.02.2004
Anlage 3 zum Protokoll Nr. 29
Anlage 3 zum Protokoll Nr. 29
Anlage 3 zum Protokoll Nr. 29
Anlage 3 zum Protokoll Nr. 29
