G:\user\GELLER\2jha\2005\ProtokollJugendhilfeausschuss nr 19030305.doc
Jugendhilfeausschuss Lübeck, 17.03.2005
4.513.00.14.1
N i e d e r s c h r i f t Nr. 19
über die öffentliche Sitzung des Jugendhilfeausschusses (Wahlperiode 2003-2008)
am 03. März 2005 im Bürgerschaftssaal, Rathaus Lübeck, Breite Straße
Beginn: 16:04 Uhr Ende: 17:30Uhr
TeilnehmerInnen:
von den Ausschussmitgliedern:
Herr Lindenau -Vorsitzender- Frau Behrendt
Herr Bernet Frau Böhme B
Frau Fahl Herr Georg B
Frau Götze Herr Grohmann
Herr Gusek Frau Jarling
Herr Kassube B Frau Lietzke
Frau Menorca Frau Oldenburg B
Frau Rohde B Frau Schopenhauer
Herr Stachowske B Herr Schünemann B
Herr Starke B Frau von Holt B
Herr Laskowski Frau Maiwaldt
Herr Müller Herr Treu
B = Beratendes Mitglied
von der Verwaltung
Frau Senatorin Borns Frau Aewerdieck-Zorom
Frau Albrecht Herr Bruns
Herr Geller (Protokoll) Frau Kramm
Personalrat Fachbereich Kultur
Herr Elnrieder
Gäste
Frau Ruffer-Delius, Herr Schenk Projekt Eichholz aktiv
mehrere Bürgerinnen und Bürger als ZuhörerInnen
Zu TOP 1 Begrüßung/Feststellung der Beschlussfähigkeit
Der Vorsitzende begrüßt die Anwesenden und stellt die Beschlussfähigkeit fest.
Die Anwesenden erheben sich von ihren Plätzen.
Der Vorsitzende verpflichtet Frau Maiwaldt sowie Herrn Kassube mit Handschlag sowie den
Worten „Ich verpflichte Sie zur gewissenhaften Erfüllung Ihrer Obliegenheiten und führe Sie in
Ihr Amt ein.“
Die Anwesenden nehmen wieder Platz.
zu TOP 2 Feststellung der Tagesordnung
keine Wortmeldungen.
Die Tagesordnung lautet somit wie folgt:
1. Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit
2. Feststellung der Tagesordnung
3. Feststellung des Protokolls der 18. Sitzung (Wahlperiode 2003/08)
4. Mitteilungen der Verwaltung
2
5. Projekt Eichholz aktiv
6. Unterausschuss Haushaltskonsolidierung
7. Hilfen zur Erziehung – interkommunaler Vergleich
8. Nachwahl eines beratenden Ausschussmitglieds
9. Verschiedenes
Zu TOP 3 Feststellung des Protokolls der 18. Sitzung (Wahlperiode 2003/08)
Frau Götze stellt fest, dass sie anwesend war und nicht aufgeführt ist.
Auf Nachfrage von Frau Menorca zu TOP 4.8 stellt Frau Senatorin Borns fest, dass die Anga-
ben von 2 Einrichtungen noch fehlen und dann mit der Sichtung/Prüfung der Unterlagen be-
gonnen werden kann. Sie wird nach Vorliegen aller Unterlagen dem Ausschuss einen Zeit-
und Kostenplan vorlegen.
Das Protokoll ist damit mit obiger Änderung
festgestellt.
Zu TOP 4 Mitteilungen der Verwaltung
4.1 Anfrage zum Heiweg letzte Sitzung
Der Vorsitzende weist darauf hin, dass in Beantwortung der Anfrage aus der letzten Jugend-
hilfeausschusssitzung ein Aktenvermerk des Bereichs Jugendarbeit verteilt wurde.
4.2 Zusammenarbeit Hamburg/Lübeck
Herr Georg berichtet, dass es Ende 2004 in Hamburg unter Beteiligung der Landesebene ein
erstes Treffen mit VertreterInnen des Bezirks Altona gegeben hat. Altona ist in Größe und
Sozialstruktur Lübeck ähnlich. Am 9.3.2005 wird Altona in Lübeck sein, um die Gespräche
fortzusetzen. Einladungen wurden hierzu verteilt.
Eine Nachfrage von Frau Menorca zur Einladung beantworten Herr Georg und Herr Geller.
4.3 Haushaltserlass 2005
Frau Senatorin Borns erläutert den Haushaltserlass der Kommunalaufsicht (Innenministeri-
um) und geht auf den Vorschlag zur Einsparung der Nachbarschaftsbüros ein. Sie stellt hiezu
fest, dass dieser Vorschlag bereits von der Verwaltung eingebracht, von der Bürgerschaft
aber abgelehnt wurde. Die Verwaltung wird den Vorschlag nicht erneut aufgreifen.
4.4 Schaffung von 60 Krippenplätzen in Kindertagesstätten zum Kindergartenjahr 2005/06
Frau Senatorin Borns teilt mit, dass in den Jahren 2005 und 2006 je 180.000 EUR vom Land
zusätzlich zur Verfügung gestellt werden. Diese sollen nicht auf die Träger verteilt sondern
gezielt zur Schaffung von zunächst 60 zusätzlichen Krippenplätzen eingesetzt werden. Im
April wird eine entsprechende Vorlage vorgelegt werden.
4.5 Abschluss Organisationsveränderung Bereich Kindertagesbetreuung
Frau Oldenburg teilt mit, dass die Organisationsveränderungen abgeschlossen sind. Dem
Protokoll wird die Übersicht mit den neuen Zuständigkeiten beigefügt werden.
4.6 Elternkurse im Bereich Jugendhilfe
Der Vorsitzende weist auf die umverteilte Broschüre zu den Elternkursen hin.
4.7 Organisationsänderungen
Frau Kramm teilt mit, dass infolge der Einführung des ALG II eine Neuordnung der sozialen
Dienste erforderlich ist. Hiervon ist auch der Fachbereich Kultur betroffen. Die Neuordnung
orientiert sich an den Kriterien Bürgerfreundlichkeit, Transparenz und Verringerung von
Schnittstellen in den Arbeitsabläufen. Sie sagt eine fortlaufende Unterrichtung des Ausschus-
ses zu.
3
Der Ausschuss nimmt die Mitteilungen zur
Kenntnis
Zu TOP 5 Projekt Eichholz aktiv
Der Vorsitzende begrüßt zu diesem TOP die Projektkoordinatorin Frau Ruffer-Delius sowie
Herrn Schenk als Vorsitzenden der Lenkungsgruppe.
Frau Ruffer-Delius stellt das Projekt ausführlich mit Hilfe einer PowerPoint Präsentation vor
(Anlage zum Protokoll)
Eine Nachfrage von Herrn Grohmann zur TeilnehmerInnenstruktur beantwortet Frau Ruffer-
Delius.
Eine Nachfrage von Frau Fahl zum AusländerInnenanteil beantworten Frau Ruffer-Delius so-
wie Herr Schenk.
Eine Nachfrage von Herrn Schünemann zur Beteiligung der Kinder- und Jugendlichen zur
Angebotsgestaltung beantwortet Frau Ruffer-Delius.
Eine Nachfrage von Frau Fahl zur Einbindung der Vereine und Verbände beantworten Frau
Ruffer-Delius sowie Herr Schenk.
Eine Nachfrage von Herrn Grohmann zur Finanzierung beantwortet Frau Ruffer-Delius.
Nachfragen des Vorsitzenden zur Lehrerbeteiligung sowie zur Verlagerung des Jugendfrei-
zeitangebots beantworten Frau Ruffer-Delius sowie Herr Schenk.
Der Vorsitzende dankt den Referenten.
Der Ausschuss nimmt Kenntnis.
Zu TOP 6 Unterausschuss Haushaltskonsolidierung
Herr Georg berichtet über die bisher durchgeführten 4 Sitzungen, die in einem sehr konstruk-
tiven Klima verlaufen. Er gibt seiner Hoffnung Ausdruck, dass die unter Beteiligung der Frakti-
onsvertreter/-innen einvernehmlich erarbeiteten Vorschläge auch zu einer entsprechend posi-
tiven Beschlussfassung im Ausschuss und der Bürgerschaft führen werden. Die gesetzten
Sparvorgaben sind noch nicht vollständig erfüllt. Rund 430.000 EUR sind bereits erreicht.
Der Ausschuss nimmt Kenntnis.
zu TOP 7 Hilfen zur Erziehung – interkommunaler Vergleich
Frau Aewerdieck-Zorom stellt ausführlich das vorhandene Zahlenmaterial vor. Sie geht dabei
auch auf den Handlungsbedarf für Lübeck in den Handlungsfeldern § 35a KJHG (seelische
Behinderung) sowie bei den Hilfen für junge Volljährige ein.
Eine Nachfrage von Frau Menorca zur Gegensteuerung beantwortet Frau Böhme.
Eine Nachfrage von Frau Fahl zu gemeinsamen Wohnformen beantwortet Frau Aewerdieck-
Zorom.
Eine Nachfrage von Herrn Bernet zu den Pro-Kopf-Ausgaben beantworten Frau Aewerdieck-
Zorom sowie Frau Senatorin Borns.
Dazu spricht der Vorsitzende.
Eine Nachfrage zur denkbaren Präsentation von Vergleichszahlen seit 2000 beantwortet Frau
Böhme. Dazu spricht Frau Aewerdieck-Zorom.
Eine Nachfrage von Frau Menorca zur Kostensenkung und –steuerung beantwortet Frau
Böhme mit Ergänzungen durch Frau Aewerdieck-Zorom.
4
Eine Nachfrage des Vorsitzenden zu den Gesamtkosten sowie den Verbesserungen in Teil-
bereichen beantwortet Frau Böhme.
Eine Nachfrage des Vorsitzenden zur Steuerung über Kennzahlen beantwortet Frau Aewer-
dieck-Zorom. Frau Senatorin Borns stellt in diesem Zusammenhang die Trennung der opera-
tiven von der planerischen Ebene als besonders hilfreich heraus.
Auf Nachfrage von Herrn Gusek sagt Frau Aewerdieck-Zorom zu, Vergleichszahlen für die
Erziehungsberatungsstellen aus Kiel anzufragen und ggf. vorzulegen.
Dazu sprechen Frau Senatorin Borns sowie Herr Bruns.
Der Ausschuss nimmt Kenntnis.
zu TOP 8 Nachwahl eines beratenden Ausschussmitglieds
keine Wortmeldung.
Der Vorsitzende stellt die Vorlage zur Abstimmung:
Beschlussvorschlag:
Herr Ulrich Gonschor, wohnhaft Nachtigallensteg 26, 23562 Lübeck wird als beratendes Aus-
schussmitglied in den Jugendhilfeausschuss gewählt.
Der Ausschuss empfiehlt der Bürgerschaft
einstimmig, gemäß Beschlussvorschlag zu
beschließen.
Zu TOP 9 Verschiedenes
9.1 Vergleichsring Kindertagesstätten kennzahlengestützt
Herr Gusek teilt mit, dass angeblich die Kennzahlen der städtischen Kindertageseinrichtun-
gen nicht vorliegen sollen. Frau Oldenburg teilt dazu mit, dass die Zahlen durch einen Über-
mittlungsfehler die KGST nicht erreicht haben. Bis zur nächsten Sitzung des Vergleichsrings
im April werden die Zahlen vorliegen
9.2 Tod eines Kindes in Hamburg
Auf Nachfrage von Frau Lietzke zum Todesfall in Hamburg erläutert Frau Böhme das in Lü-
beck praktizierte Verfahren, das geeignet erscheint, eine ähnliche Situation wie in Hamburg
zu vermeiden.
Frau Senatorin Borns stellt in diesem Zusammenhang die Rechtsprechung heraus, die dem
Elternrecht häufig den Vorrang vor dem Wächteramt des Jugendamtes einräumt, was im
Interesse der betroffenen Kinder und Jugendlichen nicht immer hilfreich ist. Sie stellt die Ar-
beitssituation der MitarbeiterInnen der Jugendhilfe dar, die sich dann öffentlich rechtfertigen
müssen, entweder zu früh oder zu spät gehandelt zu haben.
9.3 Informationsveranstaltung zur neuen Sozialgesetzgebung
Auf Anregung von Herrn Bernet wird vereinbart, VertreterInnen der ARGE Lübeck zu einem
Referat über die Fördermöglichkeiten im Bereich der Beratung und Berufsfindung einzuladen.
9.4 Internetauftritte der Jugendarbeit
Herr Grohmann kritisiert erneut die Internetauftritte der Jugendarbeit (Stadtteilzentrum Burg-
tor, Kinder- und Jugendhaus Röhre, Freizeitheim Heiweg). Herr Georg sagt eine Überprüfung
zu.
Frau Senatorin Borns stellt in diesem Zusammenhang die zwischenzeitlich zunehmende Ar-
beitsverdichtung bei allen MitarbeiterInnen heraus. Dies führt dazu, dass nicht mehr alles,
was wünschenswert sein könnte, erfüllt werden kann.
5
Dazu spricht der Vorsitzende.
Anmerkung des Protokollführers:
Eine unmittelbar nach der Sitzung durchgeführte Überprüfung durch den Leiter des Bereichs,
Herrn Georg, ergab, dass die Internetauftritte der Röhre (hier ist z.B. das Programm des lau-
fenden Halbjahrs eingestellt) sowie des FZH Heiweg (aktuelles Monatsangebot) den aktuellen
Stand wiedergeben und nur die Seite des Burgtors derzeit abgeschaltet ist.
9.5 Rauchen in der Stadtverwaltung
Auf Nachfrage von Herrn Treu stellt Frau Senatorin Borns klar, dass die Bürgerschaft hierzu
zwei Beschlüsse gefasst hat:
Appell an den Bürgermeister und die SenatorInnen, in der Öffentlichkeit nicht zu rau-
chen
Umstellung der Zigarettenautomaten, um einen Zugang für Jugendliche zu verhindern.
Dazu spricht der Vorsitzende.
9.6 Liste Ausschussmitglieder
Auf erneute Nachfrage von Frau Menorca teilt Herr Geller mit, dass die Abfrage zur Datenwei-
tergabe bei den Ausschussmitgliedern fast abgeschlossen ist und die neue Liste vorgelegt
wird, sobald alle Nachwahlen abgeschlossen sind. Dies wird Anfang Mai 2005 der Fall sein.
Der Ausschuss nimmt Kenntnis.
Der Vorsitzende schließt um 17:30 Uhr die Sitzung.
Jan Lindenau Jörg Geller
Vorsitzender Protokollführer
6
Anlage zum Protokoll zu TOP 4.5
4 - Kultur
4.511 - Bereich städtische
Kindertageseinrichtungen
Lübeck, den 24.02.2005
Auskunft: Doris Oldenburg
Tel.: 5182; Fax: 5790
E-Mail: kindertagesbetreuung@luebeck.de
An alle MitarbeiterInnen der Hansestadt Lübeck
Umorganisation 4.511
Sehr geehrte Damen und Herren,
der Bereich Kindertagesbetreuung ist seit Anfang November 2004 organisatorisch von den
Aufgaben des örtlichen Trägers getrennt. Im Zuge der Neuorganisation sind die Aufgaben “Be-
ratung und Vermittlung in der Tagespflege“ und “Ermäßigung von Elternbeiträgen für den Be-
such von Kindertagesstätten und Tagespflege“ in das Verwaltungszentrum Mühlentor, Krons-
forder Allee 2-6, gezogen. Die Zuständigkeiten der einzelnen Sachbearbeiterinnen und Sach-
bearbeiter ändern sich nicht, wohl aber die Zuordnung zu anderen Bereichen.
Die bisherigen MitarbeiterInnen der o.g. Aufgabenfelder sind nun im Verwaltungszentrum
Mühlentor wie folgt zu finden:
4.563-Bereich Jugendhilfe/Pflegekinder, Adoption und Tagespflege
Herr Kühn Zimmernr.: 1.054, 1. Stock Telefonnr.: 122-5186
Herr Pfeffer Zimmernr.: 1.055, 1. Stock Telefonnr.: 122-5712
4.512-Bereich Beistandschaften
Ermäßigungsanträge nach § 90 KJHG für alle Einrichtungen:
Herr Rockel Zimmernr.: 1.015, 1. Stock Telefonnr.: 122-5747
Frau Berg Zimmernr.: 1.015, 1. Stock Telefonnr.: 122-5735
Frau Nordström Zimmernr.: 1.017, 1. Stock Telefonnr.: 122-5737
Frau Kahl Zimmernr.: 0.003, EG Telefonnr.: 122-5736
Ermäßigungsanträge nach § 90 KJHG/Tagespflege
Frau Zappe Zimmernr.: 1.016, 1. Stock Telefonnr.: 122-5715
4.041 Finanzierung von Kindertageseinrichtungen
Die MitarbeiterInnen, die die Belange des örtlichen Trägers sowie die Jugendhilfeplanung aller
Kindertageseinrichtung bearbeiten, sind in der Schildstr. 12 wie folgt zu finden:
Herr Jürgensen Finanzierung der Kindertageseinrichtungen
Zimmernr. 0.15, EG Telefon 122-7562
Frau Kläber §25 KitaG/auswärtige Kinder Geschwisterermäßigung
Zimmernr. 0.15, EG Telefon 122-5119
7
Frau Walcker Durchführung Finanzierung Zimmernr. 0.15, EG Telefon 122-5105
Frau Heidig Jugendhilfeplanung Kindertagesstätten
Zimmernr. 2.11, 2 StockTelefon 122-5701
4.511 Bereich städtische Kindertageseinrichtungen
Der bisherige Bereich Kindertagesbetreuung erhält laut Organisationsverfügung der Senatorin
des Fachbereiches Kultur den Namen Bereich städtische Kindertageseinrichtungen.
Die unten genannten MitarbeiterInnen werden weiterhin für die Verwaltung der städtischen
Kindertageseinrichtungen zuständig sein und befinden sich nach wie vor in der Braunstr. 21,
1. Stock.
Bereichsleitung
Bereichsleitung Frau Oldenburg Zimmernr.: 21111 Telefonnr.: 122-5182
Geschäftszimmer Frau Richter Zimmernr.: 21110 Telefonnr.: 122-5751
Bereichscontrolling/ Herr Bergmann Zimmernr.: 21103 Telefonnr.: 122-5117
Stabsaufgaben
Entgeltstelle
Buchstaben A-H Frau Rockel Zimmernr.: 21101 Telefonnr.: 122-5107
Buchstaben I-Z Frau Tüttenberg Zimmernr.: 21101 Telefonnr.: 122-5108
Personalangelegenheiten
Personalangelegenheiten Frau Schewski Zimmernr.: 21108 Telefon: 122-5113
Personalkosten sowie Herr Gutzeit Zimmernr.: 23101 Telefon: 122-5716
Personalplanung
Haushaltsangelegenheiten
Buchhaltung, Kosten- u. NN Zimmernr.: 21103 Telefon: 122-5117
Leistungsrechnung
Budget, Liegenschaften Frau Ølgaard Zimmernr.: 23105 Telefon: 122-5111
Fachberatung
St. Lorenz Süd und Nord Frau Schröder Zimmernr.: 21102 Telefon: 122-5115
Buntekuh, Innenstadt
St. Jürgen, St. Gertrud, Frau Wolf Zimmernr.: 23102 Telefon.: 122-5116
Moisling, Hudekamp,
Kücknitz, Schlutup
G:\user\GELLER\2jha\2005\ProtokollJugendhilfeausschuss nr 19030305.doc
9
10
11
12
13
14
15
16
17
18
19
20
21
22
