Jugendhilfeausschuss Lübeck , 16.06.04
4.513.00.14.1
N i e d e r s c h r i f t Nr. 11
über die öffentliche Sitzung des Jugendhilfeausschusses (Wahlperiode 2003-2008) am
06. Mai 2004 in der Kindertagesstätte Beruf und Kind, Steinrader Damm 43.
Beginn: 16:07 Uhr Ende: 19:16 Uhr
TeilnehmerInnen:
von den Ausschussmitgliedern:
Herr Lindenau -Vorsitzender- Herr Barasik B
Frau Behrendt Frau Beidatsch
Frau Böhme B Frau Brüggen B
Frau Fahl Frau Götze
Herr Grohmann Herr Gusek
Frau Jarling Herr Laugs B
Frau Lietzke Frau Menorca
Herr Nagel Frau Oldenburg B
Frau Schopenhauer Herr Stachowske B
Herr Starke B Frau Ziese
Frau Lang
B = Beratendes Mitglied
von der Verwaltung
Frau Albrecht Herr Geller (Protokoll)
Herr Graf Frau Heidig
Frau Ruland
Als Gäste
Frau Dr. Jenisch-Anton, stv. AM Herr Karschny, Frau Müller-Horn-Bruns (Kinderwege
e.V.)
aus der Bürgerschaft
Frau von Holt Frau Dr. Blunk
Personalrat Fachbereich Kultur
Herr Elnrieder Herr Eismann
Frauenbüro
Frau Lampe
mehrere Bürgerinnen und Bürger als ZuhörerInnen sowie die Presse
Zu TOP 1: Begrüßung/Feststellung der Beschlussfähigkeit
Der Vorsitzende begrüßt die Anwesenden und stellt die Beschlussfähigkeit fest.
zu TOP 2 Feststellung der Tagesordnung
Der Vorsitzende teilt mit, dass die Verwaltung darum gebeten habe, den Punkt „Mitarbeiter-
schutz/Wächteramt“ zusätzlich in der Tagesordnung zu berücksichtigen und erläutert die
Gründe.
Weitere Anträge zur Tagesordnung werden nicht gestellt.
Z:\BdB\Pachur\Dienst\Projekte\Internet\Jugendhilfeausschuss\Jugendhilfeausschuss-Protokollnr-11-vom0605041.doc
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Der Ausschuss ist einstimmig damit einver-
standen, die Tagesordnung im Wege der
Dringlichkeit wie vorgeschlagen zu erweitern.
Die Tagesordnung lautet somit wie folgt:
1. Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit
2. Feststellung der Tagesordnung
3. Feststellung des Protokolls Nr. 10 (Wahlperiode 2003/08)
4. Mitteilungen der Verwaltung
5. Mitarbeiterschutz/Wächteramt
6. Nachwahl eines stellvertretenden beratenden Ausschussmitglieds
in den Jugendhilfeausschuss
7. Vorstellung Kinderwege e.V.
8. Personalsituation in den städtischen Kindertagesstätten
9. Anfrage zur Anpassung des Hortangebotes in Lübecker Kindertagesstätten
zum Beginn des Kindergartenjahres 2004/05 aus Anlass der Einführung
der verlässlichen Grundschule
10. Verschiedenes
Zu TOP 3 Feststellung des Protokolls Nr. 10 (Wahlperiode 2003/08)
Herr Grohmann bittet darum, die Protokollierung zu TOP 8.9 wie folgt zu ergänzen:
„ Er regt an, die Tradition der Vorstellung der Einrichtung, in der jeweils getagt wird, wieder
aufzugreifen.“
Frau Brüggen spricht zu S. 3 Punkt 6 sowie S. 5, 8. Absatz. Eine Nachfrage von Frau Bei-
datsch zu TOP 7 beantwortet Herr Geller.
Keine weitere Wortmeldung.
Das Protokoll ist damit mit obiger Änderung
festgestellt.
Zu TOP 4 Mitteilungen der Verwaltung
4.1 Veranstaltung zum Jugendschutzgesetz
Frau Böhme teilt mit, dass das Justizministerium am 12.5.2004 von 09.30 – 16:30 Uhr zu
einer Fachveranstaltung zum neuen Jugendschutzgesetz eingeladen hat. Der Einla-
dungsflyer wird an die Ausschussmitglieder verteilt.
4.2 Umsetzung Haushaltsbegleitbeschluss
Herr Graf teilt mit, dass seitens des Fachbereich Kultur die Zuwendungsempfänger über die
Beschlussfassung der Bürgerschaft zur Haushaltskonsolidierung (Haushaltsbegleitbe-
schluss) schriftlich informiert wurden.
Aufgrund dieser Mitteilung entwickelt sich eine intensive heterogene Diskussion, an der sich
Frau Lietzke, Frau Behrendt, Frau Ziese, Herr Graf, Frau Menorca, Herr Geller, Frau Götze,
der Vorsitzende, Herr Gusek, Frau Dr. Blunk, Frau Oldenburg, Frau v. Holt und Herr
Karschny beteiligen.
Auf Antrag des Vorsitzenden ist der Ausschuss einstimmig damit einverstanden, Herrn
Karschny als sachkundigen Bürger zu hören.
Das wesentliche Diskussionsergebnis wird wie folgt zusammengefasst:
1. Die Verwaltung geht nach Rücksprache mit dem Bürgermeister davon aus, dass das
Basisjahr für die Einsparung immer das Jahr 2004 ist und damit unter Einschluss des
Haushaltsjahres 2010 insgesamt 18% einzusparen sind. Den budgetierten Trägern
steht im Jahr 2005 der vertraglich zugesicherte Betrag zu; die 3%-ige Einsparung für
2005 ist im Jahr 2006 nachzuholen. Eine Reduktion kann sowohl trägerbezogen als
auch angebotsbezogen erfolgen.
Der Originalwortlaut des Haushaltsbegleitbeschlusses ist diesem Protokoll als Anlage
beigefügt.
2. Die Überlegungen zur Kostenreduktion müssen jetzt beginnen.
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3. Es sind sachgerechte Entscheidungen erforderlich; der Mehrheitsfraktion kommt da-
bei eine besondere Verantwortung zu.
4. Die Aufstellung von Kriterien zur Frage der Zuschuss- und Personalkostenreduktion,
insbesondere aus dem politischen Bereich, könnte das Verfahren erleichtern.
5. Bündnis90/Die Grünen haben sich gegen eine Kürzung von Mitteln im Kinder- und
Jugendbereich ausgesprochen
6. Der Frage der Frühförderung von Kindern kommt eine große Bedeutung zu.
7. Die Beschlussfassung der Bürgerschaft bezieht alle Zuschussleistungen ein und be-
schränkt sich ausdrücklich nicht auf freiwillige Aufgaben.
8. Das frühzeitige Herausnehmen einzelner geförderter Bereiche aus der Einsparnot-
wendigkeit erschwert die Diskussion.
9. Der Jugendhilfeausschuss hat wegen seiner besonderen Rechtsstellung in diesem
Prozess eine besondere Bedeutung.
10. Bei allen Beteiligten muss das Verständnis für die Einsparnotwendigkeiten wachsen.
Frau Götze beantragt:
Die Verwaltung wird gebeten, in einem Bericht die bereits seit 2000 vorgenommenen Ein-
sparungen darzustellen und welche Kostenverschiebungen (negative Effekte) sich hierdurch
ergeben haben.
Zu dem Antrag sprechen Herr Karschny, Frau Lietzke, Frau Schopenhauer sowie der Vorsit-
zende, der die Auffassung vertritt, dass ein solcher Bericht erhebliche Verwaltungskapazitä-
ten bindet und wenig zielführend ist.
Er lässt über den Antrag abstimmen.
Der Ausschuss lehnt den Antrag bei 3 Ja-
stimmen, 9 Neinstimmen sowie 2 Enthaltun-
gen ab.
4.3 Besuch der Ministerpräsidentin am 19.5.04
Herr Stachowske teilt mit, dass die Ministerpräsidentin am 19. Mai um 11:30 Uhr dem
BALI/JAW das Gütesiegel verleihen wird und erläutert die Hintergründe zur Gütesiegelent-
wicklung.
4.4 Gründung der Gesellschaft BQL
Herr Stachowske teilt mit, dass die Bürgerschaft die Schaffung der GmbH mit einer 50%-
igen Anteilsverteilung zwischen der Vorwerker Diakonie und der Hansestadt Lübeck be-
schlossen hat. Der Gesellschaftsvertrag wird am 13. Mai abgeschlossen werden.
Eine Nachfrage von Frau Lietzke zum Ausbildungsmarkt beantwortet Herr Stachowske, der
auch darauf hinweist, dass es noch Klärungsbedarf mit der g/a/b gibt, der kurzfristig abgear-
beitet wird.
4.5 Nachbarschaftsbüros
Frau Böhme berichtet, dass ein Gespräch mit den Wohnungsbaugesellschaften zur Frage
der Zusammenarbeit in Bezug auf die Nachbarschaftsbüros geben wird. Die Politik wird e-
benfalls mit eingebunden. Es gibt positive Signale aus dem Kreis der Wohnungswirtschaft.
Der Ausschuss nimmt die Mitteilungen zur
Kenntnis.
Zu TOP 5 Mitarbeiterschutz/Wächteramt
Frau Böhme erläutert ausführlich die Zusammenhänge.
Der Inhalt ergibt sich aus der Anlage zum Protokoll.
Es Schließt sich eine Diskussion an, an der sich Frau Dr. Blunk, Frau Behrendt, Frau Alb-
recht, Frau Schopenhauer, Frau Menorca, Frau Böhme sowie der Vorsitzende beteiligen.
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Wesentlicher Inhalt:
1. Es gibt in diesem Handlungsfeld eine hohe Dunkelziffer
2. Es sind derzeit insgesamt 60 MitarbeiterInnen eingesetzt; der Anteil einer präventiven
Beratung geht wegen einer stetigen Fallzahlzunahme zurück.
3. Die Empfehlungen des Deutschen Städtetages zur Falldokumentation ist wegen der
unmittelbar und ausschließlich auf den einzelnen Mitarbeiter wirkenden strafrechtli-
chen Relevanz unverzichtbar, bindet aber auch erhebliche Arbeitszeitanteile.
4. Zur Vermeidung des Einsatzes erzieherischer Hilfen kommt der frühen Prävention,
bereits im Säuglingsalter und der Regelversorgung, z.B. in Krippen, eine hohe Be-
deutung zu.
5. Im Juni soll dann weiter anhand der vorgelegten Jugendhilfeplanung diskutiert wer-
den.
6. Auch der Bereich Jugendhilfe wird vom Haushaltsbegleitbeschluss der Bürgerschaft
erfasst.
Der Ausschuss nimmt den Bericht zur Kennt-
nis.
Zu TOP 6 Nachwahl eines stellvertretenden beratenden Ausschussmitglieds in den
Jugendhilfeausschuss
Keine Wortmeldung.
Der Vorsitzende lässt über den Beschlussvorschlag abstimmen.
Beschlussvorschlag:
Herr Jean-Paul Köpsell, wohnhaft Hüxterdamm 22, 23552 Lübeck, wird als stellvertretendes
Mitglied in den Jugendhilfeausschuss als persönlicher Vertreter von Frau Kirsten Jarling ge-
wählt.
Der Ausschuss empfiehlt einstimmig der Bür-
gerschaft entsprechend dem Beschlussvor-
schlag zu beschließen.
Zu TOP 7 Vorstellung Kinderwege e.V.
Herr Karschny erläutert ausführlich das Konzept von Kinderwege. Siehe hierzu Anlage 2
zum Protokoll.
Der Vorsitzende dankt Herrn Karschny für die ausführliche Darstellung.
Es schließt sich ein fachlicher Austausch an, an dem sich Frau Schopenhauer, Herr
Karschny, Frau Oldenburg, Frau Menorca, Frau Dr. Blunk, Frau Albrecht sowie der Vorsit-
zende beteiligen.
Wesentliches Ergebnis:
1. Nicht alle Kinder lassen sich aufgrund individueller Defizite in Regeleinrichtungen hal-
ten. Eine 1:1 – Betreuung kann in einer normalen Kindertagesstätte nicht gewährleis-
tet werden.
2. Die Herausnahme eines Kindes aus einer Regeleinrichtung stellt den Endpunkt einer
Entwicklung dar und ist nur das letzte Mittel. In der Regel setzt dann Einzelfallhilfe
aus dem Bereich Jugendhilfe ein.
3. Verhaltensauffälligkeiten der Kinder nehmen insgesamt zu; dieses Problem wird in
einigen Einrichtungen noch durch Sprachbarrieren (hoher Anteil nicht-deutsch spre-
chender Kinder) potenziert.
4. Der Regelbereich sollte so gestärkt werden, dass kostenintensivere Maßnahmen
vermieden werden können.
5. Es ist erforderlich, mehr Hilfe zur Selbsthilfe zu leisten.
6. Die Frage des Erstellens einer Nutzwertstudie von vor 2 Jahren soll erneut aufgegrif-
fen werden.
7. Die Verpflichtung zur Sicherstellung des Rechtsanspruchs auf einen Kindertagesstät-
tenplatz bleibt immer bei der Gemeinde, auch wenn sie selbst keine eigenen
Angebote vorhalten sollte. Insofern wird es aus Steuerungsgründen als Vorteil
angesehen, einen gewissen Anteil des Platzangebots selbst vorzuhalten.
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8. Ein Kostenvergleich der Einrichtungen ist äußerst schwierig herstellbar, da die Vor-
aussetzungen zu unterschiedlich sind. Diese Diskussion wird in der AG § 78 KJHG
unter Beteiligung von Politik fortgesetzt. Konkrete Ergenisse werden dem Ausschuss
berichtet.
Der Ausschuss nimmt den Bereicht zur
Kenntnis.
Zu TOP 8 Personalsituation in den städtischen Kindertagesstätten
Frau Oldenburg stellt den aktuellen Stand der personellen Ausstattung dar. Insgesamt sind 5
Stellen (2 x38,5, 2 x 28.9 und 1 x 19,25 Std.) unbesetzt. Hiervon sind 4 Kolleginnen dauer-
haft erkrankt. Es wird versucht, den Ausfall durch den Einsatz der vorhandenen Springkräfte
sowie durch Stundenerhöhungen vorhandener Kräfte auszugleichen. Dennoch ist es nicht
immer vermeidbar, (Teil-)gruppenschließungen durchführen zu müssen.
Dazu diskutieren Frau Brüggen, Frau Oldenburg, Frau Menorca, Frau Beidatsch, Frau Scho-
penhauer sowie Herr Gusek.
Wesentliches Ergebnis:
1. 2 Stellen in der Kita Malenter Straße sind unbesetzt; durch Stundenerhöhungen bei
Teilzeitkräften wird dies aber überwiegend aufgefangen.
2. Im Bereich Kindertagesbetreuung wird mit Arbeitszeitkonten mit Halbjahresrahmen
gearbeitet, um flexibler reagieren zu können. Diese Regelung ist zunächst befristet
vereinbart, um anschließend die gemachten Erfahrungen auszuwerten; im Grundsatz
soll die Regelung dauerhaft Gültigkeit haben.
Den Mitarbeiterinnen kann in der Frage der Arbeitszeitgestaltung nicht immer gefolgt
werden; eine größere Flexibilität ist erforderlich.
Der Ausschuss erwartet einen Erfahrungsbericht nach der Auswertung hierzu.
3. Die Schaffung zusätzlicher Springkraftstellen löst einen erheblichen finanziellen
Mehrbedarf aus.
4. Der Einsatz möglichst konstanter Bezugspersonen ist für eine qualitativ hochwertige
Betreuung unerlässlich.
Der Ausschuss nimmt Kenntnis.
Zu TOP 9 Anfrage zur Anpassung des Hortangebotes in Lübecker Kindertagesstätten
zum Beginn des Kindergartenjahres 2004/05 aus Anlass der Einführung der
verlässlichen Grundschule
Zur vorgelegten Antwort sprechen Frau von Holt, Frau Heidig, Frau Albrecht, Frau Brüggen,
Herr Geller, Frau Dr. Jenisch-Anton sowie der Vorsitzende.
wesentlicher Inhalt:
1. Die festen Grundschulzeiten aller Lübecker Schulen liegen jetzt vor.
2. Von den bisher 35 Betreuten Grundschulen werden voraussichtlich 29 weiterhin ein
Angebot machen. Im Bereich der Grundschule Schlutup gilt es, bestehende räumli-
che Probleme zu lösen.
3. Es scheint sich abzuzeichnen, dass die Umstellung im Hortbereich/Betreute Grund-
schule im Wesentlichen funktionieren wird. Entsprechende Absprachen wurden in
der AG § 78 KJHG getroffen.
4. Die vom Stadtelternbeirat geführte Liste über derzeit nicht befriedigten Hortbedarf
wird der Verwaltung kurzfristig zur Abarbeitung zur Verfügung gestellt.
Der Ausschuss nimmt die Antwort zur Kennt-
nis.
Zu TOP 10 Verschiedenes
10.1 Festlegung der Schulzeiten
Herr Gusek merkt kritisch an, dass Schule die verlässlichen Grundschulzeiten sehr willkür-
lich festgelegt hat und fragt an, ob Einwirkungsmöglichkeiten auf diese Entscheidungen g
geben sind.
Frau Albrecht teilt dazu mit, dass nach Möglichkeiten des Nachbesserns gemeinsam mit den
Schulen gesucht wird.
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10.2 Gewerbliche Anzeigen im Wochenspiegel mit Werbung für Prostitution
Frau von Holt hält es für erforderlich, auf den Wochenspiegel einzuwirken, derartige Anzei-
gen nicht mehr zu schalten.
Dazu sprechen Frau Dr. Blunk sowie Frau Menorca.
Da hiervon nicht nur der Wochenspiegel betroffen ist wird eine weitere Diskussion in den
Fraktionen vereinbart.
10.3 Schließung des JUZE Kücknitz
Auf Nachfrage des Vorsitzenden erläutert Herr Geller, dass das JUZE Kücknitz für eine Wo-
che geschlossen werden musste, da beim 6. Einbruch innerhalb von 9 Monaten erhebliche
Vandalismusschäden zu beseitigen sind. Eine Wiedereröffnung erfolgt am 10.05.2004. Die
Betreuung erfolgt vorrübergehend im Tunneltreff.
10.4 „Danke Schön- Veranstaltung“ Jugendhilfeausschuss/Lübecker Jugendring
Der Vorsitzende regt an, jeweils im Herbst gemeinsam mit dem Lübecker Jugendring eine
Veranstaltung durchzuführen, die das Ziel verfolgt, den Austausch der Fachkräfte mit den
ehrenamtlich Tätigen zu fördern und beiden Gruppen darüber auch eine Wertschätzung ih-
rer Arbeit entgegenzubringen. Dies wird Kosten verursachen und er regt an, dass die Aus-
schussmitglieder für eine Sitzung auf ihr Sitzungsgeld verzichten, um zur Mitfinanzierung
beizutragen.
Es wird vereinbart, zunächst eine etwas genauere Kostenschätzung vorzunehmen und sich
dann wieder mit dem Vorschlag zu befassen. Eine grundsätzliche Zustimmung seitens der
Ausschussmitglieder wird signalisiert.
10.5 Betreuung von Kindern unter 3 Jahren
Auf Nachfrage von Frau Brüggen bestätigt Frau Oldenburg, dass das Entgelt für die Krip-
penbetreuung bis zum Ende des Kindergartenjahres zu zahlen ist, in dem das Kind das 3.
Lebensjahr vollendet.
Der Ausschuss nimmt Kenntnis.
Der Vorsitzende schließt um 19:16 Uhr die Sitzung.
Jan Lindenau Jörg Geller
Vorsitzender Protokollführer
