Jugendhilfeausschuss Lübeck , 10.02.04
4.513.00.14.1
N i e d e r s c h r i f t Nr. 5
über die öffentliche Sitzung des Jugendhilfeausschusses (Wahlperiode 2003-2008) am
23. Oktober 2003 in der Aula der Dorothea Schlözer Schule Außenstelle Fischstraße
Beginn: 16:12 Uhr Ende: 18:37 Uhr
TeilnehmerInnen:
von den Ausschussmitgliedern:
Herr Lindenau -Vorsitzender- Herr Barasik
Frau Behrendt Herr Bergmann B
Herr Bernet Frau Böhme B
Frau Brüggen B Frau Fahl
Herr Geller B (zugleich Protokoll) Herr Grohmann
Herr Gusek Herr Laugs B
Frau Menorca Herr Nagel
Frau Oldenburg B Herr Stachowske B
Frau Ziese Frau Gilsing B
Herr Müller Frau Ohm
Frau Schneider
B = Beratendes Mitglied
von der Verwaltung
Frau Albrecht Frau Kramm (zeitweilig)
Herr Rocksien (zeitweilig) Herr Barteck (zeitweilig)
aus der Bürgerschaft und anderen Ausschüssen sowie stv. Ausschussmitglieder
Frau von Holt Herr Schalies
vom Personalrat Fachbereich Kultur
Herr Elnrieder
vom Schulamt in der Hansestadt Lübeck
Herr Schulrat Lück (zeitweilig)
mehrere Bürgerinnen und Bürger als ZuhörerInnen sowie die Presse
Anmerkung des Protokollführers
Dieses Protokoll berücksichtigt lediglich die Wortbeiträge von Mitgliedern dieses Ausschus-
ses sowie der Verwaltung. Im Übrigen wird auf das Protokoll des Ausschusses für Schule
und Sport verwiesen.
Vor Eintritt in die Tagesordnung teilt der Vorsitzende mit, dass er sich mit der Vorsitzenden
des Ausschusses für Schule und Sport darauf verständigt hat, dass der zeitgleiche Sitzungs-
teil zunächst von ihr und dann vom ihm geleitet wird.
Zu TOP 1: Begrüßung/Feststellung der Beschlussfähigkeit
Die Vorsitzende begrüßt die Anwesenden und stellt die Beschlussfähigkeit fest. Sie teilt mit,
dass Frau Senatorin Borns krankheitsbedingt nicht anwesend sein kann und bittet die Ver-
waltung, Genesungswünsche beider Ausschüsse zu übermitteln.
F:\ausschuesse\Jugendhilfe\03ni031023.doc
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Zu TOP 2: Verpflichtung der nicht der Bürgerschaft angehörenden Ausschussmitglie-
der
Die Anwesenden erheben sich von den Plätzen.
Der Vorsitzende verpflichtet das stellvertretende Ausschussmitglied, Frau Ohm mit Hand-
schlag sowie mit den Worten “Ich verpflichte Sie zur gewissenhaften Erfüllung Ihrer Oblie-
genheiten und führe Sie in Ihr Amt ein.”
Die Anwesenden nehmen wieder Platz.
zu TOP 3 Feststellung der Tagesordnung
Die Vorsitzende stellt fest, dass mit der Behandlung des TOP 4 auch der Bürgerschaftsauf-
trag aus der letzten Sitzung mit erledigt wird.
Die Vorsitzende beantragt, Herrn Dr. Marx als sachkundigen Bürger zu TOP 4 anzuhören.
.
Der Ausschuss beschließt einstimmig an-
tragsgemäß.
Anträge zur Tagesordnung werden nicht gestellt.
Die Tagesordnung lautet somit wie folgt:
1. Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit
2. Verpflichtung der nicht der Bürgerschaft angehörenden Ausschussmitglieder
3. Feststellung der Tagesordnung
4. Umsetzung Verlässliche Grundschule und Konsequenzen für Planung und Förderung von
- Betreuten Grundschulen, - Horten
5. Absentismus/Projekt Kück – Netz für SchulverweigerInnen
Ende der zeitgleichen Sitzung mit dem Ausschuss Schule und Sport
6. Feststellung der Protokolle Nr. 4 und 4a (Wahlperiode 2003/08)
7. Mitteilungen der Verwaltung
8. Situation am Klingenberg/ Sandstraße
9. Verschiedenes
Zu TOP 4 Umsetzung Verlässliche Grundschule und Konsequenzen für Planung und
Förderung von - Betreuten Grundschulen, - Horten
Frau Kramm sowie Frau Albrecht stellen einleitend die Vorlage in ihren wesentlichen Punk-
ten vor.
Herr Dr. Marx beschreibt die Situation aus Sicht des Dachverbandes der Betreuten Grund-
schulen.
Herr Schulrat Lück beschreibt die Position des Landes Schleswig-Holstein und teilt mit, dass
er davon ausgeht, dass eine Umsetzung der verlässlichen Halbtagsschule in Lübeck gesi-
chert ist.
Zur Vorlage diskutieren die Vorsitzende, Frau Kramm sowie Herr Schalies.
Eine Nachfrage von Frau Ohm beantwortet Herr Lück.
Herr Lindenau beantragt, den Beschussvorschlag um den Satz „ Eine angemessene Betrof-
fenenbeteiligung wird sichergestellt.“ zu erweitern.
Hierzu diskutieren Herr Bernet, Frau Brüggen, Frau Albrecht sowie die Vorsitzende.
Der Vorsitzende lässt über den Ergänzungsantrag abstimmen.
Der Ausschuss beschließt einstimmig an-
tragsgemäß.
Eine Nachfrage von Frau Menorca zu Ziffer 4 auf Seite 5 der Vorlage beantworten Herr Gel-
ler sowie Frau Albrecht.
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Eine Nachfrage von Frau Menorca zu Ziffer 6 auf Seite 5 der Vorlage beantwortet Frau Alb-
recht.
Der Vorsitzende lässt über den ergänzten Beschlussvorschlag abstimmen:
Beschlussvorschlag:
Die in der Vorlage genannten Eckpunkte unter 3.1 (Betreute Grundschulen) und 3.2 (Horte)
sollen für die weiteren Verhandlungen mit den trägern der Einrichtungen zu Grunde gelegt
werden. Eine angemessene Betroffenenbeteiligung wird sichergestellt.
Der Ausschuss empfiehlt bei 1 Gegenstimme
und 1 Enthaltung mit Mehrheit dem Haupt-
ausschuss und der Bürgerschaft entspre-
chend dem Beschlussvorschlag zu beschlie-
ßen.
Zu TOP 5 Absentismus/Projekt Kück – Netz für SchulverweigerInnen
Der Vorsitzende stellt die Notwendigkeit einer engen Kooperation von Schule und Jugendhil-
fe einleitend heraus.
Der Vorsitzende beantragt, zu diesem TOP Herrn Pastor Martin als sachkundigen Bürger zu
hören.
Der Ausschuss beschließt einstimmig an-
tragsgemäß.
Herr Schulrat Lück stellt die verabredeten Verfahren zwischen Schule und Jugendhilfe im
Falle von Absentismus dar.
Dazu ergänzt Frau Albrecht.
Eine Nachfrage von Herrn Bernet beantwortet Herr Lück.
Herr Pastor Martin stellt das Projekt Kück-Netz in seiner Entstehungsgeschichte und Struk-
tur vor. Frau Albrecht beschreibt die Finanzierung des Projekts.
Eine Nachfrage von Frau Behrendt beantwortet Pastor Martin.
Dazu sprechen Frau Menorca sowie der Vorsitzende.
Der Ausschuss nimmt den Bericht zur Kennt-
nis.
Der Vorsitzende dankt beiden Ausschüssen für die gute Zusammenarbeit.
Frau Kramm bedankt sich für die sachliche Diskussion und regt an, weitere gemeinsame
Sitzungen dann durchzuführen, wenn beide Ausschüsse von den Inhalten betroffen sind.
Die Sitzung wird für die Trennung der bisherigen gemeinsamen Sitzung für 5 Minuten unter-
brochen.
Zu TOP 6 Feststellung der Protokolle Nr. 4 und 4a (Wahlperiode 2003/08) vom
04.09.2003
Es werden keine Änderungswünsche vorgetragen.
Die Protokolle sind damit festgestellt.
Zu TOP 7 Mitteilungen der Verwaltung
5.1 Fortbildungsangebot für Ausschussmitglieder
Herr Geller berichtet, dass das Fortbildungszentrum weitere Angebote macht. Interessierte
können sich an das Fortbildungszentrum wenden. Die Unterlagen laufen währen der Sitzung
bei den Ausschussmitgliedern um.
5.2 Abschlussveranstaltung Ferienpassaktion 2003
Herr Geller verweist auf die verteilte Einladung an die Ausschussmitglieder.
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5.3 Sitzungstermine 2004
Herr Geller verteilt an die Ausschussmitglieder die Liste der Sitzungstermine 2004. Sie ist
zusätzlich dem Protokoll als Anlage beigefügt.
5.4 Jahresbericht Kinderschutzzentrum der AWO 2002
Herr Geller teilt mit, dass für interessierte Ausschussmitglieder Exemplare des Jahresbe-
richts zur Verfügung stehen.
Der Vorsitzende teilt mit, dass er bei Bedarf auch für eine Bereitstellung auf CD Sorge tra-
gen werde.
5.5 Verlagerung Kita Dorothea Schlözer Schule
Frau Oldenburg teilt mit, dass es ein erstes Arbeitstreffen zur Umsetzung des Bürger-
schaftsauftrags gegeben hat. Erste Zwischenergebnisse werden in der nächsten Jugendhil-
feausschusssitzung berichtet werden.
5.6 Projekt Schlaumäuse
Frau Oldenburg teilt mit, dass sich zwei Kindertagesstätten aus dem Projektgebiet Soziale
Stadt an der Initiative der Fa. Microsoft beteiligen. Das Projekt wird wissenschaftlich beglei-
tet.
Der Ausschuss nimmt die Mitteilungen zur
Kenntnis.
Zu TOP 8 Situation am Klingenberg/ Sandstraße
Zum Bericht spricht Herr Grohmann.
Der Ausschuss nimmt den Bericht zur Kennt-
nis.
Zu TOP 9 Verschiedenes
Anträge des Jugendhilfeausschusses an die Bürgerschaft
Der Vorsitzende teilt mit, dass die Bürgerschaft den Antrag zur Verlängerung des Mietver-
trages mit der Alternative abgelehnt hat und die Anträge zum Zollhaus Schlutup und zum
Landschaftspflegeverein in der Sitzung der Bürgerschaft am 6.11.03 beraten werden.
Dazu sprechen Herr Bernet sowie Frau Menorca.
Der Ausschuss nimmt Kenntnis.
Der Vorsitzende schließt um 18:37 Uhr die Sitzung.
Jan Lindenau Jörg Geller
Vorsitzender Protokollführer
