Jugendhilfeausschuss Lübeck , 04.06.03
4.513.00.14.1
N i e d e r s c h r i f t Nr. 1
über die öffentliche konstituierende Sitzung des Jugendhilfeausschusses (Wahlperio-
de 2003-2008) am 10. April 2003 in der Jugendherberge, Am Gertrudenkirchhof 4
Beginn: 16:03 Uhr Ende: 17:30 Uhr
TeilnehmerInnen:
von den Ausschussmitgliedern:
Herr Lindenau -Vorsitzender- Herr Barasik B
Frau Behrendt Herr Bergmann B
Herr Bernet Frau Böhme B
Frau Brüggen B Frau Fahl
Herr Geller B (zugleich Protokoll) Frau Götze
Herr Grohmann Herr Gusek
Herr Hidir Frau Jarling
Frau Lange Herr Laugs B
Frau Lietzke Frau Menorca
Frau Oldenburg B Frau Schopenhauer
Herr Stachowske B Herr Starke B
Frau Ziese
B = Beratendes Mitglied
von der Verwaltung
Frau Senatorin Borns Frau Aewerdieck-Zorom
Frau Albrecht Herr Bruns
Herr Graf Frau Heidig
Frau Kramm
aus der Bürgerschaft
Frau von Holt, Herr Fraederich
als Gäste
Herr Reichmann (Jugendherbergswerk)
mehrere stellvertretende Ausschussmitglieder
mehrere Bürgerinnen und Bürger als ZuhörerInnen
Frau Menorca als lebensältestes Ausschussmitglied und gleichzeitig Mitglied der Bürger-
schaft begrüßt die Anwesenden, insbesondere Herrn Reichmann vom Jugendherbergswerk
und gibt ihm Gelegenheit, seine Einrichtung vorzustellen.
Herr Reichmann bedankt sich für die Möglichkeit der Präsentation der Arbeit. Dabei stellt er
den Stellenwert der beiden Jugendherbergen in Lübeck eindrucksvoll heraus. Er macht in
diesem Zusammenhang auf die räumlich schwierige Situation der Jugendherberge Lübeck-
Altstadt aufmerksam und bittet den Jugendhilfeausschuss zu gegebener Zeit um Unterstüt-
zung.
Am 18. September 2003 wird das 50-jährige Bestehen der Jugendherberge Lübeck gefeiert
werden. Die Ausschussmitglieder werden hierzu eingeladen.
Zu TOP 1: Begrüßung/Feststellung der Beschlussfähigkeit
Frau Menorca stellt die Beschlussfähigkeit fest.
F:\ausschuesse\Jugendhilfe\03ni030410.doc
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Die Anwesenden erheben sich von den Plätzen.
Frau Menorca verpflichtet den Ausschussvorsitzenden, Herrn Lindenau mit Handschlag so-
wie mit den Worten „Ich verpflichte Sie zur gewissenhaften Erfüllung Ihrer Obliegenheiten
und führe Sie in Ihr Amt ein.“
Die Anwesenden nehmen wieder Platz.
Sie wünscht ihm für seine Tätigkeit alles Gute.
Der Vorsitzende übernimmt die Sitzungsleitung und begrüßt seinerseits die Anwesenden. Er
freut sich über die junge Zusammensetzung des Ausschusses. Er setzt auf eine vertrauens-
volle Zusammenarbeit sowie einen offenen und fachlichen Austausch im Ausschuss im Inte-
resse der Kinder und Jugendlichen der Stadt.
Zu TOP 2: Verpflichtung der nicht der Bürgerschaft
angehörenden Ausschussmitglieder
Die Anwesenden erheben sich von Ihren Plätzen.
Der Vorsitzende verpflichtet die anwesenden Ausschussmitglieder mit Handschlag sowie mit
den Worten „Ich verpflichte Sie zur gewissenhaften Erfüllung Ihrer Obliegenheiten und führe
Sie in Ihr Amt ein.“
In diese Verpflichtung werden die anwesenden stellvertretenden Ausschussmitglieder, dies
sind Herr Grams, Frau Goltz, Frau China, Frau Gilsing, Herr Klein, Herr Treu, Herr Baars,
Herr Müller, Frau Jäckel und Herr Laskowski einbezogen.
Die Anwesenden nehmen wieder Platz.
Herr Bernet stellt den Antrag die Tagesordnung im Wege der Dringlichkeit um den Punkt
„Erhaltung der Alternative auf der Wallhalbinsel“ zu erweitern. Er begründet die Dringlichkeit.
Weitere Wortmeldungen zum Antrag gibt es nicht.
Der Vorsitzende stellt fest, dass die Dringlichkeit dann festgestellt ist, wenn zwei Drittel der
anwesenden Ausschussmitglieder -dies sind 9 Personen- dem zustimmen.
Er stellt den Antrag zur Abstimmung.
Der Antrag findet bei 8 Jastimmen, 5 Nein-
stimmen sowie 1 Enthaltung nicht die
erforderliche Mehrheit.
Der Vorsitzende stellt fest, dass damit die Tagesordnung unverändert bleibt:
1. Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit
2. Verpflichtung der nicht der Bürgerschaft angehörenden Ausschussmitglieder
3. Feststellung des Protokolls Nr. 42 (Wahlperiode 1998/03) vom 06.02.2003
4. Mitteilungen der Verwaltung
5. Verschiedenes
zu TOP 3 Feststellung des Protokolls Nr. 42(Wahlperiode 1998/03)
keine Wortmeldung.
Das Protokoll ist damit festgestellt.
Zu TOP 4 Mitteilungen der Verwaltung
4.1 Aufgaben des Jugendhilfeausschusses
Frau Kramm teilt mit, dass in dieser Sitzung beabsichtigt ist, den Jugendhilfeausschuss über
seine besondere Rechtsstellung aber auch über seine Aufgaben in einem ersten Überblick
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zu informieren. Ziel ist es, die gute, offene und vertrauensvolle Zusammenarbeit auch in der
neuen Zusammensetzung des Ausschusses zu sichern. Sie hebt die besondere Position des
Ausschusses als Teil der Behörde Jugendamt hervor.
Frau Albrecht erläutert anhand einer Overheadfolie die Gliederung des Lübecker Jugendam-
tes.
Herr Graf erläutert einige grundlegende haushaltsrechtliche Fragestellungen, die in der Aus-
schussarbeit immer wieder Bedeutung erlangen werden.
Die Ausschussmitglieder erhalten eine Handreichung mit einer Zusammenstellung der we-
sentlichen Informationen. Die entsprechende Gesetzestexte sind bestellt und werden den
Ausschussmitgliedern zur Verfügung gestellt werden.
Anschließend stellen sich die einzelnen Bereiche des Jugendamtes vor und erläutern unter-
schiedlich ausführlich ihre Arbeitsschwerpunkte.
Auf Nachfrage von Frau Lietzke teilt Herr Stachowske mit, dass das BALI/JAW auf Kürzun-
gen eingestellt war, die aber durch die neuesten politischen Entscheidungen geringer ausfal-
len werden als zunächst befürchtet. Die Anzahl der betreuten Jugendlichen wird sich nicht
verringern.
4.2 Organisatorisches
Herr Geller teilt in seiner Eigenschaft als Protokollführer des Ausschusses mit, dass die stell-
vertretenden Ausschussmitglieder aufgrund getroffenen Verabredungen regelmäßig mit
allen Sitzungsunterlagen ausgestattet werden. Es ist Aufgabe der ordentlichen Mitglieder,
ihre jeweiligen Fraktionsgeschäftsführungen zu informieren, wenn sie an einer Sitzung nicht
teilnehmen können, damit dann von dort die Frage der Vertretung geregelt werden kann.
Er bittet weiter darum, auf den umverteilten Datenblätter die noch fehlenden Angaben zu
ergänzen.
Zur Reduzierung des erheblichen Versandaufwandes soll parallel zum notwendigen Versand
an die Ausschussmitglieder und ihre Stellvertreter ein Email/Fax-Verteiler aufgebaut werden.
4.3 Workshop Jugendarbeit
Herr Geller weist daraufhin, dass der Bereich Jugendarbeit am 17. Mai 2003 in der Jugend-
freizeitstätte auf dem Priwall den ersten von 3 geplanten Workshops zur Weiterentwicklung
der Jugendarbeit mit dem Thema Partizipation durchführen wird. Dieser Workshop steht den
Ausschussmitgliedern offen.
Die Einladung ist dem Protokoll als Anlage beigefügt.
4.4 Beirat der Erziehungsberatungsstelle
Frau Böhme teilt mit, dass im Beirat der Erziehungsberatungsstelle bisher Frau Lietzke ver-
treten war. Sie schlägt vor, dass Frau Lietzke auch weiterhin dort mitarbeitet. Frau Lietzke
erklärt ihre Bereitschaft dazu.
Der Ausschuss ist bei zwei Enthaltungen ein-
stimmig mit einer Fortsetzung der Arbeit durch
Frau Lietzke einverstanden.
Im Übrigen nimmt der Ausschuss die Mittei-
lungen zur Kenntnis.
Zu TOP 5 Verschiedenes
5.1 Kids for adventure
Frau Menorca berichtet von der Präsentation im Schuppen 6 und regt eine Präsentation und
Diskussion in einer der nächsten Sitzungen des Ausschusses an.
Der Vorsitzende sagt eine Prüfung des Wunsches zu.
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Der Ausschuss nimmt Kenntnis.
5.2 nächster Sitzungstermin(e)
Herr Geller teilt mit, dass eigentlich beabsichtigt war, dem Ausschuss eine Liste der Sit-
zungstermine des Jahres zu übergeben. Da das Büro der Bürgerschaft mitgeteilt hat, dass
über Verlegungen der planmäßigen Sitzungstermine nachgedacht wird, ist dies leider nicht
möglich.
Die nächste planmäßige Sitzung wird am 8. Mai 2003 stattfinden.
Wegen des 30-jährigen Jubiläums des JUZE Kücknitz wird das JUZE als Tagungsort für
diese Sitzung vereinbart (Anregung von Frau Lietzke).
Frau Kramm regt an, die Ausschusssitzungen in den Einrichtungen der Jugendhilfe durchzu-
führen, um diese kennenzulernen. Dabei sind evtl. räumliche Unzulänglichkeiten ggf. zu-
rückzustellen.
Der Ausschuss nimmt Kenntnis.
5.3 Situation der Jugendfreizeiteinrichtungen
Frau Menorca bittet angesichts der Diskussion um das Freizeitheim Moisling um Auskunft
über
die Auslastung des FZH Moisling
die erwarteten BesucherInnenzahlen im Jugendtreff St. Jürgen
die weiteren Planungen zur Einrichtung eines Angebots im neuen Hochschulstadtteil
Die Verwaltung sagt einen entsprechenden Bericht zu.
Der Ausschuss nimmt Kenntnis.
5.4 Liste der Ausschussmitglieder
Frau Oldenburg regt die Anfertigung einer Liste aller Ausschussmitglieder an, um den ge-
genseitigen Informationsfluss zu erleichtern.
Der Ausschuss stimmt dem zu.
Die Liste liegt dem Protokoll als Anlage bei.
5.5 Entgelte Kindertagesstätten
Frau Lietzke nimmt Bezug auf einen Artikel in den LN „Gebührenchaos“ und bittet um nähe-
re Auskünfte.
Frau Oldenburg bestätigt den Artikel und räumt Fehler ein. Sie bittet dafür um Verständnis.
Die Ursachen lagen begründet in
der Umstellung von der Sozialstaffel auf feste Tarife mit Ermäßigung nach § 90 KJHG
und der geringen Zeit dafür
der zeitparallelen Notwendigkeit der Umstellung der eingesetzten EDV-Verfahren und der
sich hieraus ergebenden fehlenden Testmöglichkeiten des neues Verfahrens.
Der Stadtelternbeirat ist umfassend informiert worden. Den Betroffenen wird individuell ge-
holfen werden.
Auf Nachfrage von Frau Lietzke zur Erlösentwicklung teilt Frau Oldenburg mit, dass derzeit
noch keine konkreten Aussagen möglich sind. Die Fragestellung wird ebenfalls als wichtig
erachtet, kann jedoch derzeit nicht mit hoher Priorität bearbeitet werden.
Frau Kramm sagt die Vorlage eines Berichts nach Abrechnung zu.
Der Ausschuss nimmt Kenntnis.
Der Vorsitzende schließt um 17:30 Uhr die Sitzung.
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Jan Lindenau Jörg Geller
Vorsitzender Protokollführer
