Jugendhilfeausschuss Lübeck , 18.02.03
4.513.00.14.1
N i e d e r s c h r i f t Nr. 26
über die Sitzung des Jugendhilfeausschusses (Wahlperiode 1998-2003) am 08.03.2001
im Café Holiday, Hudekamp 27
Beginn: 17:10 Uhr Ende: 20:05 Uhr
TeilnehmerInnen:
von den Ausschussmitgliedern:
Frau Ohm -Vorsitzende- Herr Bergmann B
Herr Bernet Frau Brinker B
Herr Fraederich (bis 17:40 Uhr) Frau Klein
Herr Koch (bis 17:40 Uhr) Herr Köpsell
Frau Lietzke Herr Markmann B
Frau Redecker B Herr Rinsche
Frau Schopenhauer (bis 18:55 Uhr) Frau Schröder
Herr Wübben Herr Ahmetoglu B
Herr Lindenau B Frau Menorca
Frau Siebdrat Herr Stender
B = Beratendes Mitglied
von der Verwaltung
Frau Albrecht Herr Bruns
Herr Geller (Protokoll) Frau Heidig
Herr Rocksien Frau Schnicke
Herr Nissen Herr Pfeffer
Frau Lund Frau Nack
als Gäste
Frau Jansen MdBü Frau Erdmann
Frau Wulf-Wichmann (Büro KOMPLAN) Frau Möller (IB)
mehrere Bürgerinnen und Bürger als Zuhörer.
Zu TOP 1: Begrüßung/Feststellung der Beschlussfähigkeit
Die Vorsitzende begrüßt die Anwesenden und stellt die Beschlussfähigkeit fest.
Zu TOP 2: Feststellung der Tagesordnung
keine Wortmeldung.
Die Tagesordnung lautet somit wie folgt:
1. Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit
2. Feststellung der Tagesordnung
3. Feststellung des Protokolls Nr. 25 (Wahlperiode 1998/03)
4. Mitteilungen der Verwaltung
5. Freiwilliges Soziales Trainingsjahr
6. Nachbar schaftsbüro
7. Situation im Hudekamp
8. Erweiterung des Kita-Angebotes für Kinder unter 3 Jahren
9. Über- und außerplanmäßige Ausgaben des FB Kultur
Haushaltsjahr 2000 2. Halbjahr
10.Verschiedenes
F:\ausschuesse\Jugendhilfe\03ni26-080301.DOC
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Zu TOP 3: Feststellung des Protokolls Nr. 25
Herr Lindenau stellt fest, dass sein Wunsch nach Vorlage eines Berichts zur kinderfreundli-
chen Stadt nicht im Protokoll aufgenommen wurde.
Keine weiteren Wortmeldungen.
Das Protokoll ist damit mit obiger Ergänzung
festgestellt.
Zu TOP 4: Mitteilungen der Verwaltung
4.1 Jug endhilfeplanung
Frau Albrecht verweist auf eine verteilte vorläufige Übersicht Berichterstattung im
Rahmen der Jugendhilfeplanung und erläutert, dass voraussichtlich in der Maisitzung
die Struktur der Jugendhilfeplanung Schwerpunktthema sein solle.
Herr Bernet hält es für erforderlich, bei der Jugendhilfeplanung für den Bereich Ju-
gendarbeit noch weitere Überlegungen, evtl. im Rahmen einer Fachtagung, anzustel-
len. Dazu führt Frau Redecker aus, dass die Arbeitsgemeinschaft nach § 78 KJHG
sich mit dieser Planung weiter beschäftigen wird und dort auch die Fragen zu den
Besucherzahlen und zur weiteren Entwicklung diskutiert werden sollen.
Frau Albrecht hält die Anregung einer Fachtagung für sinnvoll. Herr Rinsche berich-
tet, dass die Kücknitzer Runde „Miteinander ohne Zoff“ gern mit den Autorinnen des
Berichts sprechen möchte.
4.2 Gesetz zur Ächtung der Gewalt in der Erziehung
Frau Schnicke berichtet, dass die Bundesregierung eine Kampagne zum Bekanntma-
chen dieser neuen gesetzlichen Regelung gestartet habe. In Schleswig-Holstein wird
diese Kampagne durch den Kinderschutzbund gemanagt. Für Lübeck wird ein Flyer
erstellt. Ansprechpartner im Bereich Jugendhilfe ist der Jugendschutzsachbearbeiter,
Herr Martienssen.
4.3 Informationsveranstaltung zum Thema Krippe am 21.03.2001
Frau Albrecht verweist auf die an die Ausschussmitglieder verteilte Einladung zum
o.a. Thema und stellt fest, dass Herr Senator Meyenborg wegen der Senatssitzung
leider nicht teilnehmen kann. Auch sie sei durch die kurzfristige Verlegung an der
Teilnahme gehindert. Die Verwaltung wird durch Frau Heidig und wahrscheinlich Frau
Oldenburg vertreten werden. Diese werde auch Rede und Antwort stehen. Eine vom
Dezernenten ausdrücklich gewünschte Genehmigung für die Darstellung der Arbeits-
ergebnisse sei im übrigen nicht erforderlich.
Sie bittet darum, derartige Termine mit der Verwaltung abzustimmen, um eine Teil-
nahme auch gewährleisten zu können.
Frau Klein räumt die unglückliche Terminplanung ein. Es gehe darum, Wege für eine
bessere Betreuung der unter dreijährigen Kinder zu erreichen. Im Kinderhaus Grauer
Esel stehen insgesamt 150 Kinder auf der Warteliste. Ebenso soll es darum gehen,
die Möglichkeiten der Tagespflege besser bekannt zu machen.
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4.4 Ver billigte Schulmilch
Herr Rocksien berichtet, dass die Information von Frau Menorca zutrifft. Die Ermitt-
lungen haben ergeben, dass die Verbilligung durch Wegfall entsprechender EU-
Regelungen nicht mehr stattfinde. Im Bereich der städtischen Kindertagesstätten
führt dies zu einer Mehrbelastung von ca. 40 Pfg. je Kind und Monat. Diese Mehrbe-
lastung kann intern aufgefangen werden. Mehrkosten für die Eltern ergeben sich
nicht.
Anmerkung des Protokollführers:
Eine Darstellung der Situation im Schulbereich ist dem Protokoll als Anlage beigefügt.
Der Ausschuss nimmt die Mitteilungen zur
Kenntnis.
Zu TOP 5 Freiwilliges Soziales Trainingsjahr
Frau Redecker stellt einleitend ausführlich die Einbettung des FSTJ in das E+C-Programm
dar (siehe auch Anlage 1 zum Protokoll). Dabei hebt sie die Ansätze des vernetzten Den-
kens und Handelns, auch in finanzieller Hinsicht, deutlich heraus.
Auf Nachfrage der Vorsitzenden stellt Frau Redecker fest, dass eine Finanzierung der Ju-
gendarbeit im Bürgerhaus Falkenfeld/Vorwerk über dieses Programm nicht möglich ist.
Auf Nachfrage von Frau Jansen teilt Frau Redecker mit, dass das FSTJ auf drei Jahre För-
derdauer angelegt ist; das E+C-Programm habe eine Laufzeit von fünf Jahren. Sie geht da-
von aus, dass mit einer Verlängerung der Laufzeiten zu rechnen ist.
Frau Möller vom Internationalen Bund erläutert ausführlich das Projekt, dass gemeinsam mit
dem FSTJ in Neuruppin zu den bundesweiten vier Pilotprojekten zählt. Im Mai 2000 wurde
das Projekt mit 13 Jugendlichen gestartet; mittlerweile werden 25 Jugendliche betreut, da-
von 13 junge Frauen. Es handelt sich um besonders benachteiligte Jugendliche. Im Vorder-
grund steht eine individuelle Förderung der einzelnen TeilnehmerInnen. Insgesamt wurden
bisher 40 Jugendliche erreicht; 15 haben die Maßnahme abgebrochen, davon 5 durch Um-
zug oder Vermittlung. Es existiert auch eine Warteliste mit 10 Jugendlichen. Nach Abschluss
des FSTJ wird eine weitere Begleitung den jungen Menschen angeboten.
Als weiterer Baustein soll ein Internetcafé mit einer integrierten Jugendwerkstatt eingerichtet
werden, da bei der Zielgruppe ein stufenweiser, niedrigschwelliger Einstieg mit steigender
Verbindlichkeit erforderlich ist. Hier sollen sich Jugendliche tageweise verpflichten können
und dann auch ein entsprechendes Taschengeld erhalten. Die Förderung dieses Teils der
Modelle ist ebenfalls als Modellprojekt beantragt (Bund/Land), wobei eine Teilfinanzierung
über das Programm XENOS beantragt wurde.
Auf Nachfrage von Herrn Nagel teilt Frau Möller mit, dass durch das FSTJ die Altersgruppe
der 16-25 jährigen angesprochen werden soll; der Schwerpunkt liegt altersmäßig zwischen
18 und 21 Jahren.
Der Ausschuss nimmt den Bericht zur Kennt-
nis.
Zu TOP 6 Nachbarschaftsbüro
Frau Schnicke erläutert ausführlich die Arbeit im Nachbarschaftsbüro, die als vorbeugende
Sozialarbeit angelegt ist. Ziel sei es, durch das Nachbarschaftsbüro die vor Ort vorhandenen
Kompetenzen zu nutzen.
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Frau Lohf stellt beispielhaft das Projekt des Schülerfrühstücks im Hudekamp vor. Das Ange-
bot wird an Schultagen in der Zeit von 6:15 - 09:00 Uhr im Hudekamp 27 gemacht. Es ent-
stehen Sachaufwendungen von 500 DM pro Monat; das Personal wird von der g/a/b gestellt.
Die Vorsitzende begrüßt das Angebot und hofft, dass es dauerhaft weiter betrieben werden
kann.
Der Ausschuss nimmt den Bericht zur Kennt-
nis.
Zu TOP 7 Situation im Hudekamp
Frau Wulf-Wichmann stellt ausführlich die Situation im Hudekamp und die zwischenzeitlich
eingetretene deutliche Verbesserung im Umfeld aber auch im Image des Hudekamp dar.
Der vierjährige Projektzeitraum geht dem Ende entgegen. Insgesamt wurden 10 Mio. DM
investiert, von denen 3,5 Mio. DM durch Städtebauförderungsmittel und aus dem Projekt
Soziale Stadt aufgebracht wurden. Die Restsumme wurde von den Eigentümern aufge-
bracht. Die sozialen Einrichtungen werden überwiegend durch die Stadt finanziert. Der Hu-
dekamp ist deutlich auf dem Weg zu einem ganz „normalen“ Wohnquartier.
Im Anschluss stellen sich die einzelnen Bausteine des Wohnquartiers Hudekamp vor. Dabei
gehen sie sowohl auf eine Situationsbeschreibung als auch auf aus ihrer Sicht notwendige
Verbesserungen ihrer Angebote ein. Die Inhalte ergeben sich aus der Anlage 2 dieses Pro-
tokolls.
Auf Nachfrage von Frau Jansen erläutert Frau Lund, dass die Spielstube im offenen Konzept
arbeitet und sich die 36 Kinder auf insgesamt 7 Funktionsräume verteilen können. Dazu
sprechen Frau Menorca, Herr Pfeffer sowie Frau Wulf-Wichmann.
Auf Nachfrage von Frau Jansen sieht Frau Wulf-Wichmann keine Möglichkeit, noch weitere
Räume von den Baugesellschaften zu erhalten. Nach ihrer Ansicht müsse es vielmehr dar-
um gehen, den Hudekamp noch besser in den Stadtteil Buntekuh zu integrieren.
Herr Nissen vom Pinassenclub stellt die Integration der Jugendlichen in die Einrichtung Pi-
nassenclub deutlich heraus. An dieser Stelle ist die Integration des Hudekamp in den Stadt-
teil Buntekuh bereits ansatzweise gelungen. Eine kontinuierliche Weiterentwicklung dieser
Arbeit und die Vernetzung mit dem Jugendtreff Hudekamp ist weiter auszubauen, nicht zu-
letzt um eine Stabilisierung der Situation vor Ort zu gewährleisten.
Frau Möller (IB) stellt die Jugendarbeit vor. Problematisch sind die Personal- und Ressour-
cenknappheit bei der Problemlage und hohen Anzahl an Jugendlichen im Hudekamp.
Auf Nachfrage von Frau Menorca zur Beteiligung der Mädchen erläutert Frau Möller (IB),
dass seit ca. 2 Monaten ein spezielles Mädchenangebot gemacht wird, dass von ca. 10
Mädchen regelmäßig genutzt wird. Nachdem es gelungen ist, die personelle Situation etwas
zu verbessern, muss ein weiterer Ausbau erfolgen, da Jugendarbeit im Hudekamp Sozialar-
beit im Rahmen außerschulischer Angebote bedeutet.
Frau Wulf-Wichmann stellt abschließend zusammenfassend dar, dass Grundbedürfnisse im
Hudekamp jetzt besser befriedigt werden, die Betreuung der 12 bis 14-jährigen Kinder je-
doch nicht ausreichend gesichert ist und die Elternberatung weiter ausgebaut werden muss.
Die im Einsatz befindlichen Ehrenamtlichen tragen eine große Last; eine Unterstützung die-
ses Elements ist zur dauerhaften Absicherung dieses Engagements zwingend erforderlich.
Der Hudekamp bedarf trotz erkennbarer Erfolge einer intensiven Weiterarbeit aller Beteilig-
ten.
Frau Fischer vom Café Holiday erläutert sehr eindrucksvoll ihre ehrenamtliche Arbeit im Ca-
fé.
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Die Vorsitzende bedankt sich für die ausführlichen Berichte, die eine gute Gesamtdarstel-
lung der Arbeit im Hudekamp darstellen. Aus ihrer Sicht sind jetzt die politische Verantwortli-
chen gefordert, um eine dauerhafte Absicherung aber auch den Ausbau der Arbeit zu errei-
chen.
Frau Redecker stellt fest, dass der Hudekamp ein gutes Beispiel für das vernetzte Arbeiten
unterschiedlicher Institutionen darstellt. Auf diese Arbeit könne man stolz sein, ohne sich
hierauf jedoch auszuruhen.
Der Ausschuss nimmt den Bericht zur Kennt-
nis.
Zu TOP 8 Erweiterung des Kita-Angebotes für Kinder unter 3 Jahren
Frau Heidig erläutert den vorliegenden schriftlichen Bericht und stellt ergänzend die Entwick-
lung dieses Angebots in den vergangenen Jahren dar. Die Erweiterung des Angebots kann
aufgrund der finanziellen Situation nur langfristig durch Umstrukturierung erfolgen.
Auf Nachfrage der Vorsitzenden teilt Frau Heidig mit, dass es keine einheitlichen Kriterien
bei der Platzvergabe gibt. Frau Klein erläutert hierzu das Verfahren in ihrer Einrichtung.
Auf weitere Nachfrage der Vorsitzenden teilt sie mit, dass 57 Halbtagsplätze und der Rest
Ganztagsplätze vergeben ist.
Auf Nachfrage der Vorsitzenden teilt Herr Pfeffer mit, dass es die Qualifizierungsangebote
für Tagesmütter nach wie vor gibt. Derzeit werden pro Jahr 15 Frauen geschult.
Frau Klein teilt mit, dass der Graue Esel für 1 Jahr eine Ergänzung seines Angebots finan-
zieren konnte.
Frau Lietzke dankt für den Bericht, sieht den Bedarf und hält eine Umstrukturierung allein
nicht für ausreichend, um die Nachfrage befriedigen zu können. Auf ihre Nachfrage teilt Herr
Pfeffer mit, dass die Vergütung der Tagesmutter bei 3,74 DM pro Stunde liege und wegen
der sehr hohen Verantwortung es schwer sei, Tagesmütter für die Betreuung der sehr klei-
nen Kinder zu gewinnen.
Frau Jansen hält eine schnelle Befriedigung der Nachfrage für dringlich. Dabei hebt sie die
bisher überhaupt nicht versorgten Stadtteile hervor. Politik steht in der Verantwortung, die
finanziellen Ressourcen gleich gewichtiger zu verteilen.
Auf ihre Nachfrage teilen Frau Heidig sowie Herr Pfeffer mit, dass die Modelle aus Baden-
Württemberg und Nordrhein-Westfalen zur Anbindung von Tagesmüttern an Kindertages-
stätten nicht umsetzbar seien, da das Land SH dies ablehne. Diese Ablehnung beruht auf
der Befürchtung, dass möglicherweise eine schleichende Verdrängung der Fachkräfte erfol-
gen könne. Trotzdem ist man mit einem Träger im Gespräch, um gemeinsam mit ihm nach
Wegen zu suchen, die auch vom Land mitgetragen werden. Im Gespräch ist, die Kinderta-
gesstätte zu einem Treffpunkt der Tagesmütter zu machen.
Dazu sprechen Frau Albrecht und Herr Bernet.
Frau Jansen bittet um Vorlage eines schriftlichen Berichts.
Der Ausschuss nimmt den Bericht zur Kennt-
nis.
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Zu TOP 9 Über- und außerplanmäßige Ausgaben des FB Kultur, Haushaltsjahr 2000
2. Halbjahr
Eine Nachfrage der Vorsitzenden zu lfd. Nr. 4 und 56 der Anlage 1 beantwortet Herr Geller.
Auf Nachfrage von Herrn Markmann zu lfd. Nr. 115 erläutert Herr Geller, dass die dort an-
gegebene Begründung falsch ist; mit den bereitgestellten Mitteln wurde eine dringend erfor-
derliche Dachreparatur am FZH Moisling finanziert.
Die Verwaltung sagt Herrn Markmann zu, die zur Verfügung stehenden Teilsummen der
Bauunterhaltung für die Objekte Mecklenburger Straße 12, Dornestraße 62 sowie Schalup-
penweg 15 zu benennen.
Zum Bericht diskutieren Herr Köpsell, Frau Menorca, Frau Klein, Herr Rinsche, Frau Lietzke
sowie Herr Geller.
Als Ergebnis der Diskussion ist festzuhalten, dass
wegen des zeitlich erheblichen Planungsvorlaufs über- und außerplanmäßige Bewilligun-
gen von Haushaltsmitteln nicht vermeidbar sind und bei einem zweijährigen Haushalt
noch an Umfang zunehmen werden
die angebenen Einzelbegründungen noch weiter verbessert werden müssen, um die Les-
barkeit für die Ausschussmitglieder zu erleichtern
es zum Jahresschluss häufig erforderlich ist, Maßnahmen im Zuge der Jahresabschluss-
buchungen noch zu ordnen, um eine Belastung des Folgehaushalts zu vermeiden
eine Unterrichtung des Ausschusses dann erforderlich ist, wenn die Mittel außerhalb der
Zuständigkeit des Ausschusses eingesetzt werden sollen (Festlegung in der Haushalts-
satzung 2001).
Der Ausschuss nimmt den Bericht zur Kennt-
nis.
Zu TOP 10 Verschiedenes
10.1 Disko in Lübeck-Kücknitz im Kühlturm
Auf Nachfrage von Herrn Lindenau erläutert Herr Geller, dass der Bereich Jugendarbeit die
Einrichtung einer Diskothek begrüßt. Es habe bereits Kontakte mit dem möglichen Betreiber,
Herrn Graf gegeben, um die Integration anderer Angebote, wie z.B. den Alpenverein, zu
erreichen. Weiterhin habe der Bereich Herrn Graf gebeten, auf die Anregungen aus dem
Ortsteil Kücknitz zu reagieren, um die Akzeptanz der geplanten Diskothek zu erhöhen.
Frau Lietzke teilt mit, dass nach ihrer Information sich die Diskothek nur an Besucher über
18 Jahre richten solle.
10.2 Aktionen gegen rechtsextreme Gewalt
Herr Lindenau hält es für erforderlich, im Ausschuss über die Aktivitäten des Bereichs Ju-
gendarbeit zur o.a. Thematik im Jugendhilfeausschuss zu diskutieren. Nach seiner Ein-
schätzung wird dieses Thema in den Jugendfreizeiteinrichtungen nur unzureichend bearbei-
tet. Er bittet deshalb um einen schriftlichen Bericht herzu, in dem dargestellt wird, was, wie
bzw. was nicht und warum nicht hierzu in den Jugendfreizeiteinrichtungen geleistet werde.
Herr Geller sagt einen Bericht zu, verweist jedoch darauf, dass auch die Einrichtungen der
freien Träger einzubeziehen sind und von daher erst in einer der nächsten Sitzungen hierzu
berichtet werden könne.
Herr Köpsell ergänzt, dass der Lübecker Jugendring eine Veranstaltung „Rock gegen
rechts“ am 30.06.2001 vorbereite.
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10.3 Gutachten flexible Öffnungszeiten in Kindertagesstätten
Auf Nachfrage von Frau Jansen teilt Frau Albrecht mit, dass das Projekt kurz vor dem Ab-
schluss stehe. Der Abschlussbericht werde derzeit überarbeitet. Demnächst sei ein Ge-
spräch bei Herrn Senator Meyenborg geplant, um zu prüfen, wie der Einstieg in die Umset-
zung gelingen kann, da das Projekt insgesamt in seiner Realisierung nicht kostenneutral
umgesetzt werden kann.
10.4 3/4-Platzangebot in Kindertagesstätten
Auf Nachfrage der Vorsitzenden teilt Herr Rocksien mit, dass die Annahme dieses Angebots
in den einzelnen Kindertagesstätten sehr unterschiedlich ist.
Herr Rinsche sieht eine leichte Verschiebung vom Ganztags- zum 3/4-Platz sowie zum An-
gebot H plus.
Frau Menorca sieht die Gefahr, dass mit einer Zunahme dieses Angebots zunehmend Ganz-
tagsarbeitsplätze im ErzieherInnenbereich verloren gehen.
Der Ausschuss nimmt Kenntnis.
Andrea Ohm Jörg Geller
Vorsitzende Pr otokollführer
