Niederschrift
über die Sitzung des Hauptausschusses
am Dienstag, 14. Juni 2011, um 16.30 Uhr
im Roten Saal des Rathauses
Nr. 46/2008-2013
a) stimmberechtigte Ausschussmitglieder
Herr Henri Abler, Vorsitzender
Frau Sigrid Boeckmann
Frau Roswitha Kaske
Herr Hans-Jürgen Martens (Vertreter)
Herr Dr. Raimund Mildner
Herr Klaus Petersen
Herr Thomas Rathcke
Herr Peter Reinhardt
Frau Barbara Scheel
Frau Lieselotte von Holt (Vertreterin)
Herr Andreas Zander
b) nicht stimmberechtigte Ausschussmitglieder
Herr Bürgermeister Bernd Saxe
Frau Dr. Hildegund Stamm
Herr Klaus Voigt
Frau Antje Jansen
BM Herr Bruno Böhm
BM Frau Astrid Stadthaus-Panissié
Herr Senator Schindler, FB 2 Wirtschaft und Soziales
Herr Senator Möller, FB 3, Umwelt, Sicherheit u. Ordnung
Frau Senatorin Borns, FB 4 Kultur
Herr Senator Boden, FB 5 Planen und Bauen
Frau Voskuhl, Recht
Herr Langentepe, Presse- und Öffentlichkeitsarbeit
Herr Thorn, Schule und Sport
Frau Schüssler, Schwimmbäder
Frau Otte, SPD-Fraktionsbüro
Herr Duwe, Bürgermeisterkanzlei, Protokollführer
Herr Oldenburg, SeniorInnenbeirat,
Vertreter des Personalrates
ZuhörerInnen und Zuhörer, Vertreter der Presse
Beginn der Sitzung: 16.30 Uhr
Anwesend:
Es fehlt:
Ferner sind anwesend:
Seite 2 des Hauptausschussprotokolls vom 14.6.2011, Nr. 46
Tagesordnung
I. Öffentlicher Teil Beratungsvorschlag
Kenntnis
Empfehlung
Beschluss
Vertagung
1. Eröffnung
a) Feststellung der Beschlussfähigkeit
b) Feststellung der Tagesordnung
2. Niederschrift
2.1 Niederschrift über die Sitzung des Haupt-
ausschusses am 24.05.2011, Nr. 45/
2008 - 2013
- Anlage -
X
3. Anfragen und Mitteilungen
3.1 Anfragen von Ausschussmitgliedern
und Antworten
3.1.1 Antwort betr. Vorbereitung der Passat-
Feierlichkeiten; hier : Beantwortung der Fra-
gen 3 bis 7 und 9 und 11
(Nachfrage von Herrn Zander vom 24.05.11)
- zurückgestellt in der Sitzung des Haupt-
ausschusses am 24.05.2011 -
X
3.1.2 Antwort betr. Schulkostenbeiträge für all-
gemein- und berufsbildende Schulen; hier :
Konkrete Zahlen
(Anfrage von Frau Hilbrecht vom 29.03.11)
- zurückgestellt in der Sitzung des Haupt-
ausschusses am 10.05.2011 -
- Anlage -
X
3.2 Mitteilungen des Vorsitzenden
Es liegt nichts vor.
3.3 Mitteilungen des Bürgermeisters
Es liegt nichts vor.
Seite 3 des Hauptausschussprotokolls vom 14.6.2011, Nr. 46
3.4 Mitteilungen der Stadtpräsidentin
Es liegt nichts vor.
4. Berichte des Bürgermeisters
Es liegt nichts vor.
5. Eilentscheidungen des Bürgermeisters
nach § 65 GO
Es liegt nicht vor.
6. Vorlagen des Bürgermeisters
6.1 Vorlage betr. Lübecker Schwimmbäder –
Wirtschaftsplan 2011
(Bereich Lübecker Schwimmbäder)
- Anlage -
X
7. Überweisungsaufträge aus der Bürger-
schaft
Es liegt nichts vor.
8. Anträge von Ausschussmitgliedern
Es liegt nichts vor.
9. Verschiedenes
Es liegt nichts vor.
II. Nichtöffentlicher Teil Beratungsvorschlag
Kenntnis
Empfehlung
Beschluss
Vertagung
10. Niederschriften
10.1 Niederschrift über die Sitzung des Haupt-
ausschusses am 24.05. 2011, Nr. 45 /
2008 - 2013
- Anlage -
X
Seite 4 des Hauptausschussprotokolls vom 14.6.2011, Nr. 46
11. Anfragen von Ausschussmitgliedern
und Antworten
Es liegt nichts vor.
12. Berichte
Es liegt nichts vor.
13. Eilentscheidungen des Bürgermeisters
nach § 65 GO
Es liegt nichts vor.
14. Vorlagen
Es liegt nichts vor.
15. Berichte/Vorlagen im Zusammenhang
mit den städtischen Beteiligungs-
gesellschaften
Es liegt nichts vor.
16. Beschlüsse für Gesellschafterver-
sammlungen
Es liegt nichts vor.
17. Mitteilungen und Verschiedenes
Es liegt nichts vor.
III. Öffentlicher Teil
18. Bekanntgabe der im nichtöffentlichen
Teil der Sitzung gefassten Beschlüsse
Seite 5 des Hauptausschussprotokolls vom 14.6.2011, Nr. 46
Niederschrift
I. Öffentlicher Teil der Sitzung
1. Eröffnung
a) Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit
Der Vorsitzende eröffnet die Sitzung und stellt die Beschlussfähigkeit des
Hauptausschusses fest.
Der Hauptausschuss nimmt Kenntnis.
b) Feststellung der Tagesordnung
Keine Anmerkungen zur Tagesordnung.
Der Hauptausschuss nimmt Kenntnis.
2. Niederschriften
2.1 Niederschrift über die Sitzung des Hauptausschusses am 24.5.2011, Nr.
45/ 2008 - 2013
Frau v. Holt merkt an, dass sie sich bei TOP 6.6 der Stimme enthalten habe.
Der Hauptausschuss nimmt die Niederschrift
Nr. 45 unter Berücksichtigung der
vorgenannten Anmerkung zur Kenntnis.
3. Anfragen und Mitteilungen
3.1 Anfragen von Ausschussmitgliedern und Antworten
3.1.1 Antwort betr. Vorbereitung der Passat-Feierlichkeiten;
hier : Beantwortung der Fragen 3 bis 7 und 9 und 11
(Nachfrage von Herrn Zander vom 24.05.11)
- zurückgestellt in der Sitzung des Hauptausschusses am 24.05.2011 -
Frau Senatorin Borns bittet Herrn Zander, die in der Sitzung des Hauptaus-
schusses am 24.5.2011 offen gebliebenen Fragen zu konkretisieren.
Seite 6 des Hauptausschussprotokolls vom 14.6.2011, Nr. 46
Der Leiter des Bereiches Schule und Sport stehe für eine Beantwortung zur
Verfügung.
Herr Zander kritisiert die Handhabung durch die Verwaltung. Nach seiner
Darstellung habe er hinreichend deutlich gemacht, welcher Teil der Fragen
nicht ausreichend beantwortet worden sei.
Er erwarte nunmehr zur nächsten Sitzung des Hauptausschusses eine er-
gänzende schriftliche Antwort. Die offenen Punkte wird er bilateral dem Be-
reichsleiter Schule und Sport aufgeben.
Weiter spricht Herr Reinhardt.
Der Hauptausschuss stellt die weitere Beratung
bis zur nächsten Sitzung am 28.6.2011 zurück.
3.1.2 Antwort betr. Schulkostenbeiträge für allgemein- und berufsbildende
Schulen; hier : Konkrete Zahlen
(Anfrage von Frau Hilbrecht vom 29.03.11)
- zurückgestellt in der Sitzung des Hauptausschusses am 10.05.2011 -
Der Vorsitzende verweist auf die hierzu vorliegende schriftliche Antwort.
Der Hauptausschuss nimmt die
Antwort zur Kenntnis.
3.1.3 Anfrage Frau Kaske betr. Unterstützung der Mehrgenerationenhäuser
Frau Kaske fragt, welche Möglichkeiten die Hansestadt Lübeck sieht, die
Bewerbungen der Mehrgenerationenhäuser in Lübeck durch die Gewährung
von Sachleistungen zu unterstützen.
Herr Senator Schindler sagt eine Beantwortung für die nächste Sitzung des
Hauptausschusses zu.
Der Hauptausschuss stellt die weitere Beratung
der Angelegenheit bis zur nächsten Sitzung zurück.
3.1.4 Anfrage von Herrn D. Mildner betr. Schwimmbäder Lübeck
Herr Dr. Mildner gibt den nachstehend aufgeführten Fragenkatalog zu Proto-
koll:
Seite 7 des Hauptausschussprotokolls vom 14.6.2011, Nr. 46
1. Welche Defizite bzw Kostendeckungsgrade liegen bei welchem Schwimmbad
(Hallen-/Frei-/Naturbäder vor?
2. Wie differenzieren sich die Besucherzahlen (personenorientiert) und Einnahmen
der einzelnen Schwimmbäder nach Alter, Schul-/Vereinsbesuchern, Teilnehmern an
Kursen o.ä. (z.B. Frauenschwimmen), Einzel-/Mehrfach-/Monatskarten und dies
nach Monaten, Wochentagen und Öffnungszeiten der Bäder?
3. Welche Kapazitätsauslastung der Schwimmbäder - z.B. gemessen an der Anzahl
vorgehaltener Kleidungsschränke – ist zu welchen Tageszeiten, Tagen und Monaten
gegeben?
3. Welche örtliche Herkunft der Schwimmbadnutzer ist gegeben? Gibt es für Nicht-
Lübecker einen interkommunalen Subventionsausgleich?
4. Wie viele Freischwimmerzeugnisse wurden von wem in welchem Bad und zu wel-
chem Monat in den letzten Jahren abgenommen wurden? Welche gezielten Maß-
nahmen werden unternommen, um diese Zahlen deutlich zu steigern?
5. Welche Modelle in anderen Städten der Privatisierung und Trägerschaft über
Vereine oder auch Public-Private-Partnerships wurden bislang konkret geprüft und
auf eine gezielte Übertragbarkeit auf Lübeck bewertet? Welche Vergleichskosten
und Vergleichsdefizite sowie Kapazitätsauslastungen ergeben sich bei vergleichba-
ren Schwimmbädern anderer Städte?
6. Welche Erfahrungen liegen mit dem Trägermodell des Naturbades Falkenwiese
vor?
7. Welche Auswirkungen auf die Volksgesundheit, die Bewahrung alter Menschen
vor Pflegebedürftigkeit und die Freischwimmerquote bei Kindern hat sich durch die
Schließung des AquaTop insbesondere im Stadtteil Travemünde ergeben?
Herr Reinhardt bittet, bei der Beantwortung der Anfragen auch anzugeben,
welche Kosten der Verwaltung durch die Beantwortung der Anfragen ent-
standen sind.
Der Hauptausschuss stellt die weitere Beratung bis
zur nächsten Sitzung am 28.6.2011 zurück.
3.2 Mitteilungen des Vorsitzenden
Es liegt nichts vor.
3.3 Mitteilungen des Bürgermeisters
Es liegt nichts vor.
Seite 8 des Hauptausschussprotokolls vom 14.6.2011, Nr. 46
.
3.4 Mitteilungen der Stadtpräsidentin
Es liegt nichts vor.
4. Berichte
Es liegt nichts vor.
5. Eilentscheidungen des Bürgermeisters nach § 65 GO
Es liegt nichts vor.
6. Vorlagen des Bürgermeisters
6.1 Vorlage betr. Lübecker Schwimmbäder – Wirtschaftsplan 2011
(Bereich Lübecker Schwimmbäder)
Der Bürgermeister beantragt, der Hauptausschuss möge der Bürgerschaft
empfehlen, wie folgt zu beschließen:
Der Wirtschaftsplan 2011 für die Lübecker Schwimmbäder wird in der Fas-
sung der Anlage 1 gem. § 5 Abs. 1 Nr. 6 der Eigenbetriebsverordnung 2007
festgestellt.
Nachfragen von Herrn Rathcke zu den Belastungen aus den Vorjahren, zu
Schulden und zu für 2013 geplanten Darlehnsaufnahmen sowie zum Einsatz
des technischen Personals und einer evtl. Kooperation mit dem GMHL be-
antwortet Frau Schüssler.
Eine weitere Nachfrage von Herrn Reinhardt zur Entwicklung der Besucher-
zahlen in den Freibädern beantwortet ebenfalls Frau Schüssler.
Der Hauptausschuss empfiehlt
der Bürgerschaft einstimmig, gemäß
Beschlussvorschlag zu entscheiden.
Seite 9 des Hauptausschussprotokolls vom 14.6.2011, Nr. 46
7. Überweisungsaufträge aus der Bürgerschaft
Es liegt nichts vor.
8. Anträge von Ausschussmitgliedern
Es liegt nichts vor.
9. Verschiedenes
Es liegt nichts vor.
Ende des öffentlichen Teils:
16.44 Uhr
Beginn des nichtöffentlichen Teils: 16.45 Uhr
III. Öffentlicher Teil der Sitzung
18. Bekanntgabe der im nichtöffentlichen Teil der Sitzung gefassten
Beschlüsse
Der Vorsitzende teilt mit, dass im nichtöffentlichen Teil keine Vorlagen und
Berichte des Bürgermeisters behandelt worden sind.
Der Hauptausschuss nimmt Kenntnis.
Ende der Sitzung: 16.47 Uhr
Seite 10 des Hauptausschussprotokolls vom 14.6.2011, Nr. 46
Henri Abler Hans-Werner Duwe
Vorsitzender Protokollführer
des Hauptausschusses
