Niederschrift
über die Sitzung des Hauptausschusses
am Dienstag, 24. Mai 2011, um 16.30 Uhr
im Roten Saal des Rathauses
Nr. 45/2008-2013
a) stimmberechtigte Ausschussmitglieder
Herr Henri Abler, Vorsitzender
Frau Sigrid Boeckmann
Herr Lienhard Böhning (Vertreter)
Herr Rüdiger Hinrichs (Vertreter)
Frau Antje Jansen
Herr Dr. Raimund Mildner
Herr Klaus Petersen
Herr Thomas Rathcke
Herr Peter Reinhardt
Frau Lieselotte von Holt (Vertreterin)
Herr Andreas Zander
b) nicht stimmberechtigte Ausschussmitglieder
Herr Bürgermeister Bernd Saxe
Frau Dr. Hildegund Stamm
Herr Jens-Olaf Teschke
Frau Susanne Hilbrecht
Frau Roswitha Kaske
Frau Barbara Scheel
Frau Stadtpräsidentin Schopenhauer
BM Herr Bruno Böhm
BM Frau Astrid Stadthaus-Panissié
Herr Senator Schindler, FB 2 Wirtschaft und Soziales
Frau Senatorin Borns, FB 4 Kultur
Herr Senator Boden, FB 5 Planen und Bauen
Herr Junge, Bürgermeisterkanzlei
Frau Kasimir, Büro der Bürgerschaft
Frau Voskuhl, Recht
Herr Manke, Haushalt und Steuerung
Herr Blank, Beteiligungscontrolling
Herr Barteck, Beteiligungscontrolling
Frau Heinrich, Personal- und Organisationsservice
Herr Langentepe, Presse- und Öffentlichkeitsarbeit
Herr Kuschmierz, FBC FB 2
Herr Strätz, Wirtschaft, Hafen und Liegenschaften
Herr Upts, Wirtschaft, Hafen und Liegenschaften
Herr Gerdes, GF KWL / WiföG
Frau Otte, SPD-Fraktionsbüro
Beginn der Sitzung: 16.30 Uhr
Anwesend:
Es fehlen:
Ferner sind anwesend:
Seite 2 des Hauptausschussprotokolls vom 24.5.2011, Nr. 45
Herr Fraederich, CDU-Fraktionsbüro
Herr Duwe, Bürgermeisterkanzlei, Protokollführer
Herr Walter, SeniorInnenbeirat,
Vertreter des Personalrates
ZuhörerInnen und Zuhörer, Vertreter der Presse
Tagesordnung
I. Öffentlicher Teil Beratungsvorschlag
Kenntnis
Empfehlung
Beschluss
Vertagung
1. Eröffnung
a) Feststellung der Beschlussfähigkeit
b) Feststellung der Tagesordnung
2. Niederschrift
2.1 Niederschrift über die Sitzung des Haupt-
ausschusses am 10.05.2011, Nr. 44/
2008 - 2013
- Anlage -
X
3. Anfragen und Mitteilungen
3.1 Anfragen von Ausschus smitgliedern
und Antworten
3.1.1 Antwort betr. Vorbereitung der Passat-
Feierlichkeiten
- Anlage wird nachgereicht -
dazu : Fragenkatalog von Herrn Zander
- Anlage -
X
3.2 Mitteilungen des Vorsitze nden
Es liegt nichts vor.
3.3 Mitteilungen des Bürge rmeisters
Es liegt nichts vor.
3.4 Mitteilungen der Stadtpräsidentin
Seite 3 des Hauptausschussprotokolls vom 24.5.2011, Nr. 45
Es liegt nichts vor.
4. Berichte des Bürgermeisters
I. Öffentlicher Teil Beratungsvorschlag
Kenntnis
Empfehlung
Beschluss
Vertagung
4.1 Kontrollbericht über die Ausführung der Be-
schlüsse der Bürgerschaft; hier : 1.Quartal
2011 – Stand 31.03.2011
(Bereich Büro der Bürgerschaft)
- Anlage -
X
4.2 Bericht betr. Folgen einer festen Fehmarn-
belt-Querung (FBQ) für die Hansestadt Lü-
beck
(Bereich Stadtplanung)
- Anlage -
X
4.3 Zwischenbericht betr. Geplante Reform der
Wasser- und Schifffahrtsverwaltung
(Bereich LPA)
- Anlage -
X
5. Eilentscheidungen des Bürgermeisters
nach § 65 GO
Es liegt nicht vor.
6. Vorlagen des Bürgermeisters
6.1 Vorlage betr. Ergebnisse der befristet ein-
gerichteten Unterausschüsse der Fachaus-
schüsse und des Hauptausschusses zur
Erarbeitung von Maßnahmen zur mittel-
fristigen Haushaltskonsolidierung
(Bereich Haushalt und Steuerung)
- Anlage -
X
6.2 Vorlage betr. Eckpunkte des Lübecker
„Public Corporate Governance Kodex“
(Bereich Beteiligungscontrolling)
- Anlage -
X
6.3 Vorlage betr. Haushaltspläne der Stiftungen
für das Haushaltsjahr 2011
(Bereich Wirtschaft, Hafen und Liegenschaften)
- Anlage -
X
Seite 4 des Hauptausschussprotokolls vom 24.5.2011, Nr. 45
6.4 Vorlage betr. Organisatorische Verbindung
der Kahlhorst-Schule mit der Schule Nieder-
büssau
(Bereich Schule und Sport)
- Anlage -
X
6.5 Vorlage betr. Organisatorische Verbindung
der Strakerjahn-Schule und der Hans-
Christian-Andersen-Schule
(Bereich Schule und Sport)
- Anlage -
X
6.6 Vorlage betr. Durchführungsvertrag zum
B-Plan 33.04.00 Gewerbliche Ferienhaus-
anlage Priwall Teilbereich III – Dorf 5 – in
Lübeck Travemünde
- Änderungsbeschluss -
(Bereich Stadtplanung)
- Anlage -
X
neu
6.7
Vorlage betr. Zukunftssicherung Lübecker
Volks- und Erinnerungsfest
(Wirtschaft, Hafen und Liegenschaften)
X
7. Überweisungsaufträge aus der Bürger-
schaft
Es liegt nichts vor.
8. Anträge von Ausschussmitgliedern
Es liegt nichts vor.
9. Verschiedenes
Es liegt nichts vor.
II. Nichtöffentlicher Teil Beratungsvorschlag
Kenntnis
Empfehlung
Beschluss
Vertagung
10. Niederschriften
10.1 Niederschrift über die Sitzung des Haupt-
ausschusses am 10.05. 2011, Nr. 44 /
2008 - 2013
- Anlage -
X
Seite 5 des Hauptausschussprotokolls vom 24.5.2011, Nr. 45
11. Anfragen von Ausschussmitgliedern
und Antworten
11.1 Antwort betr. Rechnungsergebnis der
MediaDocks
(Anfrage von Herrn Zander vom 29.03.11)
- zurückgestellt in der Sitzung des Haupt-
ausschusses am 10.05.11 zu TOP 11.2 -
X
11.2 Antwort betr. Vorbereitung der Passat-
Feierlichkeiten (siehe hierzu auch TOP 3.1.1)
(Fragenkatalog von Herrn Zander vom 10.05.11)
- Anlage wird nachgereicht -
X
12. Berichte
Es liegt nichts vor.
13. Eilentscheidungen des Bürgermeisters
nach § 65 GO
Es liegt nichts vor.
14. Vorlagen
14.1 Vorlage betr. Stiftung Kriegsopferdank –
Verkauf des bebauten Grundstückes Forst-
meisterweg 38
(Bereich Wirtschaft, Hafen und Liegenschaften)
- Anlage -
X
14.2 Vorlage betr. Ankauf eines Grundstückes in
Lübeck, gelegen an der Straße Raabrede
(Bereich Wirtschaft, Hafen und Liegenschaften)
- Anlage -
X
14.3 Vorlage betr. Verkauf eines Grundstückes in
der Damaschkestraße
(Bereich Wirtschaft, Hafen und Liegenschaften)
- Anlage -
X
14.4 Vorlage betr. Ankauf des bebauten Grund-
stücks in Lübeck, Mengstraße 6
(Bereich Wirtschaft, Hafen und Liegenschaften)
- Anlage -
X
Seite 6 des Hauptausschussprotokolls vom 24.5.2011, Nr. 45
14.5 Vorlage betr. Verkauf eines Gewerbegrund-
stückes im Hutmacherring (Roggenhorst)
(Bereich Wirtschaft, Hafen und Liegenschaften)
- Anlage -
X
14.6 Vorlage betr. Verkauf eines mit einem Erb-
baurecht belasteten Grundstückes; hier :
Danziger Straße
(Bereich Wirtschaft, Hafen und Liegenschaften)
- Anlage -
X
14.7 Vorlage betr. Beendigung des Vertrags-
werks zwischen dem Zweckverband Ost-
holstein und der Hansestadt Lübeck zum
Betrieb eines Kompostwerkes
(Bereich Entsorgungsbetriebe Lübeck)
- Anlage -
X
14.8 Vorlage betr. Vergleichsweiser Abschluss
eines Rechtsstreits der Hansestadt Lübeck
mit dem Insolvenzverwalter einer Baufirma
aus dem Bauvorhaben Erweiterung Skan-
dinavienkai, Erd- und Gleisbauarbeiten zur
Verlegung der DB-Strecke
(Bereich LPA)
- Anlage -
X
14.9 Vorlage betr. Auswahl und Bestellung eines
Leiters des Rechnungsprüfungsamtes
(Bereich POS)
- Anlage -
X
14.10 Vorlage betr. Personalangelegenheit; hier :
Wiederbesetzung Bereichsleitung Gebäude-
management
(Bereich POS)
- Anlage wird nachgereicht -
X
15. Berichte/Vorlagen im Zusammenhang
mit den städtischen Beteiligungs-
gesellschaften
15.1 Quartalsbericht I / 2011 der städtischen Ge-
sellschaften und Betriebe
(Bereich Beteiligungscontrolling)
- Anlage wird nachgereicht -
X
Seite 7 des Hauptausschussprotokolls vom 24.5.2011, Nr. 45
15.2 Vorlage betr. Veräußerung eines Gesell-
schaftsanteils an der Wissenschafts- und
Technologiepark Lübeck GmbH
(Bereiche Beteiligungscontrolling und FBC 2)
- Anlage -
X
16. Beschlüsse für Gesellschafterver-
sammlungen
Es liegt nichts vor.
17. Mitteilungen und Verschiedenes
Es liegt nichts vor.
III. Öffentlicher Teil
18. Bekanntgabe der im nichtöffentlichen
Teil der Sitzung gefassten Beschlüsse
Niederschrift
I. Öffentlicher Teil der Sitzung
1. Eröffnung
a) Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit
Der Vorsitzende eröffnet die Sitzung und stellt die Beschlussfähigkeit des
Hauptausschusses fest.
Der Hauptausschuss nimmt Kenntnis.
b) Feststellung der Tagesordnung
Der Vorsitzende weist zunächst auf die heute noch zur Sitzung umgeteilten
Unterlagen hin:
Öffentlicher Teil
Zu TOP 1 - Ausschussergebnisse
Seite 8 des Hauptausschussprotokolls vom 24.5.2011, Nr. 45
Zu TOP 3.1.1: - Antwort betr. Vorbereitung der
Passat-Feierlichkeiten
Zu TOP 6.1: - Austauschblatt
(neu)
Zu TOP 6.7 - Vorlage betr. Zukunftssicherung Lübecker
Volks- und Erinnerungsfest
Es ist vorgesehen, die Tagesordnung im
Wege der Dringlichkeit um diesen Punkt
zu erweitern !
Nichtöffentlicher Teil
Zu TOP 11.2: - Antwort betr. Vorbereitung der
Passat-Feierlichkeiten
Zu TOP 15.1: - Austauschblatt
Der Vorsitzende berichtet, dass zu TOP 6.2 ein Vertagungsantrag vorliegt.
Hierzu spricht Herr Zander, der vorschlägt, die Angelegenheit bis zum
Hauptausschuss vor der Juni-Sitzung der Bürgerschaft zurückzustellen.
Auf Nachfrage des Vorsitzende bestätigt Herr Zander, dass die Anwesenheit
des GF der LHG, Herrn Beckmann, zu TOP 11.2 erforderlich ist.
Der Hauptausschuss nimmt Kenntnis,
ist mit der Erweiterung der Tagesordnung
im Wege der Dringlichkeit um TOP 6.7
und der Vertagung von TOP 6.2 bis zum 28.6.2011
einstimmig einverstanden.
2. Niederschriften
2.1 Niederschrift über die Sitzung des Hauptausschusses am 10.5.2011, Nr.
44/ 2008 - 2013
Keine Anmerkungen zur Niederschrift.
Seite 9 des Hauptausschussprotokolls vom 24.5.2011, Nr. 45
Der Hauptausschuss nimmt die Niederschrift
Nr. 44 in der vorgelegten Fassung zur Kenntnis.
3. Anfragen und Mitteilungen
3.1 Anfragen von Ausschussmitgliedern und Antworten
3.1.1 Antwort betr. Vorbereitung der Passat-Feierlichkeiten
dazu: Fragenkatalog von Herrn Zander
dazu: schriftliche Antwort der FB 4 und 2/LHG
Der Vorsitzende verweist eingangs auf die hierzu vorliegende schriftliche
Antwort.
Herr Zander kritisiert die nach seiner Ansicht unzureichende Beantwortung
der Fragen 3 bis 7 und 9 und 11. Er bittet um ergänzende Beantwortung zur
nächsten Sitzung des Hauptausschusses. Frau Senatorin Borns sagt dies zu.
Zur Vorlage des Mail-Verkehrs und des Schriftverkehrs gem. Frage 6 ver-
weist Herr Bürgermeister Saxe auf das Herrn Zander zustehende Aktenein-
sichtsrecht nach den Bestimmungen der Gemeindeordnung. Eine Vorlage
sämtlicher Unterlagen im Hauptausschuss hält Herr Bürgermeister Saxe für
nicht angezeigt. Er stellt Herrn Zander anheim, einen entsprechenden Antrag
zu stellen.
Der Hauptausschuss stellt die
weitere Beratung des TOP zurück
bis zur nächsten Sitzung.
3.2 Mitteilungen des Vorsitzenden
Es liegt nichts vor.
3.3 Mitteilungen des Bürgermeisters
Es liegt nichts vor.
.
3.4 Mitteilungen der Stadtpräsidentin
Seite 10 des Hauptausschussprotokolls vom 24.5.2011, Nr. 45
Es liegt nichts vor.
4. Berichte
4.1 Es liegt der Kontrollbericht über die Ausführung der Beschlüsse der
Bürgerschaft; hier : 1.Quartal 2011 – Stand 31.03.2011 vor.
(Bereich Büro der Bürgerschaft)
Keine Wortmeldungen.
Der Hauptausschuss nimmt
den Bericht zur Kenntnis.
4.2 Es liegt ein Bericht betr. Folgen einer festen Fehmarnbelt-Querung
(FBQ) für die Hansestadt Lübeck vor.
(Bereich Stadtplanung)
Keine Wortmeldungen.
Der Hauptausschuss nimmt
den Bericht zur Kenntnis.
4.3 Es liegt ein Zwischenbericht betr. Geplante Reform der Wasser- und
Schifffahrtsverwaltung vor.
(Bereich LPA)
Keine Wortmeldungen.
Der Hauptausschuss nimmt
den Bericht zur Kenntnis.
5. Eilentscheidungen des Bürgermeisters nach § 65 GO
Es liegt nichts vor.
Seite 11 des Hauptausschussprotokolls vom 24.5.2011, Nr. 45
6. Vorlagen des Bürgermeisters
6.1 Vorlage betr. Ergebnisse der befristet eingerichteten Unterausschüsse
der Fachausschüsse und des Hauptausschusses zur Erarbeitung von
Maßnahmen zur mittelfristigen Haushaltskonsolidierung
(Bereich Haushalt und Steuerung)
dazu: Austauschblatt
Der Bürgermeister beantragt, der Hauptausschuss möge der Bürgerschaft
empfehlen, wie folgt zu beschließen:
1. Die in der Anlage 2 aufgelisteten Ansätze, Vorschläge und Hinweise der Un-
terausschüsse der Fachausschüsse zur mittelfristigen Haushaltskonsolidie-
rung werden zur Kenntnis genommen.
2. Der Bürgermeister wird beauftragt, diese Ansätze, Vorschläge und Hinweise
in alle weiteren Überlegungen und Aktivitäten zur Konsolidierung des Haus-
haltes einzubeziehen.
Der Hauptausschuss empfiehlt
der Bürgerschaft einstimmig, gemäß
Beschlussvorschlag zu entscheiden.
6.2 Vorlage betr. Eckpunkte des Lübecker „Public Corporate Governance
Kodex“
(Bereich Beteiligungscontrolling)
Vor Eintritt in die Tagesordnung vertagt bis
zur Sitzung des Hauptausschusses am 28.6.2011.
6.3 Vorlage betr. Haushaltspläne der Stiftungen für das Haushaltsjahr 2011
(Bereich Wirtschaft, Hafen und Liegenschaften)
Der Bürgermeister beantragt, der Hauptausschuss möge der Bürgerschaft
empfehlen, wie folgt zu beschließen:
Seite 12 des Hauptausschussprotokolls vom 24.5.2011, Nr. 45
Aufgrund des § 98 der Gemeindeordnung für Schleswig-Holstein werden die Haus-
haltspläne für das Haushaltsjahr 2011 wie folgt festgesetzt:
1. für die Stiftung Heiligen-Geist-Hospital
I.
1. im Ergebnisplan mit
einem Gesamtbetrag der Erträge auf 1.248.300 EUR
einem Gesamtbetrag der Aufwendungen auf 1.248.300 EUR
einen Jahresüberschuss von 0 EUR
einen Jahresfehlbetrag von 0
EUR
2. im Finanzplan mit
einem Gesamtbetrag der Einzahlungen aus laufender Ver-
waltungstätigkeit auf
1.157.100
EUR
einem Gesamtbetrag der Auszahlungen aus laufender Ver-
waltungstätigkeit auf
873.200
EUR
einem Gesamtbetrag der Einzahlungen aus Investitionstä-
tigkeit und der Finanzierungstätigkeit auf
9.200
EUR
einem Gesamtbetrag der Auszahlungen aus Investitionstä-
tigkeit und der Finanzierungstätigkeit auf
44.200
EUR
II.
1. der Gesamtbetrag der Kredite für Investitionen und Investitions-
förderungsmaßnahmen
0
EUR
2. der Gesamtbetrag der Verpflichtungsermächtigungen auf 0 EUR
3. der Höchstbetrag der Kassenkredite auf 0 EUR
4. die Gesamtzahl der im Stellenplan ausgewiesenen Stellen auf 1 Stellen
2. für die Stiftung St.-Johannis-Jungfrauenkloster
I.
1. im Ergebnisplan mit
einem Gesamtbetrag der Erträge auf 400.700 EUR
einem Gesamtbetrag der Aufwendungen auf 400.700 EUR
einen Jahresüberschuss von 0 EUR
einen Jahresfehlbetrag von 0 EUR
2. im Finanzplan mit
einem Gesamtbetrag der Einzahlungen aus laufender Ver-
waltungstätigkeit auf
309.700
EUR
einem Gesamtbetrag der Auszahlungen aus laufender Ver-
Seite 13 des Hauptausschussprotokolls vom 24.5.2011, Nr. 45
waltungstätigkeit auf
400.300 EUR
einem Gesamtbetrag der Einzahlungen aus Investitionstä-
tigkeit und der Finanzierungstätigkeit auf
100
EUR
einem Gesamtbetrag der Auszahlungen aus Investitionstä-
tigkeit und der Finanzierungstätigkeit auf
1.500
EUR
II.
1. der Gesamtbetrag der Kredite für Investitionen und Investitions-
förderungsmaßnahmen
0
EUR
2. der Gesamtbetrag der Verpflichtungsermächtigungen auf 0 EUR
3. der Höchstbetrag der Kassenkredite auf 0 EUR
4. die Gesamtzahl der im Stellenplan ausgewiesenen Stellen auf 1 Stellen
3. für die Westerauer Stiftung
I.
1. im Ergebnisplan mit
einem Gesamtbetrag der Erträge auf 9.200 EUR
einem Gesamtbetrag der Aufwendungen auf 9.200 EUR
einen Jahresüberschuss von 0 EUR
einen Jahresfehlbetrag von 0 EUR
2. im Finanzplan mit
einem Gesamtbetrag der Einzahlungen aus laufender Ver-
waltungstätigkeit auf
9.200
EUR
einem Gesamtbetrag der Auszahlungen aus laufender Ver-
waltungstätigkeit auf
9.100
EUR
einem Gesamtbetrag der Einzahlungen aus Investitionstä-
tigkeit und der Finanzierungstätigkeit auf
0
EUR
einem Gesamtbetrag der Auszahlungen aus Investitionstä-
tigkeit und der Finanzierungstätigkeit auf
0
EUR
II.
1. der Gesamtbetrag der Kredite für Investitionen und Investitions-
förderungsmaßnahmen
0
EUR
2. der Gesamtbetrag der Verpflichtungsermächtigungen auf 0 EUR
3. der Höchstbetrag der Kassenkredite auf 0 EUR
4. für die Stiftung Kriegsopferdank
I.
Seite 14 des Hauptausschussprotokolls vom 24.5.2011, Nr. 45
1. im Ergebnisplan mit
einem Gesamtbetrag der Erträge auf 526.600 EUR
einem Gesamtbetrag der Aufwendungen auf 506.400 EUR
einen Jahresüberschuss von 20.200 EUR
einen Jahresfehlbetrag von 0 EUR
2. im Finanzplan mit
einem Gesamtbetrag der Einzahlungen aus laufender Ver-
waltungstätigkeit auf
526.600
EUR
einem Gesamtbetrag der Auszahlungen aus laufender Ver-
waltungstätigkeit auf
418.000
EUR
einem Gesamtbetrag der Einzahlungen aus Investitionstä-
tigkeit und der Finanzierungstätigkeit auf
3.500
EUR
einem Gesamtbetrag der Auszahlungen aus Investitionstä-
tigkeit und der Finanzierungstätigkeit auf
43.200
EUR
II.
1. der Gesamtbetrag der Kredite für Investitionen und Investitions-
förderungsmaßnahmen
0
EUR
2. der Gesamtbetrag der Verpflichtungsermächtigungen auf 0 EUR
3. der Höchstbetrag der Kassenkredite auf 0 EUR
5. für die Stiftung Lübecker Wohnstifte
I.
1. im Ergebnisplan mit
einem Gesamtbetrag der Erträge auf 658.000 EUR
einem Gesamtbetrag der Aufwendungen auf 648.300 EUR
einen Jahresüberschuss von 9.700 EUR
einen Jahresfehlbetrag von 0 EUR
2. im Finanzplan mit
einem Gesamtbetrag der Einzahlungen aus laufender Ver-
waltungstätigkeit auf
658.000
EUR
einem Gesamtbetrag der Auszahlungen aus laufender Ver-
waltungstätigkeit auf
540.100
EUR
einem Gesamtbetrag der Einzahlungen aus Investitionstä-
tigkeit und der Finanzierungstätigkeit auf
21.200
EUR
einem Gesamtbetrag der Auszahlungen aus Investitionstä-
tigkeit und der Finanzierungstätigkeit auf
127.600
EUR
II.
Seite 15 des Hauptausschussprotokolls vom 24.5.2011, Nr. 45
1. der Gesamtbetrag der Kredite für Investitionen und Investitions-
förderungsmaßnahmen
0
EUR
2. der Gesamtbetrag der Verpflichtungsermächtigungen auf 0 EUR
3. der Höchstbetrag der Kassenkredite auf 0 EUR
6. für die Stiftung Vereinigte Testamente
I.
1. im Ergebnisplan mit
einem Gesamtbetrag der Erträge auf 1.790.700 EUR
einem Gesamtbetrag der Aufwendungen auf 1.790.700 EUR
einen Jahresüberschuss von 0 EUR
einen Jahresfehlbetrag von 0 EUR
2. im Finanzplan mit
einem Gesamtbetrag der Einzahlungen aus laufender Ver-
waltungstätigkeit auf
1.772.700
EUR
einem Gesamtbetrag der Auszahlungen aus laufender Ver-
waltungstätigkeit auf
1.452.100
EUR
einem Gesamtbetrag der Einzahlungen aus Investitionstä-
tigkeit und der Finanzierungstätigkeit auf
12.800
EUR
einem Gesamtbetrag der Auszahlungen aus Investitionstä-
tigkeit und der Finanzierungstätigkeit auf
248.900
EUR
II.
1. der Gesamtbetrag der Kredite für Investitionen und Investitions-
förderungsmaßnahmen
0
EUR
2. der Gesamtbetrag der Verpflichtungsermächtigungen auf 0 EUR
3. der Höchstbetrag der Kassenkredite auf 0 EUR
Keine Wortmeldungen.
Der Hauptausschuss empfiehlt
der Bürgerschaft einstimmig, gemäß
Beschlussvorschlag zu entscheiden.
6.4 Vorlage betr. Organisatorische Verbindung der Kahlhorst-Schule mit
der Schule Niederbüssau
Seite 16 des Hauptausschussprotokolls vom 24.5.2011, Nr. 45
(Bereich Schule und Sport)
Der Bürgermeister beantragt, der Hauptausschuss möge der Bürgerschaft
empfehlen, wie folgt zu beschließen:
Die Kahlhorst-Schule und die Schule Niederbüssau werden organisatorisch
zu einer Schule mit einer gemeinsamen Schulleitung verbunden. Der Stand-
ort der Schule Niederbüssau wird als Außenstelle geführt.
Keine Wortmeldungen.
Der Hauptausschuss empfiehlt
der Bürgerschaft einstimmig, gemäß
Beschlussvorschlag zu entscheiden.
6.5 Vorlage betr. Organisatorische Verbindung der Strakerjahn-Schule und
der Hans-Christian-Andersen-Schule
(Bereich Schule und Sport)
Der Bürgermeister beantragt, der Hauptausschuss möge der Bürgerschaft
empfehlen, wie folgt zu beschließen:
1. Die Strakerjahn-Schule und die Hans-Christian-Andersen-Schule werden organi-
satorisch zu einer Schule mit einer gemeinsamen Schulleitung verbunden. Der
Standort der jetzigen Hans-Christian-Andersen-Schule wird als Außenstelle ge-
führt.
2. Der Bürgerschaftsbeschuss vom 28.05.2009, die Hans-Christian-Andersen-
Schule und die Grund- und Gemeinschaftsschule Moisling zu einer Schule zu-
sammenzufassen wird hiermit aufgehoben.
Keine Wortmeldungen.
Der Hauptausschuss empfiehlt
der Bürgerschaft einstimmig, gemäß
Beschlussvorschlag zu entscheiden.
6.6 Vorlage betr. Durchführungsvertrag zum B-Plan 33.04.00 Gewerbliche
Ferienhausanlage Priwall Teilbereich III – Dorf 5 – in Lübeck Travemün-
de
Seite 17 des Hauptausschussprotokolls vom 24.5.2011, Nr. 45
- Änderungsbeschluss -
(Bereich Stadtplanung)
Der Bürgermeister beantragt, der Hauptausschuss möge der Bürgerschaft
empfehlen, wie folgt zu beschließen:
1. Die Änderung des Durchführungsvertrages zum vorhabenbezogenen Bebau-
ungsplan 33.04.00 Gewerbliche Ferienhausanlage Priwall, Teilbereich III, für das
Dorf 5 wird in der vorliegenden Fassung beschlossen.
2. Die Änderung wird gemäß der Zustimmung des Ministeriums für Wissenschaft,
Wirtschaft und Verkehr des Landes Schleswig-Holstein vom 07.09.2010 (siehe
Anlage 4) modellhaft in einer zweijährigen Pilotphase erprobt. Eine Verlängerung
ist möglich, wenn die Probephase erfolgreich abgeschlossen wird.
Keine Wortmeldungen.
Der Hauptausschuss empfiehlt
der Bürgerschaft einstimmig (bei 1 Enthaltung),
gemäß Beschlussvorschlag zu entscheiden.
neu
6.7
Vorlage betr. Zukunftssicherung Lübecker Volks- und Erinnerungsfest
(Wirtschaft, Hafen und Liegenschaften)
Der Bürgermeister beantragt, der Hauptausschuss möge der Bürgerschaft
empfehlen, wie folgt zu beschließen:
Der Bürgermeister wird beauftragt, durch Umsetzung des anliegenden Kon-
zeptes das Fortbestehen des Lübecker Volks- und Erinnerungsfestes ab
2011 sicherzustellen.
Herr Senator Schindler erläutert die Vorlage und berichtet auf Nachfrage von
Herrn Zander, dass die derzeitigen Rahmenbedingungen für die Übertragung
der Veranstaltung mit dem Schaustellerverband besprochen worden sind.
Dabei macht er deutlich, dass die Schausteller grundsätzlich nicht mit einer
Kostensteigerung einverstanden sein würden. Aus rechtlichen Gründen sei
es jedoch erforderlich eine „gerichtsfeste“ Miete für die Überlassung des
Volksfestplatzes in Höhe von 850,- € zu fordern.
Seite 18 des Hauptausschussprotokolls vom 24.5.2011, Nr. 45
Eine Nachfrage von Herrn Zander, ob es eine Vereinbarung über die Entrich-
tung eines Entgeltes in Höhe von 1 € gäbe, wird von Herrn Senator Schindler
und Herrn Upts verneint.
Es diskutieren weiter Herr Zander, Herr Senator Schindler und Herr Upts, der
erläutert, dass bei Scheitern der Verhandlungen mit dem Schaustellerver-
band das Volksfest in seiner bisherigen Form durchgeführt werden muss.
Zusagen an Schausteller sind rausgegeben worden, da bestehe auch Ver-
trauensschutz.
Herr Reinhardt und Herr Zander berichten über die von ihnen mit unter-
schiedlichen Ergebnissen geführten Gespräche mit den Vertretern des
Schaustellerverbandes. Klarheit kann in diesem Punkt nicht hergestellt wer-
den. Herr Zander schlägt daher vor, die Vorlage ohne Votum des Hauptaus-
schusses an die Bürgerschaft weiterzuleiten.
Frau Jansen fordert, die Stadt von den Kosten des Volksfestes frei zu halten.
Hierzu spricht Herr Senator Schindler.
Sodann lässt der Vorsitzende über den Antrag von Herrn Zander abstimmen.
Der Antrag von Herrn Zander, die Vorlage
ohne Votum des Hauptausschusses an die
Bürgerschaft weiterzuleiten, wird mit
Mehrheit abgelehnt.
Der Hauptausschuss empfiehlt
der Bürgerschaft mit Mehrheit
(6 Ja-Stimmen, 5 Nein-Stimmen),
gemäß Beschlussvorschlag zu entscheiden.
7. Überweisungsaufträge aus der Bürgerschaft
Es liegt nichts vor.
8. Anträge von Ausschussmitgliedern
Es liegt nichts vor.
Seite 19 des Hauptausschussprotokolls vom 24.5.2011, Nr. 45
9. Verschiedenes
Es liegt nichts vor.
Ende des öffentlichen Teils:
16.53 Uhr
Beginn des nichtöffentlichen Teils: 16.55 Uhr
III. Öffentlicher Teil der Sitzung
18. Bekanntgabe der im nichtöffentlichen Teil der Sitzung gefassten
Beschlüsse
Der Vorsitzende teilt mit, dass im nichtöffentlichen Teil Vorlagen und Berichte
des Bürgermeisters behandelt worden sind.
Der Hauptausschuss nimmt Kenntnis.
Henri Abler Hans-Werner Duwe
Vorsitzender Protokollführer
des Hauptausschusses
Ende der Sitzung: 17.30 Uhr
