Niederschrift
über die Sitzung des Hauptausschusses
am Dienstag, 10. Mai 2011, um 16.30 Uhr
im Roten Saal des Rathauses
Nr. 44/2008-2013
a) stimmberechtigte Ausschussmitglieder
Herr Henri Abler, Vorsitzender
Frau Sigrid Boeckmann
Frau Roswitha Kaske
Herr Christopher Lötsch (Vertreter)
Herr Hans-Jürgen Martens (Vertreter)
Herr Dr. Raimund Mildner
Herr Klaus Petersen
Herr Thomas Rathcke
Herr Peter Reinhardt
Frau Barbara Scheel
Frau Lieselotte von Holt (Vertreterin)
b) nicht stimmberechtigte Ausschussmitglieder
Herr Bürgermeister Bernd Saxe
Herr Klaus Voigt
Frau Dr. Hildegund Stamm
Frau Susanne Hilbrecht
Frau Antje Jansen
Herr Andreas Zander
Frau Stadtpräsidentin Schopenhauer
BM Herr Bruno Böhm
Herr Senator Schindler, FB 2 Wirtschaft und Soziales
Herr Senator Möller, FB 3 Umwelt, Sicherheit und Ordnung
Frau Senatorin Borns, FB 4 Kultur
Herr Senator Boden, FB 5 Planen und Bauen
Herr Junge, Bürgermeisterkanzlei
Frau Kasimir, Büro der Bürgerschaft
Frau Sasse, Frauenbüro
Frau Voskuhl, Recht
Herr Manke, Haushalt und Steuerung
Herr Kaminski, Beteiligungscontrolling
Herr Langentepe, Presse- und Öffentlichkeitsarbeit
Herr Kuschmierz, FBC FB 2
Frau Neumann, LTM
Herr Dr. Friedel, GF FLG GmbH
Frau Otte, SPD-Fraktionsbüro
Herr Duwe, Bürgermeisterkanzlei, Protokollführer
Herr Jugert, SeniorInnenbeirat, ZuhörerInnen
Beginn der Sitzung: 16.30 Uhr
Anwesend:
Es fehlen:
Ferner sind anwesend:
Seite 2 des Hauptausschussprotokolls vom 10.5.2011, Nr. 44
Tagesordnung
I. Öffentlicher Teil Beratungsvorschlag
Kenntnis
Empfehlung
Beschluss
Vertagung
1. Eröffnung
a) Feststellung der Beschlussfähigkeit
b) Feststellung der Tagesordnung
2. Niederschrift
2.1 Niederschrift über die Sitzung des Haupt-
ausschusses am 29.03.2011, Nr. 43/
2008 - 2013
- Anlage -
X
3. Anfragen und Mitteilungen
3.1 Anfragen von Ausschus smitgliedern
und Antworten
3.1.1
Antwort betr. Konkrete Zahlen zur Entwick-
lung des Kinderweihnachtsmarktes
(Anfrage von Herrn Zander vom 29.03.11)
X
3.1.2
Antwort betr. Schulkostenbeiträge für all-
gemein- und berufsbildende Schulen; hier
:
Konkrete Zahlen
(Anfrage von Frau Hilbrecht vom 29.03.11)
X
3.2 Mitteilungen des Vorsitze nden
Es liegt nichts vor.
3.3 Mitteilungen des Bürge rmeisters
Es liegt nichts vor.
3.4 Mitteilungen der Stadtpräsidentin
Es liegt nichts vor.
I. Öffentlicher Teil Beratungsvorschlag
Kenntnis
Empfehlung
Beschluss
Vertagung
4. Berichte des Bürgermeisters
Seite 3 des Hauptausschussprotokolls vom 10.5.2011, Nr. 44
4.1 Tätigkeitsbericht 2009/2010
(Bereich Frauenbüro)
- Anlage -
X
4.2 Bericht betr. Erfahrungsbericht über inter-
nationale Aktivitäten
(Bereich Bürgermeisterkanzlei)
- Anlage -
X
4.3 Bericht betr. Sparpaket des Landes
(Bereich Haushalt und Steuerung)
- Anlage -
X
4.4 Bericht betr. Straßenbeleuchtung mit LED-
Technik
(Bereich Verkehr)
- Anlage -
X
4.5 Bericht betr. Fahrgastbeförderung mit Ta-
xen;
hier: Änderung der Stadtverordnung über
Beförderungsentgelte für den Gelegenheits-
verkehr mit Taxen in der Hansestadt Lübeck
(Bereich Verkehrsangelegenheiten)
- Anlage -
X
5. Eilentscheidungen des Bürgermeisters
nach § 65 GO
Es liegt nicht vor.
6. Vorlagen des Bürgermeisters
Es liegt nicht vor.
7. Überweisungsaufträge aus der Bürger-
schaft
Es liegt nichts vor.
I. Öffentlicher Teil Beratungsvorschlag
Kenntnis
Empfehlung
Beschluss
Vertagung
8. Anträge von Ausschussmitgliedern
Seite 4 des Hauptausschussprotokolls vom 10.5.2011, Nr. 44
Es liegt nichts vor.
9. Verschiedenes
Es liegt nichts vor.
II. Nichtöffentlicher Teil Beratungsvorschlag
Kenntnis
Empfehlung
Beschluss
Vertagung
10. Niederschriften
10.1 Niederschrift über die Sitzung des Haupt-
ausschusses am 29.03 .2011, Nr. 43 /
2008 - 2013
- Anlage -
X
11. Anfragen von Ausschussmitgliedern
und Antworten
11.1 Antwort betr. Grundstück Dodenhof/Möbel
Lutz; hier : Stand der Gespräche
(Anfrage von Herrn Zander vom 29.03.11)
X
11.2 Antwort betr. Rechnungsergebnis der Media
Docks
(Anfrage von Herrn Zander vom 29.03.11)
X
12. Berichte
Es liegt nichts vor.
13. Eilentscheidungen des Bürgermeisters
nach § 65 GO
Es liegt nichts vor.
14. Vorlagen
Es liegt nichts vor.
II. Nichtöffentlicher Teil Beratungsvorschlag
Kenntnis
Empfehlung
Beschluss
Vertagung
15. Berichte/Vorlagen im Zusammenhang
Seite 5 des Hauptausschussprotokolls vom 10.5.2011, Nr. 44
mit den städtischen Beteiligungsge-
sellschaften
Es liegt nichts vor.
16. Beschlüsse für Gesellschafterver-
sammlungen
Es liegt nichts vor.
17. Mitteilungen und Verschiedenes
Es liegt nichts vor.
III. Öffentlicher Teil
18. Bekanntgabe der im nichtöffentlichen
Teil der Sitzung gefassten Beschlüsse
Niederschrift
I. Öffentlicher Teil der Sitzung
1. Eröffnung
a) Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit
Der Vorsitzende eröffnet die Sitzung und stellt die Beschlussfähigkeit des
Hauptausschusses fest.
Der Hauptausschuss nimmt Kenntnis.
b) Feststellung der Tagesordnung
Der Vorsitzende weist zunächst auf die heute noch zur Sitzung umgeteilten
Unterlagen hin:
- zu TOP 1 – Übersicht mit den Ergebnissen aus den Fachausschüssen
Keine weiteren Anmerkungen zur Tagesordnung.
Der Hauptausschuss nimmt Kenntnis.
Seite 6 des Hauptausschussprotokolls vom 10.5.2011, Nr. 44
2. Niederschriften
2.1 Niederschrift über die Sitzung des Hauptausschusses am 29.03.2011,
Nr. 43/ 2008 - 2013
BM Herr Böhm kritisiert, dass sowohl die TO für die heutige Sitzung als auch
die Niederschrift vom 29.3.2011 nicht im Internet zur Verfügung stehen.
Herr Bürgermeister Saxe sagt eine Prüfung zu.
Keine Anmerkungen zur Niederschrift.
Der Hauptausschuss nimmt die Niederschrift
Nr. 43 in der vorgelegten Fassung zur Kenntnis.
3. Anfragen und Mitteilungen
3.1 Anfragen von Ausschussmitgliedern und Antworten
3.1.1 Antwort betr. Konkrete Zahlen zur Entwicklung des Kinderweihnachtsmarktes
(Anfrage von Herrn Zander vom 29.03.11)
Es sprechen Herr Senator Schindler und Frau Neumann, die die Anfrage im
nichtöffentlichen Teil der Sitzung beantworten wird.
Der Hauptausschuss nimmt Kenntnis
und ist einverstanden.
Die Beantwortung wird dem TOP 11.3 zugeordnet.
3.1.2 Antwort betr. Schulkostenbeiträge für allgemein- und berufsbildende Schulen;
hier : Konkrete Zahlen
(Anfrage von Frau Hilbrecht vom 29.03.11)
Frau Senatorin Borns teilt mit, dass die Anfrage wegen des damit verbunde-
nen Verwaltungsaufwandes und wegen fehlender Personalkapizäten früh.
nach der Sommerpause beantwortet werden kann.
Es sprechen der Vorsitzende und Frau von Holt, die im Hinblick auf das be-
vorstehende Ausscheiden der Fragestellerin allgemeines Interesse ihrer
Fraktion an der Beantwortung der Anfrage bekundet.
Der Hauptausschuss nimmt Kenntnis
und ist mit einer Beantwortung im
Herbst 2011 einverstanden
.
Seite 7 des Hauptausschussprotokolls vom 10.5.2011, Nr. 44
3.1.3 Anfrage von Herrn Zander betr. Vorbereitung der Passat-Feierlichkeiten (u.a.
Flächenvergabe Ostpreußenkai)
Herr Petersen reicht eine schriftliche Anfrage von Herrn Zander ein.
Der Hauptausschuss nimmt Kenntnis
und bittet um schriftliche Beantwortung
zur nächsten Sitzung.
3.2 Mitteilungen des Vorsitzenden
Es liegt nichts vor.
3.3 Mitteilungen des Bürgermeisters
3.3.1 Vorstellung des Geschäftsführers der Flughafen Lübeck GmbH, Herrn
Dr. Friedel
Auf Vorschlag von Herrn Bürgermeister Saxe stellt sich der neue Geschäfts-
führer des Flughafens, Herr Dr. Friedel, den Mitgliedern des Ausschusses
vor.
Er berichtet über seinen bisherigen beruflichen Werdegang und beantwortet
Fragen von Frau Dr. Stamm zur Zukunft des Flughafens und zu den Kapazi-
täten des Hamburger Flughafens .
Des Weiteren beantwortet er eine Nachfrage von Herrn Martens zum
Sachstand Investorensuche.
Der Vorsitzende dankt Herrn Dr. Friedel für seine Vorstellung.
Der Hauptausschuss nimmt Kenntnis.
3.3.2 Genehmigung des Haushalts 2011
Herr Bürgermeister Saxe teilt mit, dass der Haushaltserlass 2011 in ca. 3
Wochen vorliegen wird.
Der Hauptausschuss nimmt Kenntnis.
.
3.4 Mitteilungen der Stadtpräsidentin
Es liegt nichts vor.
Seite 8 des Hauptausschussprotokolls vom 10.5.2011, Nr. 44
4. Berichte
4.1 Es liegt der Tätigkeitsbericht 2009/2010 vor.
(Bereich Frauenbüro)
Keine Wortmeldungen.
Der Hauptausschuss nimmt
den Bericht zur Kenntnis.
4.2 Es liegt der Bericht betr. Erfahrungsbericht über internationale Aktivitäten vor.
(Bereich Bürgermeisterkanzlei)
Keine Wortmeldungen.
Der Hauptausschuss nimmt
den Bericht zur Kenntnis.
4.3 Es liegt der Bericht betr. Sparpaket des Landes vor.
(Bereich Haushalt und Steuerung)
Keine Wortmeldungen.
Der Hauptausschuss nimmt
den Bericht zur Kenntnis.
4.4 Es liegt der Bericht betr. Straßenbeleuchtung mit LED-Technik vor.
(Bereich Verkehr)
Keine Wortmeldungen.
Der Hauptausschuss nimmt
den Bericht zur Kenntnis.
Seite 9 des Hauptausschussprotokolls vom 10.5.2011, Nr. 44
4.5 Es liegt ein Bericht betr. Fahrgastbeförderung mit Taxen;
hier: Änderung der Stadtverordnung über Beförderungsentgelte für den Ge-
legenheitsverkehr mit Taxen in der Hansestadt Lübeck vor
(Bereich Verkehrsangelegenheiten)
Herr Jugert kritisiert die nach seiner Darstellung unterbliebene Beteiligung
des SeniorInnenbeirats. Herr Bürgermeister Saxe verneint eine besondere
Seniorenrelevanz. Herr Jugert widerspricht dem.
Herr Senator Möller ergänzt, dass der Seniorenbeirat im Rahmen der Bera-
tungen im Ausschuss für Sicherheit und Ordnung beteiligt worden sei.
Herr Lötsch weist auf die fehlende Beteiligung von Kindern und Jugendlichen
gem. § 47 f GO hin und bekundet darüber sein Unverständnis.
Herr Senator Möller räumt die fehlende Beteiligung ein und hält die Kritik für
berechtigt.
Herr Lötsch gibt für die CDU-Fraktion zu Protokoll, dass sie die Erhöhung der
Beförderungsentgelte für zu hoch hält.
Hierzu spricht Herr Senator Möller, der die Anpassung an den Rahmen des
Durchschnitts anderer Städte erläutert.
Der Hauptausschuss nimmt
den Bericht zur Kenntnis.
5. Eilentscheidungen des Bürgermeisters nach § 65 GO
Es liegt nichts vor.
6. Vorlagen des Bürgermeisters
Es liegt nichts vor.
7. Überweisungsaufträge aus der Bürgerschaft
Es liegt nichts vor.
Seite 10 des Hauptausschussprotokolls vom 10.5.2011, Nr. 44
8. Anträge von Ausschussmitgliedern
Es liegt nichts vor.
9. Verschiedenes
Es liegt nichts vor.
Ende des öffentlichen Teils:
16.50 Uhr
Beginn des nichtöffentlichen Teils: 16.51 Uhr
III. Öffentlicher Teil der Sitzung
18. Bekanntgabe der im nichtöffentlichen Teil der Sitzung gefassten
Beschlüsse
Der Vorsitzende teilt mit, dass im nichtöffentlichen Teil Vorlagen und Berichte
des Bürgermeisters behandelt worden sind.
Der Hauptausschuss nimmt Kenntnis.
Henri Abler Hans-Werner Duwe
Vorsitzender Protokollführer
des Hauptausschusses
Ende der Sitzung: 17.02 Uhr
