Niederschrift
über die Sondersitzung des Hauptausschusses
am Mittwoch, 15. Juli 2009, um 16.30 Uhr
im Roten Saal des Rathauses
Nr. 19/2008-2013
16.33 Uhr
a) stimmberechtigte Ausschussmitglieder
Herr Abler, Vorsitzender
Frau Boeckmann
Frau Jansen
Frau Kaske
Herr Koch (Vertreter)
Herr Dr. Mildner
Frau Näpflein
Herr Petersen
Herr Reinhardt
Frau Scheel
Herr Zander
b) nicht stimmberechtigte Ausschussmitglieder
Herr Bürgermeister Saxe
Frau Dr. Stamm
Herr Schalies
BM Herr Böhm
BM Herr Krause
BM Frau Stadthaus-Panissié
BM Herr Voigt
BM Frau von Holt
Herr Senator Geißler, FB 3 Umwelt, Sicherheit und Ordnung
Herr Senator Boden, FB 5 Planen und Bauen
Frau Voskuhl, Recht
Herr Junge, Bürgermeisterkanzlei
Herr Blank, Beteiligungscontrolling
Herr Groth, Rechnungsprüfungsamt
Herr Lange, FB 2 Stabsstelle Beteiligungssteuerung
Frau Grau, Wirtschaft, Hafen und Liegenschaften
Herr Mahnkopf, Stadtwald (TOP 1 u. 2)
Frau Otte, SPD-Fraktionsbüro (TOP 1 und 2)
Herr Paulsen, FDP-Fraktionsbüro (TOP 1 und 2)
Herr Duwe, Bürgermeisterkanzlei, Protokollführer
Zuhörer-innen und Zuhörer (TOP 1 und 2)
Beginn der Sitzung:
Anwesend:
Es fehlt:
Ferner sind anwesend:
Seite 2 des Hauptausschussprotokolls vom 15.7.2009
I. Öffentlicher Teil der Sitzung
1. Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit
2. Niederschriften
a) Niederschrift vom 26.05.2009, Nr. 16/2008-2013
b) Niederschrift vom 09.06.2009, Nr. 17/2008-2013
- umgeteilt und zurückgestellt in der Sitzung des
Hauptausschusses am 23.06.2009 zu TOP 2
Nichtöffentlicher Teil
:
3. Vorlage betr. Flughafen Lübeck GmbH (FLG) – Ergebnisse der Interessenbekundung
der Suche nach einem neuen Partner und weiteres Vorgehen
(Bereiche Beteiligungscontrolling/Flughafenkoordinatorin)
Hierzu ist eine Präsentation der Interessenten durch das Beratungsunternehmen
PWC vorgesehen !
4. Vorlage betr. Tierpark Lübeck; hier : Weiteres Vorgehen
(Fachbereich Umwelt, Sicherheit und Ordnung)
5. Niederschriften
a) Niederschrift vom 26.05.2009, Nr. 16/2008-2013
b) Niederschrift vom 09.06.2009, Nr. 17/2008-2013
- umgeteilt und zurückgestellt in der Sitzung des
Hauptausschusses am 23.06.2009 zu TOP 9
6. Verschiedenes
Öffentlicher Teil
:
7. Bekanntgabe der im nichtöffentlichen Teil gefassten Beschlüsse
I. Öffentlicher Teil der Sitzung
Tagesordnung:
Seite 3 des Hauptausschussprotokolls vom 15.7.2009
1. Feststellung der Beschlussfähigkeit, Feststellung der Tagesordnung
Der Vorsitzende eröffnet die Sitzung und stellt die Beschlussfähigkeit des
Hauptausschusses fest.
Zu TOP 4 schlägt der Vorsitzende vor, den Tagesordnungspunkt zur Beratung in den zu-
ständigen Fachausschüssen im Hauptausschuss zurückzustellen. Er benennt hierzu den
Umweltausschuss, den Bauausschuss und den Finanz- und Personalausschuss als zu-
ständige Ausschüsse.
Der Hauptausschuss nimmt Kenntnis und ist
mit der vorgeschlagenen Vertagung von
TOP 4 einstimmig einverstanden.
2. Niederschriften
2.1 Niederschrift über die
Sitzung des Hauptausschusses am 26.5. 2009, Nr. 16/2008-2013
Die Niederschrift wird in der vorgelegten
Fassung zur Kenntnis genommen.
2.2 Niederschrift über die
Sitzung des Hauptausschusses am 9.6. 2009, Nr. 17/2008-2013
Die Niederschrift wird in der vorgelegten
Fassung zur Kenntnis genommen.
Ende des öffentlichen Teils:
16.33 Uhr
Beginn des nichtöffentlichen Teils: 16.35 Uhr
Seite 4 des Hauptausschussprotokolls vom 15.7.2009
III. Öffentlicher Teil der Sitzung
7. Bekanntgabe der im nichtöffentlichen Teil der Sitzung gefassten Beschlüsse
Der Vorsitzende teilt mit, dass im nichtöffentlichen Teil Anfragen und Vorlagen des
Bürgermeisters behandelt worden sind.
Der Hauptausschuss nimmt Kenntnis.
17.45 Uhr
Henri Abler Hans-Werner Duwe
Vorsitzender Protokollführer
des Hauptausschusses
Ende der Sitzung:
