Niederschrift
über die Sitzung des Hauptausschusses
am Dienstag, 22. August 2006, um 16.30 Uhr
im Roten Saal des Rathauses
Nr. 57/2003-2008
16.30 Uhr
a) stimmberechtigte Ausschussmitglieder
Herr Puschaddel, Vorsitzender
Herr Fick
Herr Gaulin
Herr Howe
Frau Kaske
Frau Oldenburg
Herr Petersen
Herr Reinhardt
Frau Scheel
Frau Schopenhauer (Vertreterin)
Herr Sünnenwold, Stadtpräsident
b) nicht stimmberechtigte Ausschussmitglieder
Herr Bürgermeister Saxe
Herr Schalies (Vertreter)
Frau Dr. Blunk
Frau Siebdrat
BM Herr Zander
Herr Senator Geißler, FB 3 Umwelt, Sicherheit und Ordnung
Frau Senatorin Borns, FB 4 Kultur
Herr Senator Boden, FB 5 Planen und Bauen
Herr Groth, Persönlicher Referent
Herr Scharnberg, Beteiligungscontrolling
Frau Kasimir, Büro der Bürgerschaft
Herr Junge, Bürgermeisterkanzlei
Frau Voskuhl, Recht
Herr Pavlik, Fachbereichscontrolling FB 2
Frau Schäfer, CDU-Fraktionsbüro
Frau Otte, SPD-Fraktionsbüro
Beginn der Sitzung:
Anwesend:
Es fehlen:
Ferner sind anwesend:
Seite 2 des Hauptausschussprotokolls vom 22.08.2006, Nr. 57
Herr Duwe, Protokollführer, Bürgermeisterkanzlei
Frau Wittholz, Personalrat FB 3
Herr Oldenburg, Seniorenbeirat
Zuhörerinnen und Zuhörer
I. Öffentlicher Teil der Sitzung
1. a) Feststellung der Beschlussfähigkeit
b) Feststellung der Tagesordnung
2. Niederschriften
Es liegt die Niederschrift über die Sitzung des Hauptausschusses
am 27. Juni 2006, Nr. 56/2003-2008
vor.
3. Anfragen und Mitteilungen
3.1 Anfragen von Ausschussmitgliedern und Antworten
3.2 Mitteilungen des Vorsitzenden
3.3 Mitteilungen des Bürgermeisters
3.4 Mitteilungen des Stadtpräsidenten
4. Berichte des Bürgermeisters
4.1 Bericht betr. Stellungnahme des Bürgermeisters zum Schlussbericht über die Prü-
fung der Jahresrechnungen der Hansestadt Lübeck und der von ihr verwalteten
Stiftungen für das Haushaltsjahr 2004
4.2 Kontrollbericht über die Ausführung der Beschlüsse der Bürgerschaft; hier:
2. Quartal 2006 – Stand 30.06.2006
5. Eilentscheidungen des Bürgermeisters nach § 65 GO
Es liegt nichts vor.
6. Vorlagen des Bürgermeisters
Tagesordnung:
Seite 3 des Hauptausschussprotokolls vom 22.08.2006, Nr. 57
6.1 Vorlage betr.
66. Änderung des Flächennutzungsplanes der Hansestadt Lübeck für den Teilbe-
reich Groß Steinrade – Morier Straße –
- Abschließender Beschluss –
B-Plan 23.22.00 – Groß Steinrade – Morier Straße –
- Satzungsbeschluss –
6.2 Vorlage betr. Haushaltsplan der Stiftung Kriegsopferdank für das Haushaltsjahr
2006
6.3 „Winterbeleuchtung“ in der Hansestadt Lübeck
7. Überweisungsanträge aus der Bürgerschaft
Es liegt nichts vor.
8. Verschiedenes
Es liegt nichts vor.
II. Nichtöffentlicher Teil der Sitzung
9. Niederschriften
9.1 Niederschrift über die Sitzung des Hauptausschusses am 27. Juni 2006, Nr.
56/2003-2008
10. Anfragen von Ausschussmitgliedern und Antworten
(neu)
10.1 Sachstand Herrentunnel
(neu)
10.2 Umnutzung des Grundstücks Aqua Top
11. Berichte des Bürgermeisters
Es liegt nichts vor.
12. Eilentscheidungen des Bürgermeisters nach § 65 GO
Es liegt nichts vor.
13. Vorlagen des Bürgermeisters
Seite 4 des Hauptausschussprotokolls vom 22.08.2006, Nr. 57
13.1 Vorlage betr. Aufgabenübertragung der öffentlichen Beleuchtung der Hansestadt
Lübeck auf die Stadtwerke/EWL
14. Berichte/Vorlagen im Zusammenhang mit den städtischen Beteiligungsgesellschaf-
ten
Es liegt nichts vor.
15. Mitteilungen, Verschiedenes
(neu)
15.1 Sachstand Umsetzung der Bürgerschaftsbeschlüsse betr. Schlachthof
III. Öffentlicher Teil der Sitzung
16. Bekanntgabe der im nichtöffentlichen Teil der Sitzung gefassten Beschlüsse
I. Öffentlicher Teil der Sitzung
1. Feststellung der Beschlussfähigkeit, Feststellung der Tagesordnung
Der Vorsitzende eröffnet die Sitzung und stellt die Beschlussfähigkeit des Hauptaus-
schusses fest.
Der Vorsitzende bittet, die Tagesordnung im Wege der Dringlichkeit um TOP 10.1
betr. Sachstand Herrentunnel zu erweitern.
Des Weiteren bittet der Vorsitzende im nichtöffentlichen Teil unter Mitteilungen das
Thema Umsetzung der Bürgerschaftsbeschlüsse betr. Schlachthof Lübeck zu behan-
deln. Er bittet den Hauptausschuss damit einverstanden zu sein, dass Frau Wittholz als
Vorsitzende des Personalrats FB 3 an der Beratung zum Thema Schlachthof teilnimmt.
Der Hauptausschuss nimmt Kenntnis, ist mit der
Erweiterung der Tagesordnung im Wege der
Dringlichkeit um TOP 10.1 und mit der Anwesen-
heit von Frau Wittholz zu TOP 15.1 betr.
Schlachthof Lübeck einstimmig einverstanden.
2. Niederschriften
Seite 5 des Hauptausschussprotokolls vom 22.08.2006, Nr. 57
Es liegt die Niederschrift über die Sitzung des Hauptausschusses
am 27. Juni 2006, Nr. 56/2003-2008
vor.
Der Hauptausschuss nimmt die Niederschrift in
der vorgelegten Fassung zur Kenntnis.
3. Anfragen und Mitteilungen
3.1 Anfragen von Ausschussmitgliedern und Antworten
3.1.1 Nutzung der Hansehalle während der Sommerferien
Auf Nachfrage von BM Herrn Zander erläutert Frau Senatorin Borns, aus welchen
Gründen eine kurzfristige Nutzung der Hansehalle durch den THW-Kiel nicht möglich
war. Aufgrund der abgesprochenen Dienstpläne der Hausmeister war es nicht mehr
möglich, das kurzfristig angesetzte Spiel des THW-Kiel zu realisieren.
Abschließend sprechen erneut BM Herr Zander und Frau Senatorin Borns.
Der Hauptausschuss nimmt Kenntnis.
3.1.2 Personalbedarf GMHL
BM Herr Zander fragt nach den Ergebnissen des Gutachtens zum Personalbedarf des
Gebäudemanagement Hansestadt Lübeck.
Herr Bürgermeister Saxe sagt zu, zur nächsten Sitzung des Hauptausschusses am
05.09.2006 über die Ergebnisse des externen Beratungsunternehmens zu berichten.
Der Hauptausschuss stellt die weitere Erörterung
der Angelegenheit bis zum 05.09.2006 zurück.
3.1.3 Umnutzung des Grundstücks Aqua Top
Eine Anfrage von Herrn Schalies zum Sachstand der Umnutzung des Grundstücks A-
qua Top wird nach Darstellung von Herrn Bürgermeister Saxe im nichtöffentlichen Teil
des Hauptausschusses beantwortet. Der Vorsitzende schlägt vor, die Anfrage unter TOP
10.2 zu beantworten.
Seite 6 des Hauptausschussprotokolls vom 22.08.2006, Nr. 57
Der Hauptausschuss nimmt Kenntnis und ist ein-
verstanden.
3.2 Mitteilungen des Vorsitzenden
Es liegt nichts vor.
3.3 Mitteilungen des Bürgermeisters
3.3.1 Personelle Veränderungen in der Trägerversammlung der ARGE
Herr Bürgermeister Saxe informiert den Hauptausschuss darüber, dass für Frau Trilke
nunmehr Herr Schulz die Vertretung der Hansestadt Lübeck in der Trägerversammlung
der ARGE wahrnimmt.
Der Hauptausschuss nimmt Kenntnis.
3.3.2 Querschnittsprüfungen des Landesrechnungshofes
Herr Bürgermeister Saxe informiert den Hauptausschuss über die nachstehend aufge-
führten vom Landesrechnungshof angekündigten Querschnittsprüfungen:
Querschnittsprüfung ausgewählter Sportboothäfen
Bezieht sich auf Sportboothäfen in kommunaler Trägerschaft oder in Trä-
gerschaft von Betrieben, an den die Kommunen beteiligt sind
HL ist betroffen für „Passat-Hafen“ und „Flächen in Verwaltung der
LHG“
Prüfung ist mit Übersendung eines Fragebogens angelaufen
Querschnittsprüfung Informationstechnik
Ziel ist vergleichende Querschnittsprüfung der IT in allen 4 kreisfreien
Städten
Prüfung ist schriftlich angekündigt
Prüfungsbeginn vor Ort voraussichtlich Oktober 2006
Prüfung bis 2. Quartal 2007
Querschnittsprüfung 2007
Prüfungsdurchführung 2007
Prüfung ist derzeit in Vorbereitung und mündlich angekündigt
Schriftliche Ankündigung voraussichtlich Oktober 2006
Ordnungsprüfung in neuer Form
Vergleichende Schwerpunktprüfung zu ausgewählten Verwaltungsberei-
chen in allen 4 kreisfreien Städten
Seite 7 des Hauptausschussprotokolls vom 22.08.2006, Nr. 57
Hierzu sprechen der Vorsitzende und erneut Herr Bürgermeister Saxe.
Der Hauptausschuss nimmt Kenntnis.
3.4 Mitteilungen des Stadtpräsidenten
Es liegt nichts vor.
4. Berichte des Bürgermeisters
4.1 Dem Hauptausschuss liegt der Bericht betr. Stellungnahme des Bürgermeisters
zum Schlussbericht über die Prüfung der Jahresrechnungen der Hansestadt Lü-
beck und der von ihr verwalteten Stiftungen für das Haushaltsjahr 2004 vor.
Der Hauptausschuss nimmt den Bericht zur
Kenntnis.
4.2 Dem Hauptausschuss liegt der Kontrollbericht über die Ausführung der Beschlüs-
se der Bürgerschaft; hier: 2. Quartal 2006 – Stand 30.06.2006 – vor.
Der Hauptausschuss nimmt den Kontrollbericht
zur Kenntnis.
5. Eilentscheidungen des Bürgermeisters nach § 65 GO
Es liegt nichts vor.
6. Vorlagen des Bürgermeisters
6.1 Vorlage betr.
66. Änderung des Flächennutzungsplanes der Hansestadt Lübeck für den Teilbe-
reich Groß Steinrade – Morier Straße –
- Abschließender Beschluss –
B-Plan 23.22.00 – Groß Steinrade – Morier Straße –
- Satzungsbeschluss –
Der Bürgermeister beantragt, der Hauptausschuss möge der Bürgerschaft empfehlen,
wie folgt zu beschließen:
I. Die während der Behördenbeteiligung (städtische Bereiche und Träger öffentli-
cher Belange) nach § 4 (1 und 2) BauGB bzw. der Öffentlichen Auslegung nach
§ 3 (2) BauGB gegen die 66. Flächennutzungsplanänderung – Groß Steinra-
de/Morier Straße – und gegen den Entwurf des o.g. Bebauungsplanes 23.22.00 –
Seite 8 des Hauptausschussprotokolls vom 22.08.2006, Nr. 57
Groß Steinrade – Morier Straße – in der Fassung vom Dezember 2005 bzw. Feb-
ruar 2006 vorgebrachten Anregungen von/vom:
1. FB Wirtschaft und Soziales, Gesundheitsamt, Sophienstraße 2 – 8, Lübeck,
vorgebracht mit Schreiben vom 28.12.2005, sind zur Kenntnis zu nehmen;
2. Entsorgungsbetriebe Lübeck, Neubau/Planung, Malmöstraße 22, 23560 Lü-
beck, vorgebracht mit Schreiben vom 04.01.2006, sind zu 1., 2., 3. und 5. zu
berücksichtigen;
noch zu Pkt. 6.1 TO
3. FB Kultur, Jugendhilfeplanung, Schildstraße 12, 23539 Lübeck, vorge-
bracht mit Schreiben vom 02.01.2006, sind zur Kenntnis zu nehmen;
4. FB Kultur, Schule und Sport, Kronsforder Allee 2 – 6, 23539 Lübeck, vor-
gebracht mit Schreiben vom 02.01.2006, sind zur Kenntnis zu nehmen;
5. Handwerkskammer zu Lübeck, Breite Straße 10 – 12, vorgebracht per Mail
vom 19.12.2005, werden zu 1. und 2. zur Kenntnis genommen;
6. Industrie- und Handelskammer Lübeck, Fackenburger Allee 2, 23554 Lü-
beck, vorgebracht mit Schreiben vom m13.01.2006, sind zu 1. und 2. zur
Kenntnis zu nehmen;
7. Staatliches Umweltamt Itzehoe, Außenstelle Lübeck, Schwartauer Land-
straße 11, 23554 Lübeck, vorgebracht mit Schreiben vom 27.12.2005, sind
zu 1. – 4. zur Kenntnis zu nehmen;
8. NABU Schleswig-Holstein, Färberstraße 51, 24534 Neumünster, vorge-
bracht mit Schreiben vom 10.01.2006, sind zu 1. und 2. zur Kenntnis zu
nehmen;
9. Bereich Naturschutz als Untere Naturschutzbehörde, Moislinger Allee 3,
23539 Lübeck, vorgebracht mit Schreiben vom 13.01.2006, sind zu 1., 2.,
4., 5., 6. tlw. 7., 9., 11., 12. tlw. und 13. zu berücksichtigen, zu 3. zur
Kenntnis zu nehmen und zu 8. und 10. nicht zu berücksichtigen;
10. Herr Christian Seiler, Zum See 1, 23923 Techow, vorgebracht mit Schrei-
ben vom 09.05.2006, sind nicht zu berücksichtigen;
11. Gartenbau Goldschmidt, Morier Straße 40, 23556 Lübeck, vorgebracht mit
Schreiben vom 08.05.2006, sind nicht zu berücksichtigen;
12. Erich, Edith und Manfred Hensel, Morier Straße 53 a, 23556 Lübeck, vor-
gebracht mit Schreiben vom 05.05.2006, sind zu 1. und 2. nicht berücksich-
tigt und zu 3. zur Kenntnis zu nehmen;
13. Herr Herbert Griese, Morier Straße 44 f, 23556 Lübeck, vorgebracht mit
Schreiben vom 08.05.2006, sind zu 2., 3., 5. und 8. zur Kenntnis zu nehmen
und zu 1., 4., 6., 7., 9. und 10. nicht zu berücksichtigen;
14. Marc Scheel, Holzkampweg 5, 23556 Lübeck und Scheel Erdbau GmbH
vertreten durch Herrn Marc Scheel (s.o.), vertreten durch die Rechtsanwälte
Weissleder & Ewer, Walkerdamm 4 – 6, 24103 Kiel, vorgebracht mit
Schreiben v0m 08.05.2006, sind zu 4. tlw. zu berücksichtigen, zu 1., 2., 12.,
Seite 9 des Hauptausschussprotokolls vom 22.08.2006, Nr. 57
13. und 14. zur Kenntnis zu nehmen und zu 3., 5., 6., 7., 8., 9., 10. und 11.
nicht zu berücksichtigen;
15. Frau Marion Bahr, Morier Straße 60, 23556 Lübeck, vorgebracht mit
Schreiben vom 15.05.2006, sind zur Kenntnis zu nehmen;
16. Wasser- und Bodenverband Ostholstein, Oberonstraße 1, 23701 Eutin, vor-
gebracht mit Schreiben vom 19.04.2006, sind zu 1. zu berücksichtigen und
zu 2. zur Kenntnis zu nehmen.
Die als Anlagen beigefügten Stellungnahmen werden gebilligt.
noch zu Pkt. 6.1 TO
II. Die 66. Änderung des Flächennutzungsplanes – Groß Steinrade – Morier Straße –
in der vorliegenden Fassung einschließlich Text wird beschlossen. Die Begrün-
dung in der vorliegenden Fassung wird gebilligt.
III. Der Bebauungsplan 23.22.00 – Groß Steinrade – Morier Straße – in der vorlie-
genden Fassung einschließlich Text wird beschlossen. Die Begründung in der
vorliegenden Fassung wird gebilligt.
Der Hauptausschuss empfiehlt der Bürgerschaft
mit Mehrheit (eine Gegenstimme), gemäß Be-
schlussvorschlag zu entscheiden.
6.2 Vorlage betr. Haushaltsplan der Stiftung Kriegsopferdank für das Haushaltsjahr
2006
Der Bürgermeister beantragt, der Hauptausschuss möge der Bürgerschaft empfehlen,
wie folgt zu beschließen:
Aufgrund des § 98 der Gemeindeordnung für Schleswig-Holstein wird der Haushalts-
plan der Stiftung Kriegsopferdank für das Haushaltsjahr 2006 wie folgt festgesetzt:
Im Verwaltungshaushalt in der Einnahme auf € 38.400
In der Ausgabe auf € 38.400
Im Vermögenshaushalt in der Einnahme auf € 5.725.600
In der Ausgabe auf € 5.725.600
Der Gesamtbetrag der Kredite für Investitionen
und Investitionsmaßnahmen auf € 3.860.000
Der Hauptausschuss empfiehlt der Bürgerschaft
einstimmig, gemäß Beschlussvorschlag zu ent-
scheiden.
Seite 10 des Hauptausschussprotokolls vom 22.08.2006, Nr. 57
6.3 „Winterbeleuchtung“ in der Hansestadt Lübeck
Zur Finanzierung der Winterbeleuchtung diskutieren im Einzelnen (zum Teil mehrfach)
der Vorsitzende, Herr Senator Boden, Herr Gaulin, Herr Reinhardt, Herr Bürgermeister
Saxe und Herr Stadtpräsident Sünnenwold.
Der Vorsitzende appelliert an die jeweiligen Einzelhändler, eine Finanzierung der Win-
terbeleuchtung sicherzustellen. Herr Bürgermeister Saxe verweist auf die Straßenge-
noch zu Pkt. 6.3 TO
meinschaften in der Hüx-, Mühlen- und Pfaffenstraße, die ihre Winterbeleuchtung in
Eigenregie organisieren.
Der Vorsitzende regt in diesem Zusammenhang an, durch Lagerung der Beleuchtungs-
anlagen auf einem städtischen Bauhof Kosten des Lübeck-Managements zu reduzieren.
Der Hauptausschuss nimmt Kenntnis.
7. Überweisungsanträge aus der Bürgerschaft
Es liegt nichts vor.
8. Verschiedenes
Es liegt nichts vor.
Ende des öffentlichen Teils:
16.52 Uhr
Beginn des nichtöffentlichen Teils: 16.54 Uhr
Seite 11 des Hauptausschussprotokolls vom 22.08.2006, Nr. 57
III. Öffentlicher Teil der Sitzung
16. Bekanntgabe der im nichtöffentlichen Teil der Sitzung gefassten Beschlüsse
Der Vorsitzende gibt bekannt, dass im nichtöffentlichen Teil der Sitzung keine Be-
schlüsse gefasst wurden.
18.10 Uhr
Klaus Puschaddel Hans-Werner Duwe
Vorsitzender Protokollführer
des Hauptausschusses
Ende der Sitzung:
