Niederschrift
über die Sitzung des Hauptausschusses
am Dienstag, dem 6. Februar 2001, um 16.30 Uhr
im Roten Saal des Rathauses
Nr. 50/1998-2003
16.35 Uhr
a) stimmberechtigte Ausschussmitglieder
Frau Hiller-Ohm, Vorsitzende
Herr Gaulin
Frau Harnack (Vertreterin)
Herr Hofmeister (Vertreter)
Herr Junghans
Frau Oldenburg
Herr Petersen
Herr Puschaddel
Herr Reinhardt
Herr Schubert
Frau Schumacher
b) nicht stimmberechtigtes Ausschussmitglied
Herr Bürgermeister Saxe
Herr Oertlin g, Stadtpräsident
Frau Kaske
Beginn der Sitzung:
Anwesend:
Es fehlen:
Ferner sind anwesend: BM Frau Jansen
Herr Senator Halbedel, FB 2 Wirtschaft und Soziales
Herr Senator Meyenborg, FB 4 Kultur
Herr Senator Dr. Zahn, FB 5 Stadtplanung
Herr Junge, Zentrales Controlling
Herr Blank, Zentrales Controlling
Herr Manke, Fachbereichscontrolling FB 1
Herr Kurt, Finanzwirtschaft
Herr Groth, Rechnungsprüfungsamt
Herr Erz, Presse- und Öffentlichkeitsarbeit
Frau Kasimir, Büro der Bürgerschaft
Herr Scharnberg, Fachbereichscontrolling FB 2
Frau Grau, Fachbereichscontrolling FB 2
Herr Kirschner, Bereich Liegenschaften
Herr Kaminski, Wirtschaftsförderungsgesellschaft
Herr Enge, Fachbereichscontrolling FB 3
Herr Stuhr, Entsorgungsbetriebe Lübeck
Frau Kramm, Fachbereichscontrolling FB 4
Herr Dr. Siewert, Denkmalpflege
Herr Zelazko, Fachbereichscontrolling FB 5
Herr Körber, Stadtsanierung
Frau Heinrich, Frauenbüro
Herr Volkmar, Recht
Herr Duwe, Protokollführer
VertreterInnen der Personalräte
VertreterInnen der Presse
Zuhörerinnen und Zuhörer
Seite 2 des Hauptausschussprotokolls vom 06.02.2001
Tagesordnung:
I. Öffentlicher Teil der Sitzung
1. a) Feststellung der Beschlussfähigkeit
b) Feststellung der Tagesordnung
2. Niederschriften
Es liegt die Niederschrift über die Sitzung des Hauptausschusses
am 23. Janur 2001, Nr. 49/1998-2003
vor.
3. Anfragen und Mitteilungen
3.1 Anfragen von Ausschussmitgliedern und Antworten
3.1.1 Antwort betr. Steuerung und Kontrolle von Betrieben gewerblicher Art
3.1.2 Antwort betr. Konzeption der Internet-Seiten und Darstellung der Han-
sestadt Lübeck im Internet
3.1.3 Antwort betr. Sachstand Kraftwerksneubau und Fernwärmeausbau
3.2 Mitteilungen der Vorsitzenden
3.3 Mitteilungen des Bürgermeisters
3.4 Mitteilungen des Stadtpräsidenten
4. Berichte des Bürgermeisters
4.1 Bericht betr. Begrüßungsempfänge für Studienanfängerinnen und Studienan-
fänger
5. Berichte aus den Arbeitskreisen
Es liegt nichts vor.
6. Eilentscheidungen des Bürgermeisters nach § 65 und § 82 GO
Es liegt nichts vor.
7. Vorlagen des Bürgermeisters
7.1 a) Produktbuch 2001 (Fachbereiche 1, 2, 4, 5)
b) Produktbuch 2001 (Fachbereich 3
dazu: Bürgerschaftsauftrag vom 30.11.2000
7.2 Haushaltssatzung 2001 mit Stellenplanänderungen 2001
Seite 3 des Hauptausschussprotokolls vom 06.02.2001
dazu:
Entwurf Haushaltspläne der Hansestadt Lübeck 2001:
Band I
Band II - Teil 1 - (Verwaltungshaushalt 2001)
Nachgereichte bzw. ergänzende Begründungen zum Band II - Teil 1 (Ver-
waltungshaushalt 2001
Band II - Teil 2 (Vermögenshaushalt/Investitionsprogramm 2000-2004)
Band IV (Beteiligungsbericht/Haushaltspläne der Stiftungen)
Begründungen zum Verwaltungshaushalt 2001
Rohentwurf Zusammenstellung der Mittelanmeldungen der Fachbereiche
zum Vermögenshaushalt 2001/Investitionsprogramm 2000-2004 (Bände I
und II)
7.3 Wirtschaftsplan 2001 für den Eigenbetrieb Lübeck und Travemünde Touris-
mus-Zentrale
8. Überweisungsanträge aus der Bürgerschaft
Es liegt nichts vor.
9. Anträge des Stadtpräsidenten
Es liegt nichts vor.
10. Verschiedenes
11. Anträge
II. Nichtöffentlicher Teil der Sitzung
12. Anfragen von Ausschussmitgliedern und Antworten
Es liegt nichts vor.
13. Berichte des Bürgermeisters
13.1 Bericht betr. Grundstück Mühlendamm/Wassermühle
14. Eilentscheidungen des Bürgermeisters nach § 65 und § 82 GO
14.1 Bericht betr. Anordnung einer Eilentscheidung; hier: Altersteilzeit und Ver-
setzung in den Ruhestand
15. Vorlagen des Bürgermeisters
Es liegt nichts vor.
Seite 4 des Hauptausschussprotokolls vom 06.02.2001
16. Berichte/Vorlagen aus den städtischen Beteiligungsgesellschaften
16.1 Patronatserklärung für HEG; hier: Antwort auf die Anfrage von Herrn
Junghans im HA am 28.11.2000
17. Berichte aus den Arbeitskreisen
Es liegt nichts vor.
18. Anträge des Bürgermeisters
Es liegt nichts vor.
19. Mitteilungen, Verschiedenes
III. Öffentlicher Teil der Sitzung
20. Bekanntgabe der im nichtöffentlichen Teil der Sitzung gefassten Beschlüsse
I. Öffentlicher Teil der Sitzung
1. Feststellung der Beschlussfähigkeit, Feststellung der Tagesordnung
Die Vorsitzende eröffnet die Sitzung und stellt die Beschlussfähigkeit des Haupt-
ausschusses fest.
Die Vorsitzende schlägt vor, TOP 3.1.3 im nichtöffentlichen Teil zu behandeln und
TOP 13.1 zu vertagen.
Der Hauptausschuss nimmt Kenntnis und ist
einverstanden.
2. Niederschriften
Es liegt die Niederschrift über die Sitzung des Hauptausschusses
am 23. Januar 2001, Nr. 49/1998-2003
vor.
Der Hauptausschuss stellt die Behandlung der
Niederschrift bis zur nächsten Sitzung am
20.02.2001 zurück.
Seite 5 des Hauptausschussprotokolls vom 06.02.2001
3. Anfragen und Mitteilungen
3.1 Anfragen von Ausschussmitgliedern und Antworten
3.1.1 Steuerung und Kontrolle von Betrieben gewerblicher Art
Eine Antwort liegt noch nicht vor.
Der Hauptausschuss stellt den Tagesord-
nungspunkt zurück.
3.1.2 Konzeption der Internet-Seiten und Darstellung der Hansestadt Lübeck im
Internet
Auf Nachfrage beantwortet Herr Erz zunächst die Anfrage von Herrn Gaulin zum
„Impressum“. Nach Angaben von Herrn Erz ist das Copyright der Hansestadt Lü-
beck auf den Internet-Seiten im wesentlichen rechtlich nicht zu beanstanden. Es
sind jedoch zwei geringfügige Änderungen hinsichtlich der Anbieterkennzeichnung
vorgenommen worden. Diese Änderungen sind bereits auf den Lübeck-Seiten im
Internet berücksichtigt.
Herr Gaulin bittet um schriftliche Beantwortung seiner ergänzenden Anfrage zum
nächsten Hauptausschuss.
Des weiteren erläutert Herr Erz die Konzeption der Darstellung der Hansestadt Lü-
beck im Internet. Dabei weist er insbesondere auf die geringfügigen Kosten hin, die
der Hansestadt Lübeck monatlich entstehen. Vergleichbare Städte investieren e
heblich mehr Geld für ihre Internet-Darstellung.
r-
Es sprechen weiter die Vorsitzende, Herr Erz und Herr Puschaddel, der eine Inter-
net-Präsentation im Hauptausschuss anregt und um die Beantwortung der Frage bit-
tet, ob die Leistungen eines Providers nicht hätten ausgeschrieben werden müssen.
Hierzu spricht Herr Erz. Zur Frage der Ausschreibung bittet Herr Puschaddel um
einen schriftlichen Bericht für den Hauptausschuss.
Die Vorsitzende regt die Zusammenarbeit mit der Fachhochschule an. Herr
Puschaddel unterstützt die Kooperation mit anderen städtischen Gesellschaften, um
deren know how zu nutzen.
Abschließend sprechen Herr Senator Meyenborg, Herr Junghans und die Vorsitzen-
de.
Der Hauptausschuss nimmt Kenntnis und bit-
tet zur Problematik „Impressum“ um eine
schriftliche Beantwortung zur nächsten Sit-
zung des Hauptausschusses.
Seite 6 des Hauptausschussprotokolls vom 06.02.2001
noch zu Pkt. 3.1.2 TO
Die Bewertung der Frage, ob die Leistungen
eines Providers ausgeschrieben werden müs-
sen, ist in einem schriftlichen Bericht darzu-
stellen.
Die Internet-Darstellung der Hansestadt Lü-
beck ist im Hauptausschuss zu präsentieren.
3.1.3 Sachstand Kraftwerksneubau und Fernwärmeausbau
Eine Beantwortung wird im nichtöffentlichen Teil des Hauptausschusses erfolgen.
3.2 Mitteilungen der Vorsitzenden
Es liegt nichts vor.
3.3 Mitteilungen des Bürgermeisters
3.3.1 Ergebnis der Regionalbeiratssitzung vom 30.01.2001
Herr Kaminski berichtet über die Ergebnisse der letzten Beiratssitzung und teilt
hierzu eine Liste mit der aktuellen Eingruppierung der jeweiligen Projekte um.
Eine Frage von Herrn Puschaddel zum Projekt Dienstleistungszentrum „Alte Feu-
erwache“ beantwortet Herr Kaminski.
Zur Einstufung des Existenzgründerinnenzentrums sprechen die Vorsitzende und
Herr Kaminski.
Der Hauptausschuss nimmt Kenntnis.
3.4 Mitteilungen des Stadtpräsidenten
Es liegt nichts vor.
4. Berichte des Bürgermeisters
4.1 Dem Hauptausschuss liegt ein Bericht betr. Begrüßungsempfänge für Studie-
nanfängerinnen und Studienanfänger vor.
Die Vorsitzende weist darauf hin, dass der Bericht zwischenzeitlich im Ausschuss
für Kultur und Denkmalpflege und im Ausschuss für die Lübeck und Travemünde
Tourismus-Zentrale zur Kenntnis genommen worden ist. Eine Frage von Frau
Seite 7 des Hauptausschussprotokolls vom 06.02.2001
noch zu Pkt. 4.1 TO
Oldenburg nach der Durchführung der ersten Informationsveranstaltung kann z.Z.
nicht beantwortet werden.
Der Hauptausschuss nimmt den Bericht zur
Kenntnis.
5. Berichte aus den Arbeitskreisen
Es liegt nichts vor.
6. Eilentscheidungen des Bürgermeisters nach § 65 und § 82 GO
Es liegt nichts vor.
7. Vorlagen des Bürgermeisters
7.1 a) Produktbuch 2001 (Fachbereiche 1, 2, 4, 5)
b) Produktbuch 2001 (Fachbereich 3)
dazu: Bürgerschaftsauftrag vom 30.11.2000
Der Bürgermeister beantragt, der Hauptausschuss möge der Bürgerschaft empfeh-
len, wie folgt zu beschließen:
Das Produktbuch 2001 wird als Erläuterung und ergänzende Information zum
Haushaltsplan zur Kenntnis genommen.
Herr Junghans regt eine weitere Verbesserung der Darstellungen im Produktbuch
z.B. durch ein Inhaltsverzeichnis oder durch farbliche Kennzeichnung der Ände-
rungen im Vergleich zum Vorjahr an.
Es sprechen weiter die Vorsitzende und Herr Junge, der darauf hinweist, dass der
Teil des Produktbuches für den Fachbereich 3 im weiteren Verfahren noch zu über-
arbeiten ist.
Der Hauptausschuss empfiehlt der Bürger-
schaft einstimmig (bei einer Enthaltung) ge-
mäß Beschlussvorschlag zu entscheiden.
Seite 8 des Hauptausschussprotokolls vom 06.02.2001
7.2 Haushaltssatzung 2001 mit Stellenplanänderungen 2001
dazu: Entwurf Haushaltspläne der Hansestadt Lübeck 2001:
Band I
Band II - Teil 1 - (Verwaltungshaushalt 2001)
Nachgereichte bzw. ergänzende Begründungen zum Band II - Teil 1
(Verwaltungshaushalt 2001
Band II - Teil 2 (Vermögenshaushalt/Investitionsprogramm 2000-
2004)
Band IV (Beteiligungsbericht/Haushaltspläne der Stiftungen)
Begründungen zum Verwaltungshaushalt 2001
Rohentwurf Zusammenstellung der Mittelanmeldungen der Fachbe-
reiche zum Vermögenshaushalt 2001/Investitionsprogramm 2000-
2004 (Bände I und II)
Der Bürgermeister beantragt, der Hauptausschuss möge der Bürgerschaft empfeh-
len, wie folgt zu beschließen:
Seite 9 des Hauptausschussprotokolls vom 06.02.2001
noch zu Pkt. 7.2 TO
Seite 10 des Hauptausschussprotokolls vom 06.02.2001
noch zu Pkt. 7.2 TO
Seite 11 des Hauptausschussprotokolls vom 06.02.2001
noch zu Pkt. 7.2 TO
Herr Kurt erläutert anhand von Overhead-Folien die Problematiken bei der Aufstel-
lung des Verwaltungs- und des Vermögenshaushalts für das Jahr 2001. Dabei
spricht er folgende wesentliche Punkte an und teilt zur Information der Hauptaus-
schussmitglieder entsprechende Unterlagen um:
Zusammensetzung der Haushaltsunterlagen
Sortierung Verwaltungshaushalt analog Sortierung Produktbuch
bisheriges Verfahren und derzeitiger Stand zum Verwaltungshaushalt 2001
Säulen der kommunalen Finanzen
ausgewählte allgemeine Deckungsmittel
Personalkosten/Planstellen
Nettobelastung Sozialhilfe
Finanzplanung 2000 - 2004
Zahlen rund um die Verschuldung
Begrenzung des Kreditbedarfes für den sonstigen Bereich
Vorgaben des Bürgermeisters für den Vermögenshaushalt 2001
Aufstellung des Vermögenshaushalts 2001
Reduzierung des Fehlbedarfs im Vermögenshaushalt
Ausblick auf das Investitionsprogramm 2002 - 2004
geordnete neue Maßnahmen im sonstigen Bereich
im Vermögenshaushalt 2001 aus finanzwirtschaftlichen Gründen nicht geordnete
Maßnahmen
offene Posten
Seite 12 des Hauptausschussprotokolls vom 06.02.2001
noch zu Pkt. 7.2 TO
Zur Darstellung der Personalkosten regt Herr Junghans an, im nächsten Jahr eine
differenziertere Darstellung nach Auslagerungen in städtische Gesellschaften und
„echten“ Einsparungen vorzunehmen.
Zu einem Hinweis von Herrn Puschaddel zur Maßnahme Umgestaltung Eingangs-
bereich Schule Schlutup teilt Herr Senator Meyenborg mit, dass die Maßnahme z.Z.
haushaltsrechtlich noch nicht geordnet ist.
Herr Junghans spricht die finanzwirtschaftlich nicht geordnete Maßnahme Sanie-
rung und Dachgeschoßausbau Sophienstraße an. Er weist auf die Unwirtschaftlich-
keit des Leerstandes der Büroräume hin und fragt, welche Kosten hierdurch entste-
hen. Herr Senator Halbedel sagt zu, entsprechendes Zahlenmaterial zur nächsten
Sitzung des Hauptausschusses nachzuliefern.
Fragen von Herrn Schubert zu den auf der Prüfliste des Bürgermeisters aufgeführ-
ten Maßnahmen „Abbau von Investitionshemmnissen“, „Kündigung von Verträgen
mit der Tarifgemeinschaft Lübeck-Travemünde“ und einem „Verkauf des Flugha-
fens Lübeck-Blankensee“ beantworten Herr Bürgermeister Saxe und Herr Senator
Halbedel.
Die Vorsitzende fragt im Zusammenhang mit dem Finanzplan 2002 - 2004 nach der
Entwicklung des Zuschusses für die Theater GmbH, nach den Kosten für sanie-
rungsbedingte Umzüge (UA 6150) und nach der Erhöhung der Kosten für die Ob-
dachlosenhilfe. Die Fragen werden von Herrn Senator Meyenborg, Herrn Kurt,
Herrn Senator Halbedel und Herrn Scharnberg beantwortet.
Herr Puschaddel bittet hinsichtlich der Verkehrsinfrastrukturmaßnahmen in Trave-
münde um die Vorlage des Bauzeitenplanes noch vor der nächsten Sitzung des
Hauptausschusses. Herr Senator Dr. Zahn sagt dies zu.
Abschließend schlägt die Vorsitzende vor, die weitere Beratung des Haushalts um
zwei Wochen zurückzustellen.
Der Hauptausschuss nimmt Kenntnis und stellt
die weitere Beratung der Haushaltsvorlage bis
zum 20.02.2001 zurück.
7.3 Wirtschaftsplan 2001 für den Eigenbetrieb Lübeck und Travemünde Touris-
mus-Zentrale
Der Bürgermeister beantragt, der Hauptausschuss möge der Bürgerschaft empfeh-
len, wie folgt zu beschließen:
Aufgrund des § 5 Abs. 1 Satz 6 der Eigenbetribsverordnung in Verbindung mit § 97
der Gemeindeordnung hat die Bürgerschaft durch Beschluss vom - und
Seite 13 des Hauptausschussprotokolls vom 06.02.2001
noch zu Pkt. 7.3 TO
mit Genehmigung der Kommunalaufsichtsbehörde - den Wirtschaftsplan für das
Wirtschaftsjahr 2001 festgestellt.
1. Es betragen
1.1 Im Erfolgsplan
die Erträge DM 4.591.700
die Aufwendungen DM 11.024.700
der Jahresverlust DM 6.433.000
1.2 Im Vermögensplan
die Einnahmen DM 2.921.400
die Ausgaben DM 2.921.400
2. Es werden festgesetzt
2.1 der Gesamtbetrag der Kredite für
Investitionen und Investitionsför-
derungsmaßnahmen auf DM 1.771.400
2.2 der Höchstbetrag der Kassenkre-
dite auf DM 500.000
Die kommunalaufsichtliche Genehmigung wurde am erteilt.
Der Hauptausschuss stellt die weitere Bera-
tung des Wirtschaftsplanes bis zum 20.02.2001
zurück.
8. Überweisungsanträge aus der Bürgerschaft
Es liegt nichts vor.
9. Anträge des Stadtpräsidenten
Es liegt nichts vor.
10. Verschiedenes
Es liegt nichts vor.
Seite 14 des Hauptausschussprotokolls vom 06.02.2001
11. Anträge
Es liegt nichts vor.
III. Öffentlicher Teil der Sitzung
20. Bekanntgabe der im nichtöffentlichen Teil der Sitzung gefassten Beschlüsse
Der Tagesordnungspunkt entfällt, da keine Öffentlichkeit mehr anwesend ist.
Ende der Sitzung: 18.30 Uhr
Gabriele Hiller-Ohm Hans-Werner Duwe
Vorsitzende Protokollführer
des Hauptausschusses
