Auszug - Importierte Niederschrift  

Gesundheitsauschuss
TOP: Ö 1
Gremium: Gesundheitsauschuss Beschlussart: (offen)
Datum: Mo, 18.11.2002 Status: öffentlich
Zeit: Anlass: Sitzung
 
Beschluss


Fachbereich 2 Wirtschaft u. Soziales        Lübeck, 25.11.2002 

2.530 Gesundheitsamt  

 

N i e d e r s c h r i f t 

 

über die Sitzung des Gesundheitsausschusses am Montag, dem 18.11.2002

 

im Hause der Sana-Kliniken Lübeck GmbH 

________________________________________________________________________ 

Wahlperiode 1998/2003 

 

Nr. 31 

 

 

Beginn der Sitzung: 17: 03 Uhr 

Ende der Sitzung: 19: 18 Uhr 

 

Anwesende: Her r Lienhard  B ö h n i n g 

  Herr Dr. Karlheinz   de  B u h r   (ab 17:15 Uhr) 

Fr au Christa  G i e s e l e r 

  Herr Karl-Heinz  H a a s e 

  Frau Charlotte  H a r n a c k 

  Herr Jens-Peter  K l a e n h a m m e r 

  Herr Peter  K l a f f s 

  Frau Helga  L i e t z k e   (stellvertr. Vorsitzende) 

Fr au Grita  L ü b e c k 

Fr au Jutta  N ö r e n b e r g 

  Frau Adelheid  O l d e n b u r g   (Vorsitzende) 

  Herr Dr. Günter  S c h u l t z 

  Herr Joachim  Z e r r a t h   

 

  vom Fachbereich 2 

  Herr Karl-Ernst  S i n n e r 

   

  vom Bereich 2.530 - Gesundheitsamt 

Fr au Susanne  B o g e n h a r d t    (Protokollführerin) 

Her r Detlev  H i n s e l m a n n 

Fr au Jutta  S c h e i b n e r   (zu TOP 3) 

  

  vom Bereich Krankenhäuser und SeniorInneneinrichtungen 

  Herr Prof. Dr. Thomas H.   H ü t t e r o t h 

        

  vom SeniorInnenbeirat 

Her r Heinz  B ö s s o w 

Her r Manfred  D ö r n b r a c k 

 

  es fehlten 

Herr  Jörg  S e m r a u 

  Frau Barbara  S c h e e l 

  Frau Ulrike  S i e b d r a t 

Fr au Rosita  S t e f f e n

 

 

Niederschrift Nr. 31 der Sitzung des Gesundheitsausschusses am 18.11.2002 

 

T a g e s o r d n u n g   

 

 

Öffentlicher Teil 

 

 

 

1.  Feststellung der Niederschrift Nr. 30 der Sitzung des Gesundheitsausschusses am  

16.09.2002 

 

 

2.  Vorstellung des Geschäftsführers der Sana-Kliniken GmbH in Lübeck, Herrn  

Hans- Peter Beuthien 

 

 

3. M itteilungen 

 

 

4.  Anträge aus den Fraktionen 

 

  4.1  Präventive kommunale Maßnahmen gegen die globale Erwärmung und ihre Folgen 

      hier: Bürgerschaftssitzung am 5. Sept. 2002, TOP 4.1, DRS Nr. 36  

     

5. Berichte 

 

  5.1  Information über den Stand der Verhandlungen zum Thema „Krankenhausneubau 

      in Travemünde“ (mündlicher Bericht) 

 

5. 2  Gesundheitstourismus/Gesundheitswirtschaft 

 

  5.3  Information über den Stand der Verhandlungen zum Thema “Stationäre psychiatrische 

      Versorgung auf dem Gelände des Krankenhauses Süd GmbH“ 

 

 

6. Verschiedenes 

 

 

 

Die Ausschussvorsitzende eröffnet die Sitzung des Gesundheitsausschusses und begrüßt die 

Anwesenden, insbesondere Herrn Hans-Peter Beuthien, Hauptgeschäftsführer der Sana-

Kliniken Lübeck GmbH.  

 

Die Ausschussvorsitzende stellt die form- und fristgerechte Ladung sowie die Beschluss-

fähigkeit des Ausschusses fest. 

 

Zur Tagesordnung empfiehlt die Vorsitzende nach Abstimmung mit Herrn Senator Halbedel, 

den TOP 5.3 auf die Sitzung des Gesundheitsausschusses im Dezember 2002 zu vertagen. 

 

  Der Ausschuss stimmt zu. 

 

Weiterhin empfiehlt die Vorsitzende, den Tagesordnungspunkt 2 zusammen mit dem Tages-

ordnungspunkt 5.1 zu behandeln. 

 

  Der Ausschuss stimmt zu. 

 

 

 

    2

Die Tagesordnung lautet nunmehr:

 

 

Niederschrift Nr. 31 der Sitzung des Gesundheitsausschusses am 18.11.2002 

 

 

I. Öffentlicher Teil 

 

 

1.  Feststellung der Niederschrift Nr. 30 der Sitzung des Gesundheitsausschusses am  

16.09.2002 

 

2.  Vorstellung des Geschäftsführers der Sana-Kliniken GmbH in Lübeck, Herrn  

Hans- Peter Beuthien 

 

  2.1  Information über den Stand der Verhandlungen zum Thema „Krankenhausneubau 

      in Travemünde“ (mündlicher Bericht) 

 

3. M itteilungen 

 

4.  Anträge aus den Fraktionen 

 

  4.1  Präventive kommunale Maßnahmen gegen die globale Erwärmung und ihre Folgen 

      hier: Bürgerschaftssitzung am 5. Sept. 2002, TOP 4.1, DRS Nr. 36  

     

5. Berichte 

 

5. 1  Gesundheitstourismus/Gesundheitswirtschaft 

 

 

6. Verschiedenes 

 

  Der Ausschuss stimmt der geänderten Tagesordnung 

einst immig  zu. 

 

 

TOP 1  Feststellung der Niederschrift Nr. 30 der Sitzung des Gesundheitsaus- 

  schusses am 16.09.2002 

 

Schriftliche Einwendungen gegen die Niederschrift sind nicht eingegangen, mündliche 

Einwendungen werden nicht erhoben.   

 

  Der Ausschuss stellt die Niederschrift fest. 

 

TOP 2  Vorstellung des Geschäftsführers der Sana-Kliniken GmbH in Lübeck,    

  Herrn Hans-Peter Beuthien 

 

Herr Beuthien stellt seinen beruflichen Werdegang und sein Interesse an der Geschäfts-

führung der Sana-Kliniken Lübeck GmbH vor. Für die Geschäftsführung hat Herr Beuthien 

seinen Schwerpunkt auf die Organisation gelegt, während Herr Meier schwerpunktmäßig 

für die Entgelte zuständig ist. 

 

    Der Ausschuss nimmt Kenntnis. 

 

2.1 - Information über den Stand der Verhandlungen zum Thema „Krankenhausneubau 

        in Travemünde“ 

 

Herr Beuthien berichtet über die organisatorischen Änderungen, die nach der Umwand-

lung der städtischen Krankenhäuser in eine GmbH vorgenommen worden sind. Nach 

Beschluss der Gesellschafterversammlung heißt die GmbH ab sofort „Sana-Kliniken Lü-

beck GmbH“. Die Eintragung in das Handelsregister ist erfolgt. 

 

    3

 

 

Niederschrift Nr. 31 der Sitzung des Gesundheitsausschusses am 18.11.2002 

 

Es erfolgt dazu eine Wortmeldung der Vorsitzenden Frau Oldenburg, die von Herrn 

Beuthien beantwortet wird. 

 

Eine weitere Wortmeldung erfolgt durch das Ausschussmitglied Frau Harnack.  

 

Herr Beuthien berichtet weiterhin, dass für die Sana-Kliniken Lübeck GmbH ein eigenes 

Logo entwickelt wird, für das unter den MitarbeiterInnen ein Wettbewerb ausgeschrieben 

worden ist.  

 

Herr Beuthien strebt an, die Ausschilderung innerhalb der Stadt zu verbessern, damit die 

Krankenhäuser zügiger zu erreichen sind.  

 

Zum Standort Priwall teilt Herr Beuthien mit, dass dort ab 01.12.2002 voraussichtlich nicht 

mehr eigenständig gekocht wird und die warmen Mahlzeiten dann vom Standort Krons-

forder Allee geliefert werden. Dazu erfolgt eine Wortmeldungen des Ausschussmitgliedes 

Herrn Zerrath, die von Herrn Beuthien beantwortet wird. 

 

Herr Beuthien berichtet, dass die Restverwaltung im Standort Priwall aufgelöst wird und 

beide Klinikstandorte künftig vom Standort Kronsforder Allee verwaltet werden. 

 

Zum Krankenhausneubau teilt Herr Beuthien mit, dass es beim Standort Gneversdorfer 

Weg bleibt, da die Rechtslage eindeutig sei. Eine Anfrage des Ausschussmitgliedes Frau 

Nörenberg wird dahingehend von Herrn Beuthien beantwortet, dass bereits erste Vorver-

träge mit niedergelassenen Ärzten unterzeichnet sind. Eine Anfrage des Ausschussmit-

gliedes Herrn Dr. de Buhr beantwortet Herr Sinner mit dem Hinweis auf die Vertragslage, 

nach der es keinerlei Zusage der Stadt für einen anderen Standort gegeben hat.  

 

Das Ausschussmitglied Herr Haase gibt eine Erläuterung über die Haltung des Landes 

zur Krankenhausplanung. Herr Beuthien erläutert, dass das Raumprogramm der Landes-

regierung übergeben worden ist und dass die Finanzierungsverhandlungen im Einzelnen 

wie vorgesehen verlaufen. Herr Beuthien erklärt, dass der Einzug in die neue Klinik zum 

01.07.2004 geplant ist.  

 

Das Ausschussmitglied Herr Haase berichtet, dass er an einer Besichtigungsfahrt der 

Sana-Kliniken auf Rügen teilgenommen und einen sehr positiven Eindruck gewonnen hat.  

 

Auf Nachfrage des Ausschussmitgliedes Herrn Haase teilt Herr Beuthien mit, dass die 

Gesichtspunkte des ökologischen Bauens in die Planung eingeflossen sind. Eine weitere 

Anfrage des Ausschussmitgliedes Herrn Haase wird ebenfalls von Herrn Beuthien beant-

wortet. Weiterhin berichtet Herr Beuthien, dass zzt. an dem medizinischen Konzept für 

den Klinikneubau gearbeitet wird. 

 

Insgesamt verweist Herr  Beuthien darauf, dass die neue Rechtslage im Gesundheitswe-

sen die Planung erschwert, zumal es sich bei einem Krankenhaus aus seiner Sicht um 

einen ganz normalen Wirtschaftsbetrieb handelt. Auf die Frage des Ausschussmitgliedes 

Frau Lietzke antwortet Herr Beuthien, dass sich die neue Lage in keinem Fall auf die Pa-

tientInnen auswirken wird. In diesem Zusammenhang verweisen Herr Beuthien und Herr 

Hinselmann auf die derzeitigen allgemein schlechten Arbeitsbedingungen für ÄrztInnen.  

 

Auf die Frage der Ausschussvorsitzenden, Frau Oldenburg, erklärt Herr Beuthien, dass 

zum jetzigen Zeitpunkt keine Aussage dazu getroffen werden kann, zu welchem Zeitpunkt 

„schwarze Zahlen“ geschrieben werden könnten. 

 

Auf die Frage der Ausschussvorsitzenden, Frau Oldenburg, teilt Herr Beuthien mit, dass 

das gesamte Gebäude in der Kronsforder Allee überplant wird und dass auch Lösungen 

gesucht werden, um die PatientInnenzimmer mit Nasszellen auszustatten.  

 

 

    4

 

 

Niederschrift Nr. 31 der Sitzung des Gesundheitsausschusses am 18.11.2002 

 

Das Ausschussmitglied Frau Nörenberg fragt nach der Arzneimittelbelieferung. Herr 

Beuthien erläutert die Planungen. 

 

Zur Frage der Wäscherei berichtet Herr Beuthien, dass das Land Krankenhauswäsche-

reien nicht mehr fördert. 

 

Auf Nachfrage der Ausschussvorsitzenden teilt Herr Beuthien mit, dass die Verhandlungen 

mit den Grundstückseignern zum Ankauf für den Standort Gneversdorfer Weg laufen.  

 

Das Ausschussmitglied Frau Gieseler fragt nach den Parkplätzen. Herr Beuthien bestä-

tigt, dass diese eingeplant sind. 

 

Zur Frage des Bebauungsplanes der Ausschussvorsitzenden erklärt Herr Beuthien, dass 

das Verfahren erwartungsgemäß läuft.  

 

Das Ausschussmitglied Herr Klaffs gibt eine Wortmeldungen ab zur Frage der Ausschil-

derung der Wege zu den Krankenhäusern. 

 

Herr Beuthien antwortet auf die Anfrage der Ausschussvorsitzenden, Frau Oldenburg, 

dass Gespräche über die Kooperationsmöglichkeiten mit dem Universitätsklinikum statt-

gefunden haben. 

 

Das Ausschussmitglied Frau Gieseler stellt eine Frage zu den Herzoperationen im Uni-

versitätsklinikum, die von Herrn Beuthien beantwortet wird.  

 

    Der Ausschuss nimmt Kenntnis. 

 

TOP 3 M itteilungen 

 

3.1 - Beratungsstelle für sexuelle Gesundheit und AIDS 

 

 

Die zuständige Ärztin des Gesundheitsamtes, Frau Scheibner, ergänzt ihre Ausführungen, 

die sie in der Sitzung des Gesundheitsausschusses am 16.09.2002 abgegeben hat. Sie er-

läutert statistische Angaben, die sie auch schriftlich gefertigt hat. Sie werden den Aus-

schussmitgliedern umverteilt. 

 

Die Nachfrage der Ausschussvorsitzenden Frau Oldenburg zur Inanspruchnahme der Bera-

tungsstelle im Verwaltungszentrum Mühlentor im Vergleich zur Dienststelle Schmiedestraße 

wird von Frau Scheibner beantwortet.  

 

Weitere Anfragen der Ausschussmitglieder Frau Lietzke und Herrn Haase zur Anzahl der 

positiven Testergebnisse und zum Risikobewusstsein der BürgerInnen wird ebenfalls von 

Frau Scheibner beantwortet. Herr Hinselmann ergänzt die Angaben. Eine Anfrage des Mit-

glieds des Seniorenbeirates Herrn Dörnbrack beantwortet Frau Scheibner. Die Anfrage des 

Ausschussmitgliedes Herrn Dr. de Buhr zu eventuellen Zwangsmaßnahmen wird von Herrn 

Hinselmann dahingehend beantwortet, dass das Geschlechtskrankengesetz aufgehoben ist 

und daher keine Zwangsmaßnahmen mehr möglich sind. 

 

    Der Ausschuss nimmt Kenntnis. 

 

 

3.2 - Bericht aus der Sitzung des SprecherInnenrates des Gesunde Städte-Netzwerkes 

 

Frau Bogenhardt berichtet aus der Sitzung des SprecherInnenrates, die am 30.09./ 

01.10.2002 stattgefunden hat. Insbesondere erläutert sie die Gründung des „Deutschen Fo-

rums Prävention und Gesundheitsförderung“ und verteilt die gemeinsame Erklärung, die von 

den Gründungsmitgliedern herausgegeben worden ist. Das Gesunde Städte-Netzwerk ist 

    5

 

 

Niederschrift Nr. 31 der Sitzung des Gesundheitsausschusses am 18.11.2002 

 

eines der Gründungsmitglieder, daher ist auch die Hansestadt Lübeck in die Informationen 

und die Arbeitsgruppenergebnisse eingebunden. 

 

    Der Ausschuss nimmt Kenntnis. 

 

3.3 - Termine 2003 

 

Frau Bogenhardt verweist auf die Vorläufigkeit der Termine nach der Kommunalwahl. Die 

endgültige Terminliste wird nach Abstimmung im Hauptausschuss bestätigt.  

 

    Der Ausschuss nimmt Kenntnis. 

 

3.4 - Jahresbericht 2001 der Drogenberatungsstelle 

 

Frau Bogenhardt verweist auf den Jahresbericht der Drogenberatungsstelle des Jugend-

hilfe- und Sozialverbundes der Arbeiterwohlfahrt, der den Ausschussmitgliedern umverteilt 

worden ist. 

 

    Der Ausschuss nimmt Kenntnis. 

 

3.5 - Studie „Allergie und Umwelt“ und „Schmerzstudie“ 

 

Herr Hinselmann berichtet, dass das Gesundheitsamt zzt. an den beiden genannten Studien 

beteiligt ist. Die „Schmerzstudie“ findet weltweite Aufmerksamkeit nach der Durchführung 

eines Schmerzkongresses in San Diego. Herr Professor Hütteroth bestätigt, dass die Kennt-

nisse über das Schmerzempfinden von Kindern und Jugendlichen noch nicht ausreichend 

erforscht worden sind. Eine Nachfrage des Ausschussmitgliedes Herrn Zerrath nach den 

Einwilligungserklärungen, die zu der Befragung der SchülerInnen eingeholt worden ist, wird 

von Herrn Hinselmann beantwortet. Herr Prof. Dr. Hütteroth bestätigt, dass das Wissen in 

Deutschland um das Schmerzempfinden von Kindern defizitär ist und daher die Studie au-

ßerordentlich begrüßt wird. Weitere Fragen der Ausschussmitglieder Frau Lietzke und Herrn 

Klaffs werden von Herrn Hinselmann beantwortet.  

 

    Der Ausschuss nimmt Kenntnis. 

 

3.6 - Projekt „Gesunde Schule“ 

 

Herr Hinselmann berichtet, dass das Projekt „Gesunde Schule“ in der Franck-Schule begon-

nen hat. Die Krankenkassen sind an dem Projekt beteiligt. Herr Hinselmann erläutert, dass 

bei der Durchführung von Kochkursen zu wenig beachtet worden ist, dass die ausländischen 

SchülerInnen zum Teil am Ramadan teilnehmen. Die Terminierung der Kochkurse ist daher 

umgestellt worden. 

 

    Der Ausschuss nimmt Kenntnis. 

3.7 - Interreg III a 

 

Herr Hinselmann berichtet, dass zzt. geprüft wird, ob das Projekt „Gesunde Schule“ auf die 

europäische Ebene im Rahmen des Projektes Interreg III a ausgedehnt werden kann. 

 

    Der Ausschuss nimmt Kenntnis. 

3.8 - Psychiatrieplan 

 

Herr Hinselmann berichtet, dass nach der Dienstaufnahme von Herrn Dr. Plassmann dieser 

die Arbeit am Psychiatrieplan fortsetzt. Dazu ergänzt Herr Hinselmann, dass Herr Dr. 

Plassmann sich in einer der nächsten Ausschusssitzungen vorstellen wird.  

 

 

    6

    Der Ausschuss nimmt Kenntnis.

 

 

Niederschrift Nr. 31 der Sitzung des Gesundheitsausschusses am 18.11.2002 

 

 

3.9 - Kinder- und jugendärztliche Beratung auf dem Gelände der ehemaligen  

        Cambrai-Kaserne 

 

Herr Hinselmann teilt mit, dass die kinder- und jugendärztliche Beratung von den ausländi-

schen Eltern im Bereich der ehemaligen Cambrai-Kaserne nicht angenommen worden ist. 

Trotz erheblicher Informations- und Werbemaßnahmen sind kaum Beratungswünsche an die 

Kinder- und JugendärztInnen herangetragen worden. Das Gesundheitsamt hat in Abstim-

mung mit dem Bereich Jugendhilfe daher die Beratung eingestellt.  

 

    Der Ausschuss nimmt Kenntnis. 

 

3.10 - Erkenntnisse aus dem Basisgesundheitsbericht 

 

Herr Hinselmann teilt mit, dass zur im Basisgesundheitsbericht festgestellten Häufigkeit von 

Krebserkrankungen im Bereich Dornbreite neue Zahlen durch das Institut für 

Krebsepidemiologie ermittelt worden sind. Danach hat sich die Häufigkeit nicht bestätigt, 

vielmehr liegt der Bereich Dornbreite tatsächlich unter dem Durchschnitt der 

Erkrankungszahlen in Lübeck. Herr Hinselmann weist darauf hin, dass in der nächsten 

Sitzung des Gesundheitsausschusses im Dezember 2002 ausführlich dazu berichtet wird.  

 

Zur Anfrage des Ausschussmitgliedes Herrn Haase zum Kindergesundheitsbericht teilt Herr 

Hinselmann mit, dass die Untersuchung von Schülerinnen und Schülern gemäß der neuen 

Landesverordnung nur noch als Angebot vorgehalten wird, jedoch nicht mehr verpflichtend 

ist. Das Gesundheitsamt Lübeck kann aufgrund der personellen Ausstattung keine flächen-

deckende Untersuchung durchführen und beschränkt sich daher auf die sozialen Brenn-

punkte.  

 

    Der Ausschuss nimmt Kenntnis. 

  

TOP 4  Anträge aus den Fraktionen 

 

4.1 - Präventive kommunale Maßnahmen gegen die globale Erwärmung und ihre Folgen 

 

Das Ausschussmitglied Herr Haase erläutert den Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen.  

Er  verweist auf den Pkt. 1 des Antrages und stellt folgenden Antrag:  

 

„Der Gesundheitsausschuss gibt sein Votum zu Pkt. 1 des Antrages dahingehend ab, dass die 

klimaschutzrelevanten Komponenten des „Szenario E:Klima“ in den Verkehrsentwicklungsplan 

der Hansestadt Lübeck eingearbeitet werden.“  

 

Es erfolgt eine Wortmeldung des Ausschussmitgliedes Herrn Dr. de Buhr. 

 

    Der Ausschuss nimmt den Antrag der Grünen zur  

    Kenntnis und empfiehlt der Bürgerschaft mit Mehrheit, 

    den Antrag von Herrn Haase zu Pkt. 1 des Antrages  

    der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zu beschließen. 

 

 

TOP 5 Ber ichte 

 

5.1 - Gesundheitstourismus/Gesundheitswirtschaft 

 

Herr Sinner führt in den Bericht ein und ergänzt, dass zur Umsetzung des Bürgerschaftsbe-

schlusses vom 21.03.2002 über mehrere Wochen hin Gespräche stattgefunden haben. 

 

 

    7

 

 

Niederschrift Nr. 31 der Sitzung des Gesundheitsausschusses am 18.11.2002 

 

Eine Anfrage des Ausschussmitgliedes Herrn Dr. de Buhr zur Beteiligung von ÄrztInnen beant-

wortet Herr Sinner. Eine weitere Wortmeldung erfolgt durch die Vorsitzende Frau Oldenburg. 

Eine Anfrage des Ausschussmitgliedes Herrn Dr. de Buhr beantwortet Herr Sinner dahinge-

hend, dass der Doppelhaushalt 2002/2003 beschlossen worden ist und zum derzeitigen Zeit-

punkt keine Möglichkeiten bestehen, die benötigten Haushaltsmittel für die Standortanalyse 

bereitzustellen. 

 

Das Ausschussmitglied Herr Haase weist auf Angebote von Kliniken und dem Kurort Boltenha-

gen hin mit der Frage, ob vergleichbare Angebote auch für Travemünde geprüft worden sind. 

Herr Sinner erklärt dazu, dass dieser Sachverhalt nicht Gegenstand des Bürgerschaftsbe-

schlusses war.  

 

Das Ausschussmitglied Herr Böhning beklagt einen aus seiner Sicht erheblichen Mangel an 

Phantasie für die Umsetzung von Bürgerschaftsbeschlüssen in der Verwaltung. Das Aus-

schussmitglied Frau Nörenberg fragt nach den Möglichkeiten des Sponsoring. Weitere Anfra-

gen des Ausschussmitgliedes Herrn Zerrath und der Ausschussvorsitzenden Frau Oldenburg 

beantwortet Herr Sinner dahingehend, dass das Interesse an der Umsetzung des Bürger-

schaftsbeschlusses in den Verbänden hoch ist, der Verwaltung jedoch aufgrund der Haushalts-

lage die Hände gebunden sind. 

 

Die Ausschussvorsitzende stellt folgenden Antrag: 

 

„Die Bürgerschaft wird aufgefordert, bei den in ihrer Sitzung am 21.03.2002 unter Pkt. 6.7 ge-

fassten Beschlüsse trotz der angespannten Haushaltslage zu bleiben.  

 

Es sind Mittel und Wege zu finden, z. B. mit Hilfe der Kooperation mit der Landesregierung, der 

Fachhochschule, durch Sponsoring o. ä., die Beschlüsse der Bürgerschaft zum Thema Ge-

sundheitstourismus umzusetzen und mit anderen Trägern die Standortanalyse zu erstellen.“ 

 

  Der Ausschuss nimmt den Bericht zur Kenntnis und 

  empfiehlt der Bürgerschaft einstimmig, den durch die 

  Ausschussvorsitzende gestellten Antrag zu  

beschließen.  

 

TOP 6 Verschi edenes 

 

6.1 - Projekt des Katharineums „Gegen Gewalt in den Schulen“ 

 

Herr Haase berichet über das Projekt des Katharineums, das zur Enttäuschung der SchülerInnen 

wenig Beachtung in der Presse gefunden hat. Herr Hinselmann regt an, auch im Schulausschuss 

und beim Kriminalpräventiven Rat über das Projekt zu berichten.  

 

      Der Ausschuss nimmt Kenntnis. 

 

6.2 - Mobilfunkanlagen 

 

Das Ausschussmitglied Frau Lietzke wünscht einen Bericht aus dem Arbeitskreis Mobilfunkanla-

gen, der durch Herrn Dr. Rahn geleitet wird. Herr Hinselmannn verweist darauf, dass frühestens 

im Januar aus dem Arbeitskreis berichtet werden sollte, da die laufenden Gespräche mit ver-

schiedenen Netzbetreibern noch nicht abgeschlossen sind. 

 

      Der Ausschuss nimmt Kenntnis. 

 

6.3 - Letzte Ausschusssitzung im Jahre 2002 

 

Die Ausschussvorsitzende teilt mit, dass die letzte Sitzung des Jahres 2002 am 16.12. stattfin-

det. Die Möglichkeit, die Sitzung wie in den Vorjahren festlich zu gestalten, wird zzt. zwischen 

    8

 

 

Niederschrift Nr. 31 der Sitzung des Gesundheitsausschusses am 18.11.2002 

 

Frau Bogenhardt und der Krankenhausverwaltung geklärt. Gegenstand der Klärung ist auch, ob 

die Sitzung im Betriebsstandort Priwall oder im Gebäude Kronsforder Allee stattfinden wird. 

 

    Der Ausschuss nimmt Kenntnis. 

 

Die Ausschussvorsitzende schließt die Sitzung um 19:18 Uhr. 

 

 

 

 

 

 

gez.       gez. 

 

Adelheid Oldenburg  Susanne Bogenhardt 

Vorsitzende   Protokollführerin 

 

    9